Unterhaltungsplan Landwehrkanal

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Carin Hauer
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1 Unterhaltungsplan Landwehrkanal Gliederung des Vortrages 1. Aktueller Stand der Unterhaltungsplanung der WSV 2. Warum jetzt eine Aktualisierung des Unterhaltungsplanes LWK? 3. Unterhaltungsplan und Instandsetzung LWK 4. Vorstellung der Ziele und Inhalte des Unterhaltungsplans 5. Weitere Vorgehensweise

2 Unterhaltungspläne Übersicht über vorliegende oder derzeit in Bearbeitung befindliche Unterhaltungspläne an den Bundeswasserstraßen Aktuell in Bearbeitung z. B. an Rhein, Main, Donau, RHK In Berlin wurden 2001 LWK 2001 MgS 2010 SOW 2012 BSK erarbeitet

3 Unterhaltungspläne in Berlin Aktueller Stand UP Landwehrkanal Km 0,00 10, UP Müggelspree Km 7,30 11, UP Spree-Oder-Wasserstraße Km 0,00 4, UP Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal Km 0,00 12, Aktualisierung des UP Landwehrkanal ab 2014

4 Warum jetzt eine Aktualisierung des UP? Ergebnis der Mediation Anstehende Sanierung meist ohne Ufereingriff, nur ca. 3 Kilometer über Wasser Instandsetzung wird noch mehrere Jahre dauern Unterhaltungspläne sollten möglichst alle 10 Jahre aktualisiert werden Gesetzesänderungen (BNatSchG, WHG etc.) haben das Aufgabenspektrum der WSV im Rahmen der Unterhaltung erweitert, somit sind die Ansprüche gestiegen Das Umfeld und die Biotope haben sich seit 2001 verändert

5 Instandsetzung und Unterhaltungsplan LWK klare Trennung! Instandsetzung des LWK durch das WNA Berlin Unterhaltungsplanung durch das WSA Berlin (auf der Basis des derzeitigen Zustandes des LWK) Unterhaltungsplan (verkehrliche und wasserwirtschaftliche Unterhaltung) trifft keine Aussagen zur Instandsetzung Aber: gegenseitige Information und Datennutzung (z. B. Kartierung) Ergebnisse der Instandsetzung werden nachträglich in den UP eingearbeitet

6 Ziele und Inhalte des Unterhaltungsplans

7 Rechtlicher Rahmen der Unterhaltung Die WSV führt hoheitlich die verkehrliche Unterhaltung gemäß 8 WaStrG durch nimmt als Eigentümer zivilrechtlich die Verkehrssicherungspflicht wahr ist als Gewässereigentümer für die wasserwirtschaftliche Unterhaltung nach 39 WHG zuständig hat dabei die ökologischen Belange nach BNatSchG (geschützte Biotope, Artenschutz ) und die Bewirtschaftungsziele nach WHG zu berücksichtigen

8 Unterhaltungspläne Was sollen sie leisten? Erkennen der ökologisch wertvollen Biotopstrukturen und Arten Berücksichtigen von Schutzgebieten, Natura 2000, geschützten Biotopen, vorhandenen Programmen und Plänen Hinweise zum Beachten des Artenschutzes Ökologisches Optimieren der verkehrlichen Unterhaltung (Aufzeigen von Vermeidungs-/Minimierungsmöglichkeiten und Alternativen) Integrieren der wasserwirtschaftlichen Unterhaltung Aufzeigen der Schwerpunkte wie Unterhaltung der Gehölze, Beachtung geschützter/gefährdeter Arten, Landschaftsbild und Erholungsnutzung Erleichtern der Benehmens- und Einvernehmensherstellung mit den Landesbehörden Erhöhen der Akzeptanz der Maßnahmen in der Öffentlichkeit

