Etage 15. Von Smart Contracts bis ICO Technische Umsetzung und rechtliche Einordnung. Dr. Moritz Indenhuck Dr. Miguel Vaz
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2 Etage 15 Von Smart Contracts bis ICO Technische Umsetzung und rechtliche Einordnung Dr. Moritz Indenhuck Dr. Miguel Vaz
3 Beim Einsatz von Blockchains stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen Rechtliche Fragen Schutzfähigkeit? Rechtliche Einordnung von Smart Contracts? Konflikt mit dem Datenschutz Regulatorische Vorgaben? Blockchain Patente, Urheberrechts-schutz Open Source Smart Contract Vertrag Verbraucherschutzrechtliche Vorgaben Personenbezug von Daten? Wer ist Verantwortlicher i.s.d. Datenschutzrechts Erforderlichkeit von physischen Urkunden? Wer ist Adressat? Tokens = Finanzinstrumente? IP-Strategie Notwendigkeit von Reverse Transactions? Löschungsanspruch in der Blockchain Notwendigkeit eines Prospekts 3
4 Agenda Blockchain Smart Contracts Token Zivilrechtliche Einordnung 4
5 Blockchain 5
6 Sämtliche Transaktionen werden in einem dezentralen Register dokumentiert Transaktionen Dezentrales Register [...] [...] [...] [...] [...]
7 Beispiel: Spenden
8 Beispiel: Pizza
9 Smart Contracts 9
10 Smart Contracts ermöglichen die Dokumentation und Abwicklung von Verträgen Vertrag Ich möchte Dir EUR 100 für einen Monat leihen. OK Smart Contract Dokumentation Vertrag wird softwaregestützt geschlossen und ist im Programm hinterlegt Abwicklung Programm löst Auszahlung aus. Nach einem Monat erfolgt die automatische Rückzahlung. 10
11 Vollständige Dokumentation der Rechteverteilung ermöglicht selbstvollziehende Rechtsausübung Selbstvollziehende Rechtsausübung A z.b.: Übertragung von Lizenzen Ausübung von Stimmrechten Verwertung von Sicherheiten B Vollständige Dokumentation der Rechteverteilung Smart Contract Prüfung: Verfügt A über die entsprechende Rechtsposition? Ausführung: Geänderte Rechteverteilung wird im Register vermerkt (z.b. B als neuer Inhaber der Lizenz). Neuer Zustand bildet neue Rechtswirklichkeit ab. liefert notwendige Informationen Eintragung
12 Smart Contracts werden typischerweise drei Eigenschaften zugeschrieben Eigenschaften Smart Contract Smart? Contract? Blockchain? Keine Wertung, nur Bedingung Unterscheide Vertrag und Programm Smart Contracts funktionieren auch ohne Blockchain 12
13 Anwendungsbeispiele für Smart Contracts Anwendungsbeispiel Katastrophen-Swap DAO Smart Mortgages Brooklyn Microgrid Funktion Risikotransfer im Versicherungswesen Dezentral organisiertes Investitionsvermögen Kreditsicherung Transaktions- und Energieliefersystem 13
14 Token 14
15 Token bilden Vermögenswerte/Befugnisse auf der Blockchain ab Token Darstellung einer bestimmten Zuordnung im Code Vermögenswerte/ Befugnisse Coupon der für eine Bestimmte Leistung (Produkt oder Dienstleistung) eingetauscht werden kann. Stimmrechte in digitalen Unternehmen. Gewinnbeteiligung Blockchain Ermöglicht Ausübung von Befugnissen. Es bedarf keiner Zentralen Plattform (Bank/Handelsplatz) für die Prüfung der Berechtigung. Vollständige Transaktionshistorie. Vermögenswerte/Recht sstellung können frei übertragen werden.
16 Zivilrechtliche Einordnung 16
17 Zivilrechtliche Grundannahmen verlangen Unterscheidung von Smart Contract und Vertrag Zivilrechtliche Grundannahmen Vertrag Smart Contract Maßgeblich ist der wahre Parteiwille Inhalt wird durch Auslegung ermittelt I.d.R. nur unvollkommene Wiedergabe Generalklauseln Einzelfallgerechtigkeit durch Wertungskorrekturen Nicht jeder Fall kann im Code abgebildet werden Letztentscheidung durch Gerichte Externer Lösungsmechanismus Keine entsprechende Schnittstelle Irrtumsanfechtung Führt zur Nichtigkeit Programm läuft weiter 17
18 Auseinanderfallen von Smart Contract und Vertrag erfordert Anpassungsmechanismus Vertrag Im Rahmen der zivilrechtlichen Bewertung stets vorrangig Smart Contract Kann aus zivilrechtlicher Sicht falsch sein Anpassungsmechanismus? Zustand im Code muss an vertraglich vorgesehenen Zustand angepasst werden (können) Etwa durch Reverse Transactions 18
19 Geschäftsabwicklung über Smart Contracts kann sich unter drei Voraussetzungen anbieten Voraussetzung Beispiele Geschäftsabwicklung über Smart Contracts? keine unbestimmten Rechtsbegriffe digitale Überprüfung (VSS) und Abwicklung (RF) möglich wenig anfällig für Leistungsstörungen angem. Frist/grob unverhältnismäßig Credit Default Swap (+) / Kreditsicherung (-) Credit Default Swap (+) / Grundstückskauf (-) 19
20 Kontakt 20
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