Inhaltsübersicht. Vorwort zur 2. Auflage. Herausgeber. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

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1 Vorwort zur 3. Auflage Vorwort zur 2. Auflage Herausgeber Autoren Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Inhaltsübersicht V VI VII VII XI XVII XXV Einführung 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - 43 Änderungsregister 43 Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen 47 Kapitel 1 Allgemeine Regelungen 47 Kapitel 2 Ausführung von Leistungen zur Teilhabe 160 Kapitel 3 Gemeinsame Servicestellen 203 Kapitel 4 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 222 Kapitel 5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 314 Kapitel 6 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen 367 Kapitel 7 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft 425 Kapitel 8 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe 465 Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) 487 Kapitel 1 Geschützter Personenkreis 487 Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber 516 Kapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen 599 Kapitel 4 Kündigungsschutz 680 Kapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers Kapitel 6 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen 847 Kapitel 7 Integrationsfachdienste 867 Kapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen 879 Kapitel 9 Widerspruchsverfahren 886 Kapitel 10 Sonstige Vorschriften 893 Kapitel 11 Integrationsprojekte 936 Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen 947 Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr 983 IX Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Inhaltsübersicht Kapitel 14 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften 999 Anhang 1 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation für Bezieher von Arbeitslosengeld II und Bezieher von Sozialhilfe 1015 Anhang 2 Neufassung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) 1034 Anhang 3 Werkstättenverordnung 1071 Stichwortverzeichnis 1109

3 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX) Vom (BGB1.I S. 1046) zuletzt geändert durch ändernde Vorschrift vom (BGB1. I S.2495) Inhaltsverzeichnis Einführung 1 Änderungsregister 43 Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen 47 Kapitel 1 Allgemeine Regelungen 47 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft 47 2 Behinderung 53 3 Vorrang von Prävention 67 4 Leistungen zur Teilhabe 71 5 Leistungsgruppen 79 6 Rehabilitationsträger 80 6a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch 86 7 Vorbehalt abweichender Regelungen 91 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe 96 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten Koordinierung der Leistungen Zusammenwirken der Leistungen Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger Gemeinsame Empfehlungen Zuständigkeitsklärung Erstattung selbstbeschaffter Leistungen Verordnungsermächtigung 158 Kapitel 2 Ausführung von Leistungen zur Teilhabe Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget 160 Anhang zu 17 - BudgetV Leistungsort Rehabilitationsdienste und -einrichtungen Qualitätssicherung Verträge mit Leistungserbringern a Verordnungsermächtigung 202 Kapitel 3 Gemeinsame Servicestellen Aufgaben Servkestellen Bericht Verordnungsermächtigung 219 XI

4 Kapitel 4 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Krankenbehandlung und Rehabilitation Stufenweise Wiedereingliederung Förderung der Selbsthilfe Früherkennung und Frühförderung 252 Anhang zu 30 - FrühV Hilfsmittel Verordnungsermächtigungen 311 Kapitel 5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 314 Anhang zu 33 - KfzHV Leistungen an Arbeitgeber Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Rechtsstellung der Teilnehmenden Dauer von Leistungen Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit a Unterstützte Beschäftigung Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Leistungen im Arbeitsbereich Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Arbeitsförderungsgeld 362 Kapitel 6 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen Ergänzende Leistungen Leistungen zum Lebensunterhalt Höhe und Berechnung des Übergangsgelds Berechnung des Regelentgelts Berechnungsgrundlage in Sonderfällen Kontinuität der Bemessungsgrundlage Anpassung der Entgeltersatzleistungen Weiterzahlung der Leistungen Einkommensanrechnung Reisekosten Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten 418 Kapitel 7 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Heilpädagogische Leistungen Förderung der Verständigung Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben Verordnungsermächtigung 463 Kapitel 8 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe 465 Titel 1 Sicherung von Beratung und Auskunft Pflichten Personensorgeberechtigter 465 xn

5 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen Landesärzte 470 Titel 2 Klagerecht der Verbände Klagerecht der Verbände 473 Titel 3 Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen Verfahren des Beirats Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe Verordnungsermächtigung 486 Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) 487 Kapitel 1 Geschützter Personenkreis Geltungsbereich Feststellung der Behinderung, Ausweise Verordnungsermächtigung 503 Anhang zu 70 - SchwbAwV 503 Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen Begriff des Arbeitsplatzes Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen Mehrfachanrechnung Ausgleichsabgabe Ausgleichsfonds Verordnungsermächtigungen 560 Anhang zu 79 - SchwbAV 562 Kapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber Integrationsvereinbarung Prävention 656 Kapitel 4 Kündigungsschutz Erfordernis der Zustimmung Kündigungsfrist Antragsverfahren Entscheidung des Integrationsamtes Einschränkungen der Ermessensentscheidung 724 xm

6 90 Ausnahmen Außerordentliche Kündigung Erweiterter Beendigungsschutz 763 Kapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung Beauftragter des Arbeitgebers Zusammenarbeit Verordnungsermächtigung 825 Anhang zu SchwbVWO 826 Kapitel 6 Durchfuhrung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit Aufgaben des Integrationsamtes Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit Gemeinsame Vorschriften Übertragung von Aufgaben Verordnungsermächtigung 865 Kapitel 7 Integrationsfachdienste Begriff und Personenkreis Aufgaben Beauftragung und Verantwortlichkeit Fachliche Anforderungen Finanzielle Leistungen Ergebnisbeobachtung Verordnungsermächtigung 878 Kapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen 881 Kapitel 9 Widerspruchsverfahren, Widerspruch Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit Verfahrensvorschriften 890 XTV

7 Kapitel 10 Sonstige Vorschriften Vorrang der schwerbehinderten Menschen Arbeitsentgelt und Dienstbezüge Mehrarbeit Zusatzurlaub Nachteilsausgleich Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen Unabhängige Tätigkeit Geheimhaltungspflicht Statistik 934 Kapitel 11 Integrationsprojekte Begriff und Personenkreis Aufgaben Finanzielle Leistungen Verordnungsermächtigung 946 Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen Mitwirkung Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand Anerkennungsverfahren Blindenwerkstätten Verordnungsermächtigungen 981 Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle Persönliche Voraussetzungen Nah- und Fernverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr Erstattungsverfahren Kostentragung Einnahmen aus Wertmarken Erfassung der Ausweise Verordnungsermächtigungen 998 Kapitel 14 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Stadtstaatenklausel Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst 1009 XV

8 159 Übergangsregelung a Übergangsvorschrift zum Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Überprüfungsregelung 1012 Anhang 1 Anhang 2 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation für Bezieher von Arbeitslosengeld II und Bezieher von Sozialhilfe 1015 Neufassung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) 1034 Anhang 3 Werkstättenverordnung (WVO) 1071 Vorbemerkung 1071 Erster Abschnitt Fachliche Anforderungen an die Werkstatt für behinderte Menschen Grundsatz der einheitlichen Werkstatt Fachausschuß Eingangsverfahren Berufsbildungsbereich Arbeitsbereich Beschäftigungszeit Größe der Werkstatt Bauliche Gestaltung, Ausstattung, Standort Werkstattleiter, Fachpersonal zur Arbeits- und Berufsförderung Begleitende Dienste Fortbildung Wirtschaftsführung Abschluß von schriftlichen Verträgen Mitwirkung Werkstattverbund Formen der Werkstatt 1104 Zweiter Abschnitt Verfahren zur Anerkennung als Werkstatt für behinderte Menschen Anerkennungsfähige Einrichtungen Antrag 1106 Dritter Abschnitt Schlußvorschriften Vorläufige Anerkennung Abweichende Regelungen für Werkstätten im Beitrittsgebiet Inkrafttreten 1108 XVI