Emmi Zeulner Mitglied des Deutschen Bundestages

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1 Emmi Zeulner Mitglied des Deutschen Bundestages Pressemitteilung Bund fördert Breitbandausbau in sechs Kommunen MdB Emmi Zeulner: Zuschüsse aus dem Bundesprogramm fließen nach Neudrossenfeld, Rugendorf, Grafengehaig, Marktleugast, Presseck und Wirsberg Kulmbach, Emmi Zeulner, MdB Platz der Republik Berlin Büro: Jakob-Kaiser-Haus Raum: Telefon: Fax: emmi.zeulner@bundestag.de Wahlkreisbüro Lichtenfels: Innere Bamberger Straße Lichtenfels Telefon: Fax: Wahlkreisbüro Kulmbach: Fritz-Hornschuch-Straße Kulmbach Telefon: Fax: Kulmbach/Berlin ( ) Sechs weitere Kommunen aus dem Landkreis Kulmbach können nun die Weichen für die Zukunft mit Highspeed-Internet stellen: Neudrossenfeld, Rugendorf, Grafengehaig, Marktleugast, Presseck und Wirsberg bekommen aus dem Bundesprogramm für den Breitbandausbau Zuschüsse für Beraterleistungen in Höhe von jeweils bis zu Euro, teilt Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg-Land) mit. Das ist wirklich eine großartige Nachricht und so können mit der Stadt Kulmbach inzwischen sieben Städte und Gemeinden aus dem Landkreis Kulmbach den Ausbau der schnellen Datenautobahn voranbringen. Am Donnerstagnachmittag übergab Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Förderbescheide. Am Dienstag nun trafen sich die Bürgermeister der Gemeinden im Rathaus in Neudrossenfeld zu einem gemeinsamen Termin mit der Bundestagsabgeordneten. Ich freue mich sehr, dass inzwischen sieben Kommunen aus dem Landkreis Kulmbach vom Bundesprogramm profitieren und dass bis auf eine Ausnahme auch alle anderen Kommunen aus dem Landkreis Kulmbach entsprechende Anträge gestellt haben. Ich hoffe sehr, dass auch sie bald positive Nachrichten aus dem BMVI bekommen, unterstreicht MdB Zeulner. Leistungsfähiges Internet ist ein wichtiger Standortfaktor. Deswegen ist es mir ein großes Anliegen, dass bald alle Haushalte in meinem Wahlkreis mit schnellen Anschlüssen versorgt sind. Die Abgeordnete hat sich in den vergangenen zwei Jahren engagiert für den Breitbandausbau in den Kommunen ihres Wahlkreises eingesetzt und im Rahmen von zwei Breitbandforen gemeinsam mit Vertretern des BMVI sowie des Bundesbreitbandbüros Bürgermeister und Landräte über das neue Förderprogramm informiert. Eine schnelle Datenautobahn ist heute unabdingbar. Die Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge ist Voraussetzung für neue Dienste mit hohem wirtschaftlichem Potenzial:

2 Seite 2 elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business, E-Commerce), Behördendienste (E-Government), Gesundheitsfürsorgedienste (E- Health) oder elektronischer Unterricht (E-Learning), führt die Abgeordnete vor Augen. Der Ausbau der Breitbrandinfrastruktur nimmt gerade in einer Flächengemeinde wie Neudrossenfeld mit 52 Quadratkilometern Fläche sowie 49 Ortsteilen und Weilern eine herausgehobene Stellung ein, unterstreicht Erster Bürgermeister Harald Hübner, Neudrossenfeld. Uns ist es wichtig, eine optimale Versorgung langfristig auch flächendeckend zu bieten, um auch den auf dem Land wohnenden Menschen gleichwertige Lebensbedingungen zu bieten und Neudrossenfeld als Wohn- und Gewerbestandort auch in seinen Ortsteilen attraktiv zu halten. Mit der Förderung vom Bund über Euro wird die Gemeinde einen Masterplan erstellen lassen, um eine langfristige Planung für die Versorgung mit Glasfaser direkt ins Haus vornehmen und bei Tiefbaumaßnahmen entsprechend Leerrohre verlegen zu können, informiert Bürgermeister Hübner. Neudrossenfeld selbst und die größeren Ortsteile seien nach derzeitigen Anforderungen ausreichend versorgt. In einigen wenigen Ortsteilen und Weilern bestehe noch eine Unterversorgung, deswegen müsse die Gemeinde dort nachbessern. Im Erschließungsgebiet der ersten Stufe garantiert der Netzbetreiber eine Geschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s im Download. Im Hauptort und den noch unterversorgten Gebieten außerhalb des ersten Erschließungsgebietes haben wir Bandbreiten noch weit unter 30 Mbit/s, in kleineren Außenorten auch manchmal unter zehn Mbit/s, informiert Hübner. In Marktleugast mit seinen rund 3200 Einwohnern und 25 Ortsteilen sehen wir den Breitbandausbau nicht nur als dringend notwendige Maßnahme für den ländlichen Raum, sondern als eine Attraktivitätssteigerung des Standorts Marktleugast mit Blick auf Wirtschaft, Fremdenverkehr und Lebensqualität allgemein. Ziel ist ein flächendeckender Ausbau mit Glasfaser bis in jedes Haus, betont Erster Bürgermeister Franz Uome. Als Konsolidierungsgemeinde falle es der Kommune nicht leicht, größere Investitionen für den Breitbandausbau zu stemmen. Umso wichtiger und äußerst bedeutsam war es, die Förderung von Bund und Freistaat in Anspruch nehmen zu können und somit den Breitbandausbau weiter zu realisieren, unterstreicht der Verwaltungschef. Im Rahmen des Förderverfahrens hat der Markt Marktleugast eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Helmbrechts sowie den Märkten Grafengehaig und Stammbach geschlossen. Dies hat zu erheblichen Synergieeffekten beigetragen.

