Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Nationalparkkuratoriums Dithmarschen am 20. September 2007 im Kreishaus in Heide

Transkript

1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Nationalparkkuratoriums Dithmarschen am 20. September 2007 im Kreishaus in Heide Beginn: 14:30 Uhr Ende: 16:30 Uhr Anwesend waren: I. die Kuratoriumsmitglieder: 1.) Herr Nottelmann stellvertr. Vorsitzender 2.) Herr Polk, Friedrichskoog 3.) Herr Malerius, Brunsbüttel 4.) Herr Waller, Burg/Dithmarschen 5.) Herr Denker, Nordhastedt 6.) Frau Siebert, Büsum 7.) Herr Busche, Heide 8.) Frau Siem, Heide 9.) Herr Hermann Schultz, Neumünster 10.) Herr Thomsen, Friedrichskoog 11.) Herr Johann, Büsum 12.) Herr Maaßen, Nordermeldorf 13.) Herr Boie, Nordermeldorf 14.) Herr Nielsen, St. Michaelisdonn 15.) Herr Rieger, Meldorf 16.) Frau Postel, Wesselburenerkoog II. als stimmberechtigte Vertreter für nicht anwesende Mitglieder 1.) Herr Spreu, Büsum 2.) Herr Bußmann, Wingst 3.) Herr Bährs, Neufelderkoog III. als nicht stimmberechtigte Vertreter für anwesende Mitglieder Herr Nicolay, Hedwigenkoog IV. vom Nationalparkamt/von der NationalparkService ggmbh Herr Dr. Hansen Herr Dr. Koßmagk-Stephan Herr Dr. Meurs V. Gäste

2 1.) Herr Dr. Schuhbauer, RWE Dea AG Hamburg 2.) Frau Szczesinski, IWSS 2

3 3 Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung für die Sitzung am TOP 3: Feststellung der Niederschrift über die Sitzung am TOP 4: Anmeldung des deutsch-niederländischen Schutzgebiets Wattenmeer als Welterbestätte - Beratung und Beschlussfassung TOP 5: Vorstellung der Internationalen Wattenmeerschule - Bericht Frau Anja Szczesinski, IWSS TOP 6: Nationalparkzentrum Multimar Wattforum - Sachstand 3. Bauabschnitt, Dr. Gerd Meurs, NPS GmbH TOP 7: Verschiedenes TOP 8: Termine

4 4 TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der stellvertretende Vorsitzende des Nationalparkkuratoriums Dithmarschen, Herr Rolf Nottelmann, begrüßt die Anwesenden zur heutigen Sitzung des Nationalparkkuratoriums. Die ordnungsgemäße Ladung zur heutigen Sitzung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Herr Nottelmann begrüßt insbesondere Frau Anja Szczesinski, sie wird zum TOP 5 Internationale Wattenmeerschule vortragen. TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung für die Sitzung am Die Tagesordnung für die Sitzung am wird einstimmig genehmigt. TOP 3: Feststellung der Niederschrift über die Sitzung am Die Niederschrift über die Sitzung am wird einstimmig genehmigt. TOP 4: Anmeldung des deutsch-niederländischen Schutzgebiets Wattenmeer als Welterbestätte - Beratung und Beschlussfassung Herr Dr. Koßmagk-Stephan führt zunächst in die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt ein. Die Übersetzung des Nominierungstextes war mit Schreiben vom versendet worden. Mit der Einladung zur Sitzung wurden die Änderungswünsche aus der Arbeitsgruppe in Nordfriesland zur Information verschickt. Die Änderungswünsche aus der Arbeitsgruppe in Dithmarschen wurden mit Schreiben vom nachgereicht, da die AG erst am tagen konnte. Herr Dr. Koßmagk-Stephan verweist ebenfalls auf den positiven Beschluss des Kuratoriums vom Dieser lag ebenfalls der Einladung bei. Herr Dr. Koßmagk-Stephan informiert über die noch ausstehenden weiteren Beratungstermine zum Welterbe. Der Kreistag Nordfriesland wird am 21.09, beschließen. Es sei sehr wahrscheinlich, dass dort positiv votiert wird. Das Kuratorium NF wird

