Sicherheit für REACH-Anwender. Die neue EG-Chemikalienverordnung. richtig umsetzen _10-11_205x280_4_4c.indd :54
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- Moritz Weiss
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1 Sicherheit für REACH-Anwender Die neue EG-Chemikalienverordnung REACH richtig umsetzen 27377_10-11_205x280_4_4c.indd :54
2 NEU Gut beraten in der Anwendung von REACH Führ (Hrsg.) 2011, ca. 630 Seiten, gebunden, ca. 68, In Vorbereitung für April 2011 Die neue EG-Chemikalienverordnung REACH Am 1. Juni 2007 trat die EG-Chemikalienverordnung REACH in Kraft. Sie regelt umfassend den Umgang mit Industriechemikalien und vollzieht dabei einen Paradigmenwechsel. Nicht mehr hoheitliche Prüfprogramme prägen das neue Stoffrecht; die Verordnung stärkt vielmehr die Eigen-Verantwortung der Wirtschaft: In ihren Händen liegt die Aufgabe, die stoffbezogenen Risiken für Mensch und Umwelt angemessen zu beherrschen. Dazu enthält die REACH-Verordnung verschiedene Mechanismen, die in erster Linie auf Information, Kommunikation und Kooperation ( IKuK-Instrumente ) der wirtschaftlichen Akteure abzielen. Im Mittelpunkt stehen registrierungspflichtige Stoffe: Unternehmen machten für etwa Stoffe von der Möglichkeit der Vorregistrierung Gebrauch. Die erste Registrierungspflicht lief zum ab; jetzt folgt die Prüfung der Dossiers mit der Möglichkeit für die Europäische Chemikalienagentur ECHA, weitere Unterlagen nachzufordern und ergänzende Tests zu verlangen. Die nächsten Registrierungsfristen für Altstoffe folgen 2013 und Neue Stoffe sind unmittelbar zu registrieren. Parallel dazu greifen die Neuregelungen aus der Verordnung zur Einstufung und Kennzeichnung (CLP) sowie die Mechanismen der Zulassung und Beschränkung. Betroffen sind damit Betriebe in praktisch allen Wertschöpfungsketten der Industriegesellschaft mit den dort tätigen Arbeitnehmern und den Abnehmern der hergestellten Produkte. Das neue Praxis-Handbuch Das Handbuch bietet den REACH-Verantwortlichen in den Unternehmen, aber auch Anwälten, Behörden, Arbeitnehmern und Verbrauchern erstmals eine umfassende Erläuterung von REACH im deutschen Sprachraum. Die einzelnen Kapitel folgen einer einheitlichen Gliederung. Fachleute aus Wissenschaft, Verwaltung und Anwaltschaft erläutern die zentralen Herausforderungen und weisen den Weg zu den verschiedenen Anhängen und untergesetzlichen Konkretisierungen ( Guidance Documents ) _10-11_205x280_4_4c.indd :54
3 Fundiertes Expertenwissen Der Herausgeber Prof. Dr. Martin Führ lehrt u. a. deutsches und europäisches Umweltrecht an der Hochschule Darmstadt. Er gehört seit 2008 dem Verwaltungsrat der Europäischen Chemikalienagentur ECHA an und hat eine ganze Reihe anwendungsorientierter Forschungsvorhaben zu REACH durchgeführt und dabei mit Unternehmen und Verbänden kooperiert. Der Herausgeber gehört zudem zu den Autoren des GK-BImSchG, was gewährleistet, dass die Querbezüge zu den praxisrelevanten Fragen des Anlagenrechts berücksichtigt werden. Die Autoren Die Autoren sind überwiegend juristische, aber auch naturwissenschaftliche Experten aus Praxis und Wissenschaft. Sie bürgen mit ihrer Erfahrung und ihrem Spezialwissen für die Qualität dieses Werkes. Aus dem Inhalt: A. Einführung und Stoffbegriff Einführung in die REACH-Mechanismen Ökonomische Anreize aus REACH Stoff, Gemisch, Erzeugnis Die Grundbegriffe des allgemeinen Chemikalienrechts Gefährliche Stoffe und besonders besorgniserregende Stoffe Zwischenprodukte PBT-Kriterien und PBT-Bewertung im Rahmen von REACH Nanomaterialien B. REACH-Mechanismen: Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung Pflichten in der Registrierung und Anwendungsbereich Expositionsszenarien: Aufgabe, Struktur, Entwicklung Berücksichtigung der Abfallphase in Expositionsszenarien Vorgehen in der Stoffsicherheitsbeurteilung Datenteilung im SIEF Pflichten für Recycling-Unternehmen Schnittstellen zu anderen umweltrechtlichen Regelwerken Zulassung Beschränkungen C. Weitere Anwendungsfragen Wirksamkeitskontrolle im Rahmen der Zulassung Aufgaben und Kooperationsbedarf im Vollzug Einstufung und Kennzeichnung chemischer Stoffe und Gemische Das Sicherheitsdatenblatt Konsequenzen für den Arbeitsschutz Konsequenzen für den Verbraucherschutz Zugang zu Informationen Vollzugsfragen: Austausch von Informationen in und zwischen Behörden D. Rechtsschutz, Sanktionen, Zuständigkeiten, Sorgfaltspflichten Rechtsschutz Erläuterungen zum REACH-Anpassungsgesetz Sanktionen Zuständigkeiten im behördlichen Vollzug auf EU-Ebene und in Deutschland Sorgfaltspflichten der Unternehmensleitung Herausgeber und Autoren: Dipl.-Informationsjurist (FH) Nicola Below, Wissenschaftlicher Prof. Dr. rer. pol. Kilian Bizer, Georg-August-Universität Göttingen, Direktor des Volkswirtschaftlichen Instituts für Mittelstand und Handwerk (ifh), Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia); Dipl.-Chem. Anna Böhnhardt, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Umweltbundesamt, Dessau Prof. Dr. rer. nat. Dirk Bunke, Öko-Institut e.v., Freiburg; Prof. Dr. jur. Martin Führ, Hochschule Darmstadt, Leiter der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia); Dipl.-Ing. Christiane Heiss, Umweltbundesamt, Dessau; Andreas Hermann, LL.M., Rechtsanwalt, Öko-Institut e.v., Berlin; Dr. jur. Jan Boris Ingerowski, LL.M., Esche Schümann Commichau Partnerschaftsgesellschaft, Hamburg, Berater REACH; Dipl.-Informationsjurist (FH) Christian Jäger, Wissenschaftlicher Dipl.-Wirtsch.-Ing. Dirk Jepsen, Ökopol GmbH, Hamburg, Geschäftsführer und Leiter des Bereiches Chemikalienmanagement und REACH; Dr. rer. nat. Silke Kleihauer, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia), Dr. rer. silv. Juliane Koch, Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Fachgebiet Int. Chemikalienmanagement, Umweltbundesamt, Dessau; Dipl.-Informationswirtin (Chemie) Stefanie Merenyi, Rechtsanwältin mit Tätigkeitsschwerpunkt Stoffrecht, Rechtsanwaltskanzlei Merenyi, Schöneck; Prof. Dr. jur. Eckhard Pache, Julius-Maximilians-Universität Würzburg; Ref. jur. Julia Pieper, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Julius- Maximilians-Universität Würzburg; Dipl.-Biol. Antonia Reihlen, Ökopol GmbH, Hamburg, Beraterin Chemikalienmanagement und REACH; Ref. jur. Daniel Rucireto, LL.M. Eur., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Kanzlei Lehmann Neunhoeffer Sigel Schäfer, Stuttgart; Dr. rer. nat. Reinhold Rühl, Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, Leiter des Zentralreferates Gefahrstoffe; Dipl.-Informationsjurist (FH) Julian Schenten, Wissenschaftlicher Dipl.-Chem. Ass. jur. Anja Schmolke, Oberregierungsrätin Land Baden-Württemberg/Bundeskanzleramt; Prof. Dr. rer. pol. Bernd Steffensen, Hochschule Darmstadt, Vizepräsident für Forschung und Entwicklung, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia); Dr. rer. nat. Olaf Wirth, Ökopol GmbH, Hamburg, Berater Chemikalienmanagement und REACH 27377_10-11_205x280_4_4c.indd :54
4 Bestellung Bitte ausfüllen und Ihrer Buchhandlung übergeben. Titel / Name / Vorname Behörde / Institution / Unternehmen / Kanzlei Straße / Hausnummer PLZ / Ort Telefon Mobil -Adresse (Bitte in Druckbuchstaben ausfüllen.) Vertrauensgarantie / Widerrufsrecht: Sie können Ihre Bestellung, die durch Warenlieferung ausgeführt wird, innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt ohne Begründung bei Ihrer Buchhandlung oder beim Verlag in Textform oder durch Rücksendung widerrufen. Diese Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware. Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden (Datum des Poststempels). Preisänderung und Irrtum vorbehalten. Alle Preise inklusive der gesetzlichen MwSt. Stand März 2011 Datum / Unterschrift: Bestellung Datum / Unterschrift: Vertrauensgarantie zur Kenntnis genommen Ja, ich möchte bestellen: (Bitte gewünschte Menge eintragen.) Exemplare 2011, ca. 68, _10-11_205x280_4_4c.indd :54
5 Bestellung gebührenfrei faxen: / 001 / 002 / 003 Ausfüllen, faxen oder falzen und absenden oder Ihrer Buchhandlung übergeben. Kundennummer (falls bekannt) Wolters Kluwer Deutschland GmbH Kundenservice Postfach Neuwied Titel / Name / Vorname Behörde / Institution / Unternehmen / Kanzlei Straße / Hausnummer PLZ / Ort Ja, ich möchte bestellen: (Bitte gewünschte Menge eintragen.) Telefon Mobil -Adresse (Bitte in Druckbuchstaben ausfüllen.) Exemplare 2011, ca. 68, Ich bin mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung einverstanden. Die AGBs sind unter einsehbar. Meine Bestellung kann ich innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an die Wolters Kluwer Deutschland GmbH, c / o RHENUS Medien Logistik GmbH, Hermann- Luchterhand Straße 10, Neuwied. Geschäftsführer: Dr. Ulrich Hermann, HRB Köln, DE Preisänderung und Irrtum vorbehalten. Alle Preise inklusive der gesetzlichen MwSt. Stand März 2011 Datum / Unterschrift: Bestellung Wir informieren Sie gerne exklusiv per über ausgewählte Produkte für Ihr Fachgebiet. Wenn Sie diesen kostenlosen Service nutzen möchten, erteilen Sie uns bitte hier Ihre Einwilligung: Ja, senden Sie mir exklusive Produktinformationen mit ein bis zwei s pro Monat zu folgendem Fachgebiet: Widerrufsbelehrung: Sie können diese Einwilligung jederzeit unter den angegebenen Kontaktdaten oder immer dann, wenn Sie eine erhalten, formlos widerrufen. Datum / Unterschrift: Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen Wolters Kluwer Deutschland GmbH Postfach Neuwied Telefon Telefax info@wolterskluwer.de Online im Shop bestellen: Gebührenfreie Bestellhotline: _10-11_205x280_4_4c.indd :54
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