3 Seite 3 Mit dem Breitbandprogramm des Landes Bayern werden die Ortsteile Marktleugast, Großrehmühle, Hermes, Hinterrehberg, Hohenberg, Mannsflur, Marienweiher, Neuensorg, Steinbach, Tannenwirtshaus und Traindorf mit 1377 Haushalten ausgebaut. Derzeit laufen die Restarbeiten in den beiden letzten Ortsteilen Marienweiher und Steinbach. Sie sollen bis Ende Juni abgeschlossen sein. Nach dem Ausbau stehen im Erschließungsgebiet mindestens 30 MBit/s Downstream und mindestens 9 MBit/s Upstream zur Verfügung. Für einen Teil der Anschlüsse, je nach Entfernung zum Multifunktionsgehäuse, stehen mindestens 50 MBit/s Downstream und mindestens 10 MBit/s Upstream zur Verfügung. Nach dem Ausbau mit Mitteln aus dem Landesprogramm werden noch viele weiße Flecken bestehen bleiben. Deshalb ist eine weitere Förderung notwendig, sagt Bürgermeister Uome. Genauso wichtig ist eine Förderung für Grafengehaig, das mit seinen 887 Einwohnern in 28 Ortsteilen verteilt auf 21 Quadratkilometern ebenfalls Konsolidierungsgemeinde ist, stellt Bürgermeister Werner Burger heraus. Der Markt arbeitet beim Breitbandausbau interkommunal mit der Stadt Helmbrechts sowie den Märkten Presseck und Marktleugast zusammen. Im Rahmen des bayerischen Förderprogramms werden derzeit Grafengehaig, Eppenreuth, Grünlas, Horbach, Seifersreuth, Rappetenreuth, Schindelwald, Schlockenau, Vollauf, Vollaufmühle, Vordererb, Walberngrün, Weidmes, Weißenstein und Oberweißenstein mit 577 Haushalten ausgebaut. Fertigstellung soll Mitte September sein. Mit dem Obolus aus dem Bundesprogramm über Euro soll ein Masterplan erstellt werden, der die weißen Flecken im Gemeindegebiet erfassen soll. Im Augenblick stehen in Grafengehaig selbst Bandbreiten im Download 0,4 MBit/s 6.0 MBit/s und im Upload 0,01 MBit/s 0,6 MBit/s. zur Verfügung. In den Ortsteilen verringert sich die Bandbreite entsprechend gegen 0 MBit/s, klagt der Bürgermeister. Nach dem Ausbau stehen im Erschließungsgebiet mindestens 30 MBit/s Downstream und mindestens 9 MBit/s Upstream zur Verfügung, für einen Teil der Anschlüsse, je nach Entfernung zum Multifunktionsgehäuse, sogar 50 MBit/s Downstream und mindestens 10 MBit/s Upstream. In Presseck steht der Breitbandausbau an erster Stelle, sagt Erster Bürgermeister Siegfried Beyer. Mit der Förderung aus dem Bundesprogramm für die Beraterleistungen und den Masterplan wolle man dort anknüpfen und die Ortschaften mit schnellem Internet versorgen, wo das Förderprogramm des Freistaates Bayern nicht mehr ausreicht. Derzeit läuft der Ausbau, der Abschluss ist im Juli geplant. Von derzeit 384Kbit/s bis 25 Mbit/s werden sich die Bandbreiten nach Abschluss auf 16 Mbit/s bis 50

