AMTSBLATT für den Landkreis Harburg

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1 AMTSBLATT für den 47. Jahrgang Ausgegeben in Winsen (Luhe) am Nr. 43 Bekanntmachung vom Inhalt Seite Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom 19.10,2018 für Herrn Matthias Stoffels, Rosengarten-Eckei Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom für Herrn Jens-Uwe Schreiber, Zürich Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom für Herrn Naim Zaabat, Niederlande Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom für Herrn Kristiyan Rumenov, Bulgarien Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom für Frau Jessica Marie Nemzoff, USA Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom für Frau Birgit Schulte, Rosengarten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses 995 Samtgemeinde Hanstedt Änderung des Flächennutzungsplanes TP 2 (Wildpark Lüneburger Heide) 997 Samtgemeinde Salzhausen Öffentliche Bekanntmachung der Samtgemeindewahlleitung für die Wahl zum Samtgemeindebürgermeister am Bitte beachten Sie: Diese Ausgabe des Amtsblattes finden Sie auch im Internet auf folgender Internetseite: landkreis-harburg. de/bekan ntm ach ungen Herausgeber: Redaktion und Vertrieb: Erscheinungsweise:,, Postfach 14 40, Winsen (Luhe) R ~ amtsblatt@lkharburg.de Wöchentlich oder nach Bedarf

2 Öffentliche Zustellung Landkr~ifl! ~ Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: Mc Anh E 4 StVG Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Herrn Matthias Stoffels, Eickstüve 8, Rosengarten/Eckei Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Schloßplatz 6 (Gebäude A), Winsen (Luhe) Zimmer: A 008 Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. D Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe), den Conrad Ausgehängt am: Abgenommen am: Stand: 10/2013

3 Öffentliche Zustellung Landkre~i ~ Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: Tu Wied Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Herrn Jens-Uwe Schreiber, Sonneggstr. 57, 8006 Zürich Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Zimmer: Schloßplatz 6 (Gebäude A), Winsen (Luhe) A008 \ Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. D Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe}, den Ausgehängt am: Conrad Abgenommen am: Stand 10/2013

4 Öffentliche Zustellung Landkr~if2! 1.\ Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: Ha Wied Entz StVG Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Herrn Naim Zaabat, Thorbeckesingel 3, 3904 CP Veenendaal, Niederlande Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Zimmer: Schloßplatz 6 (Gebäude A), Winsen (Luhe) A008 Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. 0 Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe), den Rivinius Ausgehängt am: Abgenommen am: _ ~ 10/2013

5 Öffentliche Zustellung Landkr~i~ /. Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: Ha Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Herrn Kristiyan Rumenov Kostov, Rodovi 2, 7005 Ruse, Bulaarien Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Schloßplatz 6 (Gebäude A), Winsen (Luhe) Zimmer: A 008 Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. D Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe), den Rivinius Ausgehängt am: Abgenommen am: Stand: 10/2013

6 Öffentliche Zustellung Landkre~ i.. Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: Ha Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Frau Jessica Marie Nemzoff, Vovered Bridge Rd 360, New Hope Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Schloßplatz 6 (Gebäude A), Winsen (Luhe) Zimmer: A 008 Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. D Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe), den Conrad Ausgehängt am: Abgenommen am: ~ 10/2013

7 Öffentliche Bekanntmachung Für ' Frau Birgit Schulte, letzte bekannte Anschrift: Achtern Haagen Rosengarten wird folgendes Schriftstück öffentlich zugestellt: Bescheid des Landkreises vom Ö 9' 0~. 2CJ.AY' Aktenzeichen: 30.2-YM WL-BS170 Dieses Schriftstück kann beim, BürgerService/ Verkehr, Schlossplatz 6, Winsen, zu den Öffnungszeiten: Montag: Dienstag: Mittwoch: Donnerstag: Freitag: 07:30-17:00 Uhr 07:30-17:00 Uhr 07:30-12:00 Uhr 07:30-18:00 Uhr 07:30-12:00 Uhr eingesehen werden. Durch die Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag des Bekanntmachens dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind ( 1 Abs. 1 Nieders. Verwaltungsverfahrensgesetz in Verbindung mit 41 Verwaltungsverfahrensgesetz sowie 10 Verwaltungszustellungsgesetz). Winsen, den &c-\-\~~ Matthies

