Bunker-Museum: (noch immer) unter Attacke aus Darabos-BMLVS
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- Maja Stieber
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1 Ausschuss-Sitzung (2.) Kärntner Landtag 12. Mai 2011 Bunker-Museum: (noch immer) unter Attacke aus Darabos-BMLVS Lagefortsetzung von 07. April 2011 bis 11. Mai 2011 Mag. phil. Andreas Scherer Initiator, Eigentümer und Betreiber Bunkermuseum Wurzenpass/Kärnten seit 01. Mai 2011 für 6 Monate (nach KBM-Weisung) in Karenz
2 (Zwischen-)Lösungsversuch A: Verwaltungsgerichtshof: aufschiebende Wirkung Bescheid GZ S90931/40-Recht/BMLVS/2010: Entzug aller sieben zuvor ( ) erteilten Ausnahmebewilligungen für museales, funktionsunfähiges Kriegsmaterial mangels waffenrechtlicher Verlässlichkeit ; Aufforderung zur Ablieferung an die Behörde binnen 14 Tagen ab Rechtskraft Scherer(-RA/1)-Beschwerde bei VwGH gegen Entzugsbescheid samt Antrag auf aufschiebende Wirkung Verwaltungsgerichtshof lehnt aufschiebende Wirkung ab: da laut BMLVS die erforderliche Verlässlichkeit nicht vorliegt, bestehen die Gefahren von missbräuchlicher/leichtfertiger Verwendung, von unvorsichtigem Umgang, von nicht sorgfältiger Verwahrung, Überlassung an Unberechtigte. Die Verhinderung davon = zwingendes öffentliches Interesse! Zu gewähren ist aufschiebende Wirkung, "wenn nach Abwägung aller Interessen mit dem Vollzug des Bescheids für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre."
3 (Zwischen-)Lösungsversuch A: Verwaltungsgerichtshof: aufschiebende Wirkung (?!?) HGM-Schreiben: Aufforderung zur unverzüglichen Rückführung der Leihobjekte auf eigene Kosten (= für vom BH gelieferte 162 Tonnen) gemäß Leihvertrag [BMLVS musste mittlerweile zugeben: dieser behauptete Leihvertrag existiert gemeinsam unterschrieben nicht!!! BMLVS: gilt trotzdem!???] Kostenvoranschlag für Umsetzung der HGM-Aufforderung: Ausbau + Verladung + Transport + Entladung + Sanierung + Entsorgung = Scherer- (für vom BH für gemeinsames Projekt gelieferte 162 Tonnen KM) KM-Gutachten (allgemein beeideter Sachverständiger und gerichtlich zertifizierter Waffen-Sachverständiger Hofrat Dr. Ingo Wieser, MSc): Scherer(-RA/2)-Schriftsatz an VwGH: Neuerlicher (2.) Antrag auf aufschiebende Wirkung (unter Hinweis auf unverhältnismäßigen Nachteil und KM-Gutachten: keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheits-Interessen! )
4 (Zwischen-)Lösungsversuch B: KM-Ausnahmebewilligungen an Pichler/Museumsverein : andere Person (Mag. Wolfgang Pichler aus Museumsverein) stellt Antrag an Rechtsabteilung/BMLVS auf Ausnahmebewilligungen für Kriegsmaterial im Bunkermuseum (Zwischenlösung bis VwGH-Entscheidung) : Rechtsabteilung ersucht um Ergänzung zum Antrag: "Welche Aufgaben hat ein Vorstandsmitglied im Museumsverein und welche Tätigkeiten erfüllt der Antragsteller im Verein?" [!??...] : Pichler übermittelt gewünschte Ergänzungen : Pichler-Anfrage/Urgenz an Recht: Bearbeitungsstand? Erledigung? : Rechtsabteilung an Pichler: nach Abschluss der notwendigen Vorerhebungen [?] wurde am [!] das Innenministerium um Stellungnahme ersucht Da aus Ihrem bisherigen Vorbringen jedoch nicht ersichtlich ist, welche konkreten Tätigkeiten Sie im Bunkermuseum übernehmen sollen, werden Sie neuerlich um dementsprechende Ergänzungen bzw. nähere Darlegung ersucht. [!??...]
