Breitbandbüro des Bundes

Breitbandbüro des Bundes Informationsveranstaltung Nadine Schön, MdB Wahlkreis 298 St.Wendel am 30.April 2014 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes

Breitbandbüro des Bundes 1. Das BBB stellt sich vor 2. Sachstand zur Versorgungssituation 3. Möglichkeiten des Breitbandausbau 4. Finanzierung von Breitbandprojekten 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes

Das Breitbandbüro des Bundes Warum ein BUNDESBREITBANDBÜRO? Service und Know-how-Transfer für alle Zielgruppen Verstärkung des Beratungs- und Informationsangebotes Interdisziplinäres Team Verbreitung von Erfahrungen Best Practices Unterstützung bei der Erzeugung lokaler Nachfrage Vernetzung aller Akteure Schaffung, Sammlung und Steigerung von Synergieeffekten Prozessanalyse bei Sonderfällen (z.b. öffentliche Infrastrukturen) 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 3

Aufgaben des Breitbandbüros des Bundes Kontaktcenter Know-how-Transfer und individuelle Hilfestellung Beantwortung von schriftlichen und telefonischen Anfragen zu Themen Finanzierung und Fördermittel Leistungsfähigkeit Technologien (z.b. LTE, Vectoring) Vermittlung von Ansprechpartnern Nutzung von Synergien, neue Verlegetechniken Laufende Vorhaben des Bundes Und vieles mehr Hotline: 030/60404060 E-Mail: kontakt@breitbandbuero.de Web: www.breitbandbuero.de 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 4

Aufgaben des Breitbandbüros des Bundes Informationen, Leitfäden, Workshops Thematische Workshops und Fachveranstaltungen Praxisworkshops des Breitbandbüros des Bundes in Baden-Württemberg, Schleswig- Holstein, Brandenburg, u.v.m. Regionale Breitband- Infoveranstaltungen in Landkreisen Landesveranstaltungen»Synergiepotentiale im Breitbandausbau«in Schwerin, Erfurt, Kassel, u.v.m. 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 5

Aufgaben des Breitbandbüros des Bundes Beihilferahmenregelung Überwachung des Beihilferahmens Auswertung und Darstellung der Daten aus dem OMS und daraus resultierender Bericht an die Europäische Kommission (KOM) Monitoring bei den beihilfe-gebenden Akteuren (Kommunen, Landkreise, Bundesländer, Bund) Betrieb einer nationaler Ausschreibungsplattform 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 6

Das Breitbandbüro des Bundes Weitere Leistungen des Breitbandbüros Informationen, Leitfäden, Werkzeuge zur Zusammenarbeit Leitfäden zu verschiedenen Themen Infoblätter zu Breitbandtechnologien und zur Nutzung von Synergien Finanzierungsleitfaden u.v.m. Grundleitfaden für den kommunalen Ausbau www.zukunft-breitband.de 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 7

Breitbandstrategie der Bundesregierung 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 8

Breitbandstrategie des Bundes 75 Prozent der Haushalte sollen bis Ende 2014 mind. 50 Megabit pro Sekunde nutzen können. bis 2018 wird eine flächendeckende Verfügbarkeit solcher Bandbreiten angestrebt. Quelle: BMWi (2012) Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben. Quelle: Koalitionsvertrag 18. Legislaturperiode 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 9

Breitbandstrategie des Bundes Maßnahmen der neuen Bundesregierung Digitale Infrastrukturen im Koalitionsvertrag 18. Legislaturperiode NEU: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur künftig zuständig für TK-Wirtschaft, Breitbandstrategie und TK-Recht Nutzung von Synergieeffekten und Schaffung zusätzlicher Investitionsanreize Technologieneutralität Wettbewerbs-und Investitionsfreundliche Rahmenbedingungen im EU Telekommunikationsrecht NGA Rahmenregelung unter Einbeziehung der Vectoring-Technologie Wettbewerbsfreundliche und vereinfachte Förderverfahren Sonderfinanzierungsprogramm Premiumförderung Netzausbau der KfW Bankengruppe Breitband Bürgerfonds Voraussetzungen schaffen für kostenlose WLAN Angebote in Städten oder touristischen Gebieten 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 10

