Bewertung und Unterstützung des Wachstumsprogramms der DB Netz AG durch die Bundesregierung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Rainder Steenblock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/13302 Bewertung und Unterstützung des Wachstumsprogramms der DB Netz AG durch die Bundesregierung Vorbemerkung der Fragesteller Am11.Februar2009stelltederVorstandsvorsitzendederDBNetzAG, Dr.VolkerKefer,dasWachstumsprogrammderDBNetzAGimUnterausschussEisenbahninfrastrukturdesBundestagsausschussesfürVerkehr,Bau undstadtentwicklungvor.formulierteszieldeswachstumsprogrammsistes, nacheinererholungderwirtschaftamwiedereinsetzendenwachstumdes GüterverkehrsteilhabenzukönnenundvorallemdieKapazitätenfürGüterzügedeutlichzuerhöhen;dennbereitsschonheutesindwichtigeStreckenim Güterverkehrüberlastetwiez.B.dieStreckeHamburg Cellemit130Prozent Auslastung.WachstumwirdüberwiegendimSeehafenhinterlandverkehrerwartetundspeziellimContainerverkehr.DasWachstumsprogrammumfasst mittelfristigemaßnahmenbisca.2017währenddassofortprogrammhafenhinterlandverkehrmaßnahmenzurkurzfristigenbeseitigungvonengpässen imschienennetzumfasst.zusätzlichwurdenfürmehrkapazitätenimgüterverkehrmithilfederkonjunkturprogrammeinvestitioneninbedarfsplanprojekteerhöht.bishergibtesvonderbundesregierungnochkeinepositionierung zudemwachstumsprogramm.einefinanzierungdeswachstumsprogramms ist noch nicht vorgestellt worden. 1.InwelchemMonatundJahristjeweilsmiteinerFertigstellungbzw.Inbetriebnahmeder21MaßnahmenausdemSofortprogrammHafenhinterlandverkehr, das von 2008 bis 2011 läuft, zu rechnen? DasSofortprogrammSeehafenhinterlandverkehrenthältbundesweit24Einzelmaßnahmen.DienachdenderzeitigenPlanungenderDBNetzAGsindfolgende Inbetriebnahmetermine vorgesehen: DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 16.Juni 2009übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode MaßnahmeInbetriebnahme 1Knoten Bremenvsl Knoten Bremenvsl Bremerhaven Bremenvsl Knoten Hamburgvsl Uelzenvsl Bremen Hannovervsl Bremen Osnabrückvsl Bebra Fuldavsl Hamm Kassel Hallevsl Gießen Friedbergvsl Knoten Mainzvsl Knoten Wiesbadenvsl Knoten Hammvsl Konzeption westliche Ruhr Ivsl Hamburg Berlinvsl Knoten Nürnbergvsl Nürnberg Passauvsl Nürnberg Passauvsl München Rosenheimvsl Nürnberg Passauvsl Flieden Gemündenvsl Ubf Mannheimer Hafenvsl Ubf Kornwestheimvsl Ubf Ulm-Dornstadtoffen 2.UmwelchenZeitraumwerdenwelchedieser21Maßnahmendurchzusätzliche Finanzmittel aus den Konjunkturpaketen früher fertig gestellt? EineVerstärkungdesSofortprogrammsSeehafenhinterlandverkehrdurchzusätzliche Finanzmittel aus den Konjunkturpaketen ist nicht vorgesehen.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WelchesNutzen-Kosten-Verhältnisweisendiegelisteten13BedarfsplanvorhabenfürdieSchieneaus,diemitHilfederKonjunkturpaketeverstärkt oder neu begonnen werden? BeidenindenKonjunkturprogrammenenthaltenenSchienenmaßnahmenhandeltessichumTeilevonBedarfsplanprojekten,dieimRahmenderBundesverkehrswegeplanungnichtseparatbewertetwurden.DieverkehrlichenWirkungen wurden für die jeweiligen Bedarfsplanvorhaben im Ganzen beurteilt. ImRahmenderArbeitenzumBundesverkehrswegeplan2003 (BVWP2003) wurdenfolgendeprojektedenlaufendenundfestdisponiertenvorhabendes Vordringlichen Bedarfs zugeordnet und somit nicht erneut bewertet: Ausbaustrecke Köln Aachen, Ausbaustrecke/Neubaustrecke Karlsruhe Offenburg Freiburg Basel (1.Baustufe), AusbaustreckeMünchen Mühldorf Freilassing GrenzeDeutschland/Österreich (1. Bausrufe). FürfolgendeBedarfsplanvorhabenerfolgtenProjektbewertungenimZusammenhangmitderAntragsstellungaufFördermittelausdemEuropäischen FondsfürregionaleEntwicklung (EFRE),dieimErgebniszunachfolgenden Nutzen-Kosten-Verhältnissen (NKV) führten: Neubaustrecke/Ausbaustrecke Nürnberg Erfurt: NKV = 1,8. Neubaustrecke/Ausbaustrecke Erfurt Leipzig/Halle: NKV = 2,2. Ausbaustrecke Paderborn Bebra Erfurt Weimar Jena Glauchau Chemnitz (1. Baustufe): NKV = 3,5. Zu den weiteren Bedarfsplanvorhaben im Einzelnen: DieAusbaustreckeLudwigshafen Saarbrücken/Kehl Appenweierwarden laufendenundfestdisponiertenprojektendesbvwp2003zugeordnet.die AusbaumaßnahmenimStreckenabschnittKehl Appenweiersollenim Rahmen der laufenden Bedarfsplanüberprüfung bewertet werden. DasinternationaleProjektAusbaustreckeMünchen Mühldorf Freilassing GrenzeDeutschland/Österreich,einschließlichAbzweigTüßling Burghausen, (3.Baustufe)istindielaufendeBedarfsplanüberprüfungeinbezogen. Ausbaustrecke/Neubaustrecke Karlsruhe Offenburg Freiburg Basel (2.Baustufe):NKV =1,8. Ausbaustrecke Oldenburg Wilhelmshaven/Langwedel Uelzen:NKV =2,8. Ausbaustrecke Nürnberg Marktredwitz Reichenbach Grenze Deutschland/Tschechien( Prag):NKV =2,6. Ausbaustrecke Luxemburg Trier Koblenz Mainz:NKV =2,4. Ausbaustrecke Berlin Görlitz:NKV =1,6. Ausbau von Knoten (2. Stufe):Rhein/Main Rhein/Neckar:NKV =4,9. Bremen:NKV =9,2. Hamburg:NKV =16,2. KLV/Rbf (2. Stufe):NKV =1,4.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 4.Welchedieser13VorhabensindfüreineVerkehrsleistungssteigerungim Seehafenhinterlandverkehr eine notwendige Voraussetzung und weshalb? DieAusbaustreckeOldenburg WilhelmshavensowiedieEisenbahnknoten BremenundHamburggehörenzudenprioritärenSeehafenhinterlandanbindungen.AlleweiterenProjekte (z.b.klv/rbf)sindebenfallsfürdiebewältigung des weiträumigen Seehafenhinterlandverkehrs von großer Bedeutung. 5.VonwievielenGüterzügenwerdendiebestehendenbzw.stattdessengenutztenAnlagenausden13VorhabenproTagdurchschnittlichbereitsheute genutzt,vonwievielengüterzügenkönnensienachfertigstellunggenutzt werden, und mit wie vielen wird im Jahr nach der Fertigstellung gerechnet? DatenüberdiederzeitigeNutzungderSchienenstreckenundsonstigenAnlagendesEisenbahnnetzesderDBNetzAGliegenimBundesministeriumfür Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) nicht vor. DieBewertungsmethodikzuderBundesverkehrswegeplanunggehtvonmodellhaftenAnnahmenfüreinenjeweilsdefiniertenPrognosehorizontaus.So erfolgtendiebewertungendervorhabenfürdenbvwp2003aufeinereigens erstelltenprognosefürdasjahr2015.gleichfallsfürdasjahr2015wurdeein BezugsfallnetzfürdieSchieneentwickelt,dasallelaufendenundfestdisponiertenNeu-undAusbaumaßnahmenenthält.FürdieAuflösungdernachUmlegungdesprognostiziertenVerkehrsaufkommensaufdiesesBezugsfallnetz entstehendenengpässewurdengeeigneteinfrastrukturmaßnahmen (Planfälle) definiert.sofernderfestgestellteaus-/neubaubedarfeinnkvvonübereins erzielte,wareineberücksichtigungimbvwp2003gerechtfertigt.dierealisierungallerprojektedesvordringlichenbedarfsermöglichtediebewältigung der in der Anlage dargestellten Güter-/Personenzugmengen. 6.WiebewertetdieBundesregierungdasvonderDBNetzAGvorgestellte Wachstumsprogramm? 7.ErgänztoderersetztdasWachstumsprogrammbisherigeVorhabenausdem Sofortprogramm Hafenhinterlandverkehr oder aus dem Bedarfsplan? 8.WelcheNutzen-Kosten-FaktorenweisenfolgendeMaßnahmenauf,diefür diedbageinebesonderebedeutungfürdenseehafen-hinterland-verkehrhabenoderbestandteildeswachstumsprogrammsderdbnetzag sind: Blockverdichtung im Bereich des Knotens Hamburg ErweiterungderwestlichenHamburgerHafenanbindungvoneinemauf zwei Gleise Blockverdichtung auf der Strecke Bebra Fulda Verlängerung der Überholgleise auf der Strecke Bebra Fulda Verlängerung der Überholgleise auf der Strecke Gießen Friedberg BlockverdichtungaufderMain-Weser-BahnFrankfurt Marburg Kassel AusbauderAlternativroutevonHamburgüberBuchholz Soltau Celle in den Süden Elektrifizierung der Strecke Reichenbach Hof Regensburg 3-gleisiger Ausbau der Strecke Regensburg Obertraubling 2-gleisiger Ausbau der Strecke Uelzen Stendal Elektrifizierung der Strecke Bingen Hochspeyer

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/13561 TunnelertüchtigungenaufderStreckeHagen Gießenfüreingrößeres Lichtraumprofil TunnelertüchtigungenaufderStreckeKoblenz Mainzfüreingrößeres Lichtraumprofil Kreuzungsbauwerk Gremberg Aufwertung der Verkehrsstation Köln-Deutz für ICE BlockverdichtungundGeschwindigkeitserhöhungaufderStrecke Köln Nippes Gremberg Paralleleinfahrt auf Gleis 7 und 8 in Köln Hbf Überwerfungsbauwerk in Mainz (Nordkopf) 2-gleisiger Ausbau Homburger Damm 2-gleisiger Ausbau Galluswarte Anbindung von Oberhausen-West Richtung Emmerich und Walsum Reaktivierung der Verbindungskurve Feldmoching Milbertshofen Bau der Truderinger Kurve Bau der Kurve Dagelfing Riem ÜberbauungdesGleises9oder10inHamburgHbffüreinenweiteren Bahnsteig am anderen Gleis 2-gleisige Nord-Süd-Durchfahrung von Lehrte (Celle Hildesheim) VerbesserungderDurchfahrtinHannover-NordstemmenfürGüterzüge Baueiner1-gleisigenVerbindungskurveKarlsruheWest Karlsruhe- Dammerstock (Wörth Rastatt) Überwerfung Graben-Neudorf Ausbau der Strecke Mannheim Friedrichsfeld Heidelberg? 10.Wie,wann,unddurchwensollendiezuvorgelisteten30Maßnahmen finanziert werden? DieFragen6,7,8und10werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. BeidenaufgeführtenProjekten 1 handeltessichummaßnahmendessofortprogrammsseehafenhinterlandverkehrunddeswachstumsprogrammsder DBNetz AG. DasSofortprogrammSeehafenhinterlandverkehrwurdeimparlamentarischen VerfahrenzumBundeshaushalt2008aufgenommenunddotiert.Vordiesem HintergrundwurdenfürdieindiesemSonderprogrammberücksichtigtenMaßnahmen keine Kosten-Nutzen-Untersuchungen durchgeführt. DieDBNetzAGführtmitdem Wachstumsprogramm unternehmensinterne Strategienfürdiekurz-undmittelfristigEntwicklungvonEisenbahnkorridoren fortundknüpftdabeiandieeigenenüberlegungenzumsofortprogrammseehafenhinterlandverkehran.hierzuwurdeeinbündelvoninfrastrukturmaßnahmenidentifiziert.sofernessichbeidenaufgeführtenmaßnahmenum Bedarfsplanvorhabenhandelt,werdendieseimRahmenderlaufendenÜberprüfungdesBedarfsplansfürdieBundesschienenwegeanalysiert.Esistdavon auszugehen,dassdieergebnissediesesplanungsprozessesanfang2010vorlie- 1Maßnahmen6und7könnenwederdemSonderprogrammSeehafenhinterlandverkehrnochdemWachstumsprogrammderDBNetzAGzugeordnetwerden.EshandeltsichdabeiauchnichtumProjektedes Bedarfsplans für die Bundesschienenwege (siehe Antwort zu Frage 12).

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode genwerden.dasbetrifftauchdieabschließendebeurteilungdesbmvbszu deneinbezogenenprojektendeswachstumsprogramms.diefinanzierungder MaßnahmendesWachstumsprogrammswirdsichdaranauszurichtenhaben undwird soweitessichummitbundesmittelnzufinanzierendebedarfsplanvorhabenhandelt maßgeblichbestimmtvondenzurverfügungstehenden Haushaltsmitteln. 9.VonwievielenGüterzügenwerdendiebestehendenbzw.stattdessengenutztenAnlagenvondenzuvorgelisteten30MaßnahmenproTagdurchschnittlichbereitsheutegenutzt,undvonwievielenkönnensienach Fertigstellung genutzt werden? DatenüberdiederzeitigeNutzungderSchienenstreckenundsonstigenAnlagendesEisenbahnnetzesderDBNetzAGliegenimBMVBSnichtvor.In HinblickaufdieFragenachderAnzahlderGüterzüge,dienachRealisierung derindiebedarfsplanüberprüfungeinbezogenenmaßnahmendeswachstumsprogrammsdieeisenbahnstreckennutzenkönnen,bleibtdasergebnisder Bedarfsplanüberprüfung abzuwarten (siehe Antwort zu Frage 5). 11. Wie hoch sind jeweils die Kosten der zuvor gelisteten 30 Maßnahmen? ImBMVBSliegendieInvestitionskostenderMaßnahmendesWachstumsprogrammsbislangnichtvor.DieDBNetzAGwirddieInvestitionskostenfür dieprojekte,dieindielaufendebedarfsplanüberprüfungeinbezogenwerden, in diesen Planungsprozess einbringen. 12.WiestelltsichdasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)dieFinanzierungdesimWachstumsprogrammgeforderten Ausbaus der nichtbundeseigenen Strecke Celle Soltau vor? DenimBMVBSvorliegendenUnterlagenzudemWachstumsprogrammist nichtzuentnehmen,dassderausbauderstreckecelle SoltauvonderDB NetzAGgefordertwird.OhnehinliegtdieZuständigkeitfürnichtbundeseigene BahnenteilweisebeidenLändern,zumTeilaberauchbeiKommunenoder sonstigendritten (z.b.hafenbahnenundsonstigeindustriebahnen).diebeteiligtensindgefordert,imrahmenihrerzuständigkeitfüreinebereitstellungder notwendigenstreckenkapazitätenunddererforderlichenfinanzmittelfürden bedarfsgerechtenausbauderschieneninfrastrukturzusorgen.diesbetrifft auch die Strecke Celle Soltau. 13.WelcheweiterenIndikatorenalsdasNutzen-Kosten-Verhältniskanndie BundesregierungfürdieWirtschaftlichkeitdieser13BedarfsplanvorhabenundderzuvorgelistetenMaßnahmennennen,undwelcheWerte haben diese Indikatoren? 14.Welchedieser13Bedarfsplanvorhabensetzenwelcheanderen (Bedarfsplan-)Vorhabenvoraus,umdiegenanntenNutzen-Kosten-Verhältnisse und genannten weiteren Indikatoren zu erreichen? DieFragen13und14werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. KerndergesamtwirtschaftlichenBewertungistdieNutzen-Kosten-Analyse.Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen.

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/ WeshalbfindensichdiefolgendenBedarfsplanmaßnahmennichtinden Konjunkturprogrammen,obwohlsieeinwichtigerBestandteildesWachstumsprogrammssindundEngpässefürdenSeehafenhinterlandverkehr beseitigen: ABS/NBSKarlsruhe Basel (AbschnittKarlsruhe RastattSüdinkl. Rastätter Tunnel, Abschnitt Buggingen Basel) ABS Hanau Nantenbach (Schwarzkopftunnel) ABS Fulda Frankfurt (Abschnitt Hailer Gelnhausen) ABS Emmerich Oberhausen (3-gleisiger Ausbau) ABS Knappenrode Horka Knoten Halle/Leipzig Köln Eifeltor (Südanbind.) Frankfurt Stadion (2. BS)? SowohlMaßnahmenimAbschnittBuggingen BaselderAusbaustrecke/NeubaustreckeKarlsruhe BaselalsauchdieSüdanbindungdesKLV-Umschlagbahnhofs Köln-Eifeltor sind Bestandteile der Konjunkturprogramme. BeidenübrigengenanntenMaßnahmenhandeltessichhingegenumVorhaben, derenplanungsständeeinenkurzfristigenbaubeginninnerhalbderlaufzeitder Konjunkturprogrammenichtzuließenbzw.derenGesamtfinanzierungwegen deshohenmittelbedarfsimanschlussandiekonjunkturprogrammekurzfristig nicht sicherzustellen war. 16.WeshalbwirdderAusbauderBahnstreckeLangwedel Uelzen,einBedarfsplanprojekt,wederindenKonjunkturprogrammennochimWachstumsprogramm der DB Netz AG berücksichtigt? FürdiesesVorhabenliegtkeinPlanungsstandvor,dereinekurz-odermittelfristige Realisierung ermöglichen würde. 17.WelcheBahnstreckeninDeutschland (alsoauchdiedernichtbundeseigeneneisenbahnen)erlaubenheuteeineachslastvonmindestens25t (ggf. Darstellung als Karte)? DieDBNetzAGveröffentlichtfürdiepotenziellenNutzerderInfrastruktur notwendigeinformationeniminternet,darunteraucheinekartederstreckenklassen in Anlage 6 unter: netzzugang/snb2008/snb_2009.html. IndieserUnterlageistalshöchsteStreckenklasseD4verzeichnet,dasheißt 22,5tRadsatzlastbei8t/mFahrzeuggewichtjeLängeneinheit.FürdienichtbundeseigenenEisenbahnen (NE)sindentsprechendeInformationennichtbekannt. 18.AufwelchenBahnstreckensindwelcheVeränderungenbeidenAchslasten bis 2015 geplant? DiesbezüglichePlanungenderEisenbahninfrastrukturunternehmenliegennicht vor.

8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 19.AufwelchenBahnstreckensolldasZugsicherungssystemETCSmitHilfe deskonjunkturpaketesiibeschleunigtinstalliertwerden,undwannistmit der Inbetriebnahme zu rechnen? 20.WannkanndamitderersteKorridor (z.b.vondenniederlandenbisindie Schweiz) durchgehend mit ETCS befahren werden? DieFragen19und20werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet: UmdemZugsicherungssystemETCSalsTeildeseuropäischenEisenbahnverkehrsleitsystemsERTMSzumDurchbruchzuverhelfen,sollensukzessiveim RahmenderverfügbarenMittelsechsvorrangigeERTMS-Korridoremitgroßer BedeutungfürdeninternationalenSchienengüterverkehrmitETCSausgerüstet werden.diesekorridorehatdieeuropäischekommission,abgestütztaufdie MigrationsplänederMitgliedstaatenundaufAbstimmungenmitdeneuropäischenEisenbahnverbänden,festgelegtundimEuropäischenERTMS-Einführungsplanniedergelegt.DreidieserKorridoredurchquerenDeutschland,währendeinvierterhiernurseinenAusgangspunkthat.Grundsätzlichkommenalle diesekorridorefüreinebeschleunigteinstallationinbetracht.dergrößtenutzenlässtsichallerdingsmitetcserzielen,wenndieeinzelnenkorridore schnellaufdergesamtenlängevonlokomotivenbefahrenwerdenkönnen,die ausschließlichmitetcsausgerüstetsind.daherkonzentrierensichalleanstrengungendesbundes,derdbnetzagundderbahnindustriedarauf,zunächstdensogenanntenrhein-korridorvonrotterdamüberemmerich,oberhausen,köln,mannheim,baselnachmailandundgenua (KorridorA)mit demeuropaweitgrößtengüterverkehrsaufkommendurchgehendmitetcs auszustattenundbis2015inbetriebzunehmen.hierfürsolleninsbesondere auch Mittel des Konjunkturprogramms II eingesetzt werden.

9 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/13561

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