5 5 am beraten. Der Umweltausschuss und der Kreistag Dithmarschen werden ebenfalls am beraten und beschließen. Zusätzlich zu den versendeten Materialien liegen zwei weitere Stellungnahmen vor. Die Landesvereinigung der Erzeugerorganisation für Nordseekrabben und Küstenfischer an der schleswig-holsteinischen Westküste e. V. hat am eine Stellungnahme an die Geschäftsführung per eingereicht. Diese ist in Kopie als Tischvorlage verteilt worden. Herr Polk (RWE-Dea) hat unmittelbar vor Sitzungsbeginn eine Stellungnahme des Wirtschaftsverbandes der Erdöl- und Erdgasgewinnung e.v. übergeben. Diese ist ursprünglich an das niedersächsische Umweltministerium gerichtet und wurde im Nachgang zur Sitzung am ebenfalls an das MLUR Schleswig-Holstein geschickt. Herr Nottelmann dankt den Arbeitsgruppenmitgliedern (Herr Malerius, Herr Denker, Herr Karstens (Umweltausschuss des Kreises), Frau Knoke (MLUR), Frau Diederichs (NPA) herzlich für ihre Arbeit und bittet Herrn Malerius um Einführung in die Unterlage zu den Änderungswünschen. Unter anderem erläutert Herr Malerius auch den Sinn der Vereinbarung, die zwischen dem Land und den Kreisen abgeschlossen werden soll. In dieser Vereinbarung werden die im Jahr 2001 beschlossenen Eckpunkte für die Anmeldung aufgegriffen. Auf Nachfrage, ob aus dem Kuratorium weiterer Klärungsbedarf zu Einzelheiten des Nominierungstextes bestehen, gibt es Kommentare von Herrn Spreu zu eingeschleppten Arten, Daten zur Satelliten-Telemetrie der Ölüberwachung und einer missverständlichen Formulierung zum polizeilichen Vollzug. Herr Bährs hat Erläuterungsbedarf zum Thema Beweidung. Herr Malerius stellt dazu die geänderten Texte vor, die nach intensiver Diskussion in der Arbeitsgruppe entstanden sind. Diese spiegeln die geltende Rechtslage wider. Herr Dr. Hansen greift das Thema ebenfalls auf und stellt klar, dass gemeinsam mit den Schafhaltern und dem ALR Husum ein einvernehmliches Positionspapier formuliert wurde. Dieses wird diesem Protokoll angehängt.

6 6 Im Zusammenhang mit den beiden kurzfristig eingereichten Stellungnahmen wird vom Vorsitzenden, dem Nationalparkamt und aus dem Kuratorium sehr deutliche Kritik an der Vorgehensweise der beiden Organisationen geübt. In der Diskussion weist Herr Dr. Hansen darauf hin, dass in dem vorliegenden Nominierungstext die Ausführungen zur Ölförderung dem Nationalparkgesetz entsprechen und dass in der Diskussion über die Novellierung des NPG in 1999 ganz besonders im Kuratorium Dithmarschen und den Kreisgremien die jetzige Formulierung des NPG eingebracht wurde, die die Ölförderung ausschließlich auf die Mittelplate A beschränkt. Die Sitzung wird kurz unterbrochen. Der Vorsitzende, die Geschäftsführung und die Arbeitsgruppenmitglieder beraten über die weitere Vorgehensweise. Aufgrund der besonderen Bedeutung der neuen Stellungnahmen schlägt der Vorsitzende nach Fortsetzung der Sitzung vor, die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 4 auf eine außerordentlichen Sitzung am um 14:00 zu vertagen. Diesem Vorschlag stimmt das Kuratorium einstimmig zu. Die Arbeitsgruppe wird gebeten, kurzfristig (am ) zu tagen und die Stellungnahmen mit den Vertretern der jeweiligen Organisationen zu diskutieren. Der o. a. Vereinbarungsentwurf wird mit der Einladung verschickt. TOP 5: Vorstellung der Internationalen Wattenmeerschule - Bericht Frau Anja Szczesinski, IWSS Frau Anja Szczesinski vom IWSS stellt die Internationale Wattenmeerschule anhand einer Power-Point-Präsentation vor, die als Anlage 1 dieser Niederschrift beigefügt ist. Alle Beteiligten sind einvernehmlich der Auffassung, dass das Projekt Internationale Wattenmeerschule ein hervorragendes Projekt in Sachen Bildung darstellt.

7 7 TOP 6: Nationalparkzentrum Multimar Wattforum - Sachstand 3. Bauabschnitt, Dr. Gerd Meurs, NPS GmbH Herr Dr. Meurs stellt den Sachstand des 3. Bauabschnittes des Nationalparkzentrums Multimar Wattforum anhand einer Power-Point-Präsentation vor, der der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt ist. Herr Dr. Hansen ergänzt den Vortrag von Herrn Dr. Meurs um folgende Fakten: An der Westküste werden 2 Millionen Übernachtungsgäste und 18 Millionen Übernachtungstage und 14 Millionen Tagesgäste gezählt. 1,1 Millionen Besucher nutzen heute Nationalpark-bezogene Angebote (Nationalpark-Infozentren, kompetente personelle Betreuung durch Ranger, Naturschutzverbände oder Nationalpark-Partner). Es ist eine stolze Zahl. TOP 7: Verschiedenes Keine Themen TOP 8: Termine: AG-Sitzung am Außerordentliche Kuratoriumssitzung am um Uhr Herr Nottelmann schließt die Sitzung des Nationalparkkuratoriums Dithmarschen um Uhr mit Dank an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer. gez. Rolf Nottelmann stellvertretender Vorsitzender des Nationalparkkuratoriums Dithmarschen Dr. Detlef Hansen Landesamt für den Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer Protokollführer

8 8