Aktuelle Entwicklungen im Naturschutz und Naturschutzrecht in Nordrhein-Westfalen

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1 Aktuelle Entwicklungen im Naturschutz und Naturschutzrecht in Nordrhein-Westfalen Veranstaltung am 12. September 2015, Haus Ripshorst, Oberhausen Ass. iur. Stephanie Rebsch - 1 -

2 Aktuelle Entwicklungen im Natur- und Umweltrecht in der 15. und 16. Wahlperiode NRW (Juni 2010 März 2012, seit Mai 2012) Überblick über: Gesetze und Verordnungen Verwaltungsvorschriften/ Erlasse Pläne, Programme, Strategien, - 2 -

3 Gesetze/ VO mit Natur- und Umweltschutzrelevanz in der 15. und 16. Wahlperiode NRW (Juni 2010 März 2012, seit Mai 2012) Verordnung zur Erhaltung von Dauergrünland (Dauergrünlanderhaltungsverordnung - DGL-VO NRW), 12. Januar 2011 Klimaschutzgesetz - Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen, 29. Januar 2013 gesetzliche Klimaschutzziele, Erster Klimaschutzplan-E (6/2015), flankierende Vorgaben durch die Raumordnung/ Landesplanung, Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes und zur Änderung jagdlicher Vorschriften, 1. April 2014 Kleine Novelle zur Umwandlung der Jagdverwaltung von einer dreistufigen in eine zweistufige Verwaltung - 3 -

4 Gesetze/ VO mit Natur- und Umweltschutzrelevanz in der 15. und 16. Wahlperiode NRW (Juni 2010 März 2012, seit Mai 2012) Gesetz zur Modernisierung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften, 20. Mai 2014 frühe Öffentlichkeitsbeteiligung, Vereinigungen, öffentl. Bekanntmachung im Internet u.a. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Ökologisches Jagdgesetz), 12. Mai 2015 Große Novelle... Verordnung über die Jagdzeiten (Landesjagdzeitenverordnung - LJZeitVO), 28. Mai

5 Aktuelle Gesetzesentwürfe mit Natur- und Umweltschutzrelevanz Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften, Stand 22. Juni 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung wasser- und wasserverbandsrechtlicher Vorschriften, Stand 23. Juni 2015 Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen, (E-Government-Gesetz Nordrhein- Westfalen - EGovG NRW), Stand 23. Juni

6 Verwaltungsvorschriften/ Erlasse in NRW mit Natur- und Umweltschutzrelevanz (seit 2010) VV-Artenschutz - Verwaltungsvorschrift des MKULNV, Stand 15. September 2010 zur Anwendung der nationalen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinien 92/43/EWG (FFH- RL) und 2009/147/EG (V-RL) zum Artenschutz bei Planungsoder Zulassungsverfahren zus. eingeführt gegenüber IMS-Behörden, Empfehlung für Bauleitplanung Windenergie-Erlass, Gemeinsamer Erlass von Umwelt- und Bauministerium, 11. Juli 2011 Erlass wird zur Zeit novelliert (Entwurfsstand 18. Mai 2015) Erlass Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen des MKULNV, 20. Februar sogn. Filtererlass

7 Verwaltungsvorschriften/ Erlasse in NRW mit Natur- und Umweltschutzrelevanz (seit 2010) Umsetzung des Artenschutzes gemäß 44 Abs. 4 BNatSchG in der Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen, Leitfaden des MKULNV, 7. Mai 2013 Leitfaden zur Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen, Erlass des MKULNV, 12. November 2013 Sicherung der Qualität wertvoller Grünlandflächen in Naturschutzgebieten", Erlass des MKULNV, 24. April

8 Pläne und Strategien in NRW mit Natur- und Umweltschutzrelevanz (seit 2010) Biodiversitätsstrategie NRW der Landesregierung NRW, im Januar 2015 beschlossen Entwurf der Landesregierung für einen neuen Landesentwicklungsplan, Juni 2013; erneute Offenlage des überarbeiteten Entwurfs im Herbst 2015 beabsichtigt - 8 -

9 - 9 -

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