Vorwort 17 A. Kindesunterhalt 19 I. Bedürftigkeit des Kindes 19 Wann muss ich für mein Kind Unterhalt zahlen? 19 II. Unterhaltsbedarf des minderjährigen Kindes - Höhe des Kindesunterhalts 20 1. Wie berechne ich die Höhe des Unterhalts für mein minderjähriges Kind? 20 Unterhaltstabelle des Oberlandesgerichts Dresden, Stand 1. Juli 2005 21 2. Besonderheiten der Sächsischen Unterhaltsleitlinie und Unterhaltstabelle 22 Was ist bei der Anwendung der Sächsischen Unterhaltstabelle zu beachten? 22 3. Was ist bei den Ost-West-Fällen zu beachten? 26 4. Krankenversicherung minderjähriger Kinder 28 Meine Kinder sind privat krankenversichert Sind die Kosten zusätzlich zu zahlen? 28 5. Sonderbedarf (unvorhersehbare Kosten) und Mehrbedarf (vorhersehbare Kosten) 29 a. Sind auch die Kosten für Nachhilfeunterricht oder krankheitsbedingte Mehrkosten von dem Unterhaltsatz der Sächsischen Unterhaltstabelle mit umfasst? 29 b. Muss man die Kosten für Klassenfahrten, Brillen, Zahnersatz und Jugendweihe zusätzlich zum Kindesunterhalt zahlen? 30 III. Kindesunterhalt bei überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen 32 IV. Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten 33 1. Selbstbehalt und Existenzminimum des Unterhaltzahlers 33 Was muss mir eigentlich als Existenzminimum bleiben. Gilt dabei die Düsseldorfer oder die Sächsische Unterhaltstabelle? 33 2. Selbstbehaltsätze nach der Sächsischen Unterhaltsleitlinie 34 3. Arbeitslosigkeit des Unterhaltszahlers und Erwerbsbemühungen 35 Ich bin arbeitslos geworden und kann den Unterhalt für meine Kinder künftig nicht mehr zahlen. Kann ich den Unterhalt ohne weiteres reduzieren? 35 4. Was passiert eigentlich, wenn ich mich nicht ausreichend bewerbe? 37 5. Minderjährigenunterhalt und Nebentätigkeit 37 Wenn ich nicht den vollen Unterhalt zahle, muss ich dann eine Nebentätigkeit aufnehmen? 37 6. Der Vater unserer minderjährigen Kinder meint, dass er keinen Kindesunterhalt zu zahlen brauche, da er so viele Schulden hat. Stimmt dies? 39
7. Kindesunterhalt und die neue Beziehung bzw. zweite Ehe des Unterhaltszahlers 40 V. Eigenes Einkommen des minderjährigen Kindes 41 Mein Kind erzielt eigenes Einkommen. Reduziert dies meine Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem minderjährigen Kind? 41 Vl. Unterhalt bei wechselndem Aufenthalt der Kinder und bei Geschwistertrennung 43 1. Wie ist der Unterhalt zu berechnen, wenn unser Kind abwechselnd einmal bei dem einem einmal bei dem anderen Elternteil lebt? 43 2. Wie wirkt sich die Geschwistertrennung auf den Unterhalt aus? 44 3. Wer kann eigentlich für mein minderjähriges Kind bei gemeinsamer elterlicher Sorge den Unterhalt geltend machen? 45 VII. Unterhalt während der Ferien- und Umgangszeiten 45 1. Kann ich während der Ferienzeiten, die mein Kind aufgrund der Umgangsregelung bei mir verbringt, die monatliche Unterhaltszahlung kürzen? 45 2. Kann ich die Kosten für die Ausübung meines Besuchsrechts vom Unterhalt absetzen? 45 VIII. Kindergeldanrechnung bei Unterhalt minderjähriger Kinder 46 IX. Großelternhaftung: Wenn Opa zahlen muss 46 Ich habe gehört, dass auch die Großeltern für den Unterhalt ihrer Enkel aufkommen müssen. Ist dies richtig? 47 X. Geltendmachung von Kindesunterhalt 1. Muss der nicht betreuende Elterteil automatisch den Kindesunterhalt zahlen oder muss ich ihn zur Zahlung auffordern? 49 2. Kann ich als Elternteil auch den Unterhalt für mein volljähriges Kind fordern? 50 XI. Jugendamtsurkunde 50 1. Was sind Jugendamtsurkunden und bin ich verpflichtet, den Kindesunterhalt beim Jugendamt beurkunden zu lassen, auch wenn ich regelmäßig Unterhalt zahle? 50 2. In welcher Form können wir den Unterhaltsbetrag für unser minderjähriges Kind festlegen? 51