Der Stand des Breitbandausbaus heute 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 11

Der Stand des Breitbandausbaus heute Breitbandverfügbarkeit über alle Technologien Prägung 1 Mbit/s 2 Mbit/s 6 Mbit/s 16 Mbit/s 30 Mbit/s 50 Mbit/s Städtisch 100,0 99,8 98,2 90,4 83,9 79,5 Halbstädtisch 99,4 98,6 91,3 66,4 47,1 40,8 Ländlich 96,9 95,5 82,9 47,5 24,4 15,6 Gesamt 99,9 99,4 94,6 77,8 65,2 59,7 Quelle: BMWi (2013) 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 12

Möglichkeiten des Breitbandausbaus Magisches Fünfeck des Breitbandausbaus Quelle: atene KOM (2012) 16.05.2014 Tim Brauckmüller - Geschäftsführer Breitbandbüro des Bundes

Die Novelle des TKG Hintergrund: Beim Auf- und Ausbau einer Breitbandinfrastruktur stellen Tiefbaumaßnahmen zum Verlegen neuer Leitungen einen wesentlichen Kosten- und Zeitfaktor dar. Nicht selten können sie bis zu 70 Prozent der gesamten Projektkosten ausmachen. 16.05.2014 Tim Brauckmüller, Geschäftsführer Breitbandbüro des Bundes 14

Richtig Planen und Synergien nutzen GIS / Katasterwesen / Kenntnis bestehender Datenbanken Planung und Dokumentation Breitbandatlanten, Infrastrukturatlas, DTAG- Trassenauskunft u.a. GIS-basierende Instrumente, wie z.b. Breitbandatlas, Baustellenatlas Geoportal Hessen, Hessisches Breitband- Informationssystem HesBIS Quelle: atene KOM Breitbandatlas des Bundes - www.zukunft-breitband.de Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur - www.bundesnetzagentur.de 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 15

Kommunaler Breitbandausbau Wertschöpfungsstufen im Breitbandausbau Quelle: Breitbandbüro des Bundes 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 16

Finanzierungsprogramme KfW-Finanzierungsprogramme Zielgruppen: Unternehmen, kommunale Unternehmen, Kommunen Konditionen: Zins orientiert sich am unteren Rand des Kapitalmarktniveaus Laufzeit: Unternehmen 30 Jahre für Kommunen und kommunale 10-20 Jahre für privatwirtschaftliche Unternehmen Zinsbindungsfrist: bis zu 20 Jahre Was wird finanziert? Alle betrieblichen Investitionen einschl. Breitbandinfrastruktur und alle Investitionen in die kommunale Infrastruktur 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 17

Finanzierungsprogramme Finanzierungsprogramm Räumliche Strukturmaßnahmen der Landwirtschaftlichen Rentenbank Zielgruppen: Konditionen: Laufzeit: Gemeinden und Gemeindeverbände (bis 50.000 EW), Gebietskörperschaften, Zweckverbände in ländlichen Regionen sowie am Ausbau beteiligte Unternehmen tagesaktuell 30 Jahre für Kommunen und kommunale Unternehmen 10-20 Jahre für privatwirtschaftliche Unternehmen Zinsbindungsfrist: bis zu 10 Jahre Was wird finanziert? Investitionen in den Aufbau einer technologieneutralen und open-access geeigneten Breitbandversorgung (z.b. Leerrohre, Glasfasernetze, Funklösungen Weitere Informationen: www.rentenbank.de/cms/beitrag/10011498/285678/.html 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 18

Möglichkeiten des Breitbandausbaus 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 19

