Aktuelle Herausforderungen der Raumordnung im Land Landesentwicklungsplan 2013 und Landschaftsprogramm Ziele und Umsetzung

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1 Aktuelle Herausforderungen der Raumordnung im Land Landesentwicklungsplan 2013 und Landschaftsprogramm Ziele und Umsetzung März 2013 Dr. Frank Pfeil Bautechnik-Forum Chemnitz 2013

2 Der Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP) 2013 Landesentwicklungsplan Sachsen 2013 ist am in Kraft getreten. Zusammenfassendes, überörtliches und fachübergreifendes Gesamtkonzept der Staatsregierung zur räumlichen Ordnung, Sicherung und Entwicklung des Freistaates Sachsen für einen Zeitraum von ca. 10 Jahren. Der Landesentwicklungsplan ist zentraler Bestandteil zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen der Raumordnung im Freistaat Sachsen. Die Regionalpläne sind binnen vier Jahre an den LEP 2013 anzupassen / Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

3 kommunal Gegenstromprinzip Fachplanung staatlich Das räumliche Planungssystem Räumliche Ebene Bund Planungsebene ROG Planinstrument Maßstabsebene Bundesraumordnung Raumordnungsplan Bundesgebiet Rechtsgrundlage Geltungsbereich Leitbilder und Handlungsstrategien (MKRO) Land Landesplanung ROG und SächsLPlG Landesentwicklungsplan (LEP) Landesgebiet 1: Region Regionalplanung ROG und SächsLPlG Regionalplan Planungsregion 1 : Gemeinde Bauleitplanung BauGB Flächennutzungsplan (FNP) Gemeindegebiet 1 : : Bebauungsplan (B-Plan) einzelne Parzellen 1 : : / Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

4 Der Weg Eckpunkte zur Fortschreibung LEP: Europa Wirtschaft Daseinsvorsorge Verkehrsentwicklung Klima Flächensparen Beteiligung TÖB Entwurf LEP Anhörung TÖB, Öffentlichkeit geänderter Entwurf LEP Anhörung TÖB, Öffentlichkeit Verordnung LEP 2013 Eckpunkte zur Konkretisierung und Weiterentwicklung der Leitbilder für die Raumentwicklung in Deutschland: Stadtregionen und ländliche Räume Mobilität und Logistik Klimaschutz und Energieversorgung Ausarbeitung des Entwurfs in den Gremien für Beschluss MKRO Beginn Konsultationsverfahren zum Entwurf Leitbilder 4 07./ Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

5 Rahmenbedingungen und Herausforderungen der Leitbilder des LEP 2013 Auswirkungen des demografischen Wandels und engere finanzielle Handlungsspielräume Sicherung der Daseinsvorsorge unter den Bedingungen des demografischen Wandels Vermeidungs- und Minderungsstrategien sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel Energiewende (Ausbau der erneuerbaren Energien) Verstärkte Zusammenarbeit in funktionalen und grenzüberschreitenden Räumen Effektive Bürgerbeteiligung Einbindung von Strategien zum Klimaschutz und zur vorausschauenden Anpassung an die Folgen des Klimawandels Einbindung Sachsens in die Europäische Raumentwicklung Beteiligung der Bürger und öffentlicher Stellen im Online-Verfahren 5 07./ Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

6 Rahmenbedingungen und Herausforderungen der Leitbilder des LEP 2013 Konflikte zwischen raumbezogenen Nutzungen und Schutzinteressen Ressourcenschonende Mobilität und integrierte Verkehrsentwicklung Effiziente Flächennutzung und Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme Fortschreitende Globalisierung Förderung von Innovation und Wachstum Sicherung der räumlichen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft Maritime Raumordnung als Aufgabe auf EU-, Bundes- und Länderebene 6 07./ Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

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8 Leitbild 1: Wettbewerbsfähigkeit stärken Ausgewählte Handlungsansätze Unterstützung der Metropolregionen Verstärkte grenzübergreifende Zusammenarbeit aktive Unterstützung der Zusammenarbeit in funktionalen Räumen (Stadt-Land- Partnerschaften) Unterstützung einer stärkeren Nutzung regionseigener Potenziale und regionaler Wertschöpfung LEP 2013: Stärkung der Entwicklung der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland und der länderübergreifenden Zusammenarbeit Stärkung und weiterer Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Grenznahe Gebiete als Räume mit besonderem Handlungsbedarf Stärkung der regionalen Handlungsfähigkeit durch Kooperationsnetzwerke Bewahrung und Stärkung der lokalen und regionalen Identität in den Teilräumen 8 07./ Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

