Energiewirtschaft zwischen PPP und Rekommunalisierung

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1 Energiewirtschaft zwischen PPP und Rekommunalisierung GAR NRW Energie Offensiv Kommunal Tagung Oberhausen

2 Starke Argumente sprechen für kommunale Stadtwerke Argumente für Stadtwerke Haushaltskonsolidierung Ergebnisausschüttung an die Kommunen Verringerung der Zuschüsse beispielsweise an ÖPNV, Bäder etc. Steuerliche Vorteile durch steuerlichen Querverbund Wirtschaftsfaktor Förderung der Identifikation der Bürger Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen Stärkung der regionalen Wirtschaft und Infrastruktur Akzeptanz Bürger Stadtwerke haben die besten Vertrauenswerte bei Bürgern (TNS- Emnid-Umfrage durch den Verband kommunaler Unternehmen e.v.) Akzeptanz ermöglicht schnelle Erreichung des Grundversorgerstatus Standortmarketing Weiterentwicklung des bisherigen Energiestandortes NRW durch eigene Stadtwerke in kommunaler Hand Forcierung der Energiewende nach Fukushima Verbundeffekte Erschließung von Verbundeffekten im Konzern Kommune Förderung der Stadtentwicklung Intensivierung energetischer Gebäudesanierung Daseinsvorsorge Langfristige finanzielle Sicherung des Verkehrs und der Bäder Unterstützung in weiteren Bereichen der Daseinsvorsorge 2

3 Die Risiken können durch eine fundierte rechtliche, steuerliche und wirtschaftliche Prüfung minimiert werden Risiken der Rekommunalisierung Überblick Netze Unsicherheit bei Ermittlung des Netzpreises Hohe Anfangsinvestition bei der Netzübernahme Finanzierung Komplexität der Finanzierung, insbesondere bei Kommunen in Haushaltsnotlage Regulierung Ineffizienzen führen zu Gewinnabschmelzung Entflechtungskosten Minimierung der Risiken durch umfassende Prüfung: Indikation der Netzwerte Markttest zur Finanzierung Vergabeverfahren zur Partnerwahl Know-how Notwendigkeit des Aufbaus fehlender energiewirtschaftlicher Kompetenzen Technologie Umfangreiche technologische Entwicklungen (E-Mobility, Smart Home etc.) Markt Steigende Kundenwechselraten im Bereich Strom- und Gas sowie sinkender Gasabsatz 3

4 Bei der Konzeptentwicklung müssen die verschiedenen Sparten und Wertschöpfungsstufen berücksichtigt werden Möglicher Untersuchungsumfang für Neugründung Überblick Erzeugung/ Beschaffung Handel Verteilung (Netze) Vertrieb Strom Gas Wärme Konzeptentwicklung in 3 Phasen 1 2 Grundlagenermittlung insb. rekommunalisierungsrelevanter Rahmenbedingungen sowie Prüfung wirtschaftlicher, rechtlicher und steuerlicher Parameter Entwicklung eines nachhaltigen Geschäftskonzepts Neue Stadtwerke 3 Erarbeitung einer Business- und Umsetzungsplanung 4

5 Zur Aufnahme des Status quo werden die relevanten wirtschaftlichen, rechtlichen und regionalen Parameter untersucht Analyse rekommunalisierungsrelevanter Rahmenbedingungen Energiewirtschaftliche Parameter Technologische und ökologische Entwicklungen Markt- und Wettbewerbsentwicklung Änderung im Kundenverhalten Auswirkungen der Energiewende Rechtliche und steuerrechtliche Parameter Gesetzlicher Rahmen Vertragliche Grundlagen Rechtsprechung Regionale Parameter in NRW Ziele der Politik durch eine Rekommunalisierung Konzessionsvertrag sowie weitere Regelungen (Konsortialvertrag, Absichtserklärungen, Nebenabreden) Energiemarkt in den Kommunen & NRW Kommunale Finanzlage Energiewirtschaftliches Know-how vor Ort 5

6 Auf Grundlage der Rahmenbedingungen werden mögliche Konzepte zur Rekommunalisierung weitreichend modelliert Entwicklung von Konzepten zur Rekommunalisierung Wirtschaftliche Eckpunkte Ergebnispotenzial Umsatz/Aufwand Investitionsvolumen Haushaltsauswirkung Kooperationsaspekte Kooperationsfeld und -notwendigkeit Kooperationsauswirkung Rechtliche Ausgestaltung Energie- und Kommunalrecht Vergabe- und Beihilferecht Arbeitsrecht Personalwirtschaftliche Anforderungen Know-how-Bedarf Quantitativ und qualitativ Personalaufwand Organisationsaufbau Finanzierungsmöglichkeiten Kommunal- und Partnerdarlehen Fremdkapital Finanzierungsauswirkung Steuerliche Aspekte Ertragssteuerliche Auswirkung Querverbundsgestaltung inkl. Haushaltsauswirkung DARSTELLUNG DER CHANCEN UND RISIKEN SOWIE DER UMSETZUNGSKOMPLEXITÄT JE KONZEPT AUFZEIGEN NOCH ZU VERTIEFENDER FRAGESTELLUNGEN 6

7 Dabei müssen Ertrags- und Risikopotenziale systematisch abgewogen werden Ertrags- und Risikopotenziale Beispiel ERTRAGSPOTENZIALE RISIKOPOTENZIALE Erzeugung, Beschaffung, Handel Verteilung (Netze) Vertrieb Erzeugung, Beschaffung, Handel Verteilung (Netze) Vertrieb Strom Gas Planbare Margenstabilität Strategisches Asset Netzbezogene und übergreifende Synergien Überproportionale Margenerzielung Möglichkeit des Energiemix nach politischen Zielen Versorgungssicherheit Stadtwerke als "Starke Marke" Machtvorteile durch Netz- und Vertriebssicherheit Schlagkräftige Vertriebsorganisation Differenz zwischen Marktund Erwerbspreis (Endschaftsklausel) Investitionsbedarf und Komplexität der Regulierung Hohe Spezialistenkompetenz Risikomanagement Ergebnisbelastung durch Preisvolatilität Preissensibilität Wechselbereitschaft Hoher Anlaufaufwand Wärme Ökologischer Anspruch Extrem hoher Investbedarf bei Neubewirtschaftung Wirtschaftlichkeit 7

8 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Sven-Joachim Otto Rechtsanwalt, Dipl.-Kfm., Mag. rer. publ. PricewaterhouseCoopers AG Moskauer Str. 19, Düsseldorf Tel.: 0211/ Fax: 0211/ Mobil: 0170/