Ziele der Landesregierung für die Landesplanung - wichtige Projekte - Landesplanung/Klimaschutz

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1 Ziele der Landesregierung für die Landesplanung - wichtige Projekte - Landesplanung/Klimaschutz Dr.-Ing. Christoph Epping Staatskanzlei NRW 1

2 Landesplanung 2011 Wichtige Projekte 2011: neuer Landesentwicklungsplan (LEP) Windenergieerlass (MKULNV, MWEBWV, StK) Leitfaden Biogasanlagen im Außenbereich Steuerung des großflächigen Einzelhandels Umgang mit einzelnen Kraftwerksprojekten Umsiedlung im rheinischen Braunkohlerevier Klimaschutzgesetz NRW Schnittstelle Raumordnung 2

3 Zusammenfassung von LEPro und LEP: neuer LEP Verfahrensstand neuer Landesentwicklungsplan: noch vor 1. Kabinettbefassung zu Eckpunkten Gruppe Landesplanung erarbeitet derzeit Entwurf d.h. es gibt hierzu noch keine Ressortabstimmung => alles ist noch im Fluss Regionalplanung ist entscheidend für Erfolg des neuen LEP: Frühzeitige Einbindung der Regionalplanung Grundkonzept LEP: textliche Vorgaben für Regionalplanung, räumlichen Konkretisierung bleibt der Regionalplanung vorbehalten 3

4 Zusammenfassung von LEPro und LEP: neuer LEP Landesentwicklungspläne werden für ca. 15 Jahre konzipiert, sie richten sich nicht nach Legislaturperioden. Trends und Zukunftsaufgaben erfassen und planerisch bewerten: Demografischer Wandel: Rückgang und Alterung der Bevölkerung Ansprüche an den Raum: Siedlungsflächen, Gewerbeflächen, Mobilität, Freizeitgestaltung Klimaschutz als Querschnittsthema I: Anpassung an Klimawandel Flächen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien Nah- und Fernwärmeausbau, energieeffiziente Siedlungsstrukturen Industriepolitik / Energieversorgung / Großkraftwerke Nachhaltigkeit als Querschnittsthema II: Verbrauch nicht erneuerbarer Güter vermindern Flächeninanspruchnahme, mineralische Rohstoffe, fossile Energieträger Wohnen / Leben / Arbeiten zukunftsfest machen Partizipation / Akzeptanz bei landesweiten und regional Planungsprozessen 4

5 Zusammenfassung von LEPro und LEP: neuer LEP Gliederung des neuen Landesentwicklungsplans (Entwurf) Übergreifende Ziele Nachhaltige und ausgewogene Entwicklung, Klimaschutz Kulturlandschaftsentwicklung Wirtschaftliche Entwicklung und regionale Kooperation Grenzüberschreitende und transnationale Zusammenarbeit Fachthemen Siedlungsraum Freiraum Verkehr, Transport, Entsorgung Rohstoffversorgung Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Kraftwerksstandorte 5

6 Zusammenfassung von LEPro und LEP: neuer LEP Themen, bei denen es im Vergleich zum derzeitigen LEP/LEPro den größten Aktualisierungsbedarf gibt: 1. Anpassung an den Bevölkerungsrückgang 2. Sparsame Flächeninanspruchnahme 3. Stärkung der Innenstädte 4. Klimaschutz und Anpassung an Klimawandel 6

7 Zusammenfassung von LEPro und LEP: neuer LEP Themen, bei denen es im Vergleich zum derzeitigen LEP/LEPro den größten Aktualisierungsbedarf gibt: 1. Anpassung an den Bevölkerungsrückgang 2. Sparsame Flächeninanspruchnahme 3. Stärkung der Innenstädte 4. Klimaschutz und Anpassung an Klimawandel 7

8 1. Anpassung an den Bevölkerungsrückgang 18,5 Bevölkerungsvorausberechnung Bevölkerungsvorausberechnung Mio. Einwohner 18,0 17,5 17,0 16,5 16,0 15,5 Bevölkerungsfortschreibung 15, Abnahme der Einwohnerzahl von 17,997 Mio. (2008) auf 17,332 Mio. (2030), das entspricht der Einwohnerzahl von Düsseldorf oder Dortmund 8

9 1. Anpassung an den Bevölkerungsrückgang Veränderung der Gesamtbevölkerung Veränderung der Bevölkerung unter 19 Jahren

10 1. Anpassung an den Bevölkerungsrückgang 2. Sparsame Flächeninanspruchnahme 3. Stärkung der Innenstädte 4. Klimaschutz und Anpassung an Klimawandel 10

11 2. Sparsame Flächeninanspruchnahme ha/tag 18 Veränderung der Siedlungs- und Verkehrsfläche in Nordrhein-Westfalen ,7 1,4 2,0 16,5 4,3 15,2 4,5 14,2 12 5,1 2, ,4 9,2 Erholungsfläche und Friedhöfe Verkehrsfläche 6 12,5 4,3 4,9 Betriebsfläche ohne Abbauland 4 2 9,5 7,1 4,4 3,0 Gebäude- und Freifläche ,0-2 11

12 Landesplanung / Kiesabbau Abgrabungsmonitoring: Luftbildgestütztes Flächenerfassung Landesplanung Sitzung des Regionalrates des Regierungsbezirks Düsseldorf 2006 Düsseldorf, 16. Juni 2011

13 Landesplanung / Kiesabbau neues Instrument: Abgrabungsmonitoring Monitoringbericht für jedes Planungsgebiet stellt Daten bereit und sorgt für Transparenz 13

