Sonder-Nr. 9 Mittwoch, 10. August 2011 Jahrgang 106 Inhaltsverzeichnis (durchklickenaufeinenunterpunktdesinhaltsverzeichnissesgelangensieandieentsprechendestelleim Amtsblatt) 3.18 Flächenwidmungsplan 2002, 18. Änderung... 2 3.11 Stadtentwicklungskonzept, 11. Änderung... 6 10.07.0 Bebauungsplan Stiftingtalstraße Medizinische Universität Graz - MED CAMPUS, Aufhebung des Aufschließungsgebietes 08.12, Beschluss... 8 Gemeindejagdgebiete in Graz, Aufteilungsentwurf 2011/2012... 10 Impressum... 11
A 14_042215_2010_11 3.18FLÄCHENWIDMUNGSPLAN2002 DERLANDESHAUPTSTADTGRAZ 18.ÄNDERUNG2011 Mit Bescheid des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung, Fachabteilung 13B, GZ.: FA13B-10.11 G 229 / 2011-6 vom 1. August 2011 wurde der 3.18 Flächenwidmungsplan der Landeshauptstadt Graz 18. Änderung 2011 gemäß 24 Abs 12 und 38 Abs 12 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010, LGBl Nr. 49/2010 in der am 9. Juni 2011 vom Gemeinderat beschlossenen Fassung genehmigt. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Graz hat in seiner Sitzung am 9. Juni 2011 folgende beschlossen: VERORDNUNG Aufgrund der 42 und 38 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010 i.d.f. LGBl Nr. 21/2010 wird der 3.0 Flächenwidmungsplan 2002 der Landeshauptstadt Graz in 10 Punktengeändert. 1 Der 3.18 Flächenwidmungsplan 2002 der Landeshauptstadt Graz - 18. Änderung 2010 besteht aus dem Wortlaut, der zeichnerischen Darstellung und dem Erläuterungsbericht. Bei Widersprüchen gilt der Wortlaut der Verordnung, ausgenommen bei angeführten Grundstücksnummern. In diesen Fällen gilt die plangraphische Abgrenzung. Gegenüber dem 3.0 Flächenwidmungsplan 2002 der Landeshauptstadt Graz i.d.f. 3.17 werden folgende Änderungen vorgenommen: 2 Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 2 von 11
1)A14K757/2002 203(Bl.59/11);Stadtwerke Weinzöttlstraße KG Andritz, Grdstk. Nr. 704/11 und T.v. 703/3 Eine bisher als Freiland mit der Ersichtlichmachung von Wald ausgewiesene Fläche von ca. 0,25 ha wird dem angrenzenden Gewerbegebiet,BD0,2bis1,5 angegliedert und der Verlauf des Radweges am Andritzbach dargestellt. Die für Hochwasserschutzmaßnahmen eingelösten Flächen im Ausmaß von 0,11 ha werden als Freiland ausgewiesen. 2)A14K757/2002 312(Bl.11 49/3);RauchLaboratoriumstraße KG Wetzelsdorf, Grdstk. 649/7 Das Grundstück 649/7, KG Wetzelsdorf, bisher ein Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 1,0 wird auf einer Fläche von 0,69 ha in ein AllgemeinesWohngebiet,BD0,2bis0,6geändert. 3) A14K757/2002 564(Bl.11 67/1);Gerlitz/SparZiehrerstraße KG Liebenau, T.v. Grdst. Nr.119/1 Eine bisher als Freiland landwirtschaftlich genutzt ausgewiesene Fläche wird im Ausmaß von ca. 0,16 ha in Verkehrsfläche Parkplatz geändert. 4)A14K757/2002 776(Bl.1 78/4);HechenblaicknerRaach ausgesetzt 5)A14K757/2002 777,918(Bl.13 80/1);Pucher/KohlbacherSalfeldstraße KG Webling, Grdstke. 414/47 u.a 1) Das bisher als Freiland landwirtschaftlich genutzt ausgewiesene Grundstück 414/47 und T.v. 414/2, KG Webling wird auf einer Fläche von ca. 1,65 ha dem Reinen Wohngebiet,BD0,2bis0,4 angeschlossen. 