3. Wann ist eine Dynamisierung des Minderjährigenunterhalts zu empfehlen? 52 4. Wird die Jugendamtsurkunde bzw. das Gerichtsurteil mit Volljährigkeit des Kindes unwirksam? 53 XII. Unterhalt des volljährigen Kindes 54 1. Änderung der Unterhaltsberechnung bei Erreichen der Volljährigkeit 54 Was ändert sich beim Unterhalt mit Erreichen der Volljährigkeit meines Kindes? 54 2. Müssen wir unserem volljährigen Kind Auskunft über unsere Einkünfte und unser Vermögen erteilen? 55 3. Habe ich als Elternteil zur Abänderung eines Unterhaltstitels einen Auskunftsanspruch gegen den anderen Elternteil? 55 XIII. Unterhaltsberechnung bei volljährigen Kindern 56 Wie viel Unterhalt muss ich meinem volljährigen Kind zahlen? 56 Volljähriges Kind mit eigenem Hausstand 56 Volljähriges Kind im Haushalt der Eltern/eines Elternteils 56 Berechnungsbeispiel: Die 19-jährige Gymnasiastin lebt noch zu Hause 57 XIV. Kindergeldanrechnung bei volljährigen Kindern 59 Wer erhält das Kindergeld, wenn die Kinder volljährig sind und wie ist das Kindergeld auf den Unterhalt anzurechnen? 59 Berechnungsbeispiel 59 XV. Unterhalt von volljährigen Kindern in der Berufsausbildung 61 1. Wie lange müssen wir unserer volljährigen Tochter Unterhalt zahlen? 61 2. Muss ich meinem volljährigen Kind eine Zweitausbildung finanzieren? 62 3. Wie erfahre ich die Höhe der Ausbildungsvergütung meines Kindes? 63 XVI. Volljährige Schüler (privilegierte volljährige Kinder) und Unterhalt 63 1. Was ist bei den volljährigen Schülern zu beachten? 63 2. Wann liegt bei den privilegiert Volljährigen eine allgemeine Schulausbildung vor? 65 XVII. Unterhaltsanspruch bei Studierenden 66 1. Unser Kind will studieren. Wie viel Unterhalt und vor allem wie lange müssen wir zahlen? 66 Berechnungsbeispiel 67
2. Muss ich die Krankenversicherungskosten für mein studierendes Kind zusätzlich zum Unterhalt zahlen? 69 3. Müssen wir unserem studierenden Sohn auch noch weitere Kosten, wie beispielsweise einen Auslandsaufenthalt zahlen? 69 4. Muss sich unser studierender Sohn seine Leistungen aus einer Ausbildungsversicherung anrechnen lassen? 69 5. Unsere Tochter will studieren. Sie hat sich einen auswärtigen Studienort ausgesucht. Aufgrund unserer angespannten wirtschaftlichen Situation würden wir es gerne sehen, dass sie in Dresden studiert und weiterhin in unserem Haushalt wohnt. Geht dies? 69 XVIII. Kindesunterhalt und BaföG 70 1. Wird das BAföG beim Volljährigenunterhalt angerechnet? 70 2. Ist das Kind verpflichtet, unabhängig von einem Unterhaltsanspruch, einen Antrag auf BAföG zu stellen? 71 XIX. Volljährigenunterhalt und Wehrdienst, Zivildienst und freiwilliges soziales Jahr 72 1. Haben Wehrpflichtige und Zivildienstleistende einen Unterhaltsanspruch? 72 2. Meine Tochter macht gerade ein freiwilliges soziales Jahr. Muss ich weiter Unterhalt zahlen? 72 XX. Unterhalt von volljährigen, behinderten Kindern 72 Wir haben ein volljähriges, behindertes Kind. In welchem Umfang haben wir eigentlich Unterhalt zu zahlen? 72 XXI. Kinder nicht miteinander verheirateter Eltern 73 Regelt die Sächsische Unterhaltstabelle auch den Unterhalt für Kinder nicht miteinander verheirateter Eltern? 73 XXII. Unterhaltsvorschuss 74 XXIII. Verzicht auf Kindesunterhalt 74 XXIV. Volljährigenunterhalt und Umgangsverweigerung 76 Mein volljähriges Kind weigert sich, mich zu sehen. Muss ich weiterhin Kindesunterhalt zahlen? 76
