Kommentar Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einführung Gesetzestext Gesetzesänderungen Kommentar Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Anhang: I. Rechtsverordnungen 1. Schwerbehindertenausweisverordnung 2. Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung (SchwbVWO) 35 (unbesetzt) 6. Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV) 7. Werkstättenverordnung (WVO) 8. Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO) 9. Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- u. Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen 10. Verordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle für die Durchführung der Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- u. Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen 11. Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder (Frühförderungsverordnung-FrühV) 12. Verordnung zur Durchführung des 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Budgetverordnung BudgetV) 13. Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) II. (unbesetzt) Verzeichnis der Verwaltungsvorschriften, Vereinbarungen etc., die innerhalb der Kommentierungen wiedergegeben werden: Gemeinsame Empfehlung nach 13 Abs. 2 Nr. 3 SGB IX, in welchen Fällen und in welcher Weise die Klärung der im Einzelfall anzustrebenden Ziele und des Bedarfs an Leistungen schriftlich festzuhalten ist (Gemeinsame Empfehlung Teilhabeplan ) v Anhang 1 Gemeinsame Empfehlung zur Verbesserung der gegenseitigen Information und Kooperation aller beteiligten Akteure nach 13 Abs. 2 Nr. 8 und 9 SGB IX v Anhang 2 Ernst/Adlhoch/Seel, SGB IX, 13. Lfg., 9/2007 1

2 Gemeinsame Empfehlung (der Rehabilitationsträger) zur Nahtlosigkeit, Zügigkeit und Einheitlichkeit zu erbringender Leistungen zur Teilhabe vom Rn. 7 Verwaltungsabsprache über die Gewährung von Leistungen der Begleitenden Hilfen im Arbeitsleben nach dem zweiten Teil des SGB IX im Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gemäß Teil 1 des SGB IX 14 SGB IX Anhang 1 Gemeinsame Empfehlung über die Ausgestaltung des in 14 SGB IX bestimmten Verfahrens (Gemeinsame Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung) 14 SGB IX Anhang 2 Vorläufige Handlungsempfehlungen Trägerübergreifende Aspekte bei der Ausführung von Leistungen durch ein Persönliches Budget v (Stand: ) 17 Rn. 20 Gemeinsame Empfehlung Qualitätssicherung nach 20 Abs. 1 SGB IX vom SGB IX Rn. 13 Rahmenempfehlung zur Einrichtung trägerübergreifender Servicestellen für Rehabilitation 22 SGB IX Anhang 1 Durchführungshinweise zu der Rahmenempfehlung zur Einrichtung trägerübergreifender Servicestellen für Rehabilitation 22 SGB IX Anhang 2 Eckpunkte zur Einrichtung gemeinsamer Servicestellen nach 22 ff. SGB IX 22 SGB IX Anhang 3 Gemeinsame Empfehlung nach 13 Abs. 2 Nr. 10 SGB IX über die Zusammenarbeit mit Sozialdiensten und vergleichbaren Stellen 22 Anhang 4 Auslegungsgrundsätze der Rentenversicherungsträger zu den persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der Rehabilitationsleistungen und zur Mitwirkung der Versicherten 26 SGB IX Anhang 1 Richtlinien des Bundesausschusses für Ärzte und Krankenkassen über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen der stufenweisen Wiedereingliederung (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien) 28 SGB IX Anhang 1 Gemeinsame Empfehlung zur Förderung der Selbsthilfe gemäß 13 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX v Anhang 1 Gemeinsame Arbeitshilfen für die Arbeit des Fachausschusses in Werkstätten für behinderte Menschen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen, der Bundesagentur für Arbeit, und der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe Anlagen: 2 Ernst/Adlhoch/Seel, SGB IX, 13. Lfg., 9/2007