2) Das bisher als Freiland landwirtschaftlich genutzt ausgewiesene Grundstück T.v. 414/2, KG Webling wird auf einer Fläche von ca. 0,60 ha in ein AllgemeinesWohngebiet Aufschließungsgebiet,BD0,2bis0,6 geändert. Als Aufschließungserfordernis gilt die Lärmfreistellung. Für die unter 1) und 2) erfassten Flächen wird die PflichtzurErstellungeines Bebauungsplanes verordnet. 6)A14K757/2002 930(Bl.13 8m);SRS BauträgerGradnerstraße KG Straßgang, Grdstke. 440/2 und.141 Die bisher als Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 1,5 ausgewiesenen Grundstücke werden im Ausmaß von 0,23 ha dem angrenzenden AllgemeinenWohngebiet,BD0,2bis0,6 zugeordnet. Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 3 von 11
7)A14K757/2002 940,947(Bl.46/2);Götz/RubeljevskajaRaach KG Gösting, Grdstke. 45/15 und 45/6 Die bisherige Freiland - Sondernutzung - Sport / Tennishalle wird auf einer Fläche von 0,29 ha in ein ReinesWohngebietAufschließungsgebiet,BD0,2bis0,3 geändert. Als Aufschließungserfordernis gilt die Lärmfreistellung gegenüber dem Bahnlärm der ÖBB. 8)A14K757/2002 952(Bl.11 59/4);airliquide ImmovateLiebenau ausgesetzt 9)A14K757/2002 980,947(Bl.518/4);WKOKörblergasse ausgesetzt 10)A14K757/2002 468/983(Bl.10 64/2);Rath,WEGRAZ P.Roseggerstr. KG Wetzelsdorf, Grdstke. 622/26, 622/27 (WEGRAZ) und 622/5 (Rath), Die bisher als Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 1,0 ausgewiesenen Grundstücke werden auf einer Fläche von ca. 0,83 ha von in ein AllgemeinesWohngebiet,BD0,2bis0,8 überführt. 11)A14K757/2002 1012/906(Bl.8 44/m);ÖWGES Waltendorf/ BetreutesWohnenMannagettaweg 1) ÖWGES, KG Waltendorf, Grdstke 40/1, T.v. 40/4 u.a Auf den Grundstücken 36/1, 40/1, Tv, 40/4 u.a., KG Waltendorf, bisher Allgemeines Wohngebiet, BD 0,2-0,8 bzw. BD 0,2-1,0, wird auf einer Fläche von ca. 0,76 ha die Bebauungsdichteauf0,21,1erhöht. 2) Das bisherige Reine Wohngebiet Aufschließungsgebiet, BD 0,2-0,6 )mit der fortlaufenden Nummer 08.10 wird auf einer Fläche von 0,03 ha in vollwertigesbauland geändert. Die Bebauungsplanpflichtwirdaufgehoben. 3) Betreutes Wohnen Mannagettaweg, KG Waltendorf, Grdstk. 273/4. Das bisher als Reines Wohngebiet, BD 0,2-0,6 ausgewiesene Grundstück (0,15 ha) wir dem AllgemeinenWohngebiet,BD0,21,0 angegliedert. 12)A14K757/2002 991(allg.)StadtplanungsamtVerordnungswortlaut 7Abs5derVO zum 3.0 Flächenwidmungsplan idf 3.17 lautet: Für aufgelassene, rückübereignete odernichtfürverkehrszweckebenötigteteile vonverkehrsflächen gilt die Nachfolgenutzung die jeweils angrenzende, in der grafischen Darstellung ausgewiesene Baugebiets- oder Freilandnutzung. Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 4 von 11
Unterschiedliche angrenzender Nutzungen gelten bis zur Mitte des ursprünglichen Straßenquerschnittes. 13)A14K757/2002 1000(allg.)Stadtplanungsamt Verordnungswortlaut Im 14 Abs 1 der VO zum 3.0 Flächenwidmungsplan idf 3.17 entfällt der 2. Satz. 14 Abs 1 lautet nunmehr: DervomBundesministeriumfürLandundForstwirtschaft,Umweltund WasserwirtschaftmitErlassvom20.3.2001,Zl.52244/07VT6a/01erlassene GefahrenzonenplansiehtroteundgelbeGefahrenzonenvor. 