5 (Zwischen-)Lösungsversuch C: KM-Wegsperrung in Insel-Variante statt Areal-Variante : Scherer-Schreiben an Minister Darabos: Dringendes Ersuchen um Zugang zum eigenen Grundstück für notwendige Vorbereitungen zum Museumsbetrieb 2011 mittels Insel-Variante statt Areal-Variante Areal-Variante: Verhinderung des Zugangs zu KM nach Bewilligungsentzug vom = Schloss/MilKdo + Schloss/Scherer am Tor zum Areal (temporär bis Saison 2011) Basis = Erlass der Generalstabsabteilung vom Umsetzung = schriftliche, einvernehmliche Vereinbarung bis auf jederzeitigen Widerruf vom
6 (Zwischen-)Lösungsversuch C: KM-Wegsperrung in Insel-Variante statt Areal-Variante : Scherer-Schreiben an Minister Darabos: Dringendes Ersuchen um Zugang zum eigenen Grundstück für notwendige Vorbereitungen zum Museumsbetrieb 2011 mittels Insel-Variante statt Areal-Variante keine Reaktion! Letztes Schreiben/BMLVS zuvor = [!] Insel-Variante: Verhinderung des Zugangs zu KM nach Bewilligungsentzug vom = Wegsperrung nur der KM-Objekte statt Gesamt-Areal (temporär ab Saison 2011) Vorgeschlagene Umsetzung: x Panzer und türme = Bogenschlösser/MilKdo 2x Kanone/freistehend = Stachelbandrolle mit Ketten und Bogenschlössern/NEU Systeme in Schaubefestigungsanlage = Austausch der Zylinderschlösser + Luken-Vergitterung x x x x x x
7 (Zwischen-)Lösungsversuch C: KM-Wegsperrung in Insel-Variante statt Areal-Variante : (gezwungenermaßen einseitige) Umsetzung der Insel-Variante : Übermittlung aller Schlüssel samt Eidesstattiger Erklärung an Minister Darabos als Behördenleiter (per Post eingeschrieben/rs) : BMLVS-Schreiben: dem "Vorschlag" zur KM-Sicherung mit Bogenund Zylinderschlössern wird nicht näher getreten, die übermittelten Schlüssel werden rückübermittelt. Es ist von "bewilligungsloser Innehabung von Kriegsmaterial" auszugehen. "Nunmehr wird die Sicherstellung des Kriegsmaterials erfolgen". [?!?] Erfolgte Umsetzung: x Panzer und türme = Bogenschlösser/MilKdo 2x Kanone/freistehend = Stachelbandrolle mit Ketten und Bogenschlössern/NEU Systeme in Schaubefestigungsanlage = Austausch der Zylinderschlösser + Luken-Vergitterung x x x x x x
8 (Zwischen-)Lösungsversuche A, B, C: ZUSAMMENFASSUNG der aktuellen Lage Saisonstart 2011 erfolgte am 08. Mai 2011! BMLVS in profil ( ): Eine Lösung kann es nur ohne Herrn Scherer geben. A) Verwaltungsgerichtshof: aufschiebende Wirkung (!?): läuft noch B) KM-Ausnahmebewilligungen an Pichler/Museumsverein: läuft noch C) KM-Wegsperrung in Insel-Variante statt Areal-Variante : real aber??? : BMLVS-Schreiben an BH Villach: Scherer ist nicht berechtigt, das Museum offen zu halten (??). BH Villach wird um Sicherstellung der Objekte bis zum Abtransport durch das Bundesheer ersucht... =??!?? Abtransport = Zerstörung des Museums bzw. der durch EU, BKA, BMx, Land Kärnten, Marktgemeinde Arnoldstein, Stadt Villach und durch Scherer/privat finanzierten und mit BMLVS/BH-Unterstützung errichteten Bauobjekte! CREDO: Das Darabos-BMLVS macht nichts, um eine rasche und vernünftige Lösung zu ermöglichen aber macht alles, um eine rasche und vernünftige Lösung zu verhindern!