B. Ehegattenunterhalt 77 I. Voraussetzungen des Ehegattenunterhalts/Unterhaltstatbestände 77 1. Unterhalt bei Krankheit und Gebrechen 77 a. Mein Ehepartner ist erwerbsunfähig. Bin ich verpflichtet, Unterhalt zu zahlen und wenn ja, wie lange? 77 b. Ich habe den Eindruck, dass meine Ehefrau nur deswegen krank ist, weil sie unsere Trennung nicht verkraftet. Muss ich ihr wirklich Unterhalt zahlen? 78 c. Mein Ehemann trinkt seit Jahren in erheblichem Umfang. Bin ich zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet? 78 2. Unterhalt im Alter 79 a. Meine geschiedene Ehefrau meint, sie sei wegen ihres Alters nicht mehr verpflichtet, arbeiten zu gehen. Muss ich Unterhalt zahlen? 79 b. Ich bin 6o Jahre alt und will in Kürze in den Vorruhestand gehen. Kann ich von meinem geschiedenen Ehegatten weiterhin Unterhalt fordern? 79 c. Ich zahle meiner geschiedenen Ehefrau seit Jahren Unterhalt Nunmehr hat sich für mich die Möglichkeit ergeben, in den Vorruhestand zu gehen. Kann ich den Unterhalt reduzieren? 80 d. Ich bin Rentner und verdiene bei meinem alten Arbeitgeber noch etwas hinzu. Wird der Hinzuverdienst beim Unterhalt noch berücksichtigt? 80 3. Unterhalt bei Betreuung gemeinschaftlicher Kinder 81 a. Meine Ehefrau betreut die gemeinsamen Kinder. Muss ich ihr Unterhalt zahlen. Wenn ja, wie lange? 81 b. Ist der Fall anders zu entscheiden, wenn meine Ehefrau vor der Trennung trotz der Erziehung unserer Kinder bereits berufstätig war. Kann Sie einfach ihre Arbeitsstelle aufgeben und Unterhalt verlangen? 83 c. Wie wirkt sich die Tatsache auf die Unterhaltsberechnung aus, dass meine Ehefrau neben der Betreuung der Kinder auch noch arbeiten geht? 84 d. Nach der Trennung von meinem Ehemann habe ich von einem anderen Mann ein Kind geboren. Ich betreue nunmehr unseren gemeinsamen ehelichen Sohn aus der Ehe und das nichteheliche Kind. Welcher Vater hat Unterhalt zu bezahlen? 85 4. Unterhalt für eine Ausbildung 85 Ich habe auf Wunsch meines Ehegatten meine Ausbildung abgebrochen. Kann ich nach der Scheidung die Ausbildung wieder aufnehmen und Unterhalt von ihm verlangen? 85
5. Unterhalt bei Arbeitslosigkeit 86 a. Mein Partner ist arbeitslos und verlangt Unterhalt von mir. Muss ich diesen zahlen? 86 b. Wir sind vor fünf Monaten geschieden worden. Nunmehr ist mein geschiedener Ehegatte arbeitslos geworden. Gemeinsame Kinder haben wir nicht. Muss ich Geschiedenenunterhalt zahlen? 88 6. Unterhalt bei Einkommensdifferenz 89 a. Wir haben uns kürzlich getrennt, sind allerdings beide berufstätig. Kann in diesem Fall überhaupt ein Unterhaltsanspruch bestehen? 89 b. Wir sind beide berufstätig, die Einkommensunterschiede sind aber sehr gering. Besteht auch in diesem Fall eine Unterhaltsverpflichtung? 89 II. Unterhaltsbedarf/Unterhaltshöhe 90 1. Wie wird die Höhe des Ehegattenunterhalts berechnet? 