3 Die Verordnung zum 3.0 Flächenwidmungsplan 2002 der Landeshauptstadt Graz i.d.f. 3.17 bleibt ausgenommen in den Änderungspunkten 12 und 13 - inhaltlich aufrecht. 4 Die Rechtswirksamkeit des 3.18 Flächenwidmungsplanes 2002 der Landeshauptstadt Graz 18. Änderung 2011 beginnt seine Rechtswirksamkeit gemäß 101 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967 mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung (Herausgabe des Amtsblattes). Der 3.18 Flächenwidmungsplan 2002 der Landeshauptstadt Graz - 18. Änderung 2011 liegt im Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, VI. Stock, während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht auf. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 5 von 11
A 14_042216_2010_7 3.11STADTENTWICKLUNGSKONZEPT DERLANDESHAUPTSTADTGRAZ 11.ÄNDERUNG2011 Mit Bescheid des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung, Fachabteilung 13B, GZ.: FA13B-10.11 G 229 / 2011-6 vom 1. August 2011 wurde das 3.11 Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Graz 11. Änderung 2011 in den Punkten 1 und 3 gemäß 24 Abs 12 und 38 Abs 12 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010, LGBl Nr. 21/2010 in der am 9. Juni 2011 vom Gemeinderat beschlossenen Fassung genehmigt. Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Graz hat in seiner Sitzung am 9.Juni 2011 folgende beschlossen: VERORDNUNG Aufgrund der 24 Abs 1 i.v.m. 42 Abs 1 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010 wird das Stadtentwicklungskonzept 2002 der Landeshauptstadt Graz geändert. 1 Das 3.11 Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Graz - 11. Änderung 2011 besteht aus dem Wortlaut, der zeichnerischen Darstellung und dem Erläuterungsbericht. Bei Widersprüchen gilt der Wortlaut der Verordnung. Gegenüber dem 3.0 STEK 2002 der Landeshauptstadt Graz i.d.f. 3.10 werden folgende Änderungen der funktionellen Gliederung vorgenommen: 1) Ein bisheriges Industrie- und Gewerbegebiet an der Laboratoriumstraße, wird auf einer Fläche von 0,7 ha dem WohngebietmittlererDichte zugeordnet. 2 Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 6 von 11
2) Grüngürtel in der Raach (Hechenblaikner): ausgesetzt 3) Eine Grünfläche im Stadtgebiet südlich der Unterflurtrasse der A9 zwischen der Salfeldstraße und der Ferdinand-Prirsch-Straße, wird auf einer Fläche von 1,65 ha in ein WohngebietgeringerDichte und auf einer Fläche von 0,60 ha in ein Wohngebiet mittlererdichte geändert. 4) Grüngürtel nordöstlich der Körblergasse WKO) ausgesetzt Der Wortlaut der Verordnung zum 3.0 STEK 2002 i.d.f. 3.10 der Landeshauptstadt Graz bleibt inhaltlich aufrecht. 3 4 Die Rechtswirksamkeit des 3.11 Stadtentwicklungskonzeptes der Landeshauptstadt Graz 11. Änderung 2011 beginnt gemäß 101 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967 mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung (Herausgabe des Amtsblattes). Das 3.11 Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Graz 11. Änderung 2011 liegt im Stadtplanungsamt, Europaplatz 20. VI. Stock, während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht auf. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 7 von 11