14 Landesplanung / Kiesabbau Rohstoffsicherung im neuen LEP Beibehaltung des zweistufigen Planungssystems (BSAB und Reservegebiete) Verringerung und Optimierung der Flächeninanspruchnahme durch: bevorzugte Berücksichtigung höherer Mächtigkeiten gebündelte Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe Berücksichtigung des Recyclingpotentials kontinuierliches Abgrabungsmonitoring funktionale Wiedernutzbarmachung 14

15 Landesplanung / Kiesabbau Rohstoffsicherung in der Landes- und Regionalplanung LEP 1995: BSAB + Reservegebiete Erlass 1996 : 25 Jahre + ca. 25 Jahre (50 Jahre) Erlass 2008: Lockergesteine 25 Jahre + 5 Jahre (30 Jahre) Koalitionsvertrag 2010: LEP neu: Nachhaltigkeit, Flächeneinsparung, Bedarfsprüfung, Recycling, keine Vorrangpolitik für Kies Übersetzung in konkrete Planungsanweisungen, Einführung Abgrabungsmonitoring 15

16 Leitbild für Haupttrassen von Rohrfernleitungen JadeWeserPort, Wilhelmshaven Hafen Rotterdam Ruhrgebiet Hafen Antwerpen Rheinland Sayda (tschechische Grenze): Mitteleuropäische Transversale (MET) (Erdgas) Rhein Main 16

17 1. Anpassung an den Bevölkerungsrückgang 2. Sparsame Flächeninanspruchnahme 3. Stärkung der Innenstädte 4. Klimaschutz und Anpassung an Klimawandel 17

18 3. Stärkung der Innenstädte Innenentwicklung der Städte und Gemeinden Vorrang des Flächenrecycling: Forcierung der Flächenentwicklung gemeinsam mit großen Grundstückseigentümern Größere Bedeutung regionaler Gewerbeflächenkonzepte in der Landes- und Regionalplanung sowie in der Regionalentwicklung Am System der zentralen Orte festhalten Notwendige Erweiterung von Siedlungsbereichen bevorzugt an Siedlungsschwerpunkten (räumlicher Zusammenhang mit zentralen Versorgungsbereichen) Zügige Erarbeitung von neuen landesplanerischen Regelungen zur Steuerung des großflächigen Einzelhandels, dabei koordiniertes Vorgehen von Stadtentwicklung und Landesplanung 18

19 3. Stärkung der Innenstädte Erarbeitung neuer landesplanerischer Regelungen zum großflächigen Einzelhandel Gutachten vergeben zu folgenden Themen: Begründbarkeit eines landesplanerisch vorgegebenen zentrenrelevanten Leitsortimentes Begründbarkeit von Schwellenwerten zur Begrenzung zentren- bzw. nahversorgungsrelevanter Randsortimente Auswirkungen von Fachmärkten, mögliche Steuerungsansätze unter Einbeziehung regionaler Einzelhandelskonzepte erste Ergebnisse: 2. Quartal

20 3. Stärkung der Innenstädte LEP - Ziele Einzelhandel (Arbeitsstand) Präzise und rechtssichere Umsetzung der fachlich wie auch politisch auf einem breiten Konsens basierenden Inhalte; Keine erneute Novellierung von 24 a LEPro, stattdessen Integration der zukünftigen Regelungen zur Steuerung des großflächigen Einzelhandels in den neuen LEP; Ende 2011 Kabinettbeschluss zur Billigung des LEP-Entwurfs und zum Beginn des förmlichen Beteiligungsverfahrens und damit "in Aufstellung befindlichen Ziele. 20

21 1. Anpassung an den Bevölkerungsrückgang 2. Sparsame Flächeninanspruchnahme 3. Stärkung der Innenstädte 4. Klimaschutz und Anpassung an Klimawandel 21

22 4. Klimaschutzpolitik (Federführung MKULNV) Klimaschutzgesetz Klimaschutzpolitik neu ausrichten Klimaschutzziele für NRW festlegen Klimaschutz bereits auf der planerischen Ebene umfassend berücksichtigen Erneuerbare Energien Vorrang für Erneuerbaren Energien Administrative Hindernisse zur Nutzung Erneuerbarer Energien abbauen (vgl. Windenergieerlass) regionale Energiekonzepte unterstützen 22

23 4. Klimaschutzpolitik (Beitrag Landesplanung) Ausbauziele Windenergie: Anteil Windenergie an Stromerzeugung von 3 % auf 15 % im Jahre 2020 steigern Repowering (Ersatz vieler alter durch wenige neue leistungsfähigere Anlagen) Vorranggebiete in der Regionalplanung und Konzentrationszonen in der kommunalen Bauleitplanung Flächenausweisungen für die Windenergienutzung von derzeit etwa 1,1 % auf 2 % der Landesfläche steigern 23

24 Zeitplan für den neuen LEP Ausarbeitung LEP-Entwurf Ausarbeitung Umweltbericht Kabinettbeschluss Information des Landtags Vorbereitung Beteiligungsverfahren Beteiligung (öffentliche Stellen, Öffentlichkeit) Ratsbeschlüsse, Beschlüsse der Regionalräte Auswertung Stellungnahmen Ausarbeitung Bericht Aufstellung (Kabinett/Einvernehmen Landtag) 24

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr.-Ing. Christoph Epping Staatskanzlei des Landes NRW Gruppenleiter III B: Raumordnung, Landesplanung Postanschrift: Düsseldorf Dienstgebäude: Fürstenwall 25, Düsseldorf Telefon: mobil: