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1 Hinweis! Wir können aus Bieterschutzgründen die Preise für nachfolgende Artikel nicht veröffentlichen. Im Anhang können Sie die Artikel einsehen, die bei uns nach der VOL/A vergeben werden. Zur Teilnahme am Sammelbestellverfahren des LVwA sind grundsätzlich alle landesunmittelbaren Dienststellen, sowie öffentliche Zuwendungsempfänger des Landes Berlin berechtigt. Gem. Nr AV 55 LHO bedarf es zur Durchführung von Sammelbestellungen der Befugnis zum Abschluss von Verträgen nach Nr.3.2 zu 9 LHO. Zu diesem Zweck muss eine Teilnahme am SBV dem LVwA erklärt werden. Eine Teilnahme-Erklärung können Sie per Mail unter sbvinfo@lvwa.berlin.de anfordern oder unter downloaden. Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne an den zuständigen Sachbearbeiter wenden. Ihr Team vom Landesverwaltungsamt

2 Sammelbestellverfahren >> SBV << Warn- und Hinweisschilder Rundschreiben LVwA LS Nr. 19 / 2012 gültig vom bis

3 Landesverwaltungsamt Berlin LogistikService (LuV LS) 1 Landesverwaltungsamt Berlin Berlin (Postanschrift) An die Teilnehmer des Sammelbestellverfahrens GeschZ (Bei Antwort bitte angeben) LS B 6 Bearbeiter(in) Draheim robert.draheim@lvwa.berlin.de ( -Adresse nicht für Dokumente mit elektronischer Signatur) Dienstgebäude Berlin-Wilmersdorf Fehrbelliner Platz Berlin Zimmer 39 Telefon (030) interne Vorwahl (9139) Vermittlung (030) Fax (030) Datum Rundschreiben LVwA LS Nr. 19 / 2012 Beschaffung von Warn- und Hinweisschildern 1. Für die nachfolgenden Artikel mit den Ziffern 2.01 bis 2.09 wurde der Vertrag zu gleichen Konditionen mit dem bisherigen Lieferanten verlängert. Für die Ziffern 3.01 bis 3.13 bekam in einem Wettbewerbsverfahren ein neuer Lieferant mit seinem Angebot den Zuschlag. Die am Sammelbestellverfahren (SBV) teilnehmenden Dienststellen des Landes Berlin können die angebotenen Leistungen daher ohne eigene Vergabeverfahren direkt bei den hier ausgewählten Vertragspartnern bestellen. 2. Für die Auftragserteilung empfehle ich, die beigefügten Abrufscheine zu verwenden. Das Blankoformular können Sie auch als Datei von der Homepage im Intranet herunterladen oder sich diese per zusenden lassen. Der Bestellsumme ist die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer hinzuzurechnen. 3. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. 4. Der Mindestbestellwert beträgt 40,00 (ohne Mehrwertsteuer) und gilt jeweils pro Lieferadresse. 5. Dieses Rundschreiben ersetzt das Rundschreiben LVwA LS Nr. 10 / 2011 vom 18. Mai Sämtliche Preise auf den nachfolgenden Seiten gelten bis zum Im Auftrag Sandrock

4 2 Weitere Informationen Sie benötigen ein aktuelles Rundschreiben? Herr Heymann Tel: (int. 9139) oder Frau Netzband Tel: Schulen erhalten die Rundschreiben von den Schulämtern! Sie haben Fragen zum vorliegenden Rundschreiben? Rufen Sie mich an (Rufnummer auf der ersten Seite) Haben Sie Probleme mit der Lieferung? Allgemeine Anfragen und Informationen zum SBV Nehmen Sie Kontakt zu Ihrem Lieferanten auf (siehe letzte Seite). Bei Schwierigkeiten wenden Sie sich bitte an mich. Intranet:

5 3 Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB) 1. Allgemeines (1) Für Lieferungen und Leistungen gelten die nachfolgenden Vertragsbedingungen sowie die "Allgemeinen Bedingungen für die Ausführung von Leistungen" (VOL/B). (2) Liefer-, Zahlungs- und Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers oder der Auftragnehmerin werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden. 2. Preise Die vereinbarten Preise sind Festpreise im Sinne der Verordnung PR 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 23. Dezember 1953 (GVBl. S. 1511) in der jeweils geltenden Fassung. 3. Lieferung Der Auftragnehmer bzw. die Auftragnehmerin liefert zu dem vereinbarten Zeitpunkt kostenfrei an die vom Auftraggeber bezeichnete Annahmestelle. 4. Verpackung Verpackungsmaterialien, die mehrfach verwendet werden können, sind vom Auftragnehmer oder von der Auftragnehmerin unentgeltlich zurückzunehmen. 5. Skonto (1) Bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang einer prüfbaren Rechnung wird ein Skonto von 2 v. H. des Rechnungsbetrages abgezogen. S. 1 gilt nicht bei Leistungen, bei denen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen die Gewährung von Skonto ausgeschlossen ist, insbesondere bei preisgebundenen Verlagserzeugnissen. (2) Skonto wird von allen Zahlungen (einschließlich Zahlungen nach Zahlungsplan, Voraus-, Abschlags-, Schluss- und Teilschlusszahlungen) abgezogen. 6. Schriftform Jede Änderung, Ergänzung oder Abweichung des Vertrages bedarf der Schriftform ( 126 BGB). Besondere Vertragsbedingungen (BVB) Die nachstehenden besonderen Vertragsbedingungen sind Ergänzungen für die Erfordernisse des Einzelfalls. Sie beziehen sich nur auf die Lieferungen und Leistungen, die Gegenstand dieser Vergabe sind. Veränderungen oder Markierungen dürfen vom Bieter nicht vorgenommen werden. Auch das Ankreuzen der Kästchen erfolgt nur durch den Auftraggeber. 7. Preisgleitklausel Abweichend von Nr. 2 finden die nachstehend bezeichneten Preisgleitklauseln Anwendung: (1) Preissenkungen sind sofort und ohne Änderungskündigungen vom Zeitpunkt der Bekanntgabe ab an das LVwA und den Auftraggeber weiterzuleiten. (2) Auch befristete Preissenkungen sind möglich. (3) Die neuen Preise werden Bestandteil der vertraglichen Bindungen. 8. Ausführungsfristen Für die Ausführung der Lieferungen/Leistungen gelten die nachstehenden Fristen und Einzelfristen: gem. Leistungsbeschreibung

6 4 9. Vertragsstrafen Gemäß 11 VOL/B wird folgende Vertragsstrafe vereinbart: Der nachfolgend genannte Prozentwert bezieht sich auf den Bestellwert. Bei Überschreitung folgender Fristen der Nr. 8 werden die angegebenen Vertragsstrafen fällig: Frist: Vertragsstrafe: %/Tag der Überschreitung Frist: Vertragsstrafe: 0,5 %/Woche der Überschreitung 10. Güteprüfung: Gemäß 12 VOL/B wird zur Güteprüfung vereinbart: Proben/Muster sind auf Anforderung kostenlos einzureichen und als zum Angebot zugehörig zu kennzeichnen. Sie können, soweit bei der Prüfung nicht verbraucht, innerhalb von 24 Werktagen nach Ablehnung des Angebots zurückgefordert werden. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Bieter. Die Postadresse für Proben/Muster ist: Fehrbelliner Platz 1, Berlin 11. Annahmestelle: Annahmestelle sind die auf dem Bestellschein/Abrufschein bezeichneten Gebäude/Gebäudeteile. 12. Abnahme Für die Abnahme der Lieferung/Leistung gilt folgende besondere Regelung: entfällt 13. Verjährungsfrist für die Mängelansprüche Abweichend von 14 Nr. 3 VOL/B beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche nach der Abnahme. Jahr(e) 14. Zahlungen (1) Vorauszahlungen werden nach folgendem Zahlungsplan geleistet: entfällt Vorauszahlungen werden auf fällige Abschlagszahlungen wie folgt angerechnet: entfällt (2) Abschlagszahlungen werden geleistet nicht geleistet. 15. Rechnungen Der Auftragnehmer hat Rechnungen in 2-facher Ausfertigung, Abschlagsrechnungen für Vorauszahlungen (Nr. 14 Abs. 1) und für Abschlagszahlungen (Nr. 14 Abs. 2) in facher Ausfertigung einzureichen. Jeder Rechnung, Schlussrechnung oder Teilschlussrechnung hat der Auftragnehmer Aufmassberechnungen und -zeichnungen, Stundenlohnzettel, Lieferscheine, Wiegekarten, Fremdrechnungen und andere Belege, die der Auftraggeber zur Prüfung und Feststellung benötigt, im Original als Unterlagen beizufügen. 16. Skontoabzüge Abweichend von Nr. 5 ZVB wird folgende Skontovereinbarung getroffen: Das Skonto beträgt v.h. Die Skontofrist beginnt abweichend von Nr. 5 ZVB für Zahlungen gemäß Zahlungsplan und für Vorauszahlungen mit dem Tage der Fälligkeit, für Abschlagszahlungen mit dem Tage des Eingangs prüfbarer Aufstellungen über die vertragsgemäße Teillieferung oder Teilleistung. Für Schlusszahlungen gilt Nr. 5 ZVB unverändert, für Teilschlusszahlungen mit der Maßgabe, dass die Skontofrist nicht vor vertragsgemäßer Lieferung oder Leistung des in sich abgeschlossenen Auftragsteils beginnt.

7 5 17. Sicherheitsleistung Abweichend von 18 VOL/B hat der Auftragnehmer folgende Sicherheit(en) zu leisten: entfällt 18. Sonstige Bedingungen: Die grundsätzliche Zulassung von Eigenerklärungen in 7 EG Abs. 1 S. 2 VOL/A wird durch 1, 8, 9 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (v. 8. Juli 2010) eingeschränkt. Es sind die "Besonderen Vertragsbedingungen" zur - Tariftreue, Mindestentlohnung und Sozialversicherungsbeiträgen (Wirt 323) - Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen (Wirt 324) - Frauenförderung (Wirt 325) zu beachten.

8 6 Inhaltsübersicht Feuerschutz und Verbot Rettungszeichen...Seite 7 Brandschutzzeichen...Seite 7 Verbotszeichen...Seite 8 Hinweise und Bänder Hinweiszeichen...Seite 8 Absperrbänder...Seite 8 Markierungsbänder...Seite Verkehr und Naturschutz Verkehrszeichen...Seite 10 Zusatzzeichen nach StVO...Seite 10 Warn- und Hinweisschilder...Seite Naturschutzschilder...Seite 11 Pfosten und Zubehör Schilderpfosten...Seite 12 Schilderaufsteller...Seite 12 Stahlrohrschellen...Seite Befestigungssätze...Seite Abrufscheine...Anlagen Lieferantenadressen und Bestellmodalitäten...letztes Blatt

9 7 WARN- & HINWEISSCHILDER 2.01 Rettungszeichen nach BGV A 8 Ausführung: Zum Beispiel: Aufschrift Notausgang Aufschrift Notausstieg Erste Hilfe Richtungspfeil rechts links Rettungsweg rechts links rechts Treppe abwärts links Treppe abwärts rechts Treppe aufwärts links Treppe aufwärts durch den Ausgang rechts für Behinderte links für Behinderte weiß / grün lang nachleuchtend Nach E13 und E16 Rechteck & Quadrat 148 x 297 mm (H x B) / Stück Folie selbstklebend Kunststoff 200 x 400 mm (H x B) / Stück Folie selbstklebend Kunststoff 148 x 148 mm / Stück Kunststoff Fahnenschild Kunststoff Winkelschild 200 x 200 mm / Stück Kunststoff Fahnenschild Kunststoff Winkelschild Brandschutzzeichen nach BGV A 8 Größe X: halten Zum Beispiel: Brandschutztür stets geschlossen Notausstieg Aufzug im Brandfall nicht benutzen Rauchabzug Blankoschild zur Selbstbeschriftung weiß / schwarz / roter Rand Rechteck & Quadrat Größe X: 105 x 297 mm (H x B) Folie selbstklebend Kunststoff Größe Y: 200 x 200 mm Folie selbstklebend Kunststoff / Stück / Stück 2.02 Größe Y: Zum Beispiel: Löschschlauch Feuerlöscher Richtungspfeil gerade rot / weiß / weißer Rand nach DIN und DIN 4066 Größe Z: Zum Beispiel: Verhalten im Brandfall weiß / schwarz / roter Rand In Anlehnung an DIN14096 Teil A & lang nachleuchtend Kunststoff Fahnenschild Größe Y: 148 x 148 mm Folie selbstklebend Kunststoff Kunststoff Fahnenschild Größe Z: 180 x 180 mm (+/- 6%) Folie selbstklebend / Stück / Stück

10 8 Diverse Hinweis-Schilder / Absperr- & Markierungsbänder 2.03 Verbotszeichen Ausführung: Zum Beispiel: Rauchen verboten Zutritt für Unbefugte verboten Mobilfunk verboten Berühren verboten Piktogramme nach DIN 4844 weiß / schwarz / roter Rand Rund 200 mm / Stück Folie selbstklebend Kunststoff Hinweisschild / WC Quadrat / Stück Folie selbstklebend 2.04 Symbol: Frau / Mann / Behinderter weiß / schwarz / ohne Rand Kunststoff 160 x 160 mm (+/- 6,5%) Hinweisschild für Türen Rund / Stück 2.05 Textaufdruck: Drücken mit Pfeil grün / weiß 100 mm Folie selbstklebend Hinweisschild für Türen Rund / Stück 2.06 Textaufdruck: Ziehen mit Pfeil rot / weiß 100 mm Folie selbstklebend Absperrband / rot - weiß / Rolle Rollenlänge: 500 m 2.07 reißfeste Folie Bandbreite: 8 cm Wandmarkierungsband / gelb - schwarz / Rolle Rollenlänge: 66 m 2.08 Art: reißfeste & selbstklebende Folie rechts- & linksweisend Bandbreite: 6 cm

11 9 Diverse Hinweis-Schilder / Absperr- & Markierungsbänder Wandmarkierungsband / rot - weiß / Rolle Rollenlänge: 66 m 2.09 Art: reißfeste & selbstklebende Folie rechts- & linksweisend Bandbreite: 6 cm

12 10 Verkehrs- & Naturschutz-Zeichen Verkehrszeichen nach StVO / Stück 3.01 Typ 1 RAL Aluminium 2 mm Ronde Dreieck Quadrat 420 mm 600 mm 630 mm SL 900 mm SL 420 x 420 mm 600 x 600 mm Zusatzzeichen nach StVO oder Blanko- Schild Rechteck / Stück 3.02 Text nach Wunsch Aluminium 2 mm / Ecken gerundet weiß / schwarz H x B: 231 x 420 mm H x B: 315 x 420 mm H x B: 330 x 600 mm Preis pro Buchstabe / Ziffer Zusatzzeichen nach Grünanlagengesetz Rechteck / Stck 3.03 Blanko-Schild, Text und / oder Piktogramme nach Wunsch Aluminium 2 mm / Ecken gerundet weiß / schwarz Standardformat (zur Befestigung an Rundrohr-Schildträger): Höhe 180 mm / Breite 640 mm, Lichtkante, farbige Rahmenlinie (RAL 6024 Verkehrsgrün), DIN-Schrift in angemessener Größe, bis zu vier Piktogramme (schwarz-weiß und/oder farbig) Blanko-Schild Preis pro Buchstabe / Ziffer Preis pro Piktogramm (einfarbig) Preis pro Piktogramm (zweifarbig) Warn- & Hinweiszeichen / WH 6a Rechteck / Stück 3.04 Aluminium 2 mm / runde Ecken weiß / schwarz / roter Rand Text: Feuerwehrzufahrt / Halteverbot gem. StVO H x B: 210 x 594 mm

13 11 Verkehrs- & Naturschutz-Zeichen Hinweisschild / Schnee & Glätte Rechteck / Stck 3.05 Aluminium 2 mm / runde Ecken / lang nachleuchtend Farbe: rot Text: Betreten bei Schnee und Glätte auf eigene Gefahr Mit Untertext: z. B. Bezirksamt. H x B: 280 x 380 mm 3.06 Naturschutzzeichen Dreieck / Stück Aufdruck: Aluminium 2mm / Ecken gerundet weiß / schwarz / grüner Rand Zum Beispiel: Geschützte Grünanlage mit Symbol Naturschutzgebiet mit Symbol Naturdenkmal mit Symbol Landschaftsschutzgebiet mit Symbol Krötenwanderung mit Symbol 630 mm SL

14 12 Pfosten & Zubehör zur Schilderaufstellung 3.07 Schilderpfosten Durchmesser: 60 mm feuerverzinktes Stahlrohr mit Bodenanker und Abschlusskappe Länge: Länge: 300 cm 350 cm / Stück Schilderaufsteller / Stück 3.08 feuerverzinktes Stahlrohr Verarbeitung: mit beidseitigem Erdanker sowie zwei Aussteifungen und gelochtem Stahlband zur Befestigung der Schilder, Spitze mit Bogen Durchmesser: Gesamthöhe: 60 mm 300 cm 3.09 Stahlrohrschellen feuerverzinkt Zur Befestigung von Flachschildern Lochabstand: Lochabstand: Lochabstand: 70 mm 350 mm 500 mm / Stück 3.10 Befestigungssatz (zu lfd. Nr. 3.09) Zur Befestigung der Schilder an der Stahlrohrschelle Bestehend aus: VZ Schraube DIN 933 M6 x 16 mm Sechskantmutter Unterlegscheibe Preis pro Befestigungssatz / Stück Bandschelle / Stück 3.11 feuerverzinkt, zur Befestigung von Flachschildern Lochabstand: 70 mm Lochabstand: 350 mm Lochabstand: 500 mm Preis pro Befestigungssatz Preis pro Befestigungssatz Preis pro Befestigungssatz

15 13 Pfosten & Zubehör zur Schilderaufstellung Stahlrohrband Rollenlänge 30 m 3.12 Abmessung (3/4 ) 19 mm / pro lfd. Meter / pro Rolle Spannschloss (zu lfd. Nr. 3.12) / Stück 3.13 Preis pro Befestigungssatz

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