Inhalt. Nomos Praxis regular 1.0

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1 Vorwort... 5 Literatur Abkürzungsverzeichnis Das Erfolgshonorar: Die geschichtliche Entwicklung I. Die Vergütung des Fürsprechers und Rechtsanwaltes bis II. Die Entwicklung von 1879 bis III. Regelungen seit dem bis zum Grundvoraussetzungen von Honorarvereinbarungen A. Das Erfolgshonorar in den einzelnen Rechtsgebieten I. Erfolgshonorar nicht nur für Forderungsverfahren II. Beispiele für Möglichkeiten der Vereinbarung von Erfolgshonorar Verwaltungsrecht Steuerrecht Arbeitsrecht Sozialrecht Familienrecht Strafrecht Insolvenzrecht Versicherungsrecht Medizinrecht Miet- und Wohnungseigentumsrecht Verkehrsrecht Bau- und Architektenrecht Erbrecht Transport- und Speditionsrecht Gewerblicher Rechtschutz Handels- und Gesellschaftsrecht Urheber- und Medienrecht Informationstechnologierecht Bank- und Kapitalmarktrecht B. Das Herabsetzungsverfahren gemäß 3 a RVG I. Regelungsgehalt II. Bisherige Regelung III. Voraussetzungen des Herabsetzungsverfahrens IV. Unangemessenheit/Angemessenheit

2 1. Grenze der Angemessenheit Niedrige Streitwerte Angemessenheit des Erfolgshonorars Relation zum Streitgegenstand Gegenstandswert Abrechnung auf Stundenbasis V. Die Entscheidung C. Wirksamkeit von Zeittaktklauseln I. Zulässigkeit II. Angemessenheit/Unangemessenheit III. Aufzeichnung des Zeitaufwandes IV. Der Zeittakt Voraussetzungen des Erfolgshonorars I. Begriff II. Generelle Zulässigkeitsvoraussetzungen für Erfolgshonorarvereinbarungen Nur für den Einzelfall Zugang zum Recht Bei verständiger Betrachtung III. Zusätzliche Voraussetzungen für die Vereinbarung von Erfolgshonoraren in gerichtlichen Verfahren Vereinbarungsmöglichkeiten Angemessener Zuschlag IV. Notwendige formale Bestandteile der erfolgsbasierten Vergütungsvereinbarung Voraussichtliche gesetzliche und ggf erfolgsunabhängige vertragliche Vergütung Bedingungen für die Annahme eines Erfolgs V. Weitere formale Bestandteile der erfolgsbasierten Vergütungsvereinbarung Einschätzung der Erfolgsaussichten Hinweis auf Kostenerstattungsrisiko Fehlerhafte Vergütungsvereinbarung I. Allgemeines II. Folgen eines Verstoßes gegen 3 a Abs. 1 Satz 1 und 2 oder 4 a Abs. 1 und 2 RVG III. Ausgleich nach Bereicherungsrecht IV. Folgen eines Verstoßes gegen die Verpflichtungen aus 4 a Abs. 3 RVG

3 5 Die kalkulatorische Seite des Erfolgshonorars Muster I. Erfolgshonorarvereinbarungen nach Erfolgshonorartypen No win, no fee-vereinbarung Grundform (zb positiver Bauvorbescheid für die Bebauung eines Grundstücks mit einem Einfamilienwohnhaus) No win, less fee-vereinbarung für das gerichtliche Verfahren No win, less fee-vereinbarung für das gerichtliche Verfahren unter Berücksichtigung der Möglichkeit von Kostenerstattungsansprüchen Außergerichtliche quota litis-vereinbarung Schmerzensgeld No win, less fee-vereinbarung bei Zugrundelegung einer Erfolgswahrscheinlichkeit von 50 % No win, less fee-vereinbarung bei Zugrundelegung einer Erfolgswahrscheinlichkeit von 50 % Ermäßigung der Gebühren auf 1/3 der gesetzlichen Vergütung im Misserfolgsfall No win, no fee-vereinbarung bei Zugrundelegung einer außergerichtlich No win, no fee-vereinbarung bei Zugrundelegung einer Erfolgswahrscheinlichkeit von 25 % gerichtlich und außergerichtlich No win, no fee-vereinbarung Grundform mit Regelung für den Fall der vorzeitigen Kündigung der Vereinbarung (zb positiver Bauvorbescheid für die Bebauung eines Grundstücks mit einem Einfamilienwohnhaus) Quota-litis-Vereinbarung außergerichtlich und gerichtlich Quota-litis-Vereinbarung Grundform mit Regelung für den Fall der vorzeitigen Kündigung der Vereinbarung (zb außergerichtliche Geltendmachung eines Schmerzensgeldanspruchs) No win, no fee-vereinbarung Grundform mit Klausel Mitwirkungspflichten des Mandanten (zb positiver Bauvorbescheid für die Bebauung eines Grundstücks mit einem Einfamilienwohnhaus)