4 Seite 4 Mbit/s erhöhen. Für uns hat es oberste Priorität, dass wir langfristig alle Häuser mit Glasfaser versorgen können, das ist die Zukunft, betont das Gemeindeoberhaupt. Für die Gemeinde Rugendorf nimmt der Breitbandausbau einen äußerst hohen Stellenwert ein, nachdem die Versorgung mit schnellem Internet bereits jetzt und in Zukunft noch verstärkt einen wichtigen Standort- und Wohnortfaktor für Betriebe und Familien darstellt, hebt Bürgermeister Ralf Holzmann hervor. Nur so kann die im Vergleich zu anderen Regionen nicht ganz so zentrale Lage in vielen Bereichen ausgeglichen werden. Mit der Förderung aus dem Bundesprogramm über Euro sollen mittels des Masterplans unterversorgte Bereiche lokalisiert und mittelfristig ausgemerzt sowie die Erschließung mit Glasfaser sondiert werden. Derzeit läuft in der Gemeinde der Breitbandausbau über das Bayerische Programm, in Teilbereichen rugendorfs und in kleineren Ortsteilen konnten die Arbeiten bereits abgeschlossen werden, für den Bereich Losau soll das im Lauf des Jahres der Fall sein. Mit Abschluss der ersten Ausbaustufe werden für den Ortsteil Losau und einen Teil der Gewerbebetriebe in Rugendorf Bandbreiten bis zu 100 MBit/s im Downstream und von bis zu 50 MBit/s im Upstream erreicht. Für den Großteil der restlichen Gebäude werden mindestens 30 MBit/s im Downstream erreicht. Höchste Bedeutung hat eine Zufahrt auf die schnelle Datenautobahn auch für den Markt Wirsberg, bekräftigt Bürgermeister Hermann Anselstetter, deswegen sei man bestrebt den Breitband und Glasfaserausbau voranzubringen. Mit der Förderung vom Bund sollen auch hier ein Masterplan erstellt und letzte weiße Flecken eruiert werden. Bürgermeister Anselstetter hofft, dass der Ausbau insgesamt bis 2018 abgeschlossen werden kann, wenn sich auch für Einzelgehöfte im Gemeindegebiet noch Anbieter finden. Ziel sei, dass der Markt flächendeckend mit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s versorgt wird. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Innovation und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Um den Anforderungen der Zukunft gerecht zu werden, ist es absolut notwendig, dass mittelfristig ein Ausbau der Glasfaserinfrastruktur mit Gigabit-Geschwindigkeit erfolgt. Nur so können wir hierzulande konkurrenzfähig bleiben. Deswegen muss auch die Politik alles daran setzen, die digitalen Netze auszubauen. Es ist mir ein Herzensanliegen, die Kommunen in meinem Wahlkreis dabei zu unterstützen, versichert MdB Zeulner.

5 Seite 5 Hintergrund: Für das neue Breitbandförderprogramm hatte die Bundesregierung im November 2015 insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und im Herbst 2016 auf vier Milliarden Euro aufgestockt. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Der aktuelle Förderaufruf für Beraterleistungen läuft bis auf Widerruf. Im Januar 2017 hat das BMVI ein 350-Millionen-Euro-Sonderprogramm für den Glasfaserausbau in unterversorgten Gewerbegebieten gestartet. Im Rahmen dessen wird der Breitbandausbau technologieneutral gefördert, die Mindestgeschwindigkeit wird jedoch auf ein GBit/s angehoben. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei einer Million Euro. Das Bundesförderprogramm ist mit den Förderprogramen der Länder kombinierbar. Weitere Informationen gibt es unter sowie unter Bildunterschrift Sie können die Weichen für den Glasfaserausbau in ihren Kommunen stellen: Gemeinsam mit Bundestagsabgeordneter Emmi Zeulner (Mitte) freuen sich (v. li.) die Bürgermeister Werner Burger (Grafengehaig), Franz Uome (Marktleugast), Harald Hübner (Neudrossenfeld), Ralf Holzmann (Rugendorf), Hermann Anselstetter (Wirsberg) und Siegfried Bayer (Presseck) über Förderbescheide aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für Beraterleistungen zur Erstellung eines Masterplans. Foto: Susanne Kraus