9 Landesbefestigung Wurzenpass: Bestand und Ausbau - Museum (+) Was bleibt, ist Geschichte und Museum..! bleibt? ######## x x Noch immer: Legende: BH-Bestand/oberirdisch BH-Bestand/unterirdisch BH-Graben/oberirdisch BH-Graben/unterirdisch Museum/Bestand oberirdisch Museum/Bestand unterirdisch Museum/NEU unter Attacke aus dem Darabos-BMLVS! xx
Bunker-Museum Attacke aus Darabos-BMLVS
Ausschuss-Sitzung Kärntner Landtag 07. April 2011 Bunker-Museum Attacke aus Darabos-BMLVS Mag. phil. Andreas Scherer Initiator, Eigentümer und Betreiber Bunkermuseum Wurzenpass/Kärnten geboren 1967 in
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INFORMATIONEN ÜBER DIE RECHTE DER AKTIONÄRE NACH DEN 109, 110 UND 118 AKTG
INFORMATIONEN ÜBER DIE RECHTE DER AKTIONÄRE NACH DEN 109, 110 UND 118 AKTG Ergänzung der Tagesordnung gemäß 109 AktG Aktionäre, deren Anteile zusammen 5 % des Grundkapitals erreichen, können schriftlich
Luxemburg. I. Rechtsgrundlagen
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Polen. I. Rechtsgrundlagen
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Klausurenkurs Verfassungsrecht
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Bescheid. Begründung. [Von der Wiedergabe des Ablaufes des Verfahrens, des Sachverhaltes sowie der Beweiswürdigung wurde abgesehen.
GZ K NZV 01/01-4 Bescheid Die Elektrizitäts-Control Kommission hat durch Dr. Wolfgang Schramm als Vorsitzenden sowie durch Mag. DI Georg Donaubauer und Mag. Ditmar Wenty als weitere Mitglieder im Verfahren
US 3A/2009/21-8 Wien, am 10. Dezember 2009
A-1010 Wien, Stubenbastei 5 REPUBLIK ÖSTERREICH Umweltsenat Tel. : (01) 515 22-2131 Fax : (01) 515 22-7122 e-mail : post@umweltsenat.gv.at Internet : www.umweltsenat.at DVR : 0775517 US 3A/2009/21-8 Wien,
Josef Manner & Comp. Aktiengesellschaft Wien, FN w ISIN AT E i n b e r u f u n g d e r H a u p t v e r s a m m l u n g
Wien, FN 40643 w ISIN AT0000728209 E i n b e r u f u n g d e r H a u p t v e r s a m m l u n g Wir laden hiermit unsere Aktionärinnen und Aktionäre ein zur 99. ordentlichen Hauptversammlung der am Mittwoch,
IM NAMEN DER REPUBLIK
2700 Wr. Neustadt / Ungargasse 33 Telefon: +43 2622 90590 / Fax: +43 2622 90590 10700 E-Mail: post-wn@lvwg.noel.gv.at / www.lvwg.noel.gv.at DVR: 4011296 AUSSENSTELLE WIENER NEUSTADT Geschäftszeichen: LVwG-AB-14-4169
I M N A M E N D E R R E P U B L I K! Der Verfassungsgerichtshof hat unter dem Vorsitz des. Dr. H o l z i n g e r, Dr. B i e r l e i n. Dr.
Verfassungsgerichtshof Judenplatz 11, 1010 Wien U 1148/09-12 I M N A M E N D E R R E P U B L I K! Präsidenten Der Verfassungsgerichtshof hat unter dem Vorsitz des Dr. H o l z i n g e r, in Anwesenheit
SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT. Beschluss
Az.: 3 B 378/15 3 L 555/15 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache des Herrn - Antragsteller - - Beschwerdeführer - prozessbevollmächtigt: Rechtsanwalt gegen die Stadt
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BEZIRKSHAUPTMANNSCHAFT HORN Fachgebiet Umweltrecht 3580 Horn, Frauenhofner Straße 2 Bezirkshauptmannschaft Horn, 3580 Gemeinde Brunn an der Wild z. H. des Bürgermeisters Schulstraße 15 3595 Brunn an der
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8 Ob 39/09g Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Hon.-Prof. Dr. Danzl als Vorsitzenden sowie die Hofräte Dr. Spenling und Hon.-Prof. Dr. Kuras und die Hofrätin Dr.
