Dr. Michael Kilchling. Sanktionenrecht II: Strafvollzugsrecht. Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 1

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1 Dr. Michael Kilchling 5 Sanktionenrecht II: Strafvollzugsrecht Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 1

2 Lebenslängliche Quelle: Stat. Bundesamt, Strafvollzugsstatistik Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 2

3 Sicherungsverwahrte Beachte: Einmaligen Entlastungseffekt durch EGMR 2009/2010 und BVerfG 2011 Quelle: Stat. Bundesamt, Strafvollzugsstatistik Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 3

4 Veränderungen in der Insassenstruktur Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 4

5 Veränderungen in der Insassenstruktur Anteil (%) ausländischer Gefangener ( ) Quelle: Stat. Bundesamt, Strafvollzugsstatistik Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 5

6 Veränderungen in der Insassenstruktur Tab. aus FS 2009, S. 132 Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 6

7 Veränderungen in der Insassenstruktur Singen - Die Zahl alter Häftlinge in Deutschland steigt - eine Herausforderung für die Gesellschaft. In Singen gibt es sogar einen eigenen "Seniorenknast". Der älteste Gefangene im Seniorenknast ist 85 Jahre alt, das Durchschnittsalter liegt bei 70. Die deutschlandweit einmalige Anstalt in Baden- Württemberg ist auf Senioren spezialisiert. Die Zahl alter Häftlinge steigt eine Herausforderung für die Gesellschaft. In Deutschland gibt es nur ein Gefängnis, das speziell auf die Unterbringung alter Häftlinge ausge- richtet ist: In Singen werden Gefangene aufgenommen, die mindestens 62 Jahre alt und noch eine Haftzeit von wenigstens 15 Monaten haben. Die 48 Haftplätze in der Außenstelle der JVA Konstanz sind mit 50 Gefangenen mehr als ausgebucht. Wir sind kein Altenheim, betont der Leiter des Singener Gefängnisses, Thomas Maus. Aber ältere Gefangene brauchen eine spezielle Betreuung. Der älteste Gefangene in Singen ist 85 Jahre alt. Das Durchschnittsalter ist nach Angaben von Maus in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen und liegt jetzt bei etwa 70 Jahren. Alte Häftlinge hätten oft Angst vor Jüngeren, weil im Vollzug das Recht des Stärkeren gelte, erklärt Maus. Sie sind haftempfindlicher und haben ein größeres Ruhebedürfnis. In Singen seien sie unter sich und könnten sich mit Gleichaltrigen austauschen. Den Gefangenen werden unter anderem Sport, Musik und Gedächtnistraining angeboten. Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 7

8 Aktuelle Insassenstruktur Alter der Strafgefangenen in Deutschland 2014 Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 8

9 Aktuelle Insassenstruktur Voraussichtliche Vollzugsdauer für die Gefangenen 2014 Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/2018 9

10 Aktuelle Insassenstruktur Vollzugsinsassen nach Art des Vollzugs 2014 Freiheitsstrafe ,5 % Sicherungsverwahrung 498 7,3 % 17,1 % 2,3 % 0,8 % Jugendstrafe Untersuchungshaft Sonstiger Freiheitsentzug Quelle: Statistisches Bundesamt Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

11 Aktuelle Insassenstruktur Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

12 Aktuelle Insassenstruktur Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

13 Quelle: Statistisches Bundesamt, Strafvollzug 2015 Aktuelle Insassenstruktur Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

14 Quelle: Statistisches Bundesamt, Strafvollzug 2015 Aktuelle Insassenstruktur Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

15 Kosten des Strafvollzugs Die Kostenstruktur im Strafvollzug ist maßgeblich geprägt durch Personalkosten Auch im Strafvollzug spielen ökonomische Kriterien und Kosten- Nutzen-Erwägungen inzwischen eine bedeutsame Rolle anstaltsbezogen haushaltspolitisch (rechts-) politisch Problem: außerhalb ökonomischer Bewertungen liegende Ziele und Zwecke der Strafe nicht kalkulierbar Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

16 Kosten des Strafvollzugs ,- Gesamtkosten ,- Personalkosten ,- Verwaltungskosten darunter: ,- Verpflegung der Gefangenen ,- medizinische Versorgung der Gef ,- Zuweisungen/Zuschüsse, darunter: ,- Gefangenenlöhne ,- Investitionen ,- Einnahmen vollzugliches Arbeitswesen 120,79 Nettokosten pro Hafttag Quelle: Justizministerium Ba.-Wü. Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

17 Kosten des Strafvollzugs Ausgabenstruktur im Justizvollzug Baden-Württemberg Quelle: Justizministerium Ba.-Wü. Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

18 Kosten des Strafvollzugs Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

19 Quellen-/Literaturhinweis 1: statistik/strafrechtspflege_deutschland.pdf? blob=publicatio nfile&v=5 Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

20 Quellen-/Literaturhinweis 2: 4.pdf? blob=publicationfile Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

21 Wirkungen des Gefängnisses Unmittelbare Auswirkungen Mittelbare Auswirkungen Eigentlich beabsichtigte (intendierte) Wirkung: Besserung durch Strafvollzug ( Vollzugsziel)? Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

22 Unmittelbare Auswirkungen Statuswandel Deprivation Anpassung an die Subkultur, Prisonisierung Psychische Auswirkungen Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

23 Unmittelbare Auswirkungen Statuswandel Verlust des bisherigen gesellschaftlichen Status Konfrontation mit einer neuen Rolle Aufnahmeverfahren (vgl. 4 JVollzGB III)» häufig als traumatisierende Situation beschrieben ('Entpersönlichungsprozedur') Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/

24 Unmittelbare Auswirkungen Michael Kilchling Vorlesung Strafvollzugsrecht WS 2017/