Nr Inhaltsverzeichnis. Amtliche Bekanntmachungen des Landratsamtes und des Landkreises

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1 AMTSBLATT DES LANDKREISES NEUMARKT I.D.OPF. Landratsamt Neumarkt i.d.opf. Postfach Neumarkt Öffnungszeiten: Montag - Dienstag Mittwoch, Freitag Donnerstag Uhr Uhr Uhr Telefon: 09181/470-0 Telefax: 09181/ landratsamt@landkreis-neumarkt.de Das Amtsblatt wird veröffentlicht unter als.pdf-datei. Nr Inhaltsverzeichnis Teil I: Amtliche Bekanntmachungen des Landratsamtes und des Landkreises Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom zur Aufhebung der Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom zur Änderung der Verordnung des früheren Landratsamtes Parsberg zum Schutze des durch die Wasserversorgungsanlage des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Prönsdorfer Gruppe benutzten Grundwassers vom Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom zur Aufhebung der Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom zur Änderung der Verordnung des früheren Landratsamtes Beilngries über den Schutz des durch die Wasserversorgungsanlage des Ortsteiles Rübling der Stadt Berching benutzten Grundwassers vom Seite Öffentliche Zustellung (Art. 15 VwZVG) 143 Öffentliche Zustellung (Art. 15 VwZVG) 144 Übung von Einheiten der Entsendestaaten 144 Übung von Einheiten der Entsendestaaten 145 Übung von Einheiten der Entsendestaaten 145 Einwohnerzahlen am Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Regensburg vom 16. August 2018 (Ergänzendes Beteiligungsverfahren zur 13. Änderung des Regionalplans) Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Regensburg vom 16. August 2018 (Ergänzendes Beteiligungsverfahren zur 14. Änderung des Regionalplans)

2 Teil II: Sonstige Bekanntmachungen --- Teil I: Amtliche Bekanntmachungen des Landratsamtes und des Landkreises /2-19 Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom zur Aufhebung der Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom zur Änderung der Verordnung des früheren Landratsamtes Parsberg zum Schutze des durch die Wasserversorgungsanlage des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Prönsdorfer Gruppe benutzten Grundwassers vom Das Landratsamt Neumarkt i.d.opf. erlässt auf Grund des 51 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771) i. V. m. Art. 31 Abs. 2 und 63 Abs. 4 des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 25. Februar 2010 (GVBI. S. 66), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Februar 2018 (GVBl S. 48) folgende Verordnung 1 Die Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf vom zur Änderung der Verordnung des früheren Landratsamtes Parsberg zum Schutze des durch die Wasserversorgungsanlage des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Prönsdorfer Gruppe benutzten Grundwassers vom wird aufgehoben. Damit tritt zugleich die Kreisverordnung des früheren Landratsamtes Parsberg zum Schutze des durch die Wasserversorgunganlage des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Prönsdorfer Gruppe genutzten Grundwassers vom außer Kraft. 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Neumarkt i.d.opf. in Kraft. Neumarkt i.d.opf, den 10. September 2018 LANDRATSAMT NEUMARKT I.D.OPF. gez. Willibald Gailler Landrat

3 41-642/2-01 Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom zur Aufhebung der Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom zur Änderung der Verordnung des früheren Landratsamtes Beilngries über den Schutz des durch die Wasserversorgungsanlage des Ortsteiles Rübling der Stadt Berching benutzten Grundwassers vom Das Landratsamt Neumarkt i.d.opf. erlässt auf Grund des 51 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771) i. V. m. Art. 31 Abs. 2 und 63 Abs. 4 des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 25. Februar 2010 (GVBI. S. 66), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Februar 2018 (GVBl S. 48) folgende Verordnung 1 Die Verordnung des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf vom zur Änderung der Verordnung des früheren Landratsamtes Beilngries über den Schutz des durch die Wasserversorgungsanlage des Ortsteiles Rübling benutzten Grundwassers vom wird aufgehoben. Damit tritt zugleich die Kreisverordnung des früheren Landratsamtes Beilngries über den Schutz des durch die Wasserversorgunganlage des Ortsteils Rübling der Stadt Berching genutzten Grundwassers vom außer Kraft. 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Neumarkt i.d.opf. in Kraft. Neumarkt i.d.opf, den 10. September 2018 LANDRATSAMT NEUMARKT I.D.OPF. gez. Willibald Gailler Landrat 46/ NM-GO6/ Ni Ö F F E N T L I C H E Z U S T E L L U N G ( A r t. 1 5 V w Z V G ) Für Herr Thorsten Dominik Pirzer geb zuletzt wohnhaft in Neumarkt/OPf., Nürnberger Str. 32, derzeit unbekannten Aufenthalts, ist an der Bekanntmachungstafel des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. der Bescheid des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom , kfz24 / NM GO6 /Ni, zum Zwecke der öffentlichen Zustellung (Art. 15 VwZVG) ausgehängt

