Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Lehr- und Praxiskommentar (LPK-SGBIX)

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1 Dirk H. Dau / Franz Josef Düwell Dr. Hartmut Haines (Hrsg.) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Lehr- und Praxiskommentar (LPK-SGBIX) mit Anhang Verfahren und Rechtsschutz Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht, Kassel Berthold Deusch, Landeswohlfahrtsverband Baden, Karlsruhe Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht, Erfurt Dr. Hartmut Haines, Ministerialrat im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Berlin Günther Hoffmann, Rechtsanwalt und Notar, Bremen Bernward Jacobs, Rechtsanwalt, Münster Olaf Liebig, Verwaltungsoberrat im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Berlin Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 IX Überblick über die neue Begrifflichkeit XIX Einleitung Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im Sozialleistungsystem 1 Politische Vorgaben 3 Eckpunkte zum Sozialgesetzbuch IX 3 Grundzüge der Umsetzung 10 Gesetzgebungsverfahren 13 Inhaltliche Schwerpunkte des Gesetzes 14 Gliederung des Gesetzes im Einzelnen 19 Kapitel 1 Allgemeine Regelungen Teill Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Vorbemerkung 23 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft 24 2 Behinderung 31 3 Vorrang von Prävention 35 4 Leistungen zur Teilhabe 39 5 Leistungsgruppen 46 6 Rehabilitationsträger 47 7 Vorbehalt abweichender Regelungen 50 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe 53 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten Koordinierung der Leistungen Zusammenwirken der Leistungen Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger 69

3 13 Gemeinsame Empfehlungen 14 Zuständigkeitsklärung 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen 16 Verordnungsermächtigung Kapitel 2 Ausführung von Leistungen zur Teilhabe Vorbemerkung 17 Ausführung von Leistungen 18 Leistungsort 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen 20 Qualitätssicherung 21 Verträge mit Leistungserbringern Kapitel 3 Gemeinsame Servicestellen 22 Aufgaben 23 Servicestellen 24 Bericht 25 Verordnungsermächtigung Kapitel 4 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Vorbemerkung 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation 28 Stufenweise Wiedereingliederung 29 Förderung der Selbsthilfe 30 Früherkennung und Frühförderung 31 Hilfsmittel 32 Verordnungsermächtigungen Kapitel 5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 34 Leistungen an Arbeitgeber 35 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden

4 XI 37 Dauer von Leistungen Beteiligung der Bundesanstalt für Arbeit Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Leistungen im Arbeitsbereich Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Arbeitsförderungsgeld 191 Kapitel 6 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen Vorbemerkung Ergänzende Leistungen Leistungen zum Lebensunterhalt Höhe und Berechnung des Übergangsgelds Berechnung des Regelentgelts Berecrihungsgrundlage in Sonderfällen Kontinuität der Bemessungsgrundlage Anpassung der Entgeltersatzleistungen Weiterzahlung der Leistungen Einkommensanrechnung Reisekosten Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten 234 Kapitel 7 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Vorbemerkung Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Heilpädagogische Leistungen Förderung der Verständigung Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben Verordnungsermächtigung 245 Kapitel 8 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe Vorbemerkung 245

5 XII Titel 1 Sicherung von Beratung und Auskunft 60 Pflichten Personensorgeberechtigter Sicherung der Beratung behinderter Menschen Landesärzte 250 Titel 2 Klagerecht der Verbände 63 magerecht der Verbände 252 Titel 3 Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen Verfahren des Beirats Berichte über die Lage behinderter Menschen Verordnungsermächtigung 262 Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) Vorbemerkung 264 Kapitel 1 Geschützter Personenkreis 68 Geltungsbereich Feststellung der Behinderung, Ausweise Verordnungsermächtigung 286 Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen Begriff des Arbeitsplatzes Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen 299

6 XIII Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze 301 Mehrfachanrechnung 304 Ausgleichsabgabe 306 Ausgleichsfonds 313 Verordnungsermächtigungen 313 Kapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesanstalt Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber Integrationsvereinbarung Prävention 343 Kapitel 4 Kündigungsschutz Vorbemerkung Erfordernis der Zustimmung Kündigungsfrist Antragsverfahren Entscheidung des Integrationsamtes Einschränkungen der Ermessensentscheidung Ausnahmen Außerordentliche Kündigung Erweiterter Beendigungsschutz 434 Kapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwaltsund Präsidialrates Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Persönliche Rechte und Pflichten der Veitrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen 463

7 XIV 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung Beauftragter des Arbeitgebers Zusammenarbeit Verordnungsermächtigung 482 Kapitel 6 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesanstalt für Arbeit Aufgaben des Integrationsamtes Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeit Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesanstalt für Arbeit Gemeinsame Vorschriften Übertragung von Aufgaben Verordnungsermächtigung 496 Kapitel 7 Integrationsfachdienste Vorbemerkung Begriff und Personenkreis Aufgaben Beauftragung und Verantwortlichkeit Fachliche Anforderungen Finanzielle Leistungen Ergebnisbeobachtung Verordnungsermächtigung 508 Kapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen 513

8 XV Kapitel 9 Widerspruchsverfahren 118 Widersprach Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt Widerspruchsausschuss beim Landesarbeitsamt Verfahrens Vorschriften 518 Kapitel 10 Sonstige Vorschriften 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen Arbeitsentgelt und Dienstbezüge Mehrarbeit Zusatzurlaub Nachteilsausgleich Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter Unabhängige Tätigkeit Geheimhaltungspflicht Statistik 547 Kapitel 11 Integrationsprojekte Vorbemerkung Begriff und Personenkreis Aufgaben Finanzielle Leistungen Verordnungsermächtigung 553 Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen Vorbemerkung Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen Mitwirkung Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand 582

9 142 Anerkennungsverfahren 143 Blindenwerkstätten 144 Verordnungsermächtigungen XVI Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr Vorbemerkung Unentgeltliche Beförderang, Anspruch auf Erstattung Persönliche Voraussetzungen Nah- und Fernverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr Erstattungsverfahren Kostentragung Einnahmen aus Wertmarken Erfassung der Ausweise Verordnungsermächtigung 607 Kapitel 14 Straf-, Bussgeld und Schlussvorschriften 155 Strafvorschriften 156 Bußgeldvorschriften 159 Übergangsregelung 160 Überprüfungsregelung Anhang 1 Verfahren und Rechtsschutz Vorbemerkung 1. Verwaltungs verfahren 2. Widerspruchsverfahren 3. Gerichtsverfahren Anhang 2 Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil 651 Anhang 3 Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - 665

10 XVII Anhang 4 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung Anhang 5 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung Anhang 6 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung Anhang 7 Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe Anhang 8 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz Anhang 9 Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung Anhang 10 Bundessozialhilfegesetz 749 Anhang 11 Bundesversorgungsgesetz 760 Anhang 12 Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte 769 Anhang 13 Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation - Kraftfahrzeughilfe-Verordnung Anhang 14 Eingliederungshilfe-Verordnung 781 Anhang 15 Seh werbehindertenaus weisverordnung 788

11 XVIII Anhang 16 Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung 795 Anhang 17 Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung 809 Anhang 18 Werkstättenverordnung 828 Anhang 19 Werkstätten-Mitwirkungsverordnung - WMVO 840 Anhang 20 Nahverkehrszügeverordnung 859 Anhang 21 Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz - BGG) 860 Literaturverzeichnis 869 Stichwortverzeichnis 873