Hoch verehrter Herr Bundespräsident!

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1 OR Mag. phil. Andreas Scherer Oberst des höheren militärfachlichen Dienstes Initiator, Projektbetreiber und Eigentümer "Bunkermuseum Wurzenpass/Kärnten" Präsident "Verein zur Erhaltung der Sperranlagen der Sperrkompanie WURZEN" Sereiniggsiedlung 13, A-9500 Villach, Handy : +43-(0) andreas.scherer@bunkermuseum.at * Mai 2011 OFFENER BRIEF: Herrn Bundespräsident Dr. Heinz Fischer Präsidentschaftskanzlei Ballhausplatz 1010 Wien Hoch verehrter Herr Bundespräsident! Als Initiator, Betreiber und Eigentümer des Bunkermuseums Wurzenpass/Kärnten musste ich mich bereits vor mittlerweile einem halben Jahr an Sie als unsere höchste staatliche Moralinstanz und als Oberbefehlshaber unseres Bundesheeres mit meiner dringenden Bitte um Ihre Hilfe wenden. Seit damals ist viel passiert: nach einer überparteilichen Petition aller drei Fraktionsführer der Marktgemeinde Arnoldstein (Beilage 1) hat der Kärntner Landtag zwei einstimmige Beschlüsse zur Unterstützung des Bunkermuseums gefasst (Beilage 2, 3) und sich bereits zweimal ausführlich und umfassend in Ausschusssitzungen mit der Thematik befasst. Mittlerweile kommt auf politischer Landesebene volle Unterstützung von FPK, SPÖ, ÖVP und von den GRÜNEN. Auf Bundesebene gab es bereits zwei diesbezügliche parlamentarische Anfragen, die dritte läuft und die vierte ist in Vorbereitung. ÖGLSK, OGK und UOGK haben Petitionen Pro Bunkermuseum gefasst (Beilage 4, 5, 6). Auch die Massenmedien haben mit zwischenzeitlich rund 50 Print- und 6 ORF/TV-Beiträgen die massive und breite Unterstützung für das Museum und das Unverständnis für die unglaublichen, eines demokratischen Rechtsstaates völlig unwürdigen Vorgänge aus dem Darabos-BMLVS gegen mich als Milizoffizier, Staatsbürger, Museumsbetreiber und ehemaligem Abteilungsleiter beim Herrn Generalstabschef im BMLVS thematisiert. (siehe Leider sind die Attacken aus dem Darabos-BMLVS gegen mich und gegen unser Bunkermuseum noch immer nicht eingestellt worden. Im Gegenteil. Nach der Weisung aus dem Kabinett an den Generalstab, dass der Zustand abzustellen sei, dass ich mich unter der Woche in Kärnten aufhalten könne, wäre mir ein Büro zur Dienstverrichtung in Wien von Montag bis Freitag einzurichten gewesen. Daher musste ich einen Antrag auf Karenz (unbezahlten Urlaub) stellen. Seit 01. Mai 2011 bin ich wegen der Attacken aus dem Darabos-BMLVS somit mittlerweile sogar ohne Einkommen und hatte gleichzeitig wegen meiner Notwehr gegen diese Attacken (alleine bisher) mehr als an Kosten für Anwaltskosten etc. aus meiner privaten Tasche zu decken. Auch eine zuvor bereits zugesagt gewesene Subvention von für das Bunkermuseum ist wegen der aus den gegenständlichen Attacken resultierenden Unsicherheiten geplatzt.