A14_038224_2010_13 10.07.0Bebauungsplan Stiftingtalstraße MedizinischeUniversitätGrazMEDCAMPUS AufschließungsgebietNr.:08.12 X. Bez., KG Stifting AufhebungdesAufschließungsgebietes Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Graz hat in seiner Sitzung am 07.07.2011 folgende beschlossen: VERORDNUNG Aufgrund der Erfüllung der Aufschließungserfordernisse in Verbindung mit der Verordnung des 10.07.0BebauungsplanesStiftingtalstraße MedizinischeUniversitätGraz MED CAMPUS wird gemäß 29 Abs 3 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010 die Festlegung von Bauland als Aufschließungsgebiet für das vorliegende Aufschließungsgebiet aufgehoben. Die Ausweisung im 3.0 Flächenwidmungsplan 2002 der Landeshauptstadt Graz erfolgt nunmehr als vollwertiges Bauland Kerngebiet ausgenommen Einkaufszentren mit der Zweckbestimmung nkenhaus, mit einer Bebauungsdichte von 0,5-2,0. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 8 von 11
«4 3.0 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ AUFHEBUNG DES AUFSCHLIESSUNGS- GEBIETES Nr. 08.12 A14_038224_2010 «4 3054/1 242240/1 Sse/Kig 241/2243 281 280 Ó Ó Ó 244 247 246 Ó 248 245 249 Ó Ó Ó2018 251 277 Ó Ó279/1 Ó Ó 278 281 Ó Ó Ó Ó Ó Auenbruggerplatz 1089/4 Riesstraße 1085.503 1089/1 1069/2 *U L-324 KG 0,5-2,0 1087 1088.500.522.501 10901091 1092.502 1093 1100/2 1100/3 1078 1073 /P.550 1053/2.549 3054/2 3054/3 1089/2 1049/1 1101 öpa 1049/2 2772/1 2772/2 1089/31049/3 2022/3 2022/2 253 255/2255/1 259/14 254 2050 276/1 257/2 259/10259/12 259/7 259/6 261/24 256 257/1 261/2 2048 259/8 261/3 259/3 261/4 2022/2 Ó Ó Ó Ó 254 2050 242240/1 244 247 Ó Ó Ó Ó Ó Ó246 248 245 249 Sse/Kig Ó Ó Ó Ó Ó Ó 2018 241/2 Ó 243 251 279/1 Ó Ó Ó Ó Ó Ó Ó278 281 280 281 Ó Ó Ó Ó 3054/1 Auenbruggerplatz 3054/2 1089/4 Riesstraße 1085.503 259/9259/11 261/13 260/2 1076 (KG[EZ]) 0,5-2,0.490 261/32 GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... 1089/1 1087 1088.500.522.501 10901091 1092.502 1093 1069/2 U L-324 1078 KG /P 0,5-2,0 1100/2 1100/3.550 1053/2.549 3054/3 1089/2 1049/1 1101 öpa 1049/2 2772/1 2772/2 1089/31049/3 2022/3 253 255/2 255/1 259/14 276/1 257/2 259/10259/12 259/7 259/6 261/24 256 257/1 259/13 2048 259/8 261/3 259/3 277 259/9259/11 261/13 260/2 1073 1076.493 1071 1066 1054 B-65 KG[EZ] 0,5-2.535 1055 971/1 Pfh 1039 *P 1042 1053/1 0,2-0,6.493 1071 1066 1054 KG[EZ] 0,5-2 1056.534 971/44 1057.536 940/11 Spi Billrothgasse 940/21 971/45.529 1104 940/36940/24 964/1 940/19940/16 940/26 940/18 940/30.131 940/27.532.544 940/23 940/14 940/34.533.545.539 940/33.538940/37 940/32.537 940/35 971/31.528 940/25 940/9.352.351 964/3 964/7 964/5 964/8 967/5 1026 964/9 964/4.209.541 1025/5 966/6 967/3.542 967/7.548 1025/1.543.197.207 1041 1025/2 967/6 1025/6 1024.101 1033.524 1025/4 4/2 499/1.525.546 3/5 1038 3/7.63 971/101031.547.526 1045 998/3 3/2.489.527.79 1037 513 2/1 1043.66 1036 2/4.76 2/5 2021.72 1044 KG[EZ] 0,5-2.535 1055 971/1 Pfh.490 1041 1025/2 1039 1033.524 *P 1042.525 1038 1045.489 1043 B-65 1044 261/2 261/4 261/29 261/23 0,2-0,6 261/7 261/25 1053/1 0,2-267/3 274/51 267/1 261/29 261/25 274/1 267/2 274/4 261/7261/22 274/48 274/3 274/49 269 971/44 261/32 261/12261/11 261/10 1057 1056.534.536 