90 2. Unterhaltshöhe bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und Kapitalanlagen 94 3. Unterhaltshöhe bei Betreuung minderjähriger Kinder 95 a. Wie berechnet sich der Unterhalt im Ausgangsfall, wenn beide Eheleute berufstätig sind und der Ehemann den beiden 5- und 7-jährigen Kindern noch Unterhalt zahlen muss? 95 b. Unterhaltshöhe bei Betreuung minderjähriger und volljähriger Kinder 96 4. Unterhaltshöhe bei einem Kind aus einer neuen Beziehung 98 5. Unterhaltshöhe bei Rente 98 6. Unterhalt und mietfreies Wohnen (Wohnvorteil) 100 Wie wirkt sich das mietfreie Wohnen auf die Unterhaltshöhe aus? 100 Wie wird das mietfreie Wohnen bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt? 100 Was passiert eigentlich mit dem Wohnvorteil, wenn das Familienheim veräußert wird? 104 Wie werden die Instandhaltungskosten des Hauses bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt? 105 7. Unterhaltshöhe bei Karrieresprung 105 8. Unterhaltshöhe bei Schulden und Krediten 107 9. Unterhaltshöhe und Mietkosten für die neue Wohnung 108 10. Unterhaltshöhe bei Finanzierung der Vermögensauseinandersetzung 108 11. Änderung der Unterhaltshöhe 108
a. Unterhaltshöhe bei Wegfall oder Reduzierung von Unterhaltsverpflichtungen gegenüber den Kindern 109 b. Unterhaltshöhe bei späterem Wegfall von Schulden und gemeinsamen Verbindlichkeiten 110 c. Unterhaltshöhe nach Änderung der Sächsischen Unterhaltsleitlinie 110 12. Unterhaltshöhe nach der Trennung/Scheidung eingegangener Schulden 110 13. Unterhaltshöhe und trennungsbedingter Mehrbedarf 111 III. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten 113 1. Allgemeines 113 2. Unterhalt bei kostenlosem Wohnen bei den Eltern und finanzieller Unterstützung durch Dritte 113 3. Unterhalt bei Zusammenleben mit neuem Lebenspartner 114 4. Unterhalt und Androhung des Unterhaltszahlers, seinen Arbeitsplatz aufgeben zu wollen. 115 5. Unterhalt und Erbschaft nach der Trennung/Scheidung 115 6. Ist meine bedürftige Ehefrau verpflichtet, ihr Vermögen einzusetzen, damit sie nicht mehr bedürftig ist und ich weniger Unterhalt zahlen muss? 116 IV. Leistungsfähigkeit des Unterhaltszahlers 120 1. Selbstbehalt und Existenzminimum beim Ehegattenunterhalt 120 2. Selbstbehalt und Existenzminimum bei Zusammenleben mit neuem Lebenspartner 122 3. Mangelfall (Was tun, wenn das Geld nicht für alle reicht) 123 a. Selbstbehalt und mietfreies Wohnen bei den Eltern 123 b. Unterhaltsberechnung im Mangelfall 125 c. Minijobs im Mangelfall 128 4. Mangelfall bei Wiederheirat 128 5. Unterhalt bei sehr guten Einkommensverhältnissen 129 V. Umfang des Unterhaltsanspruchs 131 1. Krankenvorsorgeunterhalt 131 Wer bezahlt künftig meine Krankenversicherung? 131 2. Altersvorsorgeunterhalt 132 Habe ich nach der Trennung bzw. der Scheidung auch noch einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung für meine Altersvorsorge? 132
VI. Ausschluss und Verwirkung des Ehegattenunterhalts 134 1. Allgemeines 134 2. Unterhalt bei kurzer Ehedauer 136 3. Unterhalt bei Verbrechen oder schweren Vergehen 137 4. Unterhalt bei selbstverschuldeter Bedürftigkeit 138 5. Unterhalt bei mutwilliger Nichtbeachtung von Vermögensinteressen des anderen Ehegatten 139 6. Unterhalt bei Ausbruch eines Partners aus der Ehe 140 7. Unterhalt und Zusammenleben mit neuem Lebenspartner 141 8. Aufleben von Unterhaltsansprüchen obwohl diese bereits verwirkt waren 142 9. Wegfall, Reduzierung oder zeitliche Begrenzung des Unterhalts 143 a. Ich bin seit zwölf Jahren verheiratet. Nachdem wir uns kürzlich getrennt haben, stellt sich für mich die Frage, wie lange ich eigentlich Unterhalt an meine Ehefrau zu zahlen habe. 143 b. Nach unserer Scheidung hat meine Ehefrau wieder geheiratet. Die zweite Ehe ist aber zwischenzeitlich erneut geschieden. Nunmehr verlangt meine geschiedene Ehefrau wiederum Geschiedenenunterhalt, da sie nach wie vor unsere gemeinsamen Kinder betreut. Hat sie einen Anspruch darauf? 