FÜR DEN LANDKREIS KITZINGEN herausgegeben vom Landkreis Kitzingen. Kitzingen, Jahrgang/ Nummer XXXXIV/24. Teil I

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1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS KITZINGEN herausgegeben vom Landkreis Kitzingen Kitzingen, Jahrgang/ Nummer XXXXIV/24 Teil I Bekanntmachungen des Landratsamtes Haushaltssatzung des Landkreises Kitzingen für das Haushaltsjahr 2015 Gemäß Art. 59 Abs. 3 der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern wird die vom Kreistag am beschlossene Haushaltssatzung des Landkreises Kitzingen für das Haushaltsjahr 2015, die mit Schreiben der Regierung von Unterfranken vom , Nr , rechtsaufsichtlich gewürdigt wurde, bekannt gemacht. H a u s h a l t s s a t z u n g des L a n d k r e i s e s K i t z i n g e n für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der Art. 57 ff. der Landkreisordnung erlässt der Landkreis Kitzingen folgende Haushaltssatzung: 163

2 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab. 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0 festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf festgesetzt. 4 Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs, der nach Art. 18 ff. des Finanzausgleichsgesetzes umzulegen ist, wird für das Haushaltsjahr 2015 auf (Kreisumlagen Soll) festgesetzt. 164

3 Die Kreisumlage wird in Hundertsätzen aus nachstehenden, vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung mit Schreiben vom festgesetzten Steuerkraftzahlen und Schlüsselzuweisungen bemessen: o Grundsteuer A o Grundsteuer B o Gewerbesteuer o Einkommensteuerbeteiligung o Umsatzsteuerbeteiligung o 80 v. H. der Gemeindeschlüsselzuweisungen Umlagekraft 2015: davon 43,5 v. H Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2015 in Kraft. Kitzingen,

4 Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Haushaltsplan 2015 vom 15. Juni d. J. an im Landratsamt Kitzingen (Zi.Nr ) eine Woche lang öffentlich aufliegt. Die Auflegung dient der Unterrichtung der Allgemeinheit über die endgültige Fassung des Haushaltsplanes Sitzung des Kreisausschusses Am Donnerstag, den , um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Kreisausschusses statt. Tagesordnung: 1. Netzwerk Steigerwald aktueller Sachstand, Herr von Dobschütz, Projektmanager Information 2. Steigerwald auf dem Weg zum Weltkulturerbe Sachstand Information 3. Konversionsmanagement Folgeantrag für 2016/ Regionalmanagement Antrag für 2016 bis Aktuelles aus der Wirtschaftsförderung Information 6. Verschiedenes Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an. Die öffentliche Sitzung wird gemeinsam mit dem Wirtschafts, Kultur und Tourismusausschuss beraten. Kitzingen,

5 Sitzung des Wirtschafts, Kultur und Tourismusausschusses Am Donnerstag, den , um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Wirtschafts, Kultur und Tourismusausschusses statt. Tagesordnung: 1. Netzwerk Steigerwald aktueller Sachstand, Herr von Dobschütz, Projektmanager Information 2. Steigerwald auf dem Weg zum Weltkulturerbe Sachstand Information 3. Konversionsmanagement Folgeantrag für 2016/ Regionalmanagement Antrag für 2016 bis Aktuelles aus der Wirtschaftsförderung Information 6. Verschiedenes Die Sitzung wird gemeinsam mit dem Kreisausschuss beraten. Kitzingen, Sitzung des Jugendhilfeausschusses Am Montag, den , um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Kitzingen eine Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Tagesordnung: 1. Vorstellung der Einrichtung für unbegleitete Minderjährige des AWO Bezirksverbandes Unterfranken e. V. Bericht von Frau Anna Rüthlein, AWO Bezirksverband e. V. Information 167

6 2. Jugendhilfeplanung; Befragung der Eltern mit Kindern unter 3 Jahren zur Ermittlung des Betreuungsbedarfs im Landkreis Kitzingen Bericht von Herrn Manfred Zehe, MODUS Bamberg Information 3. Jugendhilfeplanung; Kinder und Jugendschutz im Landkreis Kitzingen Bericht von Frau Dr. Margrit Fragmeier 4. Familienbildung nach 16 SGB VIII im Landkreis Kitzingen; Auf dem Weg zu Familienstützpunkten Bericht von Frau Zimmermann Giek Information 5. Jugendsozialarbeit an Schulen an den Staatlichen Beruflichen Schulen Kitzingen Ochsenfurt; Antrag auf Stellenmehrung 6. Vollzug des SGB VIII und des BayKiBiG; Änderung der Empfehlungen des Landkreises Kitzingen für die Kindertagespflege vom HSt Verschiedenes Kitzingen,

7 Teil II Bekanntmachungen anderer Behörden Felix Frost Projektkoordinator Energie/Klimaschutz Kaiserstraße 13/15, Kitzingen Tel: , E Mail: frost.konversion@kitzingen.info Veranstaltungen zur bayerischen Klimawoche im Kitzinger Land Während der Klimawoche vom 17. bis zum 26. Juli wird bayernweit ein Zeichen für den Klimaschutz gesetzt. Mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen bietet die Klimawoche allen Bürgern die Möglichkeit sich zu informieren, auszutauschen und einzubringen. Im Landkreis Kitzingen hat das Konversionsmanagement Kitzinger Land wieder ein interessantes Programm zusammengestellt. Interessierte sind herzlich eingeladen, die Beratungs und Informationsveranstaltungen vor Ort zu nutzen. 1. Vortrag Finanzielle Förderungen für energieeffiziente Sanierungen und Neubauten im Privatbereich Überblick zur staatlichen Unterstützung einer energetischen (Teil )Sanierung oder eines Neubaus, den Fördervoraussetzungen sowie den Antragsverfahren; Montag, 20. Juli, im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes (Kaiserstraße 4, KT), Beginn 19:00 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich und der Eintritt kostenlos. 2. Energieberatung für Unternehmen Einzelberatung zu Effizienzmaßnahmen mit speziell geschultem Energieberater und IHK Referentin, für IHK Mitglieder kostenfrei; Mittwoch, 22. Juli, in der Zeit von 09:00 bis 16:00 Uhr im Fraktionszimmer des Landratsamtes. Interessierte vereinbaren bitte mit der IHK unter Telefon oder E Mail stefanie.roth@wuerzburg.ihk.de einen Termin. 3. Energieberatung für Bürger Kostenlose Erstberatung für Gebäudeeigentümer und Mieter als Einzelgespräch; Freitag, 24. Juli, in der Zeit von 12:00 bis 19:00 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Landratsamtes. Eine Terminvereinbarung ist bei Herrn Eckert unter Telefon oder E Mail roland.eckert@kitzingen.de notwendig. 169

8 Eine ausführliche Beschreibung der Veranstaltungen im Kreis ist im Bereich Aktuelles auf der Seite des Konversionsmanagements kt.de eingestellt, das bayernweite Programm auf der Seite meistern.bayern.de. Für allgemeine Auskünfte steht Herr Frost telefonisch unter und per E Mail unter frost.konversion@kitzingen.info zur Verfügung. Kitzingen,