2 Es bleibt in der Causa Bunkermuseum leider weiter und immer mehr dubios, erschütternd und skandalös. Vor allem auch vor dem Hintergrund der Zeitleiste und der mir vorliegenden Informationen: Donnerstag, 05. Mai 2011: Bundespräsident Dr. FISCHER empfängt Bundesminister Mag. DARABOS in der Hofburg, wo der Minister dem Präsidenten (zum wiederholten Male) eine rasche, zufriedenstellende Lösung der Causa Bunkermuseum zusagt Freitag, 06. Mai 2011: BMLVS/GrpRechtLeg und BMLVS/Recht verschicken drei dubiose Schreiben an Mag. SCHERER, Mag. PICHLER und BHVL (= Beilage 7, 8, 9), die wohl alles andere eher als eine rasche, zufriedenstellende Lösung sein können und sollen Sonntag, 08. Mai 2011: das Bunkermuseum Wurzenpass/Kärnten startet die Saison 2011 (eingeschränkt, weil die bisher zugänglichen Schauobjekte wegen der aktuellen Erlasslage aus dem Darabos-BMLVS bis auf weiteres weggesperrt werden mussten; die Schlüssel dazu waren dem HBM unilateral per Post eingeschrieben zu übermitteln, nachdem zuvor alle Anfragen unbeantwortet blieben und die letzte Kontaktaufnahme durch das BMLVS am erfolgte) Montag, 09. Mai 2011: das Heeresgeschichtliche Museum (HGM) fordert von Mag. SCHERER in Urgenz des Schreibens vom 21. Jänner 2011 erneut die umgehende Rückführung aller Leihobjekte/Kriegsmaterial (auf Basis eines mittlerweile durch BMLVS zugegebenermaßen nicht existenten Leihvertrages!) (= Beilage 10) Montag, 09. Mai 2011: Bundespräsident Dr. FISCHER informiert bei seinem Besuch der Marktgemeinde Arnoldstein den Bürgermeister Erich KESSLER über die ihm gegenüber am 05. Mai 2011 erfolgte Zusage von Bundesminister Mag. DARABOS zu einer raschen, zufriedenstellenden Lösung der Causa Bunkermuseum Mir stellt sich da die Frage: Wer täuscht da wen? Am Tag nach der Zusage des Ministers an Sie als Bundespräsidenten und Oberbefehlshaber des Bundesheeres ergehen solche inhaltlich diametral konträren Schreiben aus seinem Ministerium? Während BMLVS/Recht dem bis zur VwGH-Entscheidung temporär alternativen Antragsteller Mag. PICHLER schreibt, dass sein Antrag (endlich) bearbeitet werde, fordert das HGM mich als Museumsbetreiber erneut zur unverzüglichen Rückführung aller Leihobjekte/Kriegsmaterial (nochmals: auf Basis eines mittlerweile durch BMLVS zugegebenermaßen nicht existenten Leihvertrages!) auf? Wie kann es zu einem solch chaotischen Agieren innerhalb eines Ressorts kommen? Ist es Absicht oder ist es Versagen im BMLVS, weil die rechte Hand nicht weiß, was die linke Hand macht? Oder lässt hier etwa Kabinettchef Kammerhofer bewusst den eigenen Minister täuschen und schlecht da stehen? Die zentrale Frage bleibt aber unbestritten: was will der Bundesminister, der für alles, was in dieser Causa in seinem Haus (nicht) passiert, die volle Verantwortung trägt!?! Leider hat sich in den letzten Wochen mehrfach bewiesen: das Darabos-BMLVS unternimmt nichts, um eine rasche, zufriedenstellende Lösung der Causa Bunkermuseum zu ermöglichen aber das Darabos-BMLVS unternimmt alles, um eine rasche, zufriedenstellende Lösung der Causa Bunkermuseum zu verhindern! Ich bedanke mich herzlich für alle bisher erfolgten Bemühungen zu einer vernünftigen Lösung im gemeinsamen Interesse und bitte Sie nochmals eindringlich, mir und meinem/unserem Bunkermuseum Wurzenpass/Kärnten als privat errichtetem und öffentlich unterstütztem, einzigem Museum des Bundesheeres unserer II. Republik in dieser außergewöhnlichen und unwürdigen Situation zu helfen und Ihren Einfluss zur Wiederherstellung von Gerechtigkeit geltend zu machen! Mit einem herzlichen Dank dafür im Voraus verbleibe ich mit vorzüglicher Hochachtung,

3 Beilagen: 1. Petition aller drei Fraktionsführer der Marktgemeinde Arnoldstein vom Antrag der ÖVP vom im Kärntner Landtag (einstimmig beschlossen) 3. Antrag der FPK vom im Kärntner Landtag (einstimmig beschlossen) 4. Petition der ÖGLSK Pro Bunkermuseum vom Petition der OGK Pro Bunkermuseum vom Petition der UOGK Pro Bunkermuseum vom Schreiben von BMLVS/GrpRechtLeg an Mag. SCHERER vom 06. Mai Schreiben von BMLVS/Recht an Mag. PICHLER vom 06. Mai Schreiben von BMLVS/Recht an BHVL vom 06. Mai Schreiben des HGM an Mag. SCHERER vom 09. Mai 2011 Auf die ausführlichen Informationen inklusive zahlreichen online verfügbaren Quelldokumenten darf hingewiesen werden.

