Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung. Bau- und planungsrechtliche Aspekte des Brachflächenrecyclings

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1 Ministerium für Energie, Infrastruktur Bau- und planungsrechtliche Aspekte des Brachflächenrecyclings Workshop Entsiegelung, Renaturierung und Wiedernutzbarmachung baulicher Brachflächen Gut Dalwitz, 8. Dezember 2011

2 Nachhaltigkeitsstrategie MV in Zahlen: 808 Gemeinden Einwohnerdichte 71 EW/km² Siedlungs-und Verkehrsfläche 8 % (Vgl. D 16%, NRW 22%) Nachholbedarf in Infrastruktur und Gewerbeentwicklung Ziel der Bundesregierung: Reduzierung des Flächenverbrauchs bis 2020 auf 30 ha/tag MV 1,2 ha/tag Stand D ha/tag Stand MV ha/tag 2

3 Leitlinien der Landes- und Regionalentwicklung o o o o o Konzentration der Entwicklung auf die zentralen Orte, Stärkung der Städte und der Innenstädte, vorrangige Nutzung integrierter Standorte, hohe Nutzungsmischung und Nutzungsmischung ist anzustreben, sparsame Inanspruchnahme von Natur und Landschaft. Die Städte werden als Wohn- und Arbeitsstandort verstärkt nachgefragt. Trend zur Reurbanisierung und zur Innenentwicklung ist unverkennbar! Die Städte und Stadt-Umland-Räume sind die Zentren der wirtschaftlichen Entwicklung in MV. Die demografische Entwicklung macht auch einen geordneten Rückbau von Siedlungsbereichen notwendig 3

4 Koalitionsvertrag 6.Legislaturperiode Maßnahmen zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme werden forciert. Rückbaumaßnahmen mit dauerhafter Entsiegelung sollen verstärkt einen Beitrag zum Ausgleich von Neuversiegelungen. liefern (157). In Anlehnung an das Flächensparziel der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung setzen sich die Koalitionspartner dafür ein, dass die zusätzliche Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke bis 2020 wesentlich gesenkt wird (158). Die Beseitigung devastierter Flächen im ländlichen Raum auf der Basis des Konzeptes zur Sanierung devastierter Flächen wird fortgeführt. Dabei werden in Einzelfällen auch Flächen in privaten und kommunalen Eigentum einbezogen (159). Bei der Bewertung von Kompensationsmaßnahmen werden die Koalitionspartner Entsiegelungsmaßnahmen einen wesentlich höheren Stellenwert beimessen (153). 4

5 planungsrechtliche Instrumentarien Bodenschutzklausel mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden ( 1 a Abs. 2 BauGB) Der Außenbereich soll weitgehend von Bebauung freigehalten werden! wesentliche Instrumente für das Brachflächenrecycling: Bebauungspläne der Innenentwicklung ( 13a BauGB) Innenbereichssatzungen ( 34 Abs.4 BauGB) Außenbereichssatzungen ( 35 Abs.6 BauGB) begünstigte Vorhaben im Außenbereich ( 35 Abs.4 BauGB) Rückbaugebot von Außenbereichsvorhaben ( 35 Abs. 5 BauGB) städtebauliche Verträge ( 11 BauGB) 5

6 Bebauungspläne der Innenentwicklung Ziel - erleichterte Wiedernutzbarmachung von Brachflächen Verfahrensbeschleunigung durch Freistellung von der Umweltprüfung, Verzicht auf Umweltbericht, Verzicht auf die zusammenfassende Erklärung, Verzicht auf Angabe der verfügbaren umweltbezogenen Informationen, Verzicht auf das Monitoring, auf das Entwicklungsgebot und die parallele Änderung des Flächennutzungsplanes, teilweiser Verzicht auf Ausgleich. aber - Artenschutz beachten! 6

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9 Innenbereichssatzungen Rechtsgrundlage: 34 Abs. 4 BauGB Die Gemeinde kann durch Satzung die Grenzen des Innenbereiches festlegen bebaute Bereiche im Außenbereich zum Innenbereich erklären einzelne Außenbereichsflächen in den planungsrechtlichen Innenbereich einbeziehen. 9

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12 Außenbereichsbebauung Grundsatz der Außenbereich soll weitmöglich von Bebauung freigehalten werden deshalb keine weiteren Privilegierungen! Instrumente für Brachflächenrecycling: - Außenbereichssatzungen - begünstigte Vorhaben Gebäude, die das Bild der Kulturlandschaft prägen, können genutzt und umgenutzt werden! - Rückbauverpflichtung für privilegierte Vorhaben 12

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18 Ministerium für Energie, Infrastruktur

19 Ministerium für Energie, Infrastruktur vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

20 Bakendorf Ministerium für Energie, Infrastruktur

21 Ramm Hagenow Ministerium für Energie, Infrastruktur

22 Keine höhere Auflösung vorhanden. Basedow Ministerium für Energie, Infrastruktur