11. Fachtagung Tag der Kommunen Rheinland-Pfalz

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1 11. Fachtagung Tag der Kommunen Rheinland-Pfalz Bingen, 23. Juni 2015 Themen des Tages Kommunale News - Steuern, Gebühren, Beiträge, weitere Neuerungen Gebührenkalkulation Friedhof und Feuerwehr Fahrplan Jahresabschluss - vom No Close zum Fast Close Compliance in öffentlichen Unternehmen - Anforderungen, Überwachung und Steuerung rechtskonformen Verhaltens Jetzt geht s los - Erstellung des Gesamtabschlusses Die geplante Einführung des 2 b UStG - was kommt auf juristische Personen des öffentlichen Rechts zu?

2 Zielgruppen Bürgermeister/innen, Mitglieder der Verbandsgemeinderäte, Gemeinderäte, Stadträte, Beigeordnete, Kreisausschüsse, Fach- und Führungskräfte aus kommunalen Verwaltungen, Fach- und Führungskräfte der Rechnungsprüfungsämter sowie der Kommunalaufsicht, Werkleiter Eigenbetriebe, Vorstände AöR, Geschäftsführer kommunaler GmbHs. Agenda Check-in mit kleiner Stärkung Begrüßung Dipl.-Volkswirt Thomas Fichtelberger, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Geschäftsführender Partner der Schüllermann und Partner AG, Niederlassungsleiter Mainz Überblick über die Themen des Tages Dipl.-Kauffrau Mirjam Naß Managerin der Schüllermann und Partner AG, Prokuristin und Niederlassungsleiterin Schüllermann Consulting GmbH Mainz Grußworte Oberbürgermeister Thomas Feser Kommunale News - Steuern, Gebühren, Beiträge, weitere Neuerungen Dipl.-Volkswirt Thomas Fichtelberger, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Geschäftsführender Partner der Schüllermann und Partner AG, Niederlassungsleiter Mainz Dieser Vortrag zeigt in kurzer Form die wichtigsten Änderungen insbesondere aus dem Steuer- und Gebührenrecht auf, die Auswirkungen auf den kommunalen Bereich haben Gebührenkalkulation Friedhof und Feuerwehr Dipl.-Kauffrau Mirjam Naß Managerin der Schüllermann und Partner AG, Prokuristin und Niederlassungsleiterin der Schüllermann Consulting GmbH, Mainz Die Bereiche Friedhof und Feuerwehr nehmen traditionell eine besondere Position in der Vielfalt der kommunalen Aufgaben ein. Gebührenerhöhungen in diesen Bereichen sind ein sensibles Thema. Doch wie soll die hohe Kostenlast auf Dauer finanziert werden? Je länger gewartet wird, desto mehr ist nachzuholen, desto drastischer fallen die erforderlichen Gebührenanpassungen aus. Der Vortrag stellt dar, wie grundsätzlich vorgegangen werden kann und weist auf Entscheidungen hin, die von Politik und Verwaltung insbesondere im Vorfeld zu treffen sind. Im Ergebnis können sich positive Effekte für Abläufe und Standards ergeben, die auf aktuelle Gegebenheiten und Entwicklungen ausgerichtet sind.