4 Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport Gruppe Rechtswesen und Legislativer Dienst Roßauer Lände WIEN Tel: +43(0)50201/ GZ S90930/5-GrpRechtLeg/2011 SCHERER Andreas Mag. Kündigung der Vereinbarung vom 18. Oktober 2010 Herrn Mag. Andreas SCHERER andreas.scherer@bunkermuseum.at Sehr geehrter Mag. SCHERER! Am 18. Oktober 2010 wurde zwischen der Republik Österreich/Bund und Ihnen eine Vereinbarung über das Areal des Bunkermuseums Wurzenpass/Kärnten, nämlich das Grundstück Nr. 1031/8, EZ 282, KG Riegersdorf, betreffend getroffen, in welcher ein jederzeitiger Widerruf dieser Vereinbarung durch Sie vorgesehen ist. In Ihren Äußerungen zu dieser Vereinbarung gehen Sie offenbar selbst davon aus, dass damit eine vertragliche Vereinbarung getroffen wurde, die sich auf die gesamte Liegenschaft bezieht. Laut den ho. vorliegenden Informationen planen Sie, das Bunkermuseum am 8. Mai 2011, 10:00 Uhr, nach der Winterpause wieder zu eröffnen. Mit Schreiben vom 29. April 2011 widerriefen Sie nun das seinerzeit erklärte Einverständnis, dass am Zugangstor zum Areal des Bunkermuseums ein Bogenschloss des MilKdoK angebracht werden kann. Sie bestehen unter den von Ihnen vorgeschlagenen Auflagen der Schlüsselgewalt über das Kriegsmaterial Ihr Grundeigentum uneingeschränkt nutzen zu können. Weiters übersandten Sie sämtliche Schlüssel zu den in der Beilage zu Ihrem Schreiben genannten Bogen- und Zylinderschlössern.

5 Zunächst ist festzuhalten, dass Ihrem (in dem als eidesstattlichen Erklärung betitelten Schreiben geäußerten) Vorschlag der Sicherung von Kriegsmaterial durch Bogen- und Zylinderschlössern nicht näher getreten wird. Aus diesem Grund werden auch die durch Sie übermittelten Schlüssel dem Militärkommando Kärnten zum Zwecke der Ausfolgung an Sie übermittelt werden. In waffenrechtlicher Hinsicht dürfen wir auf folgendes verweisen: Mit der Zustellung des Bescheides vom 22. September 2010, GZ S90931/40-Recht/2010, ist dieser formell rechtskräftig. Dem Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung des Bescheides vom 22. September 2010 wurde durch den Verwaltungsgerichtshof nicht stattgegeben. Nach 25 Abs 4 ivm 18 Abs 5 des Waffengesetzes 1996 (WaffG) hat derjenige, dem eine Ausnahmebewilligung nach 18 Abs 2 WaffG entzogen wurde, nach Eintritt der Rechtskraft des Entziehungsbescheides die Urkunden und das in seinem Besitz befindliche Kriegsmaterial bei der Behörde abzuliefern oder einem zum Erwerb Befugten zu überlassen. Mit der Kündigung bzw. dem Widerruf der eingangs genannten Vereinbarung durch Sie kann nicht mehr von einer Überlassung des Kriegsmaterials an einen Befugten ausgegangen werden. Weiters müssen Sie sich dessen bewusst sein, dass mit der Kündigung der Vereinbarung vom 18. Oktober 2010 Ihrerseits und der damit einhergehenden Beendigung der Inbesitznahme der gesamten Liegenschaft durch den Bund sich auf Ihrer nunmehr wieder ausschließlich in Ihnem Besitz befindlichen Liegenschaft Kriegsmaterial befindet, für welches Sie über keine Ausnahmebewilligung nach 18 Abs 2 WaffG verfügen. Es ist sohin von einer bewilligungslosen Innehabung von Kriegsmaterial durch Sie auszugehen. Im Hinblick darauf dürfen wir Sie auch darüber in Kenntnis setzen, dass nunmehr die Sicherstellung des Kriegsmaterials erfolgen wird. elektronisch gefertigt Für den Bundesminister: SATZINGER