9 Ablaufschema eines Unterhaltungsplans Abgrenzen des Bearbeitungsgebietes Auswerten von Daten und Unterlagen, Kartieren der Biotoptypen Ökologische Einschätzung der Biotoptypen und der Fauna Erarbeiten einer Zielkonzeption unter Berücksichtigung der vom Abz durchzuführenden Unterhaltungsmaßnahmen (verkehrlich/wasserwirtschaftlich) der ökologischen Ist-Situation der gesetzlichen Vorgaben (z. B. Artenschutz, Natura 2000 ) und vorliegender Pläne/Programme Allgemeingültige Unterhaltungsanweisungen Spezielle Unterhaltungsanweisungen Kurzfassung

10 Vorschlag für das Bearbeitungsgebiet Unterhaltungsplan Landwehrkanal

11 Aktualisierung des Unterhaltungsplans LWK Grundlagen Unterhaltungsplan Landwehrkanal (2001) Baumkataster (2010) Mediationsvereinbarung (2013) Bestandserfassung und bewertung anhand vorhandener Unterlagen (2012) Aktuelle Bestanderfassung der Biotoptypen (2015) Programme, Verordnungen und Pläne von Berlin und den BÄ Naturschutzfachliche Vorgaben (geschützte Biotope und Arten etc.) Verkehrliche und wasserwirtschaftliche Unterhaltung des WSA Ergebnisse der Abstimmungen

12 Ablaufschema eines Unterhaltungsplans Abgrenzen des Bearbeitungsgebietes Auswerten von Daten und Unterlagen, Kartieren der Biotoptypen Ökologische Einschätzung der Biotoptypen und der Fauna Erarbeiten einer Zielkonzeption unter Berücksichtigung der vom Abz durchzuführenden Unterhaltungsmaßnahmen (verkehrlich/wasserwirtschaftlich) der ökologischen Ist-Situation der gesetzlichen Vorgaben (z. B. Artenschutz, Natura 2000 ) und vorliegender Pläne/Programme Allgemeingültige Unterhaltungsanweisungen Spezielle Unterhaltungsanweisungen Kurzfassung

13 Aufbau eines Unterhaltungsplans Bestandsplan der Biotoptypen

14 Aufbau eines Unterhaltungsplans Gefährdete/geschützte Pflanzenarten und FFH-Lebensräume; Fauna

15 Aufbau eines Unterhaltungsplans Einschätzung der Biotoptypen

16 Aufbau eines Unterhaltungsplans Zielkonzeption

17 Aufbau eines Unterhaltungsplans Spezielle Unterhaltungsanweisungen

18 Aufbau eines Unterhaltungsplans Kurzfassung

19 Unterhaltungspläne Wichtig: intensive Mitarbeit des WSA bzw. des Abz frühzeitige Beteiligung der für Naturschutz und Wasserwirtschaft zuständigen Landesbehörden frühzeitiges Einbinden von Naturschutzverbänden/Bürgern/weiteren Behörden

20 Unterhaltungsplan LWK Zeitplan (Stand: November 2014) Termin mit Berliner Behörden und Infoveranstaltung November 14 Beauftragung des Büros Mrz 15 Bestandserhebung (Frühjahrs- und Spätsommeraspekt) und Recherche der Biotoptypen und Fauna Nov 15 Vorstellen der Bestandserhebung in Text und Karte Dez 15 Langfassung der ökologischen Situationsbeschreibung an WSA, Landesbehörden und Expertenkreis Feb 16 Vorlegen des Entwurfs der Zielkonzeption Apr 16 Vorstellen der Zielkonzeption/Abstimmen mit WSA und Abz Jun 16 Vorstellen/Abstimmen des Entwurfs der Zielkonzeption mit den Landesbehörden und im Expertenkreis Jul 16 Endfassung der Zielkonzeption Okt 16 Vorstellen/Abstimmen der Unterhaltungsanweisungen mit den Landesbehörden und im Expertenkreis Dez 16 Vorlegen der Endfassung und Einführen des UP Frühjahr 17

21 Weitere zeitnahe Vorgehensweise BfG schreibt Kartierung und Erarbeitung UP aus und informiert, welches Büro beauftragt wurde Büro wird im Frühjahr 2015 mit Kartierung beginnen und Recherche zu Daten und Unterlagen durchführen (auf der Basis der Bestandserfassung und - bewertung anhand vorhandener Unterlagen ) von 2012

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