Die Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt Erfahrungen und Perspektiven -

Transkript

1 Niedersächsische Naturschutztage 2013 Gemeinsam für eine niedersächsische Naturschutzstrategie Schneverdingen, Die Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt Erfahrungen und Perspektiven - Dr. Kilian Delbrück, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

2 Die Entstehung der Strategie Übereinkommen über die biologische Vielfalt CBD (1992) Deutsche Nationale Nachhaltigkeitsstrategie Wegweiser Nachhaltigkeit (2005) Erarbeitungsphase , unterbrochen durch Neuwahlen 2005 Wilhelmshöher Gespräche (7 Veranstaltungen ab 12/2004 bis 09/2005) breite Beteiligung im Rahmen der Anhörung im Sommer 2007 Ressortabstimmung in 2 Stufen Verabschiedung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt am 07. November 2007

3 Gene Lebensräume Arten Exkurs: Biologische Vielfalt und Natur Biologische Vielfalt ist die Vielfalt der Arten, die Vielfalt der Lebensräume und die genetische Vielfalt innerhalb der Arten Biologische Vielfalt ist auch Vielfalt der Natur Biologische Vielfalt ist Natur?? Menschen lieben Natur und Vielfalt der Natur bedeutet auch Vielfalt von Landschaften daraus entsteht Heimat es geht um Emotion und Kommunikation Eine vielfältige Natur produziert Leistungen für den Menschen es geht um Ratio und Zahlen Der Verlust der biologischen Vielfalt geht weiter - aber es gibt auch Erfolge

4 Grundansatz der Strategie Die Umsetzung der Ziele und Maßnahmen der Strategie ist nicht erzwingbar, sondern sie hängt in hohem Maße davon ab, dass die verschiedenen Akteure von der Dringlichkeit überzeugt werden, die Ziele zu erreichen und die Maßnahmen umzusetzen. Dabei kann es nicht darum gehen, sich im Kreise der ohnehin schon Engagierten den Handlungsbedarf zu bestätigen, sondern es geht vor allem darum, diejenigen zu gewinnen, die sich bisher noch nicht oder zu wenig für Natur und biologische Vielfalt engagieren. Deshalb stehen Dialog, Kommunikation und Mobilisierung von Interesse und Engagement der gesellschaftlichen Akteure bei der Strategie im Fokus.

5 NBS kennen lernen, zuhören, diskutieren National, regional, lokal - international gemeinsam Ideen entwickeln, am Ball bleiben arbeiten, Netzwerk bilden, Vorschläge machen

6 Was steht in der Strategie?

7 Was steht in der Strategie? 330 Qualitäts- und Handlungsziele, meist quantifiziert und mit Zieljahr Maßnahmen und Akteure in 16 Aktionsfeldern Schutz und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt Erfolgskontrolle: Für den schnellen Überblick: Indikatorenbericht mit Status und Trends, alle 2 Jahre berichtet Umfassender Rechenschaftsbericht alle 4 Jahre, erster Bericht April 2013

8 Was steht in der Strategie? B Ziele B 1 Schutz der biologischen Vielfalt Artenvielfalt, Lebensräume, Genetische Vielfalt Lebensräume z.b. Wälder, Küsten, Seen, Auen; Landschaften Wildnis, Kulturlandschaften, Urbane Landschaften B 2 Nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt, z.b. Naturverträgliches Wirtschaften Landwirtschaft Mobilität Naturnahe Erholung und Tourismus B 3 Umwelteinflüsse auf die biologische Vielfalt, Stoffeinträge, Klimawandel B 4 Genetische Ressourcen B 5 Gesellschaftliches Bewusstsein

9 Was steht in der Strategie? B 1.2 Lebensräume B Wälder Vision Begründungen Qualitätsziele Handlungsziele

10 Was steht in der Strategie? C Aktionsfelder, z.b. C 1 Biotopverbund und Schutzgebietsnetze C 2 Artenschutz und genetische Vielfalt C 4 Gewässerschutz und Hochwasservorsorge C 6 Land- und Forstwirtschaft C 9 Siedlung und Verkehr C 11 Biodiversität und Klimawandel C 12 Ländlicher Raum und Regionalentwicklung C 13 Naturnahe Erholung und Tourismus Zuordnung zu staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren

11 Erfolgskontrolle Umfassender Rechenschaftsbericht alle 4 Jahre, erster Bericht Anfang 2013 Für den schnellen Überblick: 19 Indikatoren mit Status und Trend, alle 2 Jahre berichtet: 2007 in der Strategie selbst 2010 Indikatorenbericht 2012 im Rechenschaftsbericht 2014 Indikatorenbericht (in Vorb.) Für den Gesellschaftsindikator: Naturbewusstseinsstudie

12 Die Umsetzung

13 Umsetzung - Bausteine Dialogprozess Bundesprogramm Biologische Vielfalt Zusammenarbeit mit Ländern und Ressorts UN-Dekade Biologische Vielfalt Kommunikation

14 Umsetzung - Der Dialogprozess Die Versammlung aller Akteure - Nationale Foren große Veranstaltung mit dem Bundesumweltminister zur Vernetzung der Akteure, ~ 1 x / Jahr Der Dialog mit Akteursgruppen - Dialogforen akteursspezifisch, prozessorientiert, bisher > 30