3 Kaffeepause Fahrplan Jahresabschluss - vom No Close zum Fast Close Dipl.-Ing. Stephan Schüllermann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Vorstand der Schüllermann und Partner AG, Dreieich Bisher sind die meisten Jahresabschlüsse noch nicht bzw. erst nach sehr langer Zeit erstellt worden. Dies wird zukünftig nicht mehr möglich sein, da zeitnah Informationen für die Haushaltsplanung und vor allem für die Erstellung des Gesamtabschlusses benötigt werden. Wir stellen Ihnen den idealen Kreislauf aus Haushaltsplanung, Erstellung des Jahres- und Gesamtabschlusses vor. Alle Arbeiten, die zur beschleunigten Erstellung des Jahresabschlusses (Fast Close) nötig sind, werden systematisch aufbereitet und erklärt. Fast Close meint hierbei die zeitnahe und akkurate Aufstellung des Jahresabschlusses. Hierfür wird ein Vorgehensplan aufgestellt. Durch Ineinandergreifen der individuellen Projektschritte kann die Zeit bis zur Fertigstellung des Jahresabschlusses reduziert und der Zeitaufwand für die mit der Erstellung des Jahresabschlusses beauftragten Mitarbeiter verringert werden Gemeinsames Mittagessen Compliance in öffentlichen Unternehmen - Anforderungen, Überwachung und Steuerung rechtskonformen Verhaltens Dr. Thorsten Boos, Rechtsanwalt, Steuerberater, SRS Schüllermann und Partner, Dreieich Geschäftsführender Partner der Schüllermann und Partner AG, Dreieich Dipl.-Kauffrau Mirjam Naß Managerin der Schüllermann und Partner AG, Prokuristin und Niederlassungsleiterin der Schüllermann Consulting GmbH, Mainz Compliance ist ein schillernder Begriff aus der Welt der Wirtschaft. Spätestens seit dem Siemens-Fall und den seither aufgedeckten Korruptions- und Datenrechtsverstößen ist aber auch die breite Öffentlichkeit erheblich für dieses Thema sensibilisiert. Gerade die Öffentliche Hand unterliegt dabei - weit mehr noch als die private Wirtschaft - im erheblichen Umfang der Notwendigkeit einer Kontrolle und Steuerung rechtskonformen und zudem ethisch und moralisch einwandfreien Verhaltens. Nach einer Definition des Compliance-Begriffs beschreibt der Vortrag zunächst im Überblick das rechtliche Umfeld, in dem sich öffentliche Unternehmen bewegen (bspw. Vergabe-, Beihilfe-, Preis-, Antikorruptions- und Datenschutzrecht) und geht auf die hiermit verbundenen Pflichten der Entscheidungsträger und der hieraus resultierenden Risiken (insbesondere zivilrechtliche Haftungsrisiken und strafrechtliche Risiken) ein. Abschließend werden Instrumente zur Organisation und Steuerung eines rechtskonformen Verhaltens geschildert (Compliance-Management-Systeme), mit denen die rechtlichen Risiken für die Entscheidungsträger gemindert oder gar vermieden werden können.

4 Jetzt geht s los - Erstellung des Gesamtabschlusses Dipl.-Volkswirt Thomas Fichtelberger, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Geschäftsführender Partner der Schüllermann und Partner AG, Niederlassungsleiter Mainz Die Gesetzgeber in Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben den Gebietskörperschaften zusätzlich Zeit gegeben, die konsolidierte Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns Kommune in einem kommunalen Gesamtabschluss umzusetzen. Doch spätestens jetzt sollte es auch losgehen - verschiedene Fragen sind zu klären. Wer ist einzubeziehen? Welche Informationen werden von den Tochterorganisationen benötigt? Welche Konsolidierungstechniken stehen zur Verfügung und wie sind diese anzuwenden? Wie sieht es mit der softwaretechnischen Unterstützung aus? Dieser Vortrag soll dazu anregen, sich jetzt damit zu befassen und gibt Hinweise, wie der Arbeitsaufwand durch gezielte Schritte gesteuert werden kann Kaffeepause Die geplante Einführung des 2 b UStG - was kommt auf juristische Personen des öffentlichen Rechts zu? Dipl.-Volkswirt Rainer Reuhl, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Vorstand der Schüllermann und Partner AG, Dreieich Ausgangspunkt war die geänderte Rechtsprechung zur Unternehmereigenschaft juristischer Personen des öffentlichen Rechts (jpdör) aufgrund des EU-Rechts (Mehrwertsteuersystemrichtlinie). Nach anfänglich großer Unruhe, die durch eine drohende Besteuerung hoheitlicher Beistandsleistungen verursacht wurde, ist es in der öffentlichen Diskussion aktuell ruhiger geworden. Doch es ist eine angespannte Ruhe, denn es besteht Unsicherheit, wie zukünftig mit den kommunalen Betrieben gewerblicher Art (BgA) umzugehen ist. Dieser Vortrag vermittelt den aktuellen Stand der Rechtslage und gibt einen Ausblick auf die derzeit absehbaren Umsetzungsschritte. Was steht im Gesetzesentwurf? Welchen Handlungsbedarf gibt es für Kommunen? Auf diese Fragen geht der Vortrag ein Zusammenfassung und Verabschiedung