3 (1) Muster einer Geschäftsordnung für die Arbeit der Fachausschüsse in Werkstätten für behinderte Menschen (2) Eckpunkte zum Eingliederungsplan nach 40 Abs. 1 Ziff. 1 SGB IX, 3 Abs. 1 WVO (3a) Musterformular für Fachausschussprotokolle für das Eingangsverfahren (3b) Musterformular für Fachausschussprotokolle für den Berufsbildungsbereich 39 SGB IX Anhang 1 Vereinbarung der Bundesanstalt für Arbeit und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für Behinderte über das Rahmenprogramm für das Eingangsverfahren und den Berufsbildungsbereich in Werkstätten für behinderte Menschen 40 SGB IX Anhang 1 a) Eckpunkte zum Eingliederungsplan nach 40 Abs. 1 Ziff. I SGB IX, 3 Abs. 1 WVO (abgedruckt in 39 Anhang 1b) 40 SGB IX Anhang 1a b) Nachweis über berufsbezogene Qualifikationen 40 SGB IX Anhang 1b Werkstattempfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe WE/BAGüS 42 SGB IX Anhang 1 Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining vom SGB IX Rn. 14 Leistungen für behinderte Menschen im Beruf Finanzielle Leistungen für Arbeitgeber 81 SGB IX Anhang 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 81 SGB IX Anhang 2 Gesetz zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz SGleiG) Auszug 81 SGB IX Anhang 2 Integrationsvereinbarungen gem. 83 SGB IX Arbeitshilfe für die Verhandlungspartner im Betrieb und in der Dienststelle 83 SGB IX Anhang 1 Erfassung der Situation von schwerbehinderten Menschen. Fragebogen für die Vorbereitung von Integrationsvereinbarungen 83 SGB IX Anhang 2 Handlungsempfehlungen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement Auszug 84 SGB IX Anhang 1 Empfehlung zur Erbringung von Prämien zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BIH) 84 SGB IX Anhang 2 Wahlkalender für das förmliche Wahlverfahren 94 SGB IX Anhang 1 Ernst/Adlhoch/Seel, SGB IX, 14. Lfg., 10/2007 3

4 Wahlkalender für das vereinfachte Wahlverfahren 94 SGB IX Anhang 2 Verzeichnis der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen 101 Anhang 1 Örtliche Zuständigkeit der Integrationsämter 102 SGB IX Anhang 1 Empfehlung zur Erbringung von Zuschüssen zu den Gebühren bei der Berufsausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener 102 SGB IX Anhang 2 Empfehlung zur Erbringung von Prämien und Zuschüssen zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener 102 SGB IXAnhang 3 Empfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) für die Erbringung finanzieller Leistungen zur Arbeitsassistenz schwerbehinderter Menschen gemäß 102 Abs. 4 SGB IX 102 SGB IX Anhang 4 Muster der Geschäftsordnung eines Ausschusses 106 SGB IX Anhang 1 Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch IX (ZustVO SGB IX) für Nordrhein-Westfalen 107 Rn. 9 Vereinbarung zwischen den Integrationsämtern der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe und dem Landesarbeitsamt Nordrhein-Westfalen über die Ausführung der Leistungen zur Arbeitsassistenz gem. 33 Abs. 8 Nr. 3 SGB IX 108 Anhang 1 Mustervereinbarung über die Zusammenarbeit mit Integrationsfachdiensten bei der beruflichen Integration von Schwerbehinderten 111 SGB IX Anhang 1 Muster einer Vereinbarung Integrationsamt/Träger des Integrationsfachdienstes 113 SGB IX Anhang 1 Beispiel einer Vergütungsvereinbarung Arbeitsamt/Integrationsfachdienst 113 SGB IX Anhang 2 Gemeinsame Verwaltungsvorschrift aller Ministerien und des Rechnungshofs über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg (SchwbVwV BW) vom Az.: SGB IX Anhang 1 Vorläufige Empfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) zur Förderung von Integrationsprojekten nach 132 ff. SGB IX (Stand: April 2002) 135 SGB IX Anhang Gemeinsame Empfehlungen zur Fortbildung von Fachkräften zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für Behinderte 136 SGB IX Anhang 1 4 Ernst/Adlhoch/Seel, SGB IX, 14. Lfg., 10/2007

5 Prüfungsordnung des Landes Hessen für die Durchführung von Prüfungen zur Geprüften Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen v Anhang 2 Mustervordruck Offenlegung der Ermittlung und Verwendung des Arbeitsergebnisses der Werkstatt für behinderte Menschen 138 SGB IX Anhang 1 Mustervordruck Bescheinigung des (Werkstattträger oder sein Spitzenverband) über die Ermittlung des Arbeitsergebnisses und dessen Verwendung gemäß 12 WVO 138 SGB IX Anhang 2 Mustervordruck Bescheinigung des Abschlussprüfers über die Ermittlung des Arbeitsergebnisses und seine Verwendung gemäß 12 Werkstättenverordnung (WVO) 138 SGB IX Anhang 3 Richtlinien für die Berücksichtigung von Werkstätten für Behinderte und Blindenwerkstätten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vom 10. Mai SGB IX Anhang 1 Werkstätten für Behinderte Bevorzugte Berücksichtigung bei der Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand (Nordrhein-Westfalen: Runderlass des Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom ) 141 SGB IX Anhang 2 Ernst/Adlhoch/Seel, SGB IX, 14. Lfg., 10/2007 5