6 Signaturwert Prüfinformation 3wWZJm5yrcDDfpQ/8WvDgMAMjhooWPV/j/aZAUMORFx/IhRXNCmPx9o5v29cWmrKw/rmdR9RrrUuihygNnqiy5K ydutqt2jkpnbqgk0k/hcqrscb4lwzhcwijuoogylxau/y0rkxjlfjqokrjgfm8jdg5t3v2imtmhs39wnylie= Unterzeichner Datum/Zeit-UTC Aussteller-Zertifikat Serien-Nr Methode serialnumber= ,cn=bundesministerium fr Landesverteidigung und Sport,OU=Bundesministerium fr Landesverteidigung und Sport,O=Bundesministerium fr Landesverteidigung und Sport,C=AT T13:26:44Z CN=a-sign-corporate-light-02,OU=a-sign-corporate-light-02,O=A-Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH,C=AT urn:pdfsigfilter:bka.gv.at:text:v1.1.0 Dieses Dokument wurde amtssigniert. Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur und des Ausdrucks finden Sie unter

7 Zahl: Mag. Andreas SCHERER Sereiniggsiedlung Villach Heeresgeschichtliches Museum/ Militärhistorisches Institut Wien Arsenal, Objekt 1, 1030 WIEN Tel: 43 (0)l Fax: 43 (0)1/ contact9 hgm.or.at homepage: Wien, Bearbeiter: ADir Eveline FlGL Durchwahl: e.figl@ hgm.or.at - - Betreff: Rückführung von Leihgaben an das HGMI MHI Sehr geehrter Herr Mag. Scherer, Mit Schreiben vom 21. Jänner 2011 haben wir Sie gemäß $6 bzw. $4 (5) des ~eihvertra~ek zur unverziialichen Rückführung der im Zusammenhang mit dem Entzug der seinerzeit erteilten Ausnahmebewilligungen zum Erwerb und Besitz von Kriegsmaterial stehenden Leihgaben an das HGMI MHI aufgefordert. Bis heute ist leider von Ihnen keinerlei schriiliche Reaktion auf unser Schreiben erfolgt und die Objekte wurden bis dato auch noch nicht zurückgestellt. Sie werden daher nochmals aufgefordert, diese betreffenden Leihen an das BMLVSI HGMI MHI umqehend zurückzustellen. Über Leih-Objekte (insbesondere Ausrüstung und EinrichtungsgegenstCinde, etc.) aus,,musealen" Beständen bm. zu.musealen Zwecken" von Seiten des BMLVS zur Verfügung gestellte Objekte im Bereich des Bunkermuseums, die nicht direkt vom Entzug der Ausnahmebewilligungen betroffen sind, muss noch gesondert entschieden werden. Mit freundlichen Grüßen # Eraeht an BMLVSI Präs (nachrichtlich) BMLVSI Recht (nachrichtlich)

8 Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport Rechtsabteilung Roßauer Lände WIEN Tel: / Fax: / recht1@bmlv.gv.at GZ S90931/96-Recht/2011 PICHLER Wolfgang Mag. Antrag auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung zum Erwerb und Besitz von Kriegsmaterial Herrn Mag. Wolfgang PICHLER pichler-wolfgang@gmx.at Sehr geehrter Herr Mag. PICHLER! Unter Bezugnahme auf Ihr vom 20. April 2011 darf hinsichtlich des Bearbeitungsstandes darüber informiert werden, dass nach Abschluss der notwendigen Vorerhebungen mit Schreiben vom 4. Mai 2011, GZ S90931/92-Recht/2011, das Bundesministerium für Inneres um Stellungnahme ersucht wurde. Nach Vorliegen der Rückäußerung des Bundesministeriums für Inneres werden Sie umgehend im Rahmen des Parteiengehörs gemäß 45 Abs. 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) über das gesamte Ergebnis der Beweisaufnahme in Kenntnis gesetzt und Ihnen die Gelegenheit einräumt, hiezu eine Stellungnahme abzugeben. Da aus Ihrem bisherigen Vorbringen jedoch nicht ersichtlich ist, welche konkreten Tätigkeiten Sie im Bunkermuseum übernehmen sollen, werden Sie neuerlich um dementsprechende Ergänzungen bzw. nähere Darlegung ersucht. Mit freundlichen Grüßen Für den Bundesminister: HIRSCH

