VV-WSV 2107 Entwurfsaufstellung - Informationsveranstaltung - TOP 6: Beteiligung von Dritten sowie Oberbehörden und Fachstellen Gabriele Peschken Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Referat WS 12 Technik der Wasserstraßeninfrastruktur www.bmvi.de
Beteiligung von Dritten sowie Oberbehörden und Fachstellen Agenda: Einbindung von Ingenieurbüros / VV-WSV 2107 und HOAI Fachliste Prüfingenieure 17 - Beteiligung von Stellen innerhalb und ausserhalb der WSV 2
Einbindung von Ingenieurbüros / VV-WSV 2107 und HOAI In der HOAI bauen die einzelnen Leistungsphasen (LPH) aufeinander auf. Die Vorbereitung der Vergabe (LPH 6) erfolgt nach klassischer HOAI Sicht erst nach der Ausführungsplanung. Die klassische HOAI Sicht steht damit im Gegensatz zur üblichen Planungspraxis bei Projekten der Infrastruktur. Sowohl bei der Straßenbauverwaltung als auch bei der WSV erfolgt der Planungsablauf nach folgenden Schema: 1. Entwurfsaufstellung (Voruntersuchung, Entwürfe HU und AU) 2. Vergabe 3. Ausführung mit technischer Bearbeitung 3
Einbindung von Ingenieurbüros / VV-WSV 2107 und HOAI Leistungsphase nach 43 HOAI Zuordnung zur VV-WSV 2107 Grundlagenermittlung (LPH 1) Vorplanung (LPH 2) Entwurfsplanung (LPH 3) Genehmigungsplanung (LPH 4) Ausführungsplanung (LPH 5) Voruntersuchung Voruntersuchung Entwurf-Haushaltsunterlage (HU) Entwurf-Haushaltsunterlage (HU) Entwurf-Ausführungsunterlage (AU) Entwurf-Ausführungsunterlage (AU) (Planfeststellungsverfahren) Entwurf-Ausführungsunterlage (AU) technische Bearbeitung im Rahmen des Bauvertrages 4 15. August 2016 Die Ergebnisse des Planfeststellungsbeschlusses sind bei der Erstellung des Entwurfes-AU zu berücksichtigen!
Fachliste Prüfingenieure 13 Aufstellungs- und Bearbeitungsvermerke (6) Die im Auftrag der aufstellenden Behörde von Dritten gelieferten Entwurfsbestandteile sind zunächst bei dieser Behörde hinsichtlich der Vertragserfüllung zu prüfen. Bei Entwurfsteilen von Maßnahmen nach 4 (3) können diese durch Prüfingenieure geprüft werden. Dabei gelten die Bestimmungen der 27 ff. sinngemäß. Über die Möglichkeit der verstärkten Einbindung von Prüfingenieuren wurde der personellen Situation in der Mittelsowie den Unterbehörden der WSV Rechnung getragen. Auch bei Einschaltung von freiberuflich Tätigen als Bearbeiter bleibt die zuständige Unterbehörde verantwortlicher Entwurfsaufsteller. 5
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7 Fachliste Prüfingenieure - Nutzungsstatistik 15. August 2016 Zugriffe Intranet Zugriffe Internet Apr 16 204 250 Mrz 16 55 295 Feb 16 43 321 Jan 16 178 301 Dez 15 1 282 Nov 15 16 275 Okt 15 317 331 Sep 15 46 282 Aug 15 25 333 Jul 15 68 249 Jun 15 266 255 Mai 15 33 281 Durchschnitt 129 283
Fachliste Prüfingenieure (FPI) Auf Basis einer Web-Applikation gibt die Fachliste den Dienststellen eine stets aktuelle Übersicht der Prüfingenieure bzw. staatlich anerkannten Sachverständigen für einzelne Leistungsbereiche. Unterhalb des EU-Schwellenwertes ist durch die FPI eine Marktübersicht gegeben, so dass auf einen Teilnahmewettbewerb verzichtet werden kann. (Leistungsanfragen an mindestens drei in der Fachliste geführte Prüfingenieure) Sind gegenüber den im Mustervertrag (Formblatt 603-F) genannten Grundleistungen keine wesentlichen zusätzlichen Leistungen vorgesehen, kann ein Verhandlungsverfahren mit nur einem Bewerber erfolgen. 8
17 - Beteiligung von Stellen innerhalb und ausserhalb der WSV (1) BAW / BfG / FVT Bei schwierigen fachtechnischen oder grundsätzlichen Fragestellungen von übergeordneter technischer, wirtschaftlicher oder ökologischer Bedeutung in Abhängigkeit von der Aufgabenstellung (2) Havariekommando und BAW Referat K 4 (Schiffbau) Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für die maritime Notfallvorsorge (3) FVT Entwürfen und Technischen Berichten für Maßnahmen des Kom- Netzes/Verkehrstechnik-Betriebsnetzes (VT-BN) (4) Arbeitssicherheitsstelle (4) Personalrat (5) Sonstige Stellen 9 (6) WSÄ
17 - Beteiligung von Stellen innerhalb und ausserhalb der WSV (6) Soweit Behörden innerhalb der WSV nach vorstehenden Vorgaben einzuschalten sind, so sind sie von Beginn an zu beteiligen. Bei der Entwurfsaufstellung durch Neubauämter und dgl. ist immer eine Beteiligung des nach Fertigstellung für die Unterhaltung und den Betrieb der betreffenden Maßnahme zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamtes erforderlich. Die jeweiligen Beteiligungen sind entsprechend zu dokumentieren. 10
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17 - Beteiligung von Stellen innerhalb und ausserhalb der WSV BAW BAW oder Dritte Dritte 13
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Fazit Die klassische HOAI Sicht entspricht nicht der üblichen Planungspraxis bei Projekten der Infrastruktur. Die Fachliste Prüfingenieure bietet eine gute Marktübersicht und erleichtert so eine Einbindung von Prüfingenieuren. Die Einbindung von BAW, BfG und FVT ist abhängig von der Aufgabenstellung und nicht zwingend vorgeschrieben. 15
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Gabriele Peschken, BMVI Gabriele.peschken@bmvi.bund.de www.bmvi.de