Aspekte der Energieversorgungssicherheit des Nicht-EU-Landes Schweiz. Jürg E. Bartlome, lic. phil.

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1 Symposium Staatliche Sicherheit und Versorgungssicherheit am Beispiel Energie Aspekte der Energieversorgungssicherheit des Nicht-EU-Landes Schweiz Jürg E. Bartlome, lic. phil. Schweizerischer Energierat Landesverteidigungsakademie Wien, Donnerstag 13. Oktober 2011

2 Anpassung des Sicherheitsdispositivs 1. Die eigene Produktion stärken 2. Eine interessengeleitete Aussenpolitik betreiben 3. Diversifizieren und Abhängigkeiten vermeiden 4. Ein einsatzbereites robustes Mittel bereithalten Quelle: Bundesrat Ueli Maurer, 24. Juni 2011 (Vorsteher Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS) 2

3 Anpassung des Sicherheitsdispositivs 1. Die eigene Produktion stärken 2. Eine interessengeleitete Aussenpolitik betreiben 3. Diversifizieren und Abhängigkeiten vermeiden 4. Ein einsatzbereites robustes Mittel bereithalten Quelle: Bundesrat Ueli Maurer, 24. Juni 2011 (Vorsteher Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS) 3

4 Aspekte der Energieversorgungssicherheit des Nicht-EU-Landes Schweiz 1. Rechtsordnung im Energiebereich 2. Bestandesaufnahme zur Energieversorgung der Schweiz 3. Krisenvorsorge für Mangellagen 4. Energieversorgungssicherheit des Nicht-EU-Landes Schweiz 5. Schlussfolgerungen 4

5 Rechtsordnung im Energiebereich (1) In Normallagen: Bundesverfassung + Energiegesetz Gemäss Verfassung setzen sich Bund und Kantone «für eine ausreichende, breit gefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung ein». Das Energiegesetz überträgt die Energieversorgung der Energiewirtschaft; i Bund und Kantone setzen geeignete Rahmenbedingungen. 5

6 Rechtsordnung im Energiebereich (2) In Mangellagen: Landesversorgungsgesetz «Der Bund stellt die Versorgung des Landes mit lebens- wichtigen Gütern und Dienstleistungen i t sicher bei schweren Mangellagen, denen die Wirtschaft nicht selbst zu begegnen vermag». Er trifft vorsorgliche Massnahmen und kann nötigenfalls vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit abweichen. 6

7 Die Energieversorgung der Schweiz: Erdöl Diversifizierung der Ware: Diversifizierung der Quellen: 60% Fertigprodukte Fertigprodukte 40% Rohöl >50% Deutschland Rest übrige EU Diversifizierung der Rohöl Transportwege: ⅓ Aserbeidschan 43,5 % Pipeline ⅓ Kasachstan 25,2 % Schiene ⅓ Afrika (Algerien, 23,6 % Schifffahrt Libyen, Nigeria) 7,7 % Strasse 7

8 Die Energieversorgung der Schweiz: Erdgas Nur 1% des europäischen Verbrauchs, davon 40% auf Erdöl umstellbar 12 Einspeisepunkte p Transitleitung nach Italien: 6-facher Landesverbrauch Enge Zusammenarbeit mit europäischen Gaslieferanten, keine eigenen Speicher, keine Verträge mit Russland Neue Situation im Falle von Umstellung der KKW auf Stromversorgung aus Erdgas 8

9 Die Energieversorgung der Schweiz: Strom (1) Stromdrehscheibe seit Ende des 2. Weltkrieges (bewusster Akt mit Bau von Speicherseen) 60% Wasserstrom, 40% Atomstrom. Uran gut lagerbar und deshalb wenig krisenanfällig Ausstiegsbeschluss reduziert Versorgungssicherheit g und forciert dezentrale Versorgung (inkl. Netzkonzeption) Wandel zur Ökobatterie Europas? 9

10 Die Energieversorgung der Schweiz: Strom (2) Bestehende KKW laufen weiter Keine Realisierungsmöglichkeit für geplante KKW Umstrittenes Technologieverbot in Verfassung Bau einiger Gasgrosskraftwerke (Abschreibung nur 15 bis 25 Jahre), vermehrt WKK Keine Autarkie, aber Inlandproduktion bevorzugen Rahmenbedingungen g für Versorgungssicherheit g 10

11 Erdöllager Krisenvorsorge für Mangellagen Ersatzpflichtlager für umstellbare Gaskunden Vorbereitete Umstellung von Markt zu Planwirtschaft beim Strom Wirtschaft hilft bei der Vorbereitung der Massnahmen Unterschiedliche Bedingungen g für Bewirtschaftungsmass- nahmen aufgrund einer nationalen Mangellage (restriktiv) oder aufgrund von IEA-Solidaritätsaktionen («quasi- automatisch») ti 11

12 Neue Herausforderungen Anpassung Landesversorgungsgesetz an neue Verhältnisse, insbesondere aufgrund verkürzter Reaktionszeiten und der Ergebnisse der Strategischen Führungsübung 2009 zur Stromversorgung nach Anpassungen an die Strommarktliberalisierung 12

13 Aspekte der Energieversorgungssicherheit des Nicht-EU-Landes Schweiz (1) Mannheimer Akte Rheinschifffahrt: hifff h Offenhaltung des Rheins Internationale Energieagentur (IEA): Einbezug in Versorgung Bilaterale Verträge statt Mitgliedschaft in EU oder Europäischem Wirtschaftsraum (EWR): Problem der automatischen Rechtsübernahme im direkt-demokratischen Schweizersystem

14 Aspekte der Energieversorgungssicherheit des Nicht-EU-Landes Schweiz (2) Besonderheit eines Landes mitten in der EU, welches 1. Stromdrehscheibe in Europa ist, 2. Transitland der italienischen Gasversorgung ist, 3. aber aufgrund der Solidaritätsklausel des Lissaboner-Vertrags klar als Drittland behandelt wird, insbesondere in Mangellagen 4. dessen Recht auf reservierte Leitungen des Schweizerstroms aus französischen KKW bestritten wird 14

15 Schlussfolgerung (1) Die Schweizer Stimmbevölkerung kann 1. auf den Zubau von Grosskraftwerken verzichten 2. den Ausbau der Stromnetze verzögern Die Europäische Union kann 1. den Abschluss eines bilateralen Strom- oder Energieabkommens verhindern 2. die Stromdrehscheibe Schweiz mit neuen Netzen langfristig umgehen 15

16 Schlussfolgerung (2) Gefährlichste h Variante Verzicht auf den Zubau von Grosskraftwerken und Verhinderung eines bilateralen Abkommens Wahrscheinlichste Variante Abschluss eines bilateralen Abkommens mit gegen- seitigem Entgegenkommen 16

17 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit e info@worldenergy.ch 17