Wichtige aus den Mautmehreinnahmen. der Jahre finanzierte. Verkehrsinfrastrukturprojekte des Bundes

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Erika Fischer
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1 Wichtige aus den Mautmehreinnahmen der Jahre finanzierte Verkehrsinfrastrukturprojekte des undes Dezember 2008

2 Die npassung der Lkw-Mautsätze ab führt zu Mautmehreinnahmen, die der Erhöhung der Verkehrsinvestitionen zugute kommen. Insgesamt stehen gegenüber der früheren Finanzplanung, in der diese Mehreinnahmen noch nicht berücksichtigt waren, für zusätzlichen Investitionen in undesschienenwege, undesfernstraßen, undeswasserstraßen, KV-Umschlaganlagen und die Gleisanschlussförderung rd. 3,1 Mrd., (davon fast 2,9 Mrd.. für Schiene, Straße, Wasserstraße) mehr zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden bei den undesfernstraßen und undeswasserstraßen die Erhaltungsinvestitionen verstärkt. ei allen drei Verkehrsträgern werden Investitionen in dringliche laufende Vorhaben verstärkt. Diese Verstärkung wird bei einigen Vorhaben mit den durch das rbeitsplatzprogramm auen und Verkehr (PV) bereitgestellten Mitteln kombiniert und dadurch eine nochmalige eschleunigung der audurchführung erreicht. Weiterhin können politisch verabredete Vorhaben begonnen werden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt hier bei Maßnahmen, die der Erreichung der Ziele des Masterplans Güterverkehr und Logistik dienen. So werden - außerhalb der Länderquote im ereich undesfernstraßen in einem Sonderprogramm Maßnahmen zur sechsstreifigen Erweiterung von undesautobahnen, zum Neubau von Lückenschlüssen und Netzergänzungen im undesautobahnnetz und zum Neubau wichtiger vierstreifiger undesfernstraßen begonnen. Nicht alle im Finanzplanungszeitraum zu beginnenden Maßnahmen werden auch bis 2012 abgeschlossen. Sie werden ab 2013 sukzessive weitergeführt, da auch nach 2012 die erhöhten Mauteinnahmen zur Verfügung stehen.

3 Wichtige aus den Mautmehreinnahmen mitfinanzierte undesschienenwegeprojekte anteiliges lfd. Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan Investitions- Teilmaßnahme volumen Verstärkung laufender und eginn neuer edarfsplanvorhaben - Streckenaus- und neubauten S Stelle - Lüneburg Neubau 3. Gleis S erlin - Dresden beschleunigter usbau für vmax= 160 km/h S/NS Hanau - Nantenbach Schwarzkopftunnel S Mainz - Mannheim Überwerfungsbauwerk Mainz Nord S München - Mühldorf - Freilassing - Grenze D/ 3. Gleis Freilassing - Grenze D/ NS/S Hamburg/remen - Hannover Planung der "Y-Trasse" S Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen dreigleisiger usbau, au niveaufreier Verbindungskurven im Knoten Oberhausen S Grenze D/PL - Horka - Knappenrode zweigleisiger usbau und Elektrifizierung Rhein-Ruhr-Express Verstärkung der Planung Verstärkung laufender und eginn neuer edarfsplanvorhaben - Knotenausbau und Rangierbahnhöfe Rangierbahnhof Halle (Saale) Nord Neubau KLV-Umschlagbahnhof Lehrte Megahub Knoten Erfurt 3. austufe, Einbindung NS Knoten Halle/Leipzig 2. austufe, Knoten Halle 309 Insgesamt 927

4 Wichtige aus den Mautmehreinnahmen finanzierte undesfernstraßenprojekte lfd. 1 Programmteil davon: Sechsstreifige Erweiterung von undesautobahnen Neubau wichtiger Lückenschlüsse im undesautobahnnetz Neubau vierstreifiger undesfernstraßen Insgesamt Projekte und nteile der undesländer Die Finanzierung von Projekten in den Stadtstaaten erfolgt bedarfsorientiert. Dies gilt z.. in remen für die 281, 2.2 und in Hamburg für die bschnitte der 7 zwischen der S Hamburg/Othmarschen und der Landesgrenze Hamburg/Schleswig-Holstein Investitions volumen lfd. Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan aden-württemberg S Karlsbad - S Pforzheim-W (sechsstreifige Erweiterung) 2 27 Nehren - Dußlingen Nellmersbach - acknang 1. (Waldrems) 4 19 OU ad Mergentheim 5 33 llensbach/w - Konstanz, 1. Konstanz/W - Reichenau Waldsiedlung Insgesamt 194

5 lfd. Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan - 2 ayern 6 3 iebelried - S Randersacker o. S Rottendorf (sechsstreifige Erweiterung) 7 94 Heldenstein - mpfing (Neubau) n randenburg Ergoldsbach - Neufahrn OU Saulgrub 1. Forchheim Insgesamt Wiesenau und OU rieskow-finkenherd Insgesamt 33 Hessen Frankfurt/Erlenbruch - S F./ergen-Enkheim (Neubau) Deponie/eselich - eselich/heckholzhausen Dreieich/Offenthal Insgesamt 225 Niedersachsen 15 7 nördl. Göttingen-Nord - nördlich S Nörten-Hardenberg (sechsstr. Erweiterung) OU erzen Volpriehausen - Ellierode Insgesamt 78

6 lfd. - 3 Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan Nordrhein-Westfalen S Neuss/West - K Kaarst (sechsstreifige Erweiterung) Düsseldorf/Ratingen ( 3) - Velbert ( 227) (Neubau) ochum(sheffieldring) - K ochum/witten Insgesamt 238 Rheinland-Pfalz 21 50a (Platten) - Zubringer 53 (undesanteil) Kaiserslautern/West - Kaiserslautern/Ost (insbesondere Lautertalbrücke) Zubringer 53 (Erden - Lösnich) - Zubringer 50 alt (Longkamp) Insgesamt 327 Sachsen Leipzig Messegelände - Leipzig-Ost, 5 (sechsstreifige Erweiterung) Frohburg - orna-süd 3.2 (ohne EFRE + Mitfin. SN) (Neubau) Verlegung Riesa Oderwitz - Obercunnersdorf Insgesamt 135 Sachsen-nhalt n ernburg Weißenfels/Nord Insgesamt 70

7 lfd. - 4 Vorhabenbezeichnung lt. edarfsplan Schleswig-Holstein S Wittenborn - S Weede (Neubau) ad ramstedt 2. Insgesamt 169 Thüringen S Sömmerda Ost (m) ( 176) - prov. S 85 (Neubau) / 38 OU Waldfisch OU Wernshausen/Niederschmalkaden ücheloh - Gehren Großwechsungen Insgesamt 105

8 Wichtige aus den Mautmehreinnahmen mitfinanzierte undeswasserstraßenprojekte lfd Vorhabenbezeichnung Teilmaßnahme Verstärkung der Investitionen für die Verbesserung der seewärtigen Zufahrten und Hinterlandanbindungen Nord-Ostsee-Kanal u.a. Neubau einer 5. Schleusenkammer in runsbüttel Peenestrom Fahrrinnenanpassung nördlicher Peenestrom ußen- und Unterweser Fahrrinnenanpassung 2 anteiliges Verstärkung der Investitionen für die Netzoptimierung und Schleusenprogramm Dortmund-Ems-Kanal usbau der Südstrecke Mittelweser usbaumaßnahmen Mosel au der zweite Schleusenkammern in Fankel und Zeltingen Neckar estandssicherungsmaßnahmen an den Schleusen Havel-Oder-Wasserstraße Neubau Schiffshebewerk Niederfinow 90 Insgesamt 130

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