Anwaltliche Berufsordnung: BerufsO

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1 Anwaltliche Berufsordnung: BerufsO Kommentar mit Berufsrechts- und Werbe-ABC von Dr. Wolfgang Hartung, Dr. Heike Lörcher, Dr. Jörg Nerlich, Dr. Volker Römermann, Hartmut Scharmer 3. Auflage Anwaltliche Berufsordnung: BerufsO Hartung / Lörcher / Nerlich / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Berufsrecht Rechtsanwälte Verlag C.H. Beck München 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Erstversand Ktlinksinnen Ktrechtsinnen Inhaltsverzeichnis K Inhaltsverzeichnis 1. Berufsordnung Einführung (Hartung)... 1 Erster Teil. Freiheit der Berufsausübung 1 Freiheit der Advokatur (Hartung) Zweiter Teil. Pflichten bei der Berufsausübung Erster Abschnitt. Allgemeine Berufs- und Grundpflichten 2 Verschwiegenheit (Hartung) Widerstreitende Interessen, Versagung der Berufstätigkeit (Hartung) Fremdgelder und andere Vermögenswerte (Nerlich) Kanzlei (Hartung) Zweiter Abschnitt. Besondere Berufspflichten im Zusammenhang mit der Werbung Vorbemerkung 6: Werbung und anwaltliches Berufsrecht (Römermann) Werbung (Römermann) Benennung von Teilbereichen der Berufstätigkeit (Römermann) a Mediator (Römermann) Kundgabe beruflicher Zusammenarbeit (Römermann) Kurzbezeichnungen (Römermann) Briefbögen (Römermann) Dritter Abschnitt. Besondere Berufspflichten bei der Annahme, Wahrnehmung und Beendigung des Mandats 11 Unterrichtung des Mandanten (Scharmer) Umgehung des Gegenanwalts (Hartung) Versäumnisurteil (Nerlich) Zustellungen (Scharmer) Mandatswechsel (Scharmer) Prozesskostenhilfe und Beratungshilfe (Hartung) Zurückbehaltung von Handakten (Nerlich) Vermittelnde, schlichtende oder mediative Tätigkeit (Scharmer) Vierter Abschnitt. Besondere Berufspflichten gegenüber Gerichten und Behörden 19 Akteneinsicht (Scharmer) Berufstracht (Scharmer) Fünfter Abschnitt. Besondere Berufspflichten bei Vereinbarung und Abrechnung von Gebühren 21 Honorarvereinbarung (Nerlich) Gebühren- und Honorarteilung (Nerlich) Abrechnungsverhalten (Nerlich) XI

3 Erstversand, Inhaltsverzeichnis Sechster Abschnitt. Besondere KBerufspflichten gegenüber der Rechtsanwaltskammer, deren Mitgliedern und gegenüber Mitarbeitern 24 Pflichten gegenüber der Rechtsanwaltskammer (Scharmer) Beanstandungen gegenüber Kollegen (Scharmer) Beschäftigung von Rechtsanwälten und anderen Mitarbeitern (Nerlich) Beteiligung Dritter (Römermann) Anhang 27: Praxisverkauf (Römermann) Ausbildungsverhältnisse (Scharmer) Siebter Abschnitt. Besondere Berufspflichten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr 29 Berufsordnung und CCBE-Berufsregeln (Lörcher) Achter Abschnitt. Besondere Berufspflichten bei beruflicher Zusammenarbeit 30 Zusammenarbeit mit Angehörigen anderer Berufe (Römermann) Sternsozietät (Römermann) Beendigung einer beruflichen Zusammenarbeit (Römermann) Geltung der Berufsordnung bei beruflicher Zusammenarbeit (Römermann) Neunter Abschnitt. Anwendungsbereich Vorbemerkung 34: Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit (Lörcher) Weitere Mitglieder der Rechtsanwaltskammer (Lörcher) Dritter Teil. Schlussbestimmungen 35 In-Kraft-Treten und Ausfertigung (Hartung) XII 2. Fachanwaltsordnung Einführung (Scharmer) Erster Teil. Fachanwaltschaft (Scharmer) Erster Abschnitt. Fachgebiete 1 Zugelassene Fachanwaltsbezeichnungen Zweiter Abschnitt. Voraussetzungen für die Verleihung 2 Besondere Kenntnisse und Erfahrungen Anforderungen an die anwaltliche Tätigkeit Erwerb der besonderen theoretischen Kenntnisse a Schriftliche Leistungskontrollen Erwerb der besonderen praktischen Erfahrungen Nachweise durch Unterlagen a. F. Fachgespräch (in der bis zum geltenden Fassung) Fachgespräch (in der ab 1. Januar 2003 geltenden Fassung)