9 Leitbild 1: Wettbewerbsfähigkeit stärken Ausgewählte Handlungsansätze Substanzerhaltung und Entschärfung von Verkehrsengpässen und Erreichbarkeitsdefiziten Verbesserung der transeuropäischen Verkehrsverbindungen Beförderung integrierter Raumentwicklungs- und Verkehrskonzepte LEP 2013: Einbindung Sachsen in die großräumigen europäischen Verkehrskorridore und transeuropäischen Netze Sicherung der Mobilität durch Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur zu einem leistungsfähigen und effizienten Verkehrssystem Integrierte Verkehrs- und Raumentwicklung unter Einbeziehung der aktuellen raumordnerischen Herausforderungen 9 07./ Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

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11 Leitbild 2: Daseinsvorsorge sichern Ausgewählte Handlungsansätze Konsequente Nutzung des Zentrale-Orte-Systems Ausbau von Ansätzen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit bei der Gewährleistung der Daseinsvorsorge Beiträge zur Erarbeitung integrierter Stabilisierungsstrategien für Räume mit besonderem Handlungsbedarf Sicherung der Erreichbarkeit Zentraler Orte und Mobilität LEP 2013: Daseinsvorsorge erstmalig als eigenständiges Kapitel im LEP 2013 Festhalten am bestehenden Zentrale-Orte-Konzept in Hinblick auf die Ober- und Mittelzentren Netzergänzung durch Grundzentren (Festlegung durch die Regionalplanung) Sicherung der Erreichbarkeit der Zentralen Orte in ihren Verflechtungsbereichen und Verknüpfung untereinander / Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

12 Leitbild 2: Daseinsvorsorge sichern weiter LEP 2013: Zentrale Orte als Schwerpunkte des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens und zur Sicherung der Daseinsvorsorge Zulässigkeit von Einrichtungen der Daseinsvorsorge außerhalb von Zentralen Orten nur sofern negative Auswirkungen auf die Zentralen Orte ausgeschlossen werden können Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum durch bedarfsgerechte und flexible Lösungen Vernetzung der öffentlichen, freien und privat-gewerblichen Träger der Daseinsvorsorge Unterstützung von Strukturen und Projekten von lokalen Akteuren und bürgerschaftlichem Engagement / Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

13 Räume mit besonderem Handlungsbedarf LEP

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15 Leitbild 3: Raumnutzung steuern Ausgewählte Themen und Handlungsansätze Thema: Minimierung räumlicher Nutzungskonflikte, u. a. durch Verstärkung der aktiven Rolle der Landes- und Regionalplanung in kooperativen Prozessen der Regionalentwicklung LEP 2013: Verstärkte Aufnahme von Festlegungen zur Regionalentwicklung und regionalen Kooperation, z. B. Einrichtung und Weiterentwicklung von Kooperationsnetzwerken Aufstellung von integrierten Strategie- und Handlungskonzepten, z. B. als Grundlage für die öffentliche Förderung Auftrag an die Regionalplanung, für Aufgaben der raumordnerischen Zusammenarbeit die konzeptionelle Vorbereitung und Begleitung der Umsetzung zu übernehmen / Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

16 Leitbild 3: Raumnutzung steuern Thema: Flächenneuinanspruchnahme reduzieren u.a. durch verstärkten Einsatz von Maßnahmen und Instrumenten zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme LEP 2013: Reduzierung der Neuinanspruchnahme von Freiflächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke Hinwirkung auf vorrangige Entsiegelung bei Kompensationsmaßnahmen Beplanung von Brachflächen, wenn Marktfähigkeit gegeben ist; Rekultivierung bzw. Renaturierung von nicht revitalisierbaren Brachflächen Auftrag an die Regionalplanung zur Hinwirkung auf ein Regionales Flächenmanagement Zulässigkeit der Ausweisung von Baugebieten im Außenbereich nur in Ausnahmefällen, wenn geeignete Flächen im Innenbereich nicht vorhanden sind Lenkung der unvermeidbaren Neuinanspruchnahme auf anthropogen vorbelastete Böden / Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

17 Leitbild 3: Raumnutzung steuern Thema: Steuerung des Ausbau der erneuerbaren Energien, u. a. durch Reduzierung von Nutzungskonflikten durch eine abgestimmte überörtliche Planung zur Nutzung der Windenergie sowie durch Repowering LEP 2013: Handlungsauftrag für eine abschließende, flächendeckende Planung nach dem Prinzip der dezentralen Konzentration durch die Festlegung von Vorrang- und Eignungsgebieten zur Sicherung eines regionalen Mindestenergieertrages in den Planungsregionen Vorgaben des LEP für die Regionalplanung bei der Festlegung von Vorrang- und Eignungsgebieten zur Nutzung der Windenergie Schaffung der Möglichkeit des Einsammelns von Altanlagen in raumordnerisch ungeeigneten Bereichen im Zusammenhang mit der Festlegung geeigneter Gebiete für das Repowering dieser Altanlagen / Herr Dr. Frank Pfeil Regionalplanertagung Freiberg

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Danke für Ihr Interesse! 18