Asyl und Migration in Europa. Doris Peschke CCME Churches Commission for Migrants in Europe

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1 Asyl und Migration in Europa Doris Peschke CCME Churches Commission for Migrants in Europe

2 Kommission der Kirchen für Migranten in Europa Migration und Integration, Flüchtlinge und Asyl, Gegen Rassismus und Diskriminierung in Europa

3 Mission CCME ist eine ökumenische Organisation und dient den Kirchen in ihrem Engagement, die Vision einer inklusiven Gemeinschaft zu befördern. Dies geschieht durch den Einsatz für eine angemessene Politik für Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge und ethnische Minderheiten auf europäischer und nationaler Ebene. Die Erfüllung dieses Mandates geschieht als Antwort auf die biblische Botschaft, die auf die Würde jedes Menschen als Geschöpf Gottes besteht und auf ein Verständnis von Einheit, das keinen Unterschied zwischen Fremden und Einheimischen kennt.

4 CCME Ökumenisch: Gegründet 1964 vom Ökumenischen Rat der Kirchen Kirchenräte und Föderationen, Diakonie und spezialisierte Dienste Regulär Kooperation mit anderen Christlichen Organisationen: CEC-WCC Eurodiaconia-APRODEV COMECE, Caritas Europa, ICMC and JRS Europe

5 EU und Europa EU Erweiterungen 2004, 2007, 2012 Schengen: minus UK, plus Norwegen, Schweiz, Island, Liechtenstein Council of Europe Menschenrechtskonvention Konvention gegen Menschenhandel Sozial-Charta

6 Arbeitsschwerpunkte Europas Rolle im Flüchtlingsschutz im 21. Jahrhundert Menschenwürde in der Arbeitsmigration Maßnahmen gegen neue Formen der Sklaverei, insbesondere Menschenhandel In Vielfalt vereinen: Migration als Chance und Herausforderung für die Einheit der Kirche Kirchliches Zeugnis für inclusive Gemeinschaften in Europa Migration und Entwicklung (Beyond) Borders Über Grenzen

7 EU Asyl und Migration EU Kompetenz erst seit 1999 CEAS - Aufnahmebedingungen - Qualifikations- Richtlinie - Asylverfahrens-Richtlinie - Dublin III - Eurodac - Temporärer Schutz im Fall von Massenzustrom

8 EU Rückkehr-Politik und Grenzen Rückführungsrichtlinie Anerkennung von Ausweisungsbeschlüssen - Visa und Schengen Informationssystem - Einreisesperre - Gemeinschaftliche Rückführungsflüge - Frontex EU Border Agency, geändertes Mandat 2012: Fundamental Rights strategy

9 EU Entwicklungen jenseits des CEAS Anerkennung des Flüchtlingsstatus innerhalb der Union ausstehendes Vorhaben EU Refugee Resettlement Flüchtlingsneuansiedlungs-Programm by 2020 Relocation: Transfer innerhalb der Union (Malta, Cypern) Inner-EU Solidarität und Teilen von Verantwortung: ERF/AMIF External Processing von Asylanträgen eine wiederkehrende Debatte

10 Krise im Mittelmeerraum Seit 2008: EU Antwort: Schließung der Grenzen Spanien Malta Griechenland Italien Cypern Irak Arabellion 2011 Syrien

11 Größte Flüchtlingskrise seit Ende des II. Weltkrieges Forderung an Nachbarstaaten, ihre Grenzen offenzuhalten Libanon, Jordanien, Türkei aber auch Syrien und Irak für Flüchtlinge aus dem jeweils anderen Land Gleichzeitig werden Grenzzäune gebaut und verstärkt, in Nordgriechenland, Evros, Bulgarien, Spanien Folge: Änderung der Routen, Zunahme von Menschenschmuggel und - handel

12 CCME: Aufruf zur Änderung der Einstellungen bezüglich Migration im Einklang mit europäischen Werten - Ein wirklich menschlicher Zugang zum Flüchtlingsschutz in Übereinstimmung mit internationalen und europäischen Konventionen, einschließlich legalem und sicheren Zugang/Einreise nach Europa für diejenigen, die Schutz brauchen - Ein gemeinsames Europäisches Asylsystem einschließlich würdiger Aufnahmebedingungen und eines Gemeinsamen Europäischen Resettlementprogrammes

13 Safe Passage Resettlement emergency and urgency, mit UNHCR 10 % der Flüchtlinge aus den Nachbarstaaten Legale Einreisemöglichkeiten für Arbeit Humanitäre Visa Grundsatz und Grenzen Aufhebung der Visaerfordernisse in Krisensituationen o Verringern von Schmuggel und Menschenhandel o Erhöhung der Sicherheit Solidarität in Europa Anerkennung des Schutzstatus Gerechtere Verteilung von anerkannten Flüchtlingen in Europ, u.u. auch Asylsuchende, unter Berücksichtigung der Wünsche und persönlichen Situation der betroffenen Personen Neuanfang für Flüchtlinge ermöglichen: Eigenständige Entscheidungen fördern

14 CCME Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Churches Commission for Migrants in Europe Rue Joseph II 174 B-1000 Brussels