AKTENPLAN DES WASSER-UND SCHIFFFAHRTSAMTES MEPPEN

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1 AKTENPLAN DES WASSER-UND SCHIFFFAHRTSAMTES MEPPEN 1 Allgemeines Verwaltungswesen 11 Organisation, Sicherheit, Öffentlichkeitsarbeit 111 Organisation Allgem. Angelegenheiten der AGr Vorschriftenwesen Aufbauorganisation Dienstpostenbedarf, Stellenhaushalt Ablauforganisation Innerer Dienst IT/Datenschutz 112 Arbeitssicherheit Allgemeine Angelegenheiten der AGr Arbeitsschutz einschl. Unfallverhütung Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit 113 Verfassungsschutz, Zivile Verteidigung - WSV -, Notfälle Allgemeine Angelegenheiten der AGr Verfassungsschutz Zivile Verteidigung - WSV Öffentlichkeitsarbeit Allgemeine Angelegenheiten der AGr Einzelinformationen für die Öffentlichkeit Informationsveranstaltungen für die Öffentlichkeit 12 Personalangelegenheiten 121 Personalbeschaffung, Personalverwaltung Allgemeine Angelegenheiten der AGr Personalbedarf, Personalstatistik Personalangelegenheiten der Beamten Personalangelegenheiten der Tarifbeschäftigten

2 121.5 Personalangelegenheiten der Tarifbeschäftigten Besondere Zuwendungen, Personalfürsorge Wohnungsfürsorge Angelegenheiten der Personalvertretung 122 Personalbildung Allgemeine Angelegenheiten der AGr Ausbildung Fortbildung Prüfungsangelegenheiten 123 Haushalts-, Rechnungs- und Kassenangelegenheiten Allgemeine Angelegenheiten der AGr Haushaltsmittel Betriebsmittel Rechnungsangelegenheiten Kassenangelegenheiten Vermögensrechnung Rechnungsprüfungsangelegenheiten 124 Controlling Entwickeln, Betreuen und Fortschreiben von Instrumenten und Methoden Erheben und Aufbereiten von Daten Gutachten, Beratungen und Berichte Erstellen von Controllingberichten einschl. erforderlicher Steuerempfehlung 13 Rechtsangelegenheiten bei Verwaltung der Wasserstraßen 131 Privatrechtliche, öffentlichrechtliche und zwischen- staatliche Angelegenheiten Allgemeine Angelegenheiten der AGr Rechtsangelegenheiten der Liegenschaftsverwaltung, der Fischerei und der Jagd Rechtsangelegenheiten des Verdingungswesens Rechtsangelegenheiten der Abwehr und Beseitigung von Bergschäden Angelegenheiten des Strafrechts und der Ordnungswidrigkeiten Völkerrechtliche Angelegenheiten einschl. Hoheitsgrenzen Privatrechtliche und öffentlichrechtliche Angelegenheiten mit Nachbarstaaten Sonstige privatrechtliche und öffentlichrechtliche Angelegenheiten 132 Verkehrssicherungspflicht, Schadensersatzangelegenheiten Allgemeine Angelegenheiten der AGr Rechtsangelegenheiten der Verkehrssicherungspflicht Schadensersatzangelegenheiten bei Schiffsunfällen (Havarien, Unfälle an Bord) Schadensersatzangelegenheiten bei Unfällen im Landverkehr Schadensersatzangelegenheiten bei sonstigen Schadensfällen