940/11 964/7 971/31940/28 940/19940/16 940/21 971/45.529 1104 Spi Billrothgasse 940/36940/24 964/1 940/26 940/18 940/30.131 940/27.532.544 940/23 940/14 940/34.533.545.539 940/33.538940/37 940/32.537 940/35 940/25 940/9.352 967/4.351 964/3 964/5 964/8 967/5 1026 964/9 964/4.209.541 1025/5 966/6 967/3.542 967/7.548 1025/1.543.197.207 4/3 1024 967/6 1025/6.1014/2 1025/4.546 499/1 3/5 3/7.63 971/101031.547.526 998/3 3/2.527.79 1037 513 2/1.66 1036 2/4 2021.76 2/5.72 0,2-267/3 274/51 267/1 267/2 274/1 274/5 261/22 274/48 274/49 274/3 274/4274/8 269 270 1:5.000 0 0 50 100 Meters Für den Gemeinderat: VOR DER AUFHEBUNG 3.0 FLWPL 2002 NACH DER AUFHEBUNG 3.0 FLWPL 2002 Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 9 von 11
A 4 K 410/qu/2000 GemeindejagdgebieteinGraz; Aufteilungsentwurf2011/2012 KUNDMACHUNG Derfür die Grazer Gemeindejagdgebiete für das Jagdjahr 2011/2012 erzielte Pachtzins wird gemäß 21 Abs 1 des Steiermärkischen Jagdgesetzes, LGBl 1986/23 idf LGBl 2000/58 unter Zugrundelegung des Flächenausmaßes der in das betreffende Gemeindejagdgebiet einbezogenen Grundstücke an die Grundbesitzer aufgeteilt. Bei der nach der zitierten gesetzlichen Bestimmungen erfolgenden Aufteilung des Pachtzinses durch den Gemeinderat ist dessen Stellung der eines Treuhänders gleichzusetzen. Gemäß 21 Abs 1 des Steiermärkischen Jagdgesetzes sollen die Grundbesitzer dieser Jagdgebiete ihre Anteile am Pachtzins beim Magistrat Graz beheben können, wobei sie ihre Anspruchsberechtigung durch Vorlage eines Grundbuchsauszuges, der nicht älter als sechs Monate sein darf, darzulegen haben. Gemäß 21 Abs 2 leg. cit. steht es jedem Grundbesitzer im jeweiligen Jagdgebiet frei, gegen diesen Aufteilungsmodus innerhalb von vier Wochen beim Magistrat Graz, BürgerInnenamt, Einwendungen schriftlich einzubringen oder bei diesem Amt im Amtshaus, 8010 Graz, Schmiedgasse 26, 3. Stock, Zimmer 315, an Werktagen von Montag bis Freitag zwischen 8.00 und 12.00 Uhr zu Protokoll zu geben. Die genauen Zeiten, in denen diese Anteile behoben werden können, werden nach Vorliegen des diesbezüglichen Gemeinderatsbeschlusses noch gesondert kundgemacht. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 10 von 11
Impressum AMTSBLATT DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ Medieninhaber und Herausgeber: Magistrat Graz Präsidialabteilung DVR 0051853 Verantwortlich im Sinne des Mediengesetzes: Dr. Ursula Hammerl, Rathaus 2. Stock, Tür 216. Redaktion: Wolfgang Polz, Rathaus, 3. Stock, Tür 310, Telefon 0316/872-2316, Telefax 0316/872-12316; E-Mail: wolfgang.polz@stadt.graz.at Ausdrucke des Amtsblattes sind gegen Kostenersatz erhältlich in der Präsidialkanzlei, Rathaus, 2. Stock, Tür 224, Telefon 0316/872-2302. Erscheint jeweils am zweiten Mittwoch nach den Gemeinderatssitzungen bzw. nach Bedarf. Signiert von Zertifikat Datum/Zeit Hinweis Hammerl Ursula CN=Hammerl Ursula,OU=Präsidialabteilung,O=Magistrat Graz 2011-08-16T11:29:07+02:00 Dieses Dokument wurde digital signiert und kann unter: http://egov2.graz.gv.at/pdf-as verifiziert werden. Nr. 9 vom 10. August 2011 Sonderamtsblatt der Landeshauptstadt Graz Seite 11 von 11