144 c. Kann meine geschiedene Ehefrau, der ich Unterhalt zahle, auch noch nach meinem Tode Unterhalt von den Erben verlangen? 144 VII. Steuerliche Probleme 145 Steuerklassenwechsel beim Unterhalt 145 1. Wir stehen vor der Trennung. Worauf müssen wir in steuerlichen Fragen achten? 145 2. Wie wirkt sich die Veränderung der Steuerklasse auf die Unterhaltsberechnung aus? 146 3. Steuerliche Behandlung des Unterhalts bei Wiederheirat 146 4. Steuerliche Absetzbarkeit von Ehegattenunterhalt 148 a. Kann der Ehegattenunterhalt steuerlich berücksichtigt werden? 148 b. Was versteht man in steuerlicher Hinsicht unter Unterhalt? 148 c. Ist mein Ehegatte verpflichtet, dem begrenzten Realsplitting zuzustimmen? 149 d. Bin ich als Unterhaltszahler überhaupt verpflichtet, das begrenzte Realsplitting in Anspruch zu nehmen? 149 e. Ist es für mich eigentlich immer von Vorteil, den Unterhalt steuerlich abzusetzen? 149
VIII. Unterhalt für die Vergangenheit und Fälligkeit des Unterhalts 150 1. Fälligkeit des Unterhalts 150 Bis wann muss der monatliche Unterhalt gezahlt werden? 150 2. Unterhalt für die Vergangenheit 150 3. Zahlung unter Vorbehalt 151 IX. Auskunft 151 1. Ich will von meinem Partner Unterhalt fordern. Über sein Einkommen ist mir allerdings nichts bekannt Wie kann ich die Höhe meines Unterhaltsanspruches ermitteln? 151 2. Mein Partner verweigert mir trotz mehrmaliger Aufforderung, Auskunft über sein Einkommen und Vermögen zu erteilen. Was kann ich tun? 153 3. Ich habe ein monatliches Nettoeinkommen in Höhe von 6.ooo EUR und zudem ein umfassendes Vermögen. Nach der Trennung verlangt meine Ehefrau nun, dass ich Auskunft über meine Einkünfte und mein Vermögen erteile. Muss ich Auskunft erteilen, obwohl ich bereit bin, Unterhalt zu zahlen? 153 4. In welchen zeitlichen Abständen kann ich von dem Unterhaltspflichtigen Auskunft über sein Einkommen und sein Vermögen verlangen? 154 X. Unterhaltsvereinbarungen 155 1. Unterhaltsverzicht gegen Abfindung 155 2. Können wir eigentlich wirksam auf den Trennungsunterhalt verzichten? 156 3. Was können wir eigentlich in einer Unterhaltsvereinbarung regeln? 156 4. Unterhaltsverzicht 158 C. Unterhalt nicht miteinander verheirateter Eltern 159 I. Allgemeines 159 Il. Unterhaltsbedarf/Unterhaltshöhe des Betreuungsunterhalts 160 1. In welcher Höhe habe ich als unverheiratete Mutter einen Anspruch gegen den Vater? Ich war bisher berufstätig und habe ungefähr 1.ooo EUR verdient. 160 2. Wie ist der Fall dann zu beurteilen, wenn ich vorher nicht berufstätig gewesen bin? 161 3. Wer von mehreren Vätern muss wie viel Unterhalt zahlen? 161 III. Bedürftigkeit des betreuenden Elternteils 162 Muss ich auch mein eigenes Einkommen einsetzen? 162