3 14 Wasserwegerecht 141 Wasserwegerechtliche Angelegenheiten Allgemeine Angelegenheiten der AGr Bestandsänderungen bei Bundeswasserstraßen Rechtsangelegenheiten der Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und des Betriebs ihrer Anlagen Rechtsangelegenheiten bei Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen Angelegenheiten des Wasserrechts des Bundes und der Länder, Rechtsangelegenheiten der Landeskultur u. d. Wasserwirtschaft der Länder Rechtsangelegenheiten des Wahrens der öffentlichen Aufgaben der WSV in Verwaltungsverfahren anderer öffentlicher Verwaltungen (213.2, 263.6) Rechtsangelegenheiten der Eigenverantwortung der WSV für die Anforderungen der Sicherheit und Ordnung bei baulichen Anlagen Sonstige öffentlichrechtliche Angelegenheiten 142 Strompolizei, Widmung zum Befahren mit Wasserfahrzeugen, Gemeingebrauch, Sondernutzung Allgemeine Angelegenheiten der AGr Strompolizeiliche Maßnahmen, Rechtsangelegenheiten bei Maßnahmen im Bereich des Festlandsockels Rechtsangelegenheiten der Beseitigung von Schifffahrtshindernissen Widmung zum Befahren mit Wasserfahrzeugen. Gemeingebrauch Ordnungswidrigkeiten nach Wasserwegerecht Wasserwegerechtliche Angelegenheiten des Eigentums und der Nutzung der Bundeswasserstraßen 143 Planfeststellungen, öffentlichrechtliche Entschädigungen, Enteignungen Allgemeine Angelegenheiten der AGr Rechtsangelegenheiten der Verfahren zur Bestimmung der Planung und Linienführung von Bundeswasserstraßen Planfeststellungen, vorläufige Anordnungen, Plangenehmigungen, Planänderungen Wasserwegerechtliche Entschädigungen Rechtsangelegenheiten der Enteignungsverfahren einschl. Enteignungsentschädigungen 2 Wasserstraßenwesen 21 Wasserstraßenwesen, Allgemeines 211 Allgemeine Angelegenheiten des Wasserstraßenwesens Allgemeine Angelegenheiten der AGr Allgemeine Grundsätze für das Wasserstraßenwesen einschl. Bauordnungswesen Verdingungswesen, Preisbildung Herstellung und Laufendhaltung von Zeichnungen, Baubestandswerk Berücksichtigung militärischer Infrastrukturforderungen Zivile Verteidigung - Wasserstraßen 212 Technische Programmplanung und Haushaltsangelegenheiten Allgemeine Angelegenheiten der AGr Grundlagen für die Technische Programmplanung Technische Programmplanung und Haushaltsangelegenheiten für Unterhaltung und Betrieb Technische Programmplanung und Haushaltsangelegenheiten für Investitionsmaßnahmen (ohne Titelgruppe 02) Ergebniskontrolle für die technische Programmplanung Technische Programmplanung Bau- und Betrieb der Bundeswasserstraßen

4 213 Wasserstraßenüberwachung Allgemeine Angelegenheiten der AGr Vorhaben anderer öffentlicher Verwaltungen und sonstiger Dritter an Bundeswasserstraßen Strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigungen/Verwaltungsabkommen für Benutzungen und Anlagen Dritter 221 Gewässerkunde, Wasserbewirtschaftung, Umweltschutz Allgemeine Angelegenheiten der AGr Bau und Unterhaltung der Anlagen des hydrologischen Messwesens (auch Teile von Anlagen) Erfassung und Auswertung von Daten über Wasserstand, Abfluss und Strömung Erfassung und Auswertung von Daten über die Morphologie des Gewässerbetts Erfassung und Auswertung von Daten über Wasserbeschaffenheit und Umweltschutz Nachrichtendienste für Wasserstand, Abfluss und Eis Wasserbewirtschaftung Bestandswerk der Gewässerkunde und der Wasserbewirtschaftung 23 Wasserstraßenbauwesen 231 Wasserstraßen, Gewässerbett, feste Anlagen Allgemeine Angelegenheiten der AGr Bau und Unterhaltung des Gewässerbetts und der festen Anlagen Strompolizeiliche Maßnahmen, Beseitigung von Schifffahrtshindernissen Eisbekämpfung, Katastrophenhilfe Betrieb von Anlagen 232 Brückenanlagen Allgemeine Angelegenheiten der AGr Bau und Unterhaltung der Brückenanlagen 24 Schifffahrtswesen 241 Schifffahrtszeichenwesen Allgemeine Angelegenheiten der AGr Ausgestaltung der Bundeswasserstraßen und der Schifffahrtswege auf Hoher See, Schutz der Schifffahrtszeichen Bau und Unterhaltung der Schifffahrtszeichen Betrieb der Schifffahrtszeichen 25 Maschinenwesen 251 Allgemeine Angelegenheiten des Maschinenwesens Allgemeine Angelegenheiten der AGr Werkstätten und Lager Überwachungsbedürftige und überwachungspflichtige Anlagen, Fahrzeuge u. dgl. des Maschinenwesens

5 252 Maschinenbautechnische und elektroenergietechnische Teile der Anlagen und Fahrzeuge Allgemeine Angelegenheiten der AGr Bau und Unterhaltung der maschinenbautechnischen und der elektroenergietechnischen Teile der Anlagen und Fahrzeuge Betrieb der maschinenbautechnischen und elektroenergietechnischen Teile der Anlagen 253 Nachrichtentechnische Anlagen Allgemeine Angelegenheiten der AGr Bau und Unterhaltung der nachrichtentechnischen Anlagen und Teile der Anlagen und Fahrzeuge Betrieb der nachrichtentechnischen Anlagen 254 Fahrzeuge, schwimmende Anlagen Allgemeine Angelegenheiten der AGr Bau und Unterhaltung der Fahrzeuge und schwimmenden Anlagen 26 Vermessungswesen, Liegenschaftsverwaltung 261 Vermessungsangelegenheiten Allgemeine Angelegenheiten der AOGr Lagefestpunktfeld, Höhenfestpunktfeld Katastervermesssung Topographische Vermessung Messungen zur Zustandbeobachtung der Gewässer Bautechnische Messungen 262 Kartenangelegenheiten Allgemeine Angelegenheiten der AGr Herstellung und Laufendhaltung der Karten, Kartenreproduktion Bereitstellung von Karten und Luftbildern 263 Liegenschaftsverwaltung Allgemeine Angelegenheiten der AGr Liegenschaftsnachweis Einheitsbewertung, Grundbesitzabgaben Nutzung WSV-eigener Grundstücke einschl. Bauwerke durch Dritte Nutzung und Beeinträchtigung fremder Grundstücke/Grundstücks- rechte einschl. Bauwerke durch die WSV Wahrnehmung der Eigentümerinteressen in besonderen Fällen Grundstücksverkehr einschl. Enteignung

6 3 Schifffahrtswesen 31 Ordnung des Binnenschiffsverkehrs 311 Allgemeine Angelegenheiten der AOGr Allgemeine Angelegenheiten der AGr Allgemeine Angelegenheiten der Ordnung des Binnenschiffsverkehrs einschl. Programmplanung Ordnungswidrigkeiten im Binnenschiffsverkehr Binnenschifffahrtsrechtliche Strafverfahren Zivile Verteidigung - Binnenschifffahrt 312 Verkehrsregelung, Verkehrsberatung, Verkehrsunterstützung Allgemeine Angelegenheiten der AGr Verkehrsbeobachtung im Hinblick auf die Ordnung des Schiffsverkehrs auf Binnenschifffahrtsstraßen Verkehrsregelung und Regelungen zum Umweltschutz, Überwachung der Einhaltung - BinSchStr Verkehrsberatung und Verkehrsunterstützung einschl. Maßnahmen zum Umweltschutz - Binnenschifffahrtsstraßen Binnenschifffahrtsangelegenheiten 313 Schiffssicherheit, Schiffsbesetzung Allgemeine Angelegenheit der AGr Untersuchung und Zulassung von Binnenwasserfahrzeugen einschl. Besetzung Befähigungsnachweise in der Binnenschifffahrt Schiffeichung 32 Wirtschaftliche Angelegenheiten der Binnenschifffahrt 321 Allgemeine Angelegenheiten der AOGr Allgemeine wirtschaftliche Angelegenheiten der Binnenschifffahrt einschl. Programmplanungen 322 Förderung der Binnenschifffahrt, Binnenschifffahrtsstatistiken Allgemeine Angelegenheiten der AGr Finanzhilfen für die Binnenschifffahrt Beförderung von Gütern und Personen mit ausländischen Binnenschiffen auf BinSchStr; Befahren von BinSchStr Soziale Förderungsmaßnahmen in der Binnenschifffahrt Binnenschifffahrtsstatistiken 323 Binnenschifffahrtsabgaben Allgemeine Angelegenheiten der AGr Abgabentarife in der Binnenschifffahrt; Hafengeldtarif und Ufergeldtarif in bundeseigenen Häfen Erhebung der Abgaben in der Binnenschifffahrt 324 Frachten der Binnenschifffahrt Allgemeine Angelegenheiten der AGr Entgelte für Verkehrsleistungen der Binnenschifffahrt, Frachtenbildung Frachtenprüfung in der Binnenschifffahrt Kostenbeiträge der Binnenschifffahrt