Schwerbehindertenrecht

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1 Basiskommentar Schwerbehindertenrecht Basiskommentar zum SGB IX mit Wahlordnung Bearbeitet von Werner Feldes, Bettina Fraunhoffer, Rainer Rehwald, Bernd Westermann, Harald Witt 13. Auflage Buch. 510 S. Softcover ISBN Format (B x L): 11,5 x 18,7 cm Recht > Sozialrecht > SGB IX - Rehabilitation, Behindertenrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis V orw ort... 5 Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Synopse: Übersicht der Paragraphen zum Schwerbehindertenrecht SGBIX a. F. und n. F. ab Schwerbehindertenrecht im SGB IX - Kommentierung Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (Auszug) Kapitel 1 Allgemeine Regelungen 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft B ehinderung Kapitel 8 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe 63 Klagerecht der Verbände Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) Kapitel 1 Geschützter Personenkreis 68 G eltungsbereich Feststellung der Behinderung, A usweise Verordnungsermächtigung... 84

3 Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter M e n sch e n Begriff des Arbeitsplatzes Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen Mehrfachanrechnung Ausgleichsabgabe Ausgleichsfonds Verordnungsermächtigungen Kapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsäm tern Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter M e n sch e n Besondere Pflichten der öffentlichen A rbeitgeber Inklusionsvereinbarung Prävention Kapitel 4 Kündigungsschutz 85 Erfordernis der Zustim mung Kündigungsfrist Antragsverfahren Entscheidung des Integrationsamtes Einschränkungen der Ermessensentscheidung A u sn ah m en Außerordentliche K ü n d ig u n g Erweiterter Beendigungsschutz...265

4 Kapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwaltsund Präsidialrates Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung Beauftragter des Arbeitgebers * Zusam menarbeit Verordnungsermächtigung Kapitel 6 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für A rb e it Aufgaben des Integrationsam tes Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt Aufgaben der Bundesagentur für A rb e it Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für A rb e it Gemeinsame Vorschriften Übertragung von A ufgaben Verordnungsermächtigung Kapitel 7 Integrationsfachdienste 109 Begriff und Personenkreis A ufgaben Beauftragung und Verantwortlichkeit Fachliche A nforderungen Finanzielle Leistungen Ergebnisbeobachtung Verordnungsermächtigung...367

5 Kapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter M enschen Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte M e n sch e n Kapitel 9 Widerspruchsverfahren 118 W iderspruch Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsam t Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit Verfahrensvorschriften Kapitel 10 Sonstige Vorschriften 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen Arbeitsentgelt und Dienstbezüge M ehrarbeit Zusatzurlaub Nachteilsausgleich Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und S oldatinnen Unabhängige T ätig k eit Geheimhaltungspflicht Statistik Kapitel 11 Inklusionsbetriebe 132 Begriff und P ersonenkreis Aufgaben Finanzielle Leistungen Verordnungsermächtigung Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte M en sch en...412

6 137 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche H a n d Anerkennungsverfahren Blindenwerkstätten Verordnungsermächtigungen Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle Persönliche Voraussetzungen Nah- und Fernverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im N ahverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr Erstattungsverfahren K ostentragung Einnahmen aus W ertm arken Erfassung der A usw eise Verordnungsermächtigungen Kapitel 14 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften 155 Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Stadtstaatenklausel Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst Übergangsregelung a aufgehobene Übergangsvorschrift Überprüfungsregelung Anhang Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO) Stichwortverzeichnis