Erkenntnisliste zur aktuellen Lage für Rücküberstellungen nach Italien Stand: 26. Oktbober 2018

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1 Erkenntnisliste zur aktuellen Lage für Rücküberstellungen nach Italien Stand: 26. Oktbober ) Januar 2011 Dr. Judith Gleitze, Newsletter Italien Januar ) ProAsyl, Zur Situation von Flüchtlingen in Italien ein Bericht von Maria Bethke und Dominik Bender über eine Recherchereise nach Rom und Turin im Oktober 2010 (Unterbringung, Lebenssituation, Gesundheitssystem, Arbeitsmarkt, Minderjährige) 3) Amnesty International, Amnesty Report 2011 Italien 4) Mai 2011 Schweizerische Flüchtlingshilfe, Asylverfahren und Aufnahmebedingungen in Italien Bericht über die Situation von Asylsuchenden, Flüchtlingen und subsidiärer oder humanitär aufgenommenen Personen, mit speziellem Fokus auf Dublin-Rückkehrende 5) Amnesty International, Auskunft an das VG Braunschweig (Rückführung Asylsuchender nach Italien) 6) Auswärtiges Amt, Auskunft an das VG Darmstadt Gz.: / ) Auswärtiges Amt, Auskunft an das VG Braunschweig Gz.: /47007 (Rücküberstellung nach Italien im Dublin II-Verfahren) 8) Januar 2012 Deutsche Botschaft Rom, Sozialpolitische (Länder-) Informationen Italien 9) Auswärtiges Amt, Auskunft an das VG Arnsberg Gz.: / ) UNHCR, Auskunft an das VG Braunschweig (Aufnahmesystem in Italien) 11) Amnesty International, Amnesty Report 2012 Italien 12) Juni 2012 Neue Richtervereinigung, Tagungsbericht 12. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz ( ): Gerechte Verteilung von Schutzsuchenden in Europa? Fragen an die Dublin II-Verordnung

2 - 2-13) Auswärtiges Amt, Schutzverfahren, Aufenthaltstitel, Gesundheitsausweis, Abschiebung, Dolmetschen/Rechtsberatung, Aufnahmeeinrichtungen, Rechtsschutz, Entscheidungspraxis, soziale Einrichtungen 14) Auswärtiges Amt, Auskunft an das VG Gießen Gz.: /47571 (Überstellung im Rahmen des Dublin II-Verfahrens nach Italien) 15) Lorenzo Trucco (Präsident des A.S.G.I.), Auskunft an das VG Darmstadt, Associazione per gli Studi Giuridici sull Immigrazione, Die derzeitige Situation von Asylbewerbern in Italien (übersetzt aus der italienischen Sprache) 16) Dezember 2012 Dr. Judith Gleitze für Flüchtlingsorganisation borderline-europe, Menschenrechte ohne Grenzen e.v., Gutachten zum Beweisbeschluss des VG Braunschweig vom 28. September 2012 (Asylsuchende in Italien, Unterbringung, Sicherung des Lebensunterhalts, Gesundheitsfürsorge, Dublin II- Rückkehrerfälle, Verfahrensdauer Asylverfahren Italien) 17) Auswärtiges Amt, Auskunft an das OVG Sachsen Anhalt Gz.: /47560 (Einreiseverweigerung, Rücksiebung nach Einreise, Zuständigkeiten, Informationen, Ansprüche auf Unterbringung, Verpflegung, Rechtsberatung, medizinische Versorgung und Dolmetscher, Qualität und Dauer des Asylverfahrens, Unterkunftssituation, Versorgungssituation, medizinische Versorgung, soziale Situation anerkannter Asylbewerber, allgemeine Lage in Italien) 18) Bordermonitoring eu e.v., Italien: vai via! Zur Situation der Flüchtlinge in Italien, Ergebnisse einer einjährigen Recherche 19) Auswärtiges Amt, Auskunft an das VG Gießen Gz.: /47659 (Asylanerkennung, Gesundheitsversorgung, Unterstützung) 20) Schweizerische Flüchtlingshilfe, Auskunft an das VG Frankfurt am Main (SFH-Bericht Italien 2011, Zugang zur Unterkunft, Registrierung) 21) Amnesty International, Amnesty Report 2013 Italien

3 - 3-22) Juli 2013 UNHCR-Empfehlungen zu wichtigen Aspekten des Flüchtlingsschutzes in Italien (Zugang zum Hoheitsgebiet, Schutz von Kindern, Zugang zum Asylverfahren, Verfahren, Aufnahmebedingungen, Lokale Integration) 23) Auswärtiges Amt, Auskunft an das OVG NRW Gz.: Verfahren nach Italien; Einleitung Asylverfahren am Flughafen, Zuweisung einer Unterkunft, Notstand Nordafrika) 24) Oktober 2013 Schweizerische Flüchtlingshilfe, Italien: Aufnahmebedingungen Aktuelle Situation von Asylsuchenden und Schutzberechtigten, insbesondere Dublin-Rückkehrenden 25) Auswärtiges Amt, Auskunft an das OVG NRW Gz.: Verfahren nach Italien) 26) Katrin Göring-Eckhardt und Luise Amtsberg (Mitgliedes Deutschen Bundestages), Bericht von der flüchtlingspolitischen Fraktionsreise nach Rom und Sizilien vom 11. bis 13. Dezember ) Auswärtiges Amt, Auskunft an das OVG NRW Gz.: Verfahren nach Italien) 28) April 2014 European Council on Refugees and Exiles, Asylum Information Database (aida), National Country Report (Stand: April 2014) 29) US Department of State, Italy 2013 Human Rights Report 30) Schweizerische Flüchtlingshilfe, Bewegungsfreiheit in Italien für mittellose Personen mit Schutzstatus 31) Oktober 2014 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Leitfaden Italien, aktualisierte Fassung 32) Januar 2015 European Council on Refugees and Exiles, Asylum Information Database (aida), Country Report Italy (Stand: Januar 2015) 33) Human Rights Watch, World Report 2015 Italy (Jahresbericht zur Menschenrechtssituation im Jahr 2014)

4 - 4-34) März 2015 UNHCR, Submission for Office of the High Commissioner for Human Rights Compilation Report Universal Periodic Review: Italy 35) Auswärtiges Amt, Auskunft an das VG Schwerin (Rückführung im Rahmen des Dublin III-Verfahrens; zeitnahe Unterbringung; Versorgung mit Lebensmitteln und Medizin; Unterbringungsplätze; durchschnittliche Dauer der Asylverfahren) 36) Schweizerische Flüchtlingshilfe, Auskunft an das VG Schwerin auf Anfrage vom 16. März ) UN Human Rights Council, Report by the Special Rapporteur on the human rights of migrants, Francois Crépeau, Follow-up mission to Italy (2-6 December 2014) 38) Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl der Republik Österreich, Kurzinformation der Staatendokumentation betreffend Italien, Asylstatistik November ) Auswärtiges Amt, Auskunft an das OVG NRW Gz.: /48651 (Rücküberstellung nach Italien; Asylverfahren, Zugang und rechtliche Grundlagen, Qualität und Dauer, Zugang zu Folge-/Zweitverfahren, Unterkunfts- und Versorgungssituation von Dublin- Rückkehrern sowie anerkannten Flüchtlingen, Anzahl der Plätze in staatlichen Aufnahmeeinrichtungen) 40) Schweizerische Flüchtlingshilfe, Auskunft an das OVG NRW im Verfahren C. Tuah gegen Bundesrepublik Deutschland (Asylverfahren in Italien; Unterkunftssituation von im Verfahren befindlichen, abgelehnten und anerkannten Asylbewerbern; Versorgungssituation dieser Gruppen) 41) Schweizer Flüchtlingshilfe, Auskunft an das OVG NRW zu Zusatzfragen zur Auskunft vom 7. April 2016 (Unterbringungs- und Versorgungssituation bei abl. Bescheid in Italien; Behandlung als Zweit- oder Folgeantragsteller bei Asylantrag in Deutschland; Inhalt humanitärer Aufenthaltsrechte in Italien) 42) August 2016 Schweizer Flüchtlingshilfe, Aufnahmebedingungen in Italien, Zur aktuellen Situation von Asylsuchenden und Schutzberechtigten, insbesondere Dublin-Rückkehrenden in Italien

5 - 5-43) Oktober 2016 Amnesty International, Hotspot Italy How EU s Flagship Approach leads to violations of refugee and migrant rights 44) 9. Februar 2017 Schweizerische Flüchtlingshilfe/Danish Refugee Council, Is mutual trust enough? The situation of persons with special reception needs upon return to italy 45) Auswärtiges Amt, Stellungnahme zur Situation international Schutzberechtigter in Italien (italienisches Sozialsystem und Zugang hierzu; Obdachlosigkeit; Integrationsmaßnahmen für international Schutzberechtigte; Zugang zum Arbeitsmarkt; Zusatzleistungen für international Schutzberechtigte mit Kindern; Zugang zum Bildungssystem) 46) Schweizerische Flüchtlingshilfe: Stoff für Dublin-Überstellungen vulnerabler Personen nach Italien 47) 48) Kritik an Italiens Asylrechtsverschärfung, FAZ Nr. 224, S. 6 Antwort des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das VG Hannover zu der Frage, ob in Italien im Verfahren und bei der Bescheidung über einen Asylantrag zwischen Flüchtlingsschutz und subsidiärem Schutz differenziert wird und Verlängerungsmöglichkeiten eines Aufenthaltstitels infolge internationalen Schutzes

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