4 Neumarkt i.d.opf., LANDRATSAMT NEUMARKT I.D.OPF. KFZ-ZULASSUNGSBEHÖRDE Niebler 46/ NM-AP98/Ni Ö F F E N T L I C H E Z U S T E L L U N G ( A r t. 1 5 V w Z V G ) Für Herrn Piero Convertino geb zuletzt wohnhaft in Lauterhofen, Neumarkter Str. 7, derzeit unbekannten Aufenthalts, ist an der Bekanntmachungstafel des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. der Bescheid des Landratsamtes Neumarkt i.d.opf. vom , kfz24 / NM AP98/Ni, zum Zwecke der öffentlichen Zustellung (Art. 15 VwZVG) ausgehängt. Neumarkt i.d.opf., LANDRATSAMT NEUMARKT I.D.OPF. KFZ-ZULASSUNGSBEHÖRDE Niebler 53-Az.070/083 Übung von Einheiten der Entsendestaaten Einheiten der Entsendestaaten führen folgende Übung durch: Einheit Übungsname Übungszeit Übungsraum HFCA LZ Bravo and Charlie Sector Helicopter Flight Coordination Area Hohenfels mit Markt Lauterhofen Auf die "Allgemeinen Hinweise", veröffentlicht im Kreisamtsblatt Nr. 2/2018 wird hingewiesen. Sie gelten entsprechend. Neumarkt i.d.opf., Sachgebiet

5 53-Az.070/083 Übung von Einheiten der Entsendestaaten Einheiten der Entsendestaaten führen folgende Übung durch: Einheit Übungsname Übungszeit Übungsraum Dragoon Ready 19 7 th ATC Hohenfels, Lauterhofen Lupburg, Neumarkt, Parsberg, Pilsach, Velburg Auf die "Allgemeinen Hinweise", veröffentlicht im Kreisamtsblatt Nr. 2/2018 wird hingewiesen. Sie gelten entsprechend. Neumarkt i.d.opf., Sachgebiet Az.070/083 Übung von Einheiten der Entsendestaaten Einheiten der Entsendestaaten führen folgende Übung durch: Einheit Übungsname Übungszeit Übungsraum combined Resolve XI 7 th ATC Hohenfels, Lauterhofen Lupburg, Neumarkt, Parsberg, Pilsach, Velburg Auf die "Allgemeinen Hinweise", veröffentlicht im Kreisamtsblatt Nr. 2/2018 wird hingewiesen. Sie gelten entsprechend. Neumarkt i.d.opf., Sachgebiet

6 Einwohnerzahlen am Nachstehend gibt das Landratsamt Neumarkt i.d.opf. das Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Statistik vom SG 41 über die fortgeschriebenen Einwohnerzahlen zum Stand bekannt: Landkreis Neumarkt i.d.opf. Einwohner insgesamt Berching, St Berg b.neumarkt i.d.opf Berngau Breitenbrunn, M Deining Dietfurt a.d.altmühl, St Freystadt, St Hohenfels, M Lauterhofen, M Lupburg, M Mühlhausen Neumarkt i.d.opf., GKSt Parsberg, St Pilsach Postbauer-Heng Pyrbaum, M Sengenthal Seubersdorf i.d.opf Velburg, St Kreissumme Hinweis: Die Einwohnerzahlen können regelmäßig auf der Datenbank Genesis Online des Bayerischen Landesamts für Statistik unter folgenden Link abgerufen werden: r&zeitscheiben=1&regionalmerkmal=GEMEIN&regionalschluessel=* Neumarkt i.d.opf., Sachgebiet 51 gez. Seger Regierungsamtsrat

7 Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Regensburg vom 16. August 2018 (Ergänzendes Beteiligungsverfahren zur 13. Änderung des Regionalplans) Gemäß Art. 16 Abs. 3 BayLPlG vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254), zuletzt geändert am , wird nachstehend bekannt gemacht: Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Regensburg hat am das ergänzende Beteiligungsverfahren nach Artikel 16 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLPlG) für die Fortschreibung des Regionalplans (13. Änderung) beschlossen. Die 13. Änderung des Regionalplans umfasst eine Teilfortschreibung im Kapitel B IV 2.1 Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen. Ein ergänzendes Beteiligungsverfahren wurde notwendig, da sich bei der Abwägung der im Zuge der ersten Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen zeigte, dass Änderungen am Fortschreibungsentwurf angezeigt sind. Diese wurden eingearbeitet und sind nun im ergänzten Fortschreibungsentwurf gekennzeichnet. Der Fortschreibungsentwurf liegt vom bis einschließlich zur Einsicht für jedermann bei folgender Stelle aus: Landratsamt Neumarkt i.d.opf., Nürnberger Straße 1, Neumarkt i.d.opf., Bauteil A, Zimmer-Nr. 132 Die Unterlagen können eingesehen werden: Montag und Dienstag von 8.00 bis Uhr Mittwoch und Freitag von 8.00 bis Uhr und Donnerstag von 8.00 bis Uhr Gleichzeitig ist der Fortschreibungsentwurf auf den Internetseiten des Regionalen Planungsverbandes Regensburg ( Regionalplan Laufende Fortschreibungen Direktlink: und der höheren Landesplanungsbehörde bei der Regierung der Oberpfalz ( Unser Angebot Landesentwicklung Regionalplanung Regionalplan 11 - Aktuell Fortschreibungen Aktuell laufende Fortschreibungen Direktlink: und der höheren Landesplanungsbehörde bei der Regierung von Niederbayern ( Aufgabenbereiche Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr Raumordnung, Landes- und Regionalplanung Regionalplanung Regionalplan Regensburg Direktlink: p_regensburg.php) einsehbar. Bis zum Ablauf des öffentlichen Beteiligungsverfahrens gem. Art. 16 BayLplG am wird Gelegenheit zur schriftlichen Äußerung gegenüber dem Regionalen Planungsverband Regensburg,

8 Postfach 1405, Neumarkt i.d.opf. ( gegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass gem. Art. 16 Abs. 6 S. 3 BayLplG Stellungnahmen nur zu Festlegungen, die sich im Vergleich zum Erstentwurf geändert haben, abgegeben werden können. Rechtsansprüche werden durch die Einbeziehung der Öffentlichkeit nicht begründet. Neumarkt i.d.opf., 16. August 2018 Willibald Gailler, Landrat Verbandsvorsitzender Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Regensburg vom 16. August 2018 (Ergänzendes Beteiligungsverfahren zur 14. Änderung des Regionalplans) Gemäß Art. 16 Abs. 3 BayLPlG vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254), zuletzt geändert am , wird nachstehend bekannt gemacht: Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Regensburg hat am das ergänzende Beteiligungsverfahren nach Artikel 16 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLPlG) für die Fortschreibung des Regionalplans (14. Änderung) beschlossen. Die 14. Änderung des Regionalplans umfasst eine Änderung im Kapitel A Ziele und Grundsätze zur nachhaltigen überfachlichen Entwicklung der Raumstruktur in Form einer Neufassung des Kapitels A mit der neuen Bezeichnung I Raumstrukturelle Entwicklung der Region Regensburg. Ein ergänzendes Beteiligungsverfahren wurde notwendig, da sich bei der Abwägung der im Zuge der ersten Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen zeigte, dass Änderungen am Fortschreibungsentwurf angezeigt sind. Diese wurden eingearbeitet und sind nun im ergänzten Fortschreibungsentwurf gekennzeichnet. Der Fortschreibungsentwurf liegt vom bis einschließlich zur Einsicht für jedermann bei folgender Stelle aus: Landratsamt Neumarkt i.d.opf., Nürnberger Straße 1, Neumarkt i.d.opf., Bauteil A, Zimmer-Nr. 132 Die Unterlagen können eingesehen werden: Montag und Dienstag von 8.00 bis Uhr Mittwoch und Freitag von 8.00 bis Uhr und Donnerstag von 8.00 bis Uhr Gleichzeitig ist der Fortschreibungsentwurf auf den Internetseiten des Regionalen Planungsverbandes Regensburg ( Regionalplan Laufende Fortschreibungen Direktlink: und der höheren Landesplanungsbehörde bei der Regierung der Oberpfalz ( Unser Angebot Landesentwicklung Regionalplanung Regionalplan 11 - Aktuell Fortschreibungen Aktuell laufende Fortschreibungen

9 Direktlink: und der höheren Landesplanungsbehörde bei der Regierung von Niederbayern ( Aufgabenbereiche Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr Raumordnung, Landes- und Regionalplanung Regionalplanung Regionalplan Regensburg Direktlink: p_regensburg.php) einsehbar. Bis zum Ablauf des öffentlichen Beteiligungsverfahrens gem. Art. 16 BayLplG am wird Gelegenheit zur schriftlichen Äußerung gegenüber dem Regionalen Planungsverband Regensburg, Postfach 1405, Neumarkt i.d.opf. ( gegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass gem. Art. 16 Abs. 6 S. 3 BayLplG Stellungnahmen nur zu Festlegungen, die sich im Vergleich zum Erstentwurf geändert haben, abgegeben werden können. Rechtsansprüche werden durch die Einbeziehung der Öffentlichkeit nicht begründet. Neumarkt i.d.opf., 16. August 2018 Willibald Gailler, Landrat Verbandsvorsitzender Teil II: Sonstige Bekanntmachungen Willibald Gailler, Landrat