Wahl zum Integrationsausschuss am 7. Februar Ergebnisse - Bewertungen

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1 Stadt Krefeld Der Oberbürgermeister Fachbereich Bürgerservice Abt. Statistik und Wahlen Wahl zum Integrationsausschuss am 7. Februar 2010 Ergebnisse - Bewertungen

2 Herausgeber: Der Oberbürgermeister Fachbereich Bürgerservice Abteilung Statistik und Wahlen Rathaus Von-der-Leyen-Platz Krefeld Telefon: (02151) Telefax: (02151) juergen.neuhausen@krefeld.de Internet: Nachdruck (auch auszugsweise) nur mit Quellenangabe gestattet

3 INHALTSVERZEICHNIS Wahl zum Integrationsausschuss am 7. Februar 2010 Seite 1. Einführung Neuerungen/Änderungen 1 2. Wahlbeteiligung Wahlbeteiligung in den Stimmbezirken Briefwahl 4 3. Wahlergebnis Wahlergebnis nach Stimmbezirken 6 Anhang Karten zur Wahlbeteilgung der Einzelbewerber/Listen mit Sitzen Karte Einteilung des Stadtgebietes in Wahllokale Tabellen - Wahlergebnis

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5 1 1. Einführung Am 7. Februar 2010 fand zum ersten Mal die Wahl zum Integrationsausschuss der Stadt Krefeld statt. Der Integrationsausschuss tritt an die Stelle des Ausländerbeirates und ist Ausfluss der im Sommer 2009 vom nordrhein-westfälischen Landtag beschlossenen Reform des 27 GO NRW. Der Integrationsausschuss der Stadt Krefeld besteht aus folgenden Mitgliedern: 10 vom Rat bestellte Vertreter, 9 in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählten Migrantenvertreter. 1.1 Neuerungen/Änderungen Gegenüber der bisherigen Ausländerbeiratswahl sind zwei wesentliche Neuerungen / Änderungen hervorzuheben: a) Briefwahl Erstmals ist die Briefwahl bei den Migrantenwahlen grundsätzlich zuzulassen. b) Ausweitung des Kreises der Wahlberechtigten Waren bisher allein Ausländer wahlberechtigt, so sind jetzt auch Deutsche wahlberechtigt, wenn die deutsche Staatsangehörigkeit frühestens fünf Jahre vor dem Wahltag erworben worden ist. Vorraussetzung für die Inanspruchnahme des Wahlrechts für diese wahlberechtigten Deutschen ist, dass diese sich bis zum 12. Tag vor der Wahl in das Wählerverzeichnis (Antrag) eintragen lassen. Eine automatische Aufnahme in das Wählerverzeichnis erfolgt hier nicht. Von dieser Möglichkeit wurde in der Stadt Krefeld, wie auch in anderen Städten, kaum Gebrauch gemacht. Nur eine Person hat einen entsprechenden Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt. Zur Wahl des Integrationsausschusses am 7. Februar 2010 waren in der Stadt Krefeld insgesamt Personen wahlberechtigt. Es standen acht Wahlvorschläge zur Wahl drei Einzelkandidaten und fünf Listen 1 Giudice, Gilbert Einzelbewerber 2 Ertürk, Mustafa Einzelbewerber 3 Khositaporn, Sutti Einzelbewerber 4 UNION-Türk ve Islam Birligi Liste 5 Internationale Krefelder Liste 6 WIR FÜR KREFELD Liste 7 EKIN Liste 8 Die Aleviten Liste

6 2 2. Wahlbeteiligung Die Wahlbeteiligung lag in der Stadt Krefeld bei 13,0 %. Gegenüber der letzten Wahl des Ausländerbeirates (2004) ist die Wahlbeteiligung damit um 1,3 %-Punkte gestiegen. Stadt Krefeld Migrationswahlen Wahlbeteiligung ,8 Wahlbeteiligung in % ,8 11,7 13, Jahr Eine differenzierte Betrachtung der Wahlbeteiligung nach verschiedenen Kategorien/Ausprägungen der Wahl der kommunalen Migrantenvertretungen zeigt die folgende Übersicht der LAGA NRW (Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen) bietet: Kategorie Durchschnittliche Wahlbeteiligung Zahl der Städte alle Städte 11,2 % 102 Städte kreisfreie Städte 10,4 % 23 Städte Städte mit Integrationsrat 11,9 % 86 Städte Städte mit Integrationsausschuss 8,5 % 16 Städte Quelle: LAGA NRW Die Wahlbeteiligung in der Stadt Krefeld lag dabei über dem Landesdurchschnitt: Städte durchschnittliche Wahlbeteiligung Wahlbeteiligung Stadt Krefeld Differenz zum Landesdurchschnitt alle Städte 11,2 % 13,0 % + 1,8 %-Punkte kreisfreie Städte 10,4 % 13,0 % + 2,6 %-Punkte Städte mit Integrationsauschuss 8,5 % 13,0 % + 4,5 %-Punkte