5 Teilnehmerinformationen Termin Dienstag, 23. Juni 2015 in Bingen am Rhein Veranstaltungsort NH-Hotel Bingen Am Rhein-Nahe-Eck (Alternativ für GPS: Museumstraße) Bingen Telefon: / Eine Wegbeschreibung sowie eine Anfahrtsskizze erhalten Sie zusammen mit Ihrer Anmeldebestätigung. Kostenbeitrag 1. Teilnehmer/-in einer Körperschaft: EUR 109,00* 2. Teilnehmer/-in einer Körperschaft: EUR 99,00* Jede/r weitere Teilnehmer/-in einer Körperschaft: EUR 89,00* *zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer Der Beitrag beinhaltet die Tagungsunterlagen, Pausenverpflegung, Getränke und ein gemeinsames Mittagessen. Anmeldung Bitte füllen Sie die beiliegende Anmeldung aus und senden Sie uns diese baldmöglichst per Post, Fax oder zurück. Die Anmeldungen werden nach der Reihenfolge der Eingänge berücksichtigt. Sie erhalten eine Bestätigung, sofern noch Plätze frei sind, spätestens drei Wochen vor Veranstaltung anderenfalls werden Sie umgehend informiert. Abmeldung Bis zu zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin können Sie Ihre Anmeldung kostenlos stornieren. Bei der Stornierung der Anmeldung zu einem späteren Zeitpunkt oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers berechnen wir den gesamten Kostenbeitrag. Die Stornierung bedarf der Schriftform. Eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers ist selbstverständlich möglich. Wir behalten uns unsererseits eine Absage der Veranstaltung bei zu geringer Teilnehmerzahl vor. Änderungsvorbehalt Die Schüllermann Consulting GmbH (Anbieter) ist berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen vor oder während der Veranstaltungen vorzunehmen, soweit diese den Gesamtcharakter der angekündigten Veranstaltung nicht wesentlich ändern. Entsprechendes gilt für Terminänderungen und den Wechsel des Veranstaltungsortes. Der Anbieter ist berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfall durch andere, hinsichtlich des angekündigten Vortrags gleich qualifizierte Personen zu ersetzen. AGB Maßgebend für die Durchführung des Auftrages und die Verantwortlichkeit für alle Arbeiten der Schüllermann Consulting GmbH sind - auch im Verhältnis zu Dritten - die Allgemeinen Auftragsbedingungen in der Fassung vom 1. Dezember Die AGB stehen Ihnen zur Einsicht auf unserer Internetseite unter zur Verfügung.

6 Kontakt SCS Schüllermann Consulting GmbH Nikolaus-Otto-Straße Mainz Veranstaltungsleitung Thomas Fichtelberger Telefon: (06131) thomas.fichtelberger@schuellermann.de Mirjam Naß Telefon: (06131) mirjam.nass@schuellermann.de Teilnehmerbetreuung Katrin Lompa Manuela Krost Telefon: (06131) Telefon: (06131) Telefax: (06131) Telefax: (06131) katrin.lompa@schuellermann.de manuela.krost@schuellermann.de

7 ANMELDUNG Telefax: / Internet: Ich melde mich/wir melden uns zu folgender Veranstaltung an: 11. Fachtagung Tag der Kommunen Rheinland-Pfalz 23. Juni 2015 Bingen 1. Teilnehmer/-in 2. Teilnehmer/-in Name: Name: Vorname: Vorname: Position: Position: Teilnehmer/-in 4. Teilnehmer/-in Name: Name: Vorname: Vorname: Position: Position: Kommune: Ansprechpartner: Straße: PLZ, Ort: Telefon: Telefax: (wird für die elektronische Anmeldebestätigung benötigt): Die in den AllgemeinenTeilnehmerinformationen aufgeführten Bedingungen und die Allgemeinen Auftragsbedingungen der Schüllermann Consulting GmbH in der Fassung vom 1. Dezember 2006 erkenne ich/erkennen wir an. (Die AGB stehen Ihnen zur Einsicht auf unserer Internetseite unter zur Verfügung). Ort, Datum: Unterschrift:

8 Schüllermann Consulting GmbH Nikolaus-Otto-Straße Mainz Telefon: / Telefax: / B e r l i n D r e i e i c h E r f u r t H a n n o v e r K a s s e l K ö l n L e i p z i g M a i n z M a n n h e i m M ü n c h e n SCHÜLLERMANN Wirtschaftsprüfung Unternehmensberatung Steuerberatung Rechtsberatung Akademie für Fort- und Weiterbildung