4 KInhaltsverzeichnis 8 Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Verwaltungsrecht Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Steuerrecht Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Arbeitsrecht Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Sozialrecht Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Familienrecht Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Strafrecht Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Insolvenzrecht a Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Versicherungsrecht b Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Medizinrecht c Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Miet- und Wohnungseigentumsrecht d Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Verkehrsrecht e Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Bau- und Architektenrecht f Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Erbrecht g Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Transport- und Speditionsrecht h Nachzuweisende besondere Kenntnisse im gewerblichen Rechtsschutz i Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Handels- und Gesellschaftsrecht j Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Urheber- und Medienrecht k Nachzuweisende besondere Kenntnisse im Informationstechnologierechtt Fortbildung Übergangsregelung Zweiter Teil. Verfahrenordnung (Scharmer) 17 Zusammensetzung der Ausschüsse Gemeinsame Ausschüsse Bestellung der Ausschussmitglieder Vorzeitiges Ausscheiden aus dem Ausschuss Entschädigung Antragstellung Mitwirkungsverbote Weiteres Verfahren Rücknahme und Widerruf 722 Dritter Teil. Schlussbestimmungen (Scharmer) 26 Inkrafttreten und Ausfertigung Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCBE) Einführung (Lörcher) Vorspruch (Lörcher) Der Rechtsanwalt in der Gesellschaft Gegenstand des Berufsrechtes Ziel und Zweck der Europäischen Berufsregeln Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Definitionen XIII

5 Inhaltsverzeichnis K 2. Allgemeine Grundsätze (Lörcher) Unabhängigkeit Vertrauen und Würde Berufsgeheimnis Achtung des Berufsrechtes anderer Anwaltschaften Unvereinbare Tätigkeiten Persönliche Werbung Interesse der Mandanten Begrenzung der Haftung des Rechtsanwalts gegenüber seinem Mandanten Das Verhalten gegenüber den Mandanten (Lörcher) Beginn und Ende des Mandats Interessenkonflikt Quota-litis-Vereinbarung Honorarabrechnung Vorschuss auf Honorar und Kosten Honorarteilung mit anderen Personen als Anwälten Prozess- und Beratungskostenhilfe Mandantengelder Berufshaftpflichtversicherung Das Verhalten gegenüber den Gerichten (Lörcher) Auf die Prozesstätigkeit anwendbares Standesrecht Wahrung der Chancengleichheit im Prozess Achtung des Gerichtes Mitteilung falscher oder irreführender Tatsachen Anwendung auf Schiedsrichter und Personen mit ähnlichen Aufgaben Das Verhalten gegenüber den Kollegen (Lörcher) Kollegialität Zusammenarbeit von Anwälten aus verschiedenen Mitgliedstaaten Korrespondenz unter Rechtsanwälten Vermittlungshonorar Umgehung des Gegenanwalts Anwaltswechsel Haftung für Honorarforderungen unter Kollegen Ausbildung junger Anwälte Streitschlichtung zwischen Kollegen aus verschiedenen Mitgliedsstaaten XIV 4. Bundesrechtsanwaltsordnung ( m) Dritter Teil. Die Rechte und Pflichten des Rechtsanwalts und die berufliche Zusammenarbeit der Rechtsanwälte Erster Abschnitt. Allgemeines Vorbemerkung 43 (Hartung) Allgemeine Berufspflicht (Hartung) a Grundpflichten des Rechtsanwalts (Hartung/Nerlich) b Werbung (Römermann) c Fachanwaltschaft (Scharmer) Mitteilung der Ablehnung eines Auftrags (Scharmer) Versagung der Berufstätigkeit (Hartung)

6 KInhaltsverzeichnis 46 Rechtsanwälte in ständigen Dienstverhältnissen (Hartung) Rechtsanwälte im öffentlichen Dienst (Hartung) Pflicht zur Übernahme der Prozessvertretung (Hartung) Pflichtverteidigung, Beistandsleistung (Lörcher) a Pflicht zur Übernahme der Beratungshilfe (Hartung) b Vergütung (Nerlich) Handakten des Rechtsanwalts (Nerlich) Vorbemerkung 51: Haftung (Römermann) Berufshaftpflichtversicherung (Römermann) a Vertragliche Begrenzung von Ersatzansprüchen (Römermann) Vertretung des Prozessbevollmächtigten (Scharmer) Bestellung eines allgemeinen Vertreters (Scharmer) Rechtshandlungen des Vertreters nach dem Tode des Rechtsanwalts (Scharmer) Bestellung eines Abwicklers der Kanzlei (Scharmer) Besondere Pflichten gegenüber dem Vorstand der Rechtsanwaltskammer (Scharmer) Zwangsgeld bei Verletzung der besonderen Pflichten (Scharmer) Einsicht in die Personalakten (Scharmer) Ausbildung von Referendaren (Scharmer) Vorbemerkung 59 a: Anwaltliches Gesellschaftsrecht (Römermann) a Berufliche Zusammenarbeit (Römermann) b Satzungskompetenz (Hartung) Zweiter Abschnitt. Rechtsanwaltsgesellschaften Vorbemerkung 59 c: Entstehungsgeschichte der Normen zur Anwalts-GmbH (Römermann) c Zulassung als Rechtsanwaltsgesellschaft; Beteiligung an beruflichen Zusammenschlüssen (Römermann) d Zulassungsvoraussetzungen (Römermann) e Gesellschafter (Römermann) f Geschäftsführung (Römermann) g Zulassungsverfahren (Römermann) h Erlöschen, Rücknahme und Widerruf der Zulassung (Römermann) i Kanzlei und Zweigniederlassung (Römermann) j Berufshaftpflichtversicherung (Römermann) k Firma (Römermann) l Vertretung vor Gerichten und Behörden (Römermann) m Mitteilungspflichten; anwendbare Vorschriften; Verschwiegenheitspflicht (Römermann) Berufsrechts- und Werbe-ABC 1137 Sachverzeichnis XV

7 K

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