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DEPONIE ENZERSDORF AN DER FISCHA EINREICHUNTERLAGEN NACH DEN MATERIENGESETZEN UMGESTALTUNG DES KNOTENS LH166 - GEMEINDEWEG Auftraggeber und Konsenswerber: EAVG Enzersdorfer Abfallverwertungsgesellschaft
Bescheid. I. Spruch. II. Begründung
KOA 1.800/16-006 Bescheid I. Spruch Dem Österreichischen Rundfunk (FN 71451 a beim Handelsgericht Wien) wird gemäß 74 Abs. 1 ivm 81 Abs. 2 und 5 Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003), BGBl. I Nr. 70/2003
Klausurenkurs Verfassungsrecht
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Unternehmens Invest Aktiengesellschaft Wien FN f. Einladung
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S C H Ä T Z G U T A C H T E N
Hornstein, am 12.06.2013 Gutachten Nr. I/R/SCHMID/1 S C H Ä T Z G U T A C H T E N V E R K E H R S W E R T Insolvenzverfahren: Andrea Leopoldine SCHMID Martinsgasse 28 7201 Neudörfl an der Leitha Insolvenzverwalter:
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K O O P E R A T I O N S V E R T R A G Abgeschlossen zwischen dem Verein zur Wahrung der Rechte und Interessen von Patienten und Klienten vertreten durch Herrn RA Dr. Wolfgang Blum, Obmann des oben bezeichneten
Kroatien. I. Rechtsgrundlagen
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Außenstelle Wien Senat 8 GZ. RV/2363-W/10 Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen die Bescheide des Finanzamtes Baden Mödling betreffend Einkommensteuer 2004-2006
i ~~~l R 1"16/11 0 Sitzung des Rechtsausschusses am 18. September 2013 Anlagen
Justi%ministerium des landes NC)rijrhein-Westfalen Der Minister Justizministerium Nordrhein-Westfalen. 40190 Düsseldorf Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Dr. Robert
Slowenien. I. Rechtsgrundlagen
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IM NAMEN DER REPUBLIK
5020 Salzburg / Wasserfeldstraße 30 Telefon: +43 662 8042-0* / Fax: +43 662 8042-3893 E-Mail: post@lvwg-salzburg.gv.at DVR 0078182 Ort, Datum: Salzburg, 18.01.2019 Zahl: 405-10/593/1/5-2019 Betreff: AB
IM NAMEN DER REPUBLIK
V E R W A L T U N G S G E R I C H T W I E N 1190 Wien, Muthgasse 62 Telefon: (43 01) 4000 DW 38630 Telefax: (43 01) 4000 99 38630 E-Mail: post@vgw.wien.gv.at DVR: 4011222 GZ: VGW-141/058/8446/2015-1 Wien,
I M N A M E N D E R R E P U B L I K!
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UBM Development AG FN 100059 x ISIN AT0000815402 Einberufung der Hauptversammlung Wir laden hiermit unsere Aktionärinnen und Aktionäre ein zur 135. ordentlichen Hauptversammlung der UBM Development AG
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Gesetz vom..., mit dem das Salzburger Krankenanstaltengesetz 2000 geändert wird
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V E R W A L T U N G S G E R I C H T W I E N
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1 8Ob61/04k Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Petrag als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Rohrer,
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Geschäftsordnung für den Schlichtungsausschuss nach 17c Abs. 3 KHG 1 Anrufung des Schlichtungsausschusses (1) Der Schlichtungsausschuss wird durch einen Antrag angerufen. Er kann neben den Vertragsparteien