4 13. Quota-litis-Vereinbarung Grundform mit Klausel Mitwirkungspflichten des Mandanten (zb außergerichtliche Geltendmachung von Schmerzensgeld) Außergerichtliche quota-litis-vereinbarung mit Absicherung des Vergütungsanspruchs des Rechtsanwalts No win, no fee-vereinbarung bei Zugrundelegung einer außergerichtlich Zahlungsforderung No win, no fee-vereinbarung bei Zugrundelegung einer außergerichtlich Zahlungsforderung mit Absicherung des Vergütungsanspruchs des Rechtsanwalts II. Vereinbarung von Erfolgshonorar nach Rechtsgebieten Grundmuster einer Erfolgshonorarvereinbarung Verwaltungsrecht; Normenkontrollverfahren Verwaltungsrecht; Erhaltung der kassenärztlichen Zulassung Verwaltungsrecht; Befreiung von der Stellplatzpflicht Steuerrecht, Anfechtung eines Steuerbescheids Arbeitsrecht, Betriebsstilllegung Arbeitsrecht, Kündigungsschutz Sozialrecht, Unfallrente Sozialrecht, Regress der Kassenärztlichen Vereinigung Familienrecht, Scheidung Familienrecht, Güterrecht Familienrecht, Kindschaftsrecht Strafrecht, Verfahrenseinstellung gem. 170 Abs. 2 StPO Strafrecht, Freispruch, Straffreierklärung Strafrecht, Strafbefehl Strafrecht, Fahrerlaubnis Strafrecht, Beamtenrechtliche Folgen Strafrecht, Einziehung Insolvenzrecht, Anfechtungsabwehr Versicherungsrecht, Lebensversicherung Versicherungsrecht, Reiseversicherung Medizinrecht, Arzthaftungsrecht Medizinrecht, Arztstrafrecht Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Kündigung Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Mietzins Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Minderungs-/ Schadenersatzansprüche

5 27. Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Entzug des Wohnungseigentums Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Anfechtung eines Beschlusses der Wohnungseigentümer Verkehrsrecht, Schmerzensgeldregelung Verkehrsrecht, Strafrecht Bau- und Architektenrecht, Bauträgervertrag Bau- und Architektenrecht, Baugenehmigungsverfahren Bau- und Architektenrecht, Bauträgervertrag Erbrecht, Erbansprüche Erbrecht, Pflichtteilsansprüche Erbrecht, Suche nach Nachlasswerten Erbrecht, Erbvertrag Erbrecht, Klärung von Unklarheiten Transport- und Speditionsrecht, Gefahrguttransport Gewerblicher Rechtsschutz, Patentverletzung Handels- und Gesellschaftsrecht, Handelskauf Handels- und Gesellschaftsrecht, Verkauf einer Firma Handels- und Gesellschaftsrecht, Namensrecht Urheber- und Medienrecht, Plagiatvorwurf Informationstechnologierecht, Domain-Name Bank- und Kapitalmarktrecht, Rückabwicklungsansprüche aus Darlehensvertrag Bank- und Kapitalmarktrecht, Haftung Bank- und Kapitalmarktrecht, Bürgschaft Sonderfragen der Vertragsgestaltung bei erfolgsbasierten Vergütungsvereinbarungen I. Kündigung des Mandats vor Erfolgseintritt II. Mitwirkung des Mandanten III. Sicherung des Vergütungsanspruchs des Rechtsanwalts IV. Berücksichtigung prozessualer Kostenerstattungsansprüche bei der erfolgsbasierten Vergütungsvereinbarung Stichwortverzeichnis