Möglichkeiten des Breitbandausbaus Nationale Best Practice Breitbandprojekte Unterscheidung gelungener Projekte nach folgenden Gesichtspunkten: Administrative Wertschöpfung Finanzierung, Förderung Synergienutzung, innovative Technologien, Verlegetechnologien 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 20

Möglichkeiten des Breitbandausbaus Nationale Best Practice Breitbandprojekte Administrative Wertschöpfung Anbieter wilhelm.tel GmbH aus Norderstedt wurde 1999 von den Stadtwerken Norderstedt gegründet 100 Prozent kommunaler Infrastrukturbetreiber das eigene Glasfasernetz schließt heute mehr als 45.000 Kunden an überregionale Anteile z.b. in Hamburg (35%) hochmoderne Smart-Grid-/ Smart-Metering-Lösung Engagement für kommunale Unternehmen Entwicklungsmöglichkeiten in den 3 Bereichen (Passive-, Aktive Netzstruktur und Vermarktung) Gemeinsame Planung Schaffung und Aufbau gemeinsamer Infrastruktur Synergien zwischen Energie- und Kommunikationsnetzen Intelligente Applikationen 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 21

Möglichkeiten des Breitbandausbaus Nationale Best Practice Breitbandprojekte Finanzierung, Förderung Kundenpotential reicht i.d.r. nicht, damit TK- Anbieter in Gemeinden des ländlichen Raums marktgetrieben investieren ÖPP-Geschäftsmodell: Breitbandinfrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbh Trennung von Bau und Betrieb eines Breitbandnetzes Das TK-Unternehmen Inexio und ggf. weitere Anbieter schließen mit der neugegründeten Gesellschaft einen Miet- und Betriebsvertrag über die Nutzung des kreisweiten Breitbandnetzes ab Inexio vermarktet ihrerseits das Netz an andere Telekommunikationsunternehmen, Gewerbetreibende und Privathaushalte Netz steht und neutral und diskriminierungsfrei Telekommunikationsunternehmen zur Verfügung 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 22

Möglichkeiten des Breitbandausbaus Nationale Best Practice Breitbandprojekte Synergienutzung, innovative (Verlege-) Technologien Gemeinde Flecken Ottersberg Teilnahme am Förderwettbewerb»Modellprojekte im Breitbandausbau«(BMWi, 2010) Kombination und konsequente Nutzung von Synergien wie Leerrohre, Abwasserkanäle, Tiefbaumaßnahmen der Stadtwerke zur Modernisierung des Mittelspannungsnetzes (ca. 60% Einsparungen) der Neuausbau ist Grundlage für ein flächendeckendes Netz zusammen mit der Nachbargemeinde Verlegung von Glasfaserleitungen in Rohrsystemen mittels Verlegeroboter 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 23

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Ihr Ansprechpartner Breitbandbüro des Bundes Georgenstraße 24, 10117 Berlin Tel: 030 60 40 40 60 Fax: 030 60 40 40 640 E-Mail: kontakt@breitbandbuero.de 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes

Der Stand des Breitbandausbaus heute Versorgung mit 30 und 50 Mbit/s Haushalte [%] 100 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 Quelle: BMWi (2013) 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 25

Der Stand des Breitbandausbaus heute LTE-Verfügbarkeit Haushalte [%] 100 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 Quelle: BMWi (2013) 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 26

Breitbandverfügbarkeit in St.Wendel 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 27

Breitbandverfügbarkeit WK 298 St. Wendel Bandbreite alle Technologien >= 1 Mbit/s Gemeindegebiete Sankt Wendel, Ottweiler, Neukirchen 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 28

Breitbandverfügbarkeit WK 298 St. Wendel Bandbreite alle Technologien >= 1 Mbit/s Gemeindegebiete u.a. Lebach, Landsweiler 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 29

Breitbandverfügbarkeit WK 298 St. Wendel Bandbreite alle Technologien >= 1 Mbit/s WK Nordwest 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 30

Breitbandverfügbarkeit WK 298 St. Wendel Bandbreite alle Technologien >= 1 Mbit/s WK Gesamtgebiet 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 31