IV. Leistungsfähigkeit des das Kind nicht betreuenden Elternteils 163 1. Ist die Höhe des Unterhaltsanspruchs begrenzt? 163 2. Wie hoch ist eigentlich der Selbstbehalt beim Betreuungsunterhalt der nicht verheirateten Mutter? 164 3. Zusammentreffen mit Unterhaltsansprüchen von Kindern aus erster Ehe und der geschiedenen Ehefrau 164 4. Haften die Eltern ersatzweise, wenn der Kindesvater nicht zahlen kann? 165 V. Zeitliche Begrenzung und Wegfall des Betreuungsunterhalts 165 1. Wie lange habe ich als Mutter einen Unterhaltsanspruch gegen den Vater? 165 2. Kann ich ausnahmsweise auch länger als drei Jahre Unterhalt verlangen? 166 3. Fällt der Unterhaltsanspruch bei Heirat weg? 166 4. Muss mein geschiedener Ehemann nach drei Jahren mehr Unterhalt zahlen? 166 VI. Sonderfragen 167 1. Ist Unterhalt bereits vor Anerkennung der Vaterschaft zu zahlen? 167 2. Steuerliche Behandlung des Betreuungsunterhalts 167 D. Welches Einkommen und welche Ausgaben werden bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt? 168 I. Einkünfte 168 1. Von welchem Einkommen ist bei der Unterhaltsberechnung auszugehen? 168 Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens 169 2. Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und Abfindungen 170 3. Überstunden und Einkünfte aus einer Nebentätigkeit 170 Inwieweit sind Überstunden und Einkünfte aus einer Nebentätigkeit bei der Berechnung des Unterhalts zu berücksichtigen? 170 4. Spesen und Reisekosten 171 5. Einkünfte aus Nebentätigkeit 172 Muss ich meine Einkünfte aus Nebentätigkeit bei der Unterhaltsberechnung anrechnen lassen? 172 6. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 173 Ich habe mehrere fremdvermietete Immobilien. Werden die Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung auch bei der Berechnung des Unterhalts berücksichtigt? 173
7. Wohngeld 175 Ist das Wohngeld bei der Berechnung als Einkommen zu berücksichtigen? 175 8. Einkünfte aus Kapitalvermögen 175 Was ist bei den Einkünften aus Kapitalvermögen zu beachten? 175 9. Einkünfte aus Sozialleistungen 176 Sind Sozialleistungen auch beim Einkommen zu berücksichtigen? 176 10. Einkommen Selbständiger 177 Was ist bei der Ermittlung des Einkommens Selbständiger zu beachten? 177 11. Steuererstattungen und Nachzahlungen 180 Wie sind Steuererstattungen oder Steuernachzahlungen bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen 180 Sonstige Einnahmen 181 12. Sind auch sonstige Einnahmen bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen? 181 13. Kindergeld 181 14. Geldwerte Zuwendungen wie etwa Firmenwagen 181 Wie sind geldwerte Zuwendungen, wie beispielsweise der Firmenwagen bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen? 181 15. Mietfreies Wohnen 182 a. Wie wirkt sich das mietfreie Wohnen auf die Unterhaltshöhe aus? 182 b. Wie wird der Wohnwert beim Kindesunterhalt berücksichtigt? 183 c. Wie wird der Wohnvorteil beim Ehegattenunterhalt berücksichtigt? 183 16. Haushaltsführung 185 17. Einkommen aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit 185 Was meint die Sächsische Unterhaltsleitlinie mit Einkommen aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit? 185 18. Freiwillige Zuwendungen Dritter 187 19. Fiktives Einkommen 188 II. Ausgaben 189 1. Was kann ich von meinen Einkommen als Ausgaben abziehen? 189 Steuern 190 Altersvorsorgeaufwendungen 191 Krankenvorsorgeaufwendungen 191 2. Berufsbedingte Aufwendungen 191 Berufsbedingte Nutzung eines Kraftfahrzeuges 192 Pauschale von fünf Prozent oder konkrete Berechnung? 193
