- 1 Rede von Landrat Michael Makiolla zur Verabschiedung des Kreistages auf seiner letzten Sitzung der Wahlperiode 2009/2014 am 06. Mai 2014 in Unna Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, mit diesen Ausführungen geht die letzte öffentliche Sitzung des Kreistages in der Wahlperiode 2009/2014 zu Ende. Für einige von Ihnen wird es heute sogar die letzte Sitzung des Kreistages sein, an der Sie als Abgeordnete teilnehmen. Ohne Sie und mich selbst zu loben, kann ich im Rückblick auf die vergangenen Jahre feststellen, dass wir viel gearbeitet und so manches nach vorne gebracht haben.
- 2 Bis zur Februar-Sitzung in diesem Jahr hat der Kreistag in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode insgesamt 444 Beschlüsse gefasst, davon allein im Jahr 2011 119. Ein erfreuliches Merkmal der Kultur der politischen Auseinandersetzung in diesem Gremium war es, dass fast 2/3, d.h. 66,4 %, der Beschlüsse über alle Fraktions- und Gruppengrenzen hinweg einstimmig gefasst worden sind. Das zeigt doch, dass in den allermeisten Fällen bei der Entscheidungsfindung ausschließlich sachliche Gesichtspunkte im Vordergrund gestanden haben und keine rein partei- oder gruppenpolitischen Erwägungen. Dafür bedanke ich mich ganz herzlich, denn die meisten dieser Beschlussvorschläge stammen von mir.
- 3 22,1 % der Beschlüsse wurden mehrheitlich gefasst. In einer Demokratie ist das völlig normal, denn es zeigt, dass in diesem Kreistag manchmal auch um den richtigen Weg gerungen worden ist. Die Tatsache, dass die ein oder andere Fraktion oder Gruppe auch mal bei einer Abstimmung unterlegen ist, hat ganz offensichtlich nicht dazu geführt, dass man sich dann bei der nächsten Gelegenheit einer sachlichen Entscheidungsfindung verweigert hätte. Auch dafür bedanke ich mich ganz herzlich. 51 Beschlussvorschläge, d.h. 11,5 %, wurden mehrheitlich abgelehnt. Auch das gehört zur Demokratie. Ich möchte nicht inhaltlich auf einzelne Beschlüsse des Kreistages in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode eingehen.
- 4 Erinnern möchte ich nur an die äußerst umfangreiche Beschlussfassung zur Konsolidierungsliste der Firma S/E, über die der Kreistag insbesondere in den Jahren 2010 und 2011 abgestimmt hat. Das war ein Mammutprogramm für uns alle und hat uns bei einer Sitzung, die im Kreishaus stattfinden musste, auch an psychische Grenzen gebracht. Die Befassung mit dieser Thematik zeigt aber auch sehr deutlich, dass die Kreispolitik in der Lage ist, sehr wirkungsvoll und erfolgreich Haushaltskonsolidierung zu betreiben und dabei auch unangenehme und schwierige Entscheidungen zu treffen. Auch dafür bedanke ich mich. Wir haben auch sehr viel Zeit für unsere Beratungen aufgewendet.
- 5 Alle Sitzungen dieser Wahlperiode bis zur Februar-Sitzung haben zusammen 53 Stunden und 40 Minuten gedauert. Die Sitzungsdauer aller Gremien des Kreises also auch der Ausschüsse und Beiräte betrugt sogar 373 Stunden und 45 Minuten. Das ist die Zeit, die Sie alle gemeinsam als ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker in ihrer Freizeit für die Arbeit für unser Gemeinwesen geopfert haben. Das verdient Anerkennung und Respekt! Ich bedanke mich bei Ihnen allen dafür ganz herzlich! Aus gesundheitlichen Gründen habe ich leider einige Sitzungen des Kreistages versäumt. Ich weiß, dass ich in dieser Zeit gut vertreten worden bin.
- 6 Bei Martin Wiggermann bedanke ich mich daher noch einmal für die gute Arbeit während meiner Abwesenheit. Wir haben die nun zu Ende gehende Wahlperiode genutzt, um unseren Sitzungssaal nach jahrzehntelanger Nutzung endlich zu sanieren. Ich denke, das Ergebnis kann sich sehen lassen. Insbesondere die Tatsache, dass wir in diesem Raum nur Gast und die Hauptnutzer unsere Berufskollegs sind, zeigt ebenfalls, dass wir bei der Ausstattung der politischen Gremien sehr wirtschaftlich handeln. Bei den Baupolitikern des Kreistages und bei der Kreisbauverwaltung bedanke ich mich heute für dieses gelungene Werk. Meine sehr verehrten Damen und Herren, irgendwann geht jede Wahlperiode einmal zu Ende.
- 7 Viele werden sich nach der Wahl in diesem Gremien wiedersehen. Einige nicht. Die sollen dann nicht sang- und klanglos das politische Feld verlassen. Ich möchte die ausgeschiedenen Mitglieder des Kreistages am 03. September um 18.30 Uhr auf Haus Opherdicke offiziell in aller Form verabschieden. Dazu werde ich noch gesondert einladen. Das war es! Mir hat es Spaß gemacht. Ich hoffe, Ihnen auch!
- 8 Herzlichen Dank! Auf Wiedersehen und Glück Auf!