Breitbandverfügbarkeit WK 298 St. Wendel LTE-Verfügbarkeit WK Gesamtgebiet 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 52

Breitbandverfügbarkeit Wahlkreis 298 Telekommunikationsinfrastruktur WK Gesamtgebiet 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 53

Breitbandverfügbarkeit Wahlkreis 298 Telekommunikationsinfrastruktur WK Nord 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 54

Breitbandverfügbarkeit Wahlkreis 298 Telekommunikationsinfrastruktur WK Ost 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 55

Breitbandverfügbarkeit Wahlkreis 298 Telekommunikationsinfrastruktur WK Süd 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 56

Breitbandverfügbarkeit Wahlkreis 298 Telekommunikationsinfrastruktur WK West 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 57

Mobiles Breitband im grenznahen Bereich 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 58

Mobiles Breitband im grenznahen Bereich 3 Varianten der Koordination mit Nachbarländern 1. Koordination auf Grundlage der HCM- Vereinbarung 2. bilaterale Vereinbarungen zwischen angrenzenden Ländern 3. Absprachen/Vereinbarung zwischen Betreibern der jeweiligen Länder 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 59

Mobiles Breitband im grenznahen Bereich 1. HCM-Vereinbarung Vereinbarung zwischen 17 europäischen Ländern über die Koordinierung von Frequenzen zwischen 29.7 MHz und 43.5 GHz für den festen Funkdienst und den mobilen Landfunkdienst Zuständige Verwaltungen sind i.d.r. NRB (Deutschland: Bundesnetzagentur) Ziel: Optimale Nutzung von Frequenzspektren in Grenznähe und Verhindern von Störungen Harmonised Calculation Method: international abgestimmtes Verfahren zur Ermittlung von Feldstärken im Sendegebiet von Funkdiensten 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 60

Mobiles Breitband im grenznahen Bereich 1. HCM-Vereinbarung Festlegung von Frequenzen, Grenzwerten, Messmethoden, Berechnungsverfahren, Frequenzkoordinierungen, Datenaustausch Ermöglicht darüber hinaus abweichende bi- und multilaterale Vereinbarungen 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 61

Mobiles Breitband im grenznahen Bereich 2. Vereinbarungen zwischen angrenzenden Ländern Regelungen zwischen angrenzenden Ländern bzgl. nutzbarer Frequenzbereiche etc. Absprachen auf Verwaltungsebene (Initiative der jeweiligen NRB) über HCM-Vereinbarung hinaus BNetzA hat entsprechende Vereinbarungen bereits mit Großteil der angrenzenden Staaten getroffen, Fokus: Breitbandversorgung Schwierigkeiten: Unklar definierte Zuständigkeiten im Nachbarland oder abweichende Frequenznutzung (800 MHz: Deutschland = LTE, Belgien = Rundfunk) Mögliche Verhandlungsergebnisse: ja / nein / mit Zugeständnissen 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 62

Mobiles Breitband im grenznahen Bereich 3. Absprachen zwischen Betreibern Vertragliche Absprachen zw. Netzbetreibern angrenzender Länder(in Abweichung zu HCM- oder länderspezifischen Vereinbarungen) zur besseren Versorgung grenznaher Gebiete Ermöglicht Berücksichtigung regionaler Besonderheiten (Topographie, Siedlungsstruktur) Kosteneinsparungen durch Minimierung des Investitionsbedarfs(kein Neubau und Anbindung weiterer Sendemasten nötig) Einschränkung: In der Praxis nur zwischen gleichartigen und interessensgleichen Netz- bzw. Dienstbetreibern möglich 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 63

Mobiles Breitband im grenznahen Bereich Weiterführende Informationen HCM-Vereinbarung: http://hcm.bundesnetzagentur.de Kontakt: Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Referat 224 Canisiusstr. 21 55122 Mainz 16.05.2014 Breitbandbüro des Bundes 64