3. Kinderbetreuungskosten 194 4. Schulden 196 a. Schulden beim Kindesunterhalt 196 b. Schulden im absoluten Mangelfall 197 c. Schulden beim Ehegattenunterhalt 198 5. Vermögensbildende Aufwendungen 201 E. Eltemunterhalt 203 I. Allgemeines 203 1. Unterhaltspflicht der Kinder gegenüber den Eltern 204 Bin ich unter bestimmten Umständen verpflichtet, meinen Eltern Unterhalt zu zahlen? 204 2. Unterhaltsverpflichtung gegenüber Geschwistern 204 Bin ich eigentlich verpflichtet, auch Unterhalt gegenüber meinen Geschwistern zu zahlen, wenn diese pflegebedürftig werden sollten? 204 3. Haftungsverhältnis zwischen Ehefrau und Kindern 204 Unser Vater ist in zweiter Ehe verheiratet Die zweite Ehefrau meint nun, dass wir Kinder ebenfalls für die ungedeckten Heimkosten aufkommen zu haben. Stimmt dies? 204 4. Sozialhilferegress und Grundsicherung 205 a. Kann ein Sozialhilfeträger von mir als Sohn überhaupt die Sozialhilfe zurückfordern, die meinem bedürftigen Vater gezahlt wurde? Was bedeutet Grundsicherung in diesem Zusammenhang? 205 b. Warum kann der Sozialhilfeträger überhaupt Regress bei uns Kindern nehmen? 205 5. Verhältnis Elternunterhalt zu anderen Unterhaltsverpflichtungen 206 Da meine Kinder noch in der Ausbildung sind, muss ich sie nach wie vor finanziell unterstützen. Muss ich daneben auch meinen pflegebedürftigen Eltern Unterhalt zahlen? 206 II. Bedürftigkeit der Eltern 206 Ist mein bedürftiger Vater verpflichtet, zuerst sein Erspartes einzusetzen, bevor ich Unterhalt zahlen muss? 206
III. Leistungsfähigkeit der Kinder 207 1. Selbstbehalt beim Elternunterhalt 207 Ich werde von dem Sozialhilfeträger auf Zahlung der anteiligen Heimkosten in Anspruch genommen. Welcher Selbstbehalt muss mir verbleiben? 207 Erhöht sich der Selbstbehalt, wenn ich verheiratet bin? 208 2. Eigene Altersvorsorge des unterhaltspflichtigen Kindes 208 a. Bin ich verpflichtet, unser Familienheim zu vermieten oder sogar zu veräußern, um die Heim- und Pflegekosten zu finanzieren? 208 b. Ich habe eine Eigentumswohnung, die vermietet ist Muss ich die Mieteinnahmen jetzt an das Amt zahlen? 209 3. Haftung trotz Einkommen unterhalb des Selbstbehalts 209 a. Da mein Einkommen unterhalb des Selbstbehaltes liegt, dürfte ich wohl kaum für die restlichen Heim- und Pflegekosten meiner Mutter haften. Stimmt dies? 210 b. Ich bin nicht berufstätig, aber mein Ehemann hat ein hohes Einkommen. Kann ich vom Sozialhilfeträger in Regress genommen werden? 210 4. Elternunterhalt und Steuerklassenwahl 210 5. Haftung des Schwiegerkindes für den Elternunterhalt 211 Ich bin zur Zahlung von Elternunterhalt verpflichtet. Haftet auch mein Ehemann für den Elternunterhalt? 211 6. Elternunterhalt neben anderen Unterhaltsverpflichtungen 212 Wie beurteilt sich meine Unterhaltsverpflichtung, wenn ich noch an meine Ehefrau und meine Kinder Unterhalt leisten muss? 212 IV. Elternhaftung bei mehreren Kindern 213 Unsere Mutter hat mehrere Kinder. In welchem Verhältnis haften die Kinder für die ungedeckten Heim- und Pflegekosten der Mutter? 213 V. Auskunftsanspruch unter Geschwistern 214 VI. Sozialhilferegress. 214 1. Sozialhilferegress gegenüber den Enkeln 214 Kann der Sozialhilfeträger auch Regress bei den Enkeln nehmen? 214 2. Sozialhilferegress für welchen Zeitraum 215 Für welchen Zeitraum kann der Sozialhilfeträger rückwirkend Regress bei mir nehmen? 215