NachAngabeneinesfrüherenManagerseinesSicherheitsdienstleistungsunternehmensbietetauchdieNPD

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Heidrun Dittrich, Jens Petermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/12666 Rechtsextreme in privaten Wachschutzunternehmen Vorbemerkung der Fragesteller VieleNeonazisarbeiteninprivatenWachschutzfirmen.AlleininBrandenburg sollennachbehördenschätzungen10prozentderdortigenneonazisim Wachschutzbeschäftigtsein.AuchinSachsen,ThüringenundMecklenburg- VorpommerndrängenNeonazisgezieltinWachschutzunternehmen ( alswachschuetzer, , html). NachAngabeneinesfrüherenManagerseinesSicherheitsdienstleistungsunternehmensbietetauchdieNPD gemeintsindoffensichtlichderparteinahestehendeunternehmenoderparteimitglieder inostdeutschlandsolche DienstleistungenanundgewinntöffentlicheAusschreibungenfürAufträge. BeimehrerenKundenbesucheninOstdeutschland,vornehmlichmitBürgermeisternundanderenStadtverantwortlichenhörteichimmerwieder,dassdie NPDbilligerseialswirundguteArbeitleiste biszudiesenerlebnissen wäremirnieeingefallen,dassessichbeidernpdumeinwachunternehmen handelt wirbezahltenunsereleuteübertariflichgutundmusstenzusehen, wiedieaufträgeanunsvorbeigingen,weildienpddieausschreibungen gewann eineobskurerealsatire. ( 1.html?zanpid= ). PrivateWachschutzunternehmenwerdenbeiöffentlichenKultur-undSportveranstaltungeneingesetzt,aberauchzurBewachungvonBundeswehreinrichtungenundsogarAsylheimen.NeonaziskönneneinesolchePositionals Wachschützergezieltausnutzen,umGesinnungsgenossenetwabeiFußballspielenoderKonzerteneinzuschleusen. DiemeistenvonderBorussenfront hattenzwarstadionverbot.reinkamendieabertrotzdem,weileinezeitlang diesecurity-firmamitunserenleutendurchsetztwar,berichteteinaussteigerderdortmundernaziszeneimmagazin 11Freunde,wieNeonazisbei SpielenvonBorussiaDortmundinsStadiongelangten,umdortNachwuchs unterfußballfanszurekrutieren ( DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsdesInnernvom26.März2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.WelcheKenntnissehatdieBundesregierungübereinebesondereUnterwanderung von Wachschutzunternehmen durch Neonazis? DerBundesregierungliegenkeineErkenntnissehinsichtlicheinerbesonderen, bundesweitenunterwanderungvonwachschutzunternehmendurchrechtsextremistenvor.essindjedocheinzelfällebekannt,indenenrechtsextremisten in Sicherheitsunternehmen beschäftigt sind. ZudemsindderBundesregierungeinzelneWachschutzunternehmenbekannt, diedurchrechtsextremistenbetriebenwerdenodereinebeachtlichezahlvon Rechtsextremisten beschäftigen. 2.WievieleundwelcheWachschutzunternehmenwerdennachKenntnisder BundesregierungvonRechtsextremenbetriebenoderbeschäftigtenüberdurchschnittlich viele Rechtsextreme? DerBundesregierungsindzweiUnternehmenbekannt,dievonRechtsextremistenbetriebenwerdenodersichimBesitzvonRechtsextremistenbefinden. DabeihandeltessichumdieUnternehmen Taranis ausrain/bayernund F.L.SecurityService inköthen/sachsen-anhalt.darüberhinausistderbundesregierungaufdergrundlageverfassungsschutzrelevanteranhaltspunkteein weiteres,voneinemrechtsextremistenbetriebenesunternehmenbekannt,zu dem auch Hinweise auf die Beschäftigung von Rechtsextremisten vorliegen. 3.WelcheMöglichkeitenhabenöffentlicheAuftraggebernachKenntnisder Bundesregierung,sichübereinenmöglichenrechtsextremenHintergrund eineswachschutzunternehmensbzw.dessenangestellterzuinformieren, undinwieweitwerdendiesemöglichkeitennachkenntnisderbundesregierunggenutzt (bittegesondertfürdenbereichvonbundesbehörden und Bundeswehr darstellen)? DenöffentlichenAuftraggebernstehenverschiedeneInstrumentezurVerfügung,umsichübermöglicheSicherheitsrisikeninVerbindungmitBewerbern undbieternzuinformieren.darunterkönnenauchrechtsextremistischebestrebungenfallen.imregelfallmüssensichdieseinrechtswidrigenhandlungen oderverfassungsfeindlichenaktivitätenmanifestierthaben,uminbelastbare vergaberechtliche Entscheidungen einfließen zu können. VergaberechtlicheMaßnahmen,wieetwadenAusschlusseinesBieters,aneine möglicherweisevorhandenegesinnung,eineparteimitgliedschaftodertatsachenvomhörensagen (Presseberichte)zuknüpfen,istregelmäßigunzulässig und macht die Verfahren angreifbar. Nach 97Absatz4Satz1desGesetzesgegenWettbewerbsbeschränkungen werdenöffentlicheaufträgeanfachkundige,leistungsfähigesowiegesetzestreueundzuverlässige (also geeignete )Unternehmenvergeben.Hieraus ergibtsichfüröffentlicheauftraggebereinerseitseineprüfungspflichtundein InformationsrechthinsichtlichderGesetzestreueundZuverlässigkeitzubeauftragenderUnternehmenundandererseitsdieNotwendigkeit,erforderlicheEignungskriterienfestzulegen.Nach 7EGAbsatz1VOL/A (Vergabe-undVertragsordnungfürLeistungen/TeilA)dürfenvondenUnternehmenzumNachweisihrerZuverlässigkeitUnterlagenundAngabengefordertwerden,diedurch dengegenstanddesauftragsgerechtfertigtsind.beiderbeauftragungeines WachschutzunternehmenskönnenöffentlicheAuftraggeberdemnachvonden zubeauftragendenunternehmenuneingeschränkteauszügeausdembundeszentralregisterfürdieeingesetztenmitarbeiterdesunternehmensverlangen. AußerdemhabenöffentlicheAuftraggeberdieMöglichkeit,alsTeilderEignungskriterienfürdenöffentlichenAuftragfestzulegen,dassderAuftragneh-

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/12963 merkeinewegendeliktenmitextremistischemhintergrundvorbestraftenpersoneneinsetzendarfundeineentsprechendeerklärungdesunternehmenszu verlangen. ImRahmendesVergabeverfahrensistessowohlhinsichtlichderEignungsprüfungalsauchhinsichtlichderAufstellungundPrüfungderZuschlagskriterien möglich,denunternehmenoffenefragenhinsichtlichpräventiverunternehmensinternermaßnahmenzurverhinderungderunterwanderungdespersonals durchunzuverlässigepersonenzustellen.dieantwortenderunternehmensind TeilihrerTeilnahmeanträgeundAngeboteundkönnenalssolchebeiderPrüfung und Wertung berücksichtigt werden. BeiWachdienstleistungensindbesondereAnforderungenandieEignungzu stellen.indiesenfällenerlaubtdasvergaberechtdieanwendungbesonderer Vergabeverfahren (beschränkteausschreibung,nichtoffeneverfahrenmitteilnahmewettbewerb,verhandlungsverfahrenmitteilnahmewettbewerb),indenendieeignungsprüfungderbietervorabstattfindetundnachfolgendnurnoch solchebieteramvergabeverfahrenteilnehmen,dereneignungpositivfestgestellt wurde. FürdenFall,dassBedenkenundZweifelanderZuverlässigkeitnichtbereitsim Vergabeverfahren,sondernerstimRahmenderAuftragsdurchführungauftreten,könnenentsprechendeAusführungspflichtenindenVertragsentwurfaufgenommenundmitKündigungsmöglichkeitenundgegebenenfallsauchVertragsstrafenregelungenkombiniertwerden.SolcheAusführungsbedingungen wirkensichbereitsaufdasvergabeverfahrenaus,dennbietermüssenimrahmenihrerangebotsabgabedenvertragsbedingungenzustimmenundwerden ausgeschlossen, wenn sie hier Abänderungen unternehmen. ZudemisteinePerson,diemiteinersicherheitsempfindlichenTätigkeitbetraut werdensoll,einersicherheitsüberprüfungnachdemsicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) zu unterziehen. BereitsbeidereinfachenSicherheitsüberprüfung (Ü1)müssendiezuüberprüfendenMitarbeitereinesogenannteSicherheitserklärungabgeben.Diesewird unterberücksichtigungdererkenntnissederverfassungsschutzbehördendes BundesundderLänderbewertet.DarüberhinausergehenAnfragenandas Bundeskriminalamt (BKA),dasBundespolizeipräsidium,diezuständigeStaatsanwaltschaftunddieNachrichtendienstedesBundes.DamitfasstdieForderung nacheinersicherheitsüberprüfungeinevielzahlvonbehördlichenerkenntnisquellenzusammen.sieerlaubtnichtnurdievergangenheitsbezogeneberücksichtigungvoneinschlägigenstraftaten,sondernermöglichtbereitsdieeinbeziehungvonerkenntnissendesverfassungsschutzesüberverfassungsfeindliche Tätigkeiten. 4.WievieleundwelcheFällegabesnachKenntnisderBundesregierungin denletztenfünfjahren,indenenwachschutzunternehmenaufgrundrechtsextremereinstellungoderbetätigungderbetreiberdesunternehmensoder ihrermitarbeiterinnenundmitarbeiterbeiderartigenaufträgenabgelehnt oderihnenwiedergekündigtoderaufträgeausdiesemgrundnichtverlängert wurden? DerBundesregierungsindkeineFälledernachgefragtenArtinihrenGeschäftsbereichen bekannt. BezüglichderPrivatwirtschafthatdieBundesregierungausPresseberichten Kenntnis über vereinzelte Fälle der nachgefragten Art.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5.BeiwievielenundwelchenBundeswehreinrichtungenkommenprivate Wachschutzunternehmen zum Einsatz? ImGeschäftsbereichdesBundesministeriumsderVerteidigung (BMVg)werden495Liegenschaftenbewacht;dabeikommtin394LiegenschaftenzivilgewerblichesWachpersonalzumEinsatz.ZivilgewerblichesWachpersonalwird beiderbewachungvonkasernen,militärflugplätzen,marinestützpunktenund sonstigen Einrichtungen der Bundeswehr eingesetzt. a)welcheaufgabenbereichewerdendabeiimeinzelnenvonprivaten Wachschutzunternehmen übernommen? VonprivatenWachschutzunternehmenwerdenfolgendeAufgabenübernommen: Konventionelle Bewachung: HierbeihandeltessichumeineBewachungsformohneUnterstützungdurch einebesondereabsicherungstechnik.diebeauftragtenunternehmenstellendas PersonalfürWachtposten (Zutrittskontrolle),Streifen (ÜberwachungderUmzäunungen)undEingreifkräfte.GegebenenfallswerdenauchDiensthundebereitgestellt. Betreibermodelle Absicherung: HierübernimmtdasbeauftragteUnternehmenimRahmeneinerWerkleistung dieplanung,finanzierungundinstallationdergesamtenabsicherungstechnik. Esbetreibteigenverantwortlich (aberuntermilitärischeraufsicht)miteigenem PersonaldietechnischeAbsicherungsanlageeinschließlichderenInstandhaltungundModernisierung.DaserforderlicheEingreifpersonalundgegebenenfallsdieBereitstellungvonDiensthundenfürdieReaktionaufdurchdieTechnikausgelösteAlarmewerdendurchprivateWachschutzunternehmengestellt, die als Subunternehmer fungieren. b)gabeswährendderletztenzehnjahrefälle,indenenprivatewachdiensteodereinzelneihrermitarbeiteraufgrundeinesrechtsextremen Hintergrundesabgelehntodergekündigtwurden,undwennja,welche Fälle? ImGeschäftsbereichdesBMVgwerdenhierzukeineAufzeichnungenoder Statistikengeführt,ausdeneneineAussagegetroffenwerdenkann,obimangefragtenZeitraumprivateWachdiensteodereinzelneMitarbeiteraufgrundeines rechtsextremenhintergrundesabgelehntodergekündigtwurden.beidenderzeitlaufendensicherheitsüberprüfungsvorgängenimmilitärischenabschirmdienst (MAD)isteineSabotageschutzüberprüfungfüreinenWachmannbekannt,beidersicherheitserheblicheErkenntnisseinFormeinesVerstoßesgegen 86adesStrafgesetzbuches (StGB)VerwendenvonKennzeichenverfassungswidriger Organisationen) vorliegen. c)inwieweitgabesrechtsextremistischevorfällebeiderbundeswehr,in die private Wachleute verwickelt waren? ZurechtsextremistischenVorfällenbeiderBundeswehr,indieprivateWachleute verwickelt waren, liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 6.WelcheKenntnissehatdieBundesregierungübereineVerwicklungprivaterWachdiensteindenDiebstahlvonWaffen,Munition,Sprengstoffoder sonstigermilitärischerausrüstungsgegenständeausbundeswehrbeständen seit dem Jahr 1990?

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/12963 a)inwelchenundwievielenfällendesverlustesmilitärischerausrüstungsgegenständewurdegegenprivatewachdiensteermittelt,undmit welchem Ergebnis? b)inwelchendieserfällegabeshinweiseaufeinerechtsextremistische Gesinnung der eingesetzten privaten Wachleute? InderentsprechendenFalldateidesBKAsindseit1997bisheute179Fällevon Waffen-,Munitions-undSprengstoffdiebstählenausBeständenderBundeswehrregistriert.ZudiesenFällenwurden29Tatverdächtigeermittelt,zudenen aberwederstaatsschutzerkenntnisse,diebezügezumrechtsextremismusbelegenkönnten,nochinformationenzubezügenzuprivatenwachdienstenvorliegen. AngabenzuBeschäftigungsverhältnissenvonTatverdächtigensindnichtGegenstanddeskriminalpolizeilichenMeldedienstes.InsofernkönneninderFalldateikeineautomatisiertenAbfragenzuVerwicklungenprivaterWachdienste oderderenmitarbeiternimzusammenhangmitdiebstahlhandlungenvon Waffen,Munition,SprengstoffenundsonstigenmilitärischenAusrüstungsgegenständen vorgenommen werden. DerBundesregierungisteinFallausdiesemJahrbekannt,indemgegeneinprivatesWachschutzunternehmen (ohnehinweiseaufeinenrechtsextremistischen Hintergrund)aufgrundeinesmöglichenDiebstahlseinerPistoleermittelt wurde.dieermittlungenerbrachtenhinweiseaufeinennachlässigenumgang mit der Waffe und führten zum Wiederauffinden der Pistole. Nein. 7.SindderBundesregierungFällebekannt,indenenrechtsextremistische WachleuteprivaterWachschutzunternehmenzurBewachungvonAsylheimenundFlüchtlingsunterkünfteneingesetztwurden,undwennja, wann, wo, und mit welchen Konsequenzen? 8.WelcheKenntnissehatdieBundesregierungübereinZusammenwirken vonwachschützern,diealsordnerbeifußballspieleneingesetztwerden, und Neonazis? DerBundesregierungliegendazukeineüberdieaktuellePresseberichterstattung hinausgehenden Erkenntnisse vor. 9.WasunternimmtdieBundesregierung,umihreKenntnisüberdieProblematikrechtsextremerbzw.rechtsextremunterwanderterWachschutzunternehmen zu vertiefen? 10.InwieweitgibtesimRahmendesGemeinsamenAbwehrzentrumsgegen RechtsextremismuseinenAustauschüberdieProblematik,undwelche weitere Schritte sind bislang von dort angeregt worden? DasBundesamtfürVerfassungsschutz (BfV)hatseinendiesbezüglichenInformationsaustauschmitdenLandesbehördenfürVerfassungsschutzintensiviert. DieVerfassungsschutzbehördenrichtenihrAugenmerkdabeivorallemauf Rechtsextremisten,vondenenwegeneinerTätigkeitineinemoderfürein WachschutzunternehmenundderdamitverbundenenAusbildungimNahkampf oderanwaffenoderwegenihresspezifischeneinsatzbereichseinebesondere Gefahr ausgehen könnte.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DarüberhinauserfolgteinethemenbezogeneSensibilisierungauchaufSeiten der Polizeibehörden. DasGemeinsameAbwehrzentrumgegenRechtsextremismus/Rechtsterrorismus (GAR),dasinzwischenindenRahmendesGemeinsamenExtremismusundTerrorismusabwehrzentrum (GETZ)überführtwordenist,bietetdabeimit seinenarbeitsgruppenverschiedenekooperationsplattforenfürdenbehördenübergreifendeninformations-undknow-how-transferimphänomenbereich Rechtsextremismus/-terrorismusan.NebendemeinzelfallbezogenenErkenntnisaustauschinderAGGemeinsameLageund sofernbesondereoperative Belangebetroffensind inderagoperativerinformationsaustausch,befassen sichdiebeteiligtenbehördenauchmitübergreifenden,querschnittlichenfragestellungen,z.b.inderagpersonenpotenzialundderaganalyse.entsprechendesachverhaltezumthema RechtsextremisteninWachschutzunternehmen werdenanlassbezogenindenjeweiligengar-bzw.getz-forenberaten.

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8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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