7 3 Auffällig in dieser Übersicht ist, dass die Wahlbeteiligung in den Kommunen mit Integrationsausschuss am niedrigsten ist und deutlich hinter der durchschnittlichen Beteiligung in den übrigen Kategorien zurückbleibt. Stellt man den aktuellen Ergebnissen allerdings die Wahlbeteiligung bei den letzten Ausländerbeiratswahlen (2004) gegenüber, so ergibt sich folgendes Bild: Städte Wahl 2010 Wahl 2004 durchschnittliche Wahlbeteiligung Differenz zum 2010/2004 alle Städte 11,2 % 11,8 % - 0,6 %-Punkte kreisfreie Städte 10,4 % 11,5 % - 1,1 %-Punkte Städte mit Integrationsrat 11,9 % 12,6 % - 0,7 %-Punkte Städte mit Integrationsausschuss 8,5 % 8,5 % +/- 0,0 %-Punkte Quelle: LAGA NRW und eigene Berechnungen 2.1 Wahlbeteiligung in den Stimmbezirken Die höchste Wahlbeteiligung hat der Stimmbezirk 11 Stahldorfschule mit 18,2 %. Die niedrigste Wahlbeteiligung weist der Stimmbezirk 3 Lutherschule (4,7 %) auf. Wahlbeteiligung in % 20,0 18,0 Stadt Krefeld Wahl zum Integrationsausschuss am 07. Februar 2010 Wahlbeteiligung nach Stimmbezirken 18,2 16,0 14,0 12,0 12,0 13,6 11,6 13,9 13,0 10,0 8,0 7,5 9,1 9,1 8,1 8,2 6,0 5,1 4,7 5,3 6,2 5,9 5,9 4,0 2,0 0, KR Stimmbezirk Oberhalb des Stadtdurchschnitts lag die Wahlbeteiligung noch in den Stimmbezirken 11 Stahldorfschule (18,2 %), 13 Realschule Oppum (13,9 %) und 9 Regenbogenschule (13,6 %).

8 4 Gegenüber 2004 ist die Wahlbeteiligung in 6 Stimmbezirken (2, 7, 8, 11, 13, und 14) gestiegen, in den beiden Stimmbezirken 7 Mariannenschule und 11 Stahldorfschule am höchsten im Stimmbezirk 7 mit 10,8 %-Punkten mehr und im Stimmbezirk 11 mit 6,3 %-Punkten mehr. Am stärksten ging die Wahlbeteiligung in den Stimmbezirken 4 Gem.-Hauptschule Prinz-Ferdinand-Straße (-7,4 %-Punkte) und im Stimmbezirk 6 Albert-Schweitzer- Schule (-6,1 %-Punkte) zurück. 2.2 Briefwahl Stadt Krefeld Wahl zum Integrationsausschuss am 07. Februar 2010 Stimmen in % Stimmbezirk Wahlbeteiligung Giudice Ertürk Khositaporn UNION IKr WIR EKIN Aleviten Gesamtergebnisse 12,96 2,04 12,25 0,81 64,36 5,55 10,33 1,33 3,33 Ergebnisse ohne Briefwahl Briefwahl- wahlergebnisse 9,17 2,41 2,83 1,05 68,38 5,72 13,16 1,89 4,56 1,13 34,84 0,25 54,72 5,16 3,52-0,38 Von insgesamt Wählern haben 796 Wähler ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Das Entspricht einer Briefwahlquote von 29,2 %. Die Briefwahlquote liegt dabei deutlich höher als bei anderen Wahlen (ca %). Das in Krefeld erstmalige Angebot der Briefwahl bei Wahlen zur Migrantenvertretung ist dementsprechend positiv aufgenommen worden. Auffällig ist allerdings, dass das Briefwahlangebot von den Wählern der einzelnen Wahlvorschläge sehr unterschiedlich in Anspruch genommen worden ist. Besonders hohe Briefwählerzahlen weisen die Wahlvorschläge Ertürk und UNION auf. 3. Wahlergebnis Eindeutiger Sieger des Integrationsausschusses ist die Liste UNION-Türk ve Islam Birligi mit einem Stimmenanteil von 64,4 %. Der Einzelbewerber Mustafa Ertürk erhielt 12,3 % der Stimmen, die Liste WIR FÜR KREFELD 10,3 % und die Liste Internationale Krefelder 5,6 %.