8 ~. Landkreis 1 Metropolregion Hamburg - Postfach Winsen (Luhe) Bekanntmachung Al/gemeiner Service und Kommunalaufsicht Auskunft erteilt: lna Persiel Gebäude / Zimmer: B-125 Tel.- Durchwahl: Telefax: i.persiel@lkharburg.de sitzungsdienst@lkharburg.de Mein Zeichen: Per (Bei Antwort bitte angeben) Ihr Schreiben vom: Ihr Zeichen: Datum: 23. Oktober 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, die nachstehende Sitzung gebe ich hiermit bekannt: Sitzung: 9. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (XVII. Wahlperiode) Tag, Datum: Montag, Sitzungsbeginn: 15:00 Uhr Sitzungsort: Winsen (Luhe), Schloßplatz 6, Kreisverwaltung, Gebäude B, Raum B-013 (Sitzungssaal), Tel. (04171) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3 Feststellung der Tagesordnung, Beschluss über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen 4 Bericht des Ausschussvorsitzenden Dienstgebäude: A Schloßplatt 6 (Altbau) B SchloßplalZ 6 (Neubau) C Rathausstraße 29 D Von-Sommtz-R1ng 13 F St.-Barbara-Weg 1 G Rathausstraße 60 H Rathausstraße Wlnaen (Luhe) Kontakt: Telefon Telefax : Bankverbindungen: Sparkasse -Buxtehude IBAN DE Elektronische Kommunikation: Postbank Hamburg Es gellen die Richthmen auf IBAN DE unseren Internetseiten. Internet: Gtiiublgor 10 DE Ztf11Pht wl JQOi udttbc-1\i'uad.!&onloc Besuchszeiten nach Terminabsprache: Montag - Donnerstag Uhr Freitag Uhr Torminvoreinbarungon bitte von Montag - Donnerstag oo Uhr Freitag Uhr Parkplatze (Eingabe für Navigationsgaroto): Schtoßnng 12 und Eppens Allee i.:_p 1m unteren Teil der UI Parkpalelle "Schloßnng 12"

9 Bericht des Landrates 6 Einwohner/innenfragestunde 7 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom öffentlicher Teil 8 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 9 Gebührenkalkulation 2019 und Betriebskostenabrechnung 2017 für die öffentliche Abwasseranlage des Landkreises 10 Regionaler Verkehrskoordinator 10.1 Einsatz eines regionalen Verkehrskoordinators Antrag der Gruppe CDU/WG vom Fortsetzung des Verkehrsdialogs zwischen den Ländern Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein durch den Antrag der SPD-Fraktion vom Grundsatzbeschluss für Straßenbauvorhaben - Erneuerung eines Durchlasses in der K 38 zwischen Holtorfsbostel und Regesbostel 12 Anregungen und Beschwerden 13 Anfragen 13.1 Radverkehrskonzept, Sanierung von Radwegen Anfrage der Gruppe GRÜNE/LINKE vom Einwohner/innenfragestunde 15 Schließung der Sitzung Freundliche Grüße 1. A. begl. lna Persiel

10 Bekanntmachung Samtgemeinde Hanstedt, 46. Änderung des Flächennutzungsplans (Wildpark Lüneburger Heide), Teilplan 2; Genehmigung Der hat mit Verfügung vom (Az.: S /03-08/18) gern. 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die am vom Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschlossene 46. Änderung des Flächennutzungsplans genehmigt. Der räumliche Gelt ungsbereich der 46. Änderung des Flächennutzungsplans umfasst eine rd. 2,3 ha große Fläche am Ostrand des Wildparks Lüneburger Heide" nördlich der Landesstraße L 216 und westlich des Fastwegs. Die Grenze des räumlichen Geltungsbereichs ist in dem nachfolgenden Kartenausschnitt verdeutlicht. \ Wildpark L neburger Heide <?J Die 46. Änderung des Flächennutzungsplans, die Begründung dazu und die zusammenfassende Erklärung können in der Samtgemeindeverwaltung im Rathaus in Hanstedt, Rathausstraße 1, während der Sprechzeiten eingesehen werden und über deren Inhalt kann Auskunft verlangt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass eine nach 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und nach 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Samtgemeinde Hanstedt geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen. Mit dieser Bekanntmachung w ird die 46. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Hanstedt wirksam ( 6 Abs. 5 BauGB). Hanstedt, den

11 Samtgemeinde Salzhausen - Der Samtgemeindewahlleiter - Salzhausen, den Öffentliche Bekanntmachung Hiermit gebe ich die Samtgemeindewahlleitung für die Wahl zum Samtgemeindebürgermeister am 26. Mai 2019 öffentlich bekannt: Samtgemeindewahlleiter Stel!vertretender Samtgemeindebürgermeister Ulrich Emcke Rathausplatz Salzhausen 1. Stellvertretender Samtgemeindewahlleiter Fachbereichsleitung Allgemeine Dienste Philippe Ruth Rathausplatz Salzhausen 2. Stellvertretende SamtgemeindewahUeiterin Stellv. Fachbereichsleitung Allgemeinde Dienste Thorsten Soer Rathausplatz Salzhausen Philippe Ruth 1. Stellv. Samtgemeindewahlleiter