9 elektronisch gefertigt Signaturwert Prüfinformation JHbEmwVs6HLw3ZLoLtBloRypYtTGoFnQe0SqNx85uLF2DTXJZfKJ3R3ALrJfiAPEsn4RSA9bE/I21NWNzDDbf0W gv2csp+nqn/mmebmoumjvb+ihbgkxqmimiz5rw4vwsdv0dnux6nxhyge0hfbuwmpwz/p5a4ga3hsz0p6yok Q= Unterzeichner Datum/Zeit-UTC Aussteller-Zertifikat Serien-Nr Methode serialnumber= ,cn=bundesministerium fr Landesverteidigung und Sport,OU=Bundesministerium fr Landesverteidigung und Sport,O=Bundesministerium fr Landesverteidigung und Sport,C=AT T07:58:38Z CN=a-sign-corporate-light-02,OU=a-sign-corporate-light-02,O=A-Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH,C=AT urn:pdfsigfilter:bka.gv.at:text:v1.1.0 Dieses Dokument wurde amtssigniert. Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur und des Ausdrucks finden Sie unter

10 RESOLUTION für den Erhalt des Bunkermuseums Den einstimmigen Beschluss, für den Erhalt des Bunkermuseums, hat der Vorstand der Unteroffiziersgesellschaft Kärnten bei der Sitzung am 1. April 2011 gefasst. Damit wollen wir den, in den Medien kolportierten, für uns nicht nachvollziehbaren Maßnahmen, gegen das Bunkermuseum entschieden entgegentreten. Dieses einzigartige Museum behandelt den,,kalten Krieg" als wehr- und zeitgeschichtliches Thema. Es ist sehr wichtig, vor allem aber der Jugend, die Geschichte und die Anstrengungen Österreichs zum Schutz seiner Bevölkerung zu zeigen. Dieses Museum wurde durch die Initiative von Mag. Andreas Scherer auf- und ausgebaut. Unterstützt wurde er dabei durch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, der Europäischen Union, die Kärntner Landesregierung, der Marktgemeinde Arnoldstein und privaten Förderern. Die Unteroffiziersgesellschaft Kärnten fordert alle politischen und militärischen Entscheidungsträger auf, im Sinne der Erhaltung des Museums nach Lösungen zu suchen um den Weiterbestand des Museums zu gewährleisten. Für den Vorstand der UOG-K: Der Präsident: (BUCHBAUER Maximilian, Vzlt) Präsident: Vzlt BUCHBAUER Maximilian, Rosenbergstrasse 1-3, 9020 Klagenfurt am Worthersee; Bank: BAWAG KontoNr: , Bll: 14000, Tel: , MobilTel:

11 Hundesiiiinisteriiiin für Lantlesvcrteitligurig und Sporl Rechtsabteiliiiig tleir-11 Mag. Andreas SCIIf.:RF,li, \\:c~iinhast in \'illacli. Sciciiiiggsiedliiiig 13, \v;ircll 1111 Zusni~iineiihaiig init dem ~3~iiikcrniuseiiii1s \Viir;lciipuss bz\\l. dcs in1 Bi~iil;ci.n-iusc~in~ \ITiirzciipass gc7cigtcii I<iicgsiiiaterial Au~iiaIiiiiebc\\ illigiiiig iincli 3 18 i\bs 2 cics \\iatseiigesctzcs 1996 (\\'iif1.g) erteilt \~ordcii. Mit Bcsclicid \.oiii 22. Scpteinbci , G% SO Rcclit 20 10, iiiii\stcii clicsc Aust~iihiiicbe\\~illi~iiiigcii jeclocli iiiai~gcls \\~affeiise~litlicher \~cil~isdiclikcit (\\,cgcri des ~iiiei-laubtcn ßesitzcs \Jo~i Ki-iegsiiinicii:il) 3ciii i\bs 3 in \'cib~iidii~ig init 4 8 Abs. I iiiid 3 18 i\bs. 5 dcs \\'asciictc 1996 (\\'rifsg) ciii7oge11 \\ CI.~CII. hlit dci Zustelliiiig ciicses I3csclicicics ist dieser i'ori-i~cll iccl~tski-iiftig. Dciii r2ntiag ii~if Ziicikciiiiuiiz der tiufscliicbciideii \\'irkuiic des 13esclicicics \po~ii 22. Septcnibcr 7010 \\.i~l.dt' diiich dci~ Vei-\\~nltuiigsgcric1~1sl1~~i' iiiclit s~a~l.gcccbcii. Ani 18. Ol<tober 2010 \\'iirdc z\\:ischt.n des Rcpiiblik Östcri.eicli,'ßiiiid iiii~t Mag. SCHERER ciiic \'ci.eiiiburui~g iibcr die Iiibesiiziialiiiie (Ics ;\icrilcs des 13unkcriiiiiseiiiiis \\~iirzeiil)~iss:!e=1iriiieii. niiinlicli des Gi-iiiidstiickcs Xi /S% E% KG Riegerscioi-S, diiich dcii B~iiid gc'ti-ol'sc11 lind behiid sich ciic I-ic~c'iiscliai't scit dieseni Zeitp~iiikiin Besilz des D~i11dc.s. Diese Vci-eiiibai-iii~g \\.~iidc diirch hlrig. SC'HEKE:R gcküildigt.

12 hlit der Kiiildigling der ciiignii~s gc~i~1111tcil Vcsci~ibarii~ig l(aiiii -iciloch I~eiil~sfiills i~lelii iloii ciner Übcrlassi~n~ des iiacli \i5ic \los 1111 Biinli~i-iii~\ciilii IViirzenpnss hcliiidlichcn Kriegsn~atcsials nil cii~cn 13cfiigleii uiisgcgiliigeii \\~crdcii Es ist soliin ciilei be\villi~~iiigsloscii liiiiclinl~~iiig ~loii I<i.icgsiiiatcri~il ciuicli h4ag. SC'HEREII ai~sz~igclicii. Den iiiis \.oslicgcnclei~ Iiiforinatioiien 711 Folge scliciiil sich hliig. SCI-IERIIII bcl.cits Zutritt zu111 Ai-cnl des Bunkcriiiiiseiiiiis vessclial'f'i zii liaberi so\\.ie 711 plaiicn, clas Biinkcri~iiisciiil~ iiricli dcr \\'intcrp:iu~c" aii~ 8. hlai 70 1 I \viccicr 711 CI-öl'fiicii (s. Bcil~~gc) Weiters ist an~iiineri<eii, driss iiii I-lii~blick daraiif eiilc Sacl~verliriltsd:irstclliiiig aii clic Staatsn~i\\~altscl~~~Sl esgclicii \\.ii.cl. L'ntcr Bezugiinhnic auf clie 13cstiiiiilliiiig cics 4 25 Abs 5 L\'aM'G d~irf iiii-i Siclierstclliiiig dcs gcgenstiii~clliclieii, uul' der Licgciiscliaft bciinclliclieii Ki-icgsiiintcri~iIs bi4 7ii11i r2btraiis13or~ clcr iiii Z'igeiitiiiii dcs Buiicies siehciidc~i (;cgcii~tiiiidc ci.s~iclitc I\ erden. Fiir e\~eiitiielle Rückfi.agei1 steht h/ing. \\/altes JIIIISCI-1, Leiter clei Iieclitsnbieiluii~. (Te1 Nr. 0664' ) geriie 7ur Vcrliiguiig I 1 1:ür clcii ßuiidesiiiiiiistcs: I-~IRSCI-I 2 Bcilaecn EStk oliiie Zdil Beilrige I zii Eiiig:iiigsstiick ohric Zalil: 1' BLih5lSh!:HISTtRlUh1~Uli Unterzeichner Da!uni:Zeit-UTC ser1alnurnber=110775g19700,ci.i~b~1~desm1iiisteri~1n Ir Landesverteidigurig ~ n d Spor!.OU=ß~ndesininisterium Ir Landesverteidigung und Sporl.O=Bundesminisleriuin Ir Landesverteidigung ~ n Sp0rt.C-AT d OGT10:03 l4z LANDL~VLRTEDIGLING Ausstelier-ZertifikaI CN=~sicjn-corporale-li(Jhl-02 OU=s-s:gn-~orporat~~~i~ti1~02~0=A-Trusl Ges I ULD Sr081 Sicherheitcsysterne im elekir Ca:cnveikehr Giiihti.C=AT Prü,irlorijiation Serien-Nr Methode urn:pdfsigfilier-bia yv.at.text.vl,l,0 Dieses Dokumeiil w~;rde aiiitscigniert Inlormationeri ziir Pr.i;fur7g der elehlronisctieri Sigralur urd des Ausdr~iiks fiilden Sie unter htlp:,ww~v.t'iii:lvs gv ai/anitssigratur

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17 Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik Kärnten Klagenfurt, am 25. März 2011 In Anbetracht der derzeit in vielen Medien und auch in der Öffentlichkeit geführten Diskussion über die mögliche Schließung des Bunkermuseums am Wurzenpass, hat die Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik Kärnten in ihrer Jahreshauptversammlung am 25. März 2011 den einstimmigen Beschluss gefasst, an das Bundesministerium für Landesverteidigung mit folgender heranzutreten: R E S O L U T I O N Das Bunkermuseum am Wurzenpass wurde in den vergangenen Jahren durch hauptsächlich private Initiative von Mag. Andreas Scherer errichtet. Finanziert wurde das Museum durch private Gelder und Fördergelder der Europäischen Union, des Landes Kärnten und der Marktgemeinde Arnoldstein. Dieses Museum behandelt als einziges Freilichtmuseum in Europa den Kalten Krieg als zeitgeschichtliches Thema, das der Bevölkerung, vor allem aber der Jugend, Geschichte dieser Zeit vor Augen führt. Die Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik Kärnten, die durch Diskussionen, Vorträge, Veröffentlichungen und Stellungnahmen die Öffentlichkeit über Sachfragen der österreichischen Sicherheitspolitik und umfassenden Landesverteidigung informiert, fordert alle politischen und militärischen Entscheidungsträger, insbesondere aber das Bundesministerium für Landesverteidigung auf, im Sinne der Erhaltung des Museums nach Lösungen zu suchen, um einen Weiterbestand des Museums zu gewährleisten. Der Landespräsident LAbg. Rudolf Schober 2. Präsident des Kärntner Landtages

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20 OFFIZIERSGESELLSCHA KÄRNTEN 9020 Klagenfurt, Mießtalerstraße 11 Klagenfurt am 31. März 2011 RESOLUTION pro Bunkermuseum Der Vorstand der Offiziersgesellschaft Kärnten hat bei der Vorstandssibung am 31. März den einstimmigen Beschluss gefasst, vehement für den vollständigen Erhalt des Bunkermuseums am Wurzenpass einzutreten. Damit wollen wir den laufenden und nicht nachvollziehbaren Maßnahmen gegen das Museum, die derzeit in vielen Medien diskutiert werden, entschieden entgegentreten. Das Bunkermuseum ist einzigartig in Österreich und wehrgeschichtiich unverzichtbar für die Darstellung des,,kalten Krieges" in Europa. Es soll der Bevölkerung, vor allem aber der Jugend zeigen, wie gefährdet der Friede in Europa war und welche Anstrengungen Österreich zum Schutz seiner Bevölkerung unternommen hat. Dieses Museum wurde in den vergangenen Jahren hauptsächlich durch private Initiative von Mag. Andreas Scherer auf- und ausgebaut, unterstüizt durch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, Fördergelder (u.a.) der Europäischen Union, des Landes Kärnten, der Marktgemeinde Arnoldstein und private Fördergelder. Die Offiziersgesellschaft Kärnten als das sicherheitspolitische Gewissen des Landes und der Gesellschaft fordert alle politischen und militärischen Entscheidungsträger auf, im Sinne der Erhaltung des Museums nach Lösungen zu suchen, um einen Weiterbestand des Museums n rantieren.,--t-, L.-? b4\i Bankverbindung: RB Eberndorf, BE: 39288, Konto Nr