9 5 Wahlbeteiligung in % Stadt Krefeld Wahl zum Integrationsausschuss 2010 Gesamtergebnis W ahlbeteiligung: 12,96 % Giudice Ertürk Khositap. UNION Ikr WIR EKIN Aleviten 55 2,04 % ,25 % 22 0,81 % ,36 % 150 5,55 % ,33 % 36 1,33 % 90 3,33 % Wahlvorschläge Von den acht Wahlvorschlägen sind vier im Integrationsausschuss vertreten. Aufgrund des Wahlergebnisses ergibt sich folgende Sitzverteilung: Stadt Krefeld Wahl zum Integrationsausschuss am 07.Februar 2010 Sitzverteilung Ertürk UNION 1 WIR IKr

10 Wahlergebnis nach Stimmbezirken In 14 der 16 Stimmbezirke konnte die LISTE UNION-Türk ve Islam Birligi die höchsten Stimmenanteile erzielen. In 11 Stimmbezirken erhielt sie die absolute Mehrheit, dabei in 4 Stimmbezirken mit einem Stimmenanteil von mehr als 80 %. Die Liste WIR FÜR KREFELD liegt in 2 Stimmbezirken vorn. Auffällig ist, dass in den Stimmbezirken mit der höchsten Wahlbeteiligung die LISTE UNION-Türk ve Islam Birligi ihre besten Wahlergebnisse (75 % und mehr) erzielt. In allen Stimmbezirken mit einer Wahlbeteiligung von 10 % und mehr kann die Liste UNION-Türk ve Islam Birligi die absolute Mehrheit der Stimmen erzielen. Integrationsausschuss 2010 Stimmen in % Stimmbezirk Wahlbeteiligung Khositaporn Giudice Ertürk UNION IKr WIR EKIN Aleviten 1 5,14 7,14 4,29 5,71 47,14 10,00 22,86-2,86 2 7,46 3,95 2,26 0,56 57,06 9,04 13,56 1,13 12,43 3 4,66 3,53 2,35 2,35 38,82 14,12 32,94-5,88 4 9,13 2,46 3,28 1,64 64,75 4,10 16,39 4,10 3,28 5 5,33 4,62 7,69 1,54 41,54 7,69 23,08 10,77 3,08 6 9,10 0,93 3,74 54,21 4,67 19,63 2,80 14,02 7 6,16-5,56 2,78 41,67-41,67-8, ,97 2,01 2,01 1,34 84,56 2,68 6,04 0,67 0, ,63-3,64 0,91 79,55 3,18 7,27 2,73 2, ,58-0,66 82,89 2,63 5,92 0,66 7, ,16 0,79 1,18 0,39 87,40 1,57 5,12 2,76 0, ,91 5,56 1,85 3,70 22,22 12,96 35,19 3,70 14, ,85 1,60 3,19-85,64 3,72 5,32 0, ,89 3,45 3,45-37,93 18,97 29,31-6, ,13 8,99 4,49 2,25 57,30 6,74 17,98-2, ,20 3,70 2,47-77,78 11,11 3,70 1, ) - 1,13 34,84 0,25 54,72 5,16 3,52-0,38 Gesamt 12,96 2,04 12,25 0,81 64,36 5,55 10,33 1,33 3,33 1) Briefwahl

11 Anhang

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13 Wahl zum Integrationsausschuss am 7. Februar 2010 Höchster Stimmenanteil im Stimmbezirk Stimmbezirk Wahllokal 1 Gem. Grundschule Bonhoefferstr Stadthaus Konrad-Adenauer-Platz Lutherschule Felbelstraße 24/28 4 Gem. Hauptschule Prinz-Ferdinand-Straße Rathaus Krefeld Von-der-Leyen-Platz 1 Albert-Schweitzer-Schule Lewerentzstraße Mariannenschule Mariannenstraße 29 8 Gebrüder-Grimm-Schule Freiligrathstraße 47 9 Regenbogenschule Gladbacher Straße Don-Bosco-Schule Feldstraße 45 höchster Stimmenanteil im Stimmbezirk 11 Stahldorfschule Vulkanstraße 264 UNION WIR Union und WIR * Gem. Hauptschule Hafelsstraße 41 Realschule Oppum Schmiedestraße 98 Rathaus Bockum Uerdinger Straße Rathaus Uerdingen Am Marktplatz 1 16 Gymnasium am Stadtpark Uerdingen Nikolaus-Groß-Straße 31 * im Wahllokal 7 sind die Stimmenanteile von den Listen UNION UND WIR gleich hoch

