Allgemeines Glelchbehandlungsgesetz
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- Juliane Hofer
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1 Sozialgesetzbuch IX Telll Tell 2 Schwerbehinderten- Ausgleichsabgabeverordnung Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen Schwerbehindertenauswelsverordnung Kraftfahrzeughilfeverordnung Budgetverordnung Werkstättenverordnung Allgemeines Glelchbehandlungsgesetz Anschriften der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen Index Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - vom 19. Juni 2001 (BGB1.1 S. 1046, 1047) zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes zur Einführung Unterstützter Beschäftigung vom 22. Dezember 2008 (BGB1.1S. 2960) Rechtsstand 29. Dezember Inhaltsübersicht Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Kapitel 1 Allgemeine Regelungen 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft 14 2 Behinderung 14 3 Vorrang von Prävention 15 4 Leistungen zur Teilhabe 15 5 Leistungsgruppen 16 6 Rehabilitationsträger 16 6a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch 17 7 Vorbehalt abweichender Regelungen 18 5
3 SGBIX 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe 18 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten Koordinierung der Leistungen Zusammenwirken der Leistungen Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger Gemeinsame Empfehlungen Zuständigkeitsklärung Erstattung selbstbeschaffter Leistungen Verordnungsermächtigung 28 Kapitel 2 Ausführung von Leistungen zur Teilhabe 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget Leistungsort Rehabilitationsdienste und -einrichtungen Qualitätssicherung Verträge mit Leistungserbringern 34 21a Verordnungsermächtigung 35 Kapitel 3 Gemeinsame Servicestellen 22 Aufgaben Servicestellen Bericht Verordnungsermächtigung 39 Kapitel 4 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Krankenbehandlung und Rehabilitation Stufenweise Wiedereingliederung Förderung der Selbsthilfe Früherkennung und Frühförderung Hilfemittel Verordnungsermächtigungen 44 6
4 Inhalt Kapitel 5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen an Arbeitgeber Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Rechtsstellung der Teilnehmenden Dauer von Leistungen Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit 53 38a Unterstützte Beschäftigung Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Leistungen im Arbeitsbereich Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Arbeitsförderungsgeld 59 Kapitel 6 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen 44 Ergänzende Leistungen Leistungen zum Lebensunterhalt Höhe und Berechnung des Übergangsgelds Berechnung des Regelentgelts Berechnungsgrundlage in Sonderfällen Kontinuität der Bemessungsgrundlage Anpassung der Entgeltersatzleistungen Weiterzahlung der Leistungen Einkommensanrechnung Reisekosten Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten 72
5 SGBIX Kapitel 7 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Heilpädagogische Leistungen Förderung der Verständigung Hilfen zur Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben Verordnungsermächtigung 76 Kapitel 8 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe Titel 1 Sicherung von Beratung und Auskunft Pflichten Personensorgeberechtigter Sicherung der Beratung behinderter Menschen Landesärzte 78 Titel2 Klagerecht der Verbände Klagerecht der Verbände 79 Titel 3 Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen Verfahren des Beirats Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe Verordnungsermächtigung 82 Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) Kapitel 1 Geschützter Personenkreis 68 Geltungsbereich 84,69 FeststeUung der Behinderung, Ausweise Verordnungsermächtigung 86 8
6 Inhalt Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen Begriff des Arbeitsplatzes Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen Mehrfachanrechnung Ausgleichsabgabe Ausgleichsfonds Verordnungsermächtigungen 96 Kapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber Integrationsvereinbarung Prävention 104 Kapitel 4 Kündigungsschutz 85 Erfordernis der Zustimmung Kündigungsfrist Antragsverfahren Entscheidung des Integrationsamtes Einschränkungen der Ermessensentscheidung 107 9
7 SGBDÍ 90 Ausnahmen Außerordentliche Kündigung Erweiterter Beendigungsschutz 110 Kapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwaltsund Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts-und Präsidialrates Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung Beauftragter des Arbeitgebers Zusammenarbeit Verordnungsermächtigung 123 Kapitel 6 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit Aufgaben des Integrationsamtes Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit 129 S 105 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit Gemeinsame Vorschriften Übertragung von Aufgaben Verordnungsermächtigung
8 Inhalt Kapitel 7 Integrationsfachdienste 109 Begriff und Personenkreis Aufgaben Beauftragung und Verantwortlichkeit Fachliche Anforderungen Finanzielle Leistungen Ergebnisbeobachtung Verordnungsermächtigung 141 Kapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen 143 Kapitel 9 Widerspruchsverfahren 118 Widerspruch Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit Verfahrensvorschriften 147 Kapitel 10 Sonstige Vorschriften 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen Arbeitsentgelt und Dienstbezüge Mehrarbeit Zusatzurlaub Nachteilsausgleich Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit
9 SGBIX 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen Unabhängige Tätigkeit Geheimhaltungspflicht Statistik 153 Kapitelll Integrationsprojekte 132 Begriff und Personenkreis Aufgaben Finanzielle Leistungen Verordnungsermächtigung 155 Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen Mitwirkung Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand Anerkennungsverfahren Blindenwerkstätten Verordnungsermächtigungen 162 Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr 145 Unentgeltiiche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfalle Persönliche Voraussetzungen
10 Inhalt 147 Nah-und Femverkehr Erstattung der Fahrgeldausfalle im Nahverkehr Erstattung der Fahrgeldausfalle im Fernverkehr Erstattungsverfahren Kostentragung Einnahmen aus Wertmarken Erfassung der Ausweise Verordnungsermächtigungen 175 Kapitel 14 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften 155 StrarVorschriften Bußgeldvorschriften Stadtstaatenklausel Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst Übergangsregelung aÜbergangsvorschrift zum Dritten Gesetz für moderne Dienstieistungen am Arbeitsmarkt Überprüfungsregelung
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