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18 Stimm- W ahllokal Stadtratsbezirk wahlbezirk 1 Gem. Grundschule 17, 39, 41 Bonhoefferstraße 16 2 Stadthaus 13, 15, 27 Konrad-Adena uer-p latz Lutherschule 24, 25 Felbelstraße 24/28 4 Gem. Hauptschule 23 Prinz-Ferdinand-Straße Rathaus Krefeld 21 Von-der-Leyen-Platz 1 6 Albert-Schweitzer-Schule 20 Lewerentzstraße 136 westl. Teil 7 Mariannenschule 20 Mariannenstraße 29 östl. Teil 8 Gebrüder-Grim m-schule 22 Freiligrathstraße 47 9 Regenbogenschule 16 Gladbacher Straße Don-Bosco-Schule 18 Feldstraße Stahldorfschule 11, 12 Vulkanstraße Gem. Hauptschule 14, 19, 36 Hafelsstraße Realschule Oppum 30, 32 Schmiedestraße Rathaus Bockum 26, 28, 29, Uerdinger Straße Rathaus Uerdingen 34, 37 Am Marktplatz 1 16 Gymnasium am 31, 35 Stadtpark Uerdingen Nikolaus-Groß-Straße 31

19 Integrationsausschuss 2010 Amtliches Endergebnis nach Listen / Einzelbewerber Stimmen absolut Stadt Krefeld Stimmbezirk Wahlberechtigte Wähler Brief- Wahlbewähler teiligung ungültige Stimmen gültige Stimmen Giudice Khosita- Ertürk UNION IKr WIR EKIN porn Aleviten , , , , , , , , , , , , , , , , ) Gesamt , ) Briefwahl

20 Integrationsausschuss 2010 Amtliches Endergebnis nach Listen / Einzelbewerber Stimmen in % Stadt Krefeld Stimmbezirk Wahlbeteiligung Giudice Ertürk Khositaporn UNION IKr WIR EKIN Aleviten 1 5,14 7,14 4,29 5,71 47,14 10,00 22,86-2,86 2 7,46 3,95 2,26 0,56 57,06 9,04 13,56 1,13 12,43 3 4,66 3,53 2,35 2,35 38,82 14,12 32,94-5,88 4 9,13 2,46 3,28 1,64 64,75 4,10 16,39 4,10 3,28 5 5,33 4,62 7,69 1,54 41,54 7,69 23,08 10,77 3,08 6 9,10 0,93 3,74 54,21 4,67 19,63 2,80 14,02 7 6,16-5,56 2,78 41,67-41,67-8, ,97 2,01 2,01 1,34 84,56 2,68 6,04 0,67 0, ,63-3,64 0,91 79,55 3,18 7,27 2,73 2, ,58-0,66 82,89 2,63 5,92 0,66 7, ,16 0,79 1,18 0,39 87,40 1,57 5,12 2,76 0, ,91 5,56 1,85 3,70 22,22 12,96 35,19 3,70 14, ,85 1,60 3,19-85,64 3,72 5,32 0, ,89 3,45 3,45-37,93 18,97 29,31-6, ,13 8,99 4,49 2,25 57,30 6,74 17,98-2, ,20 3,70 2,47-77,78 11,11 3,70 1, ) - 1,13 34,84 0,25 54,72 5,16 3,52-0,38 Gesamt 12,96 2,04 12,25 0,81 64,36 5,55 10,33 1,33 3,33 1) Briefwahl

21 Wahl des Integrationsausschusses am 07. Februar 2010 Einteilung des Wahlgebietes Stimmbezirk Wahllokal Stadtratswahlbezirk 1 Gem. Grundschule 17, 39, 41 Bonhoefferstraße 16 2 Stadthaus 13, 15, 27 Konrad-Adenauer-Platz 17 3 Lutherschule 24, 25 Felbelstraße Gem. Hauptschule 23 Prinz-Ferdinand-Straße Rathaus Krefeld 21 Von-der-Leyen-Platz 1 6 Albert-Schweitzer-Schule 20 Lewerentzstraße 136 westl. Teil 7 Mariannenschule 20 Mariannenstraße 29 östl. Teil 8 Gebrüder-Grimm-Schule 22 Freiligrathstraße Regenbogenschule 16 Gladbacher Straße Fabrik Heeder /BS Süd 18 Virchowstraße Stahldorfschule 11, 12 Vulkanstraße Gem. Hauptschule 14, 19, 36 Hafelsstraße Realschule Oppum 30, 32 Schmiedestraße Rathaus Bockum 26, 28, 29 Uerdinger Straße Rathaus Uerdingen 34, 37 Am Marktplatz 1 16 Gymnasium am 31, 35 Stadtpark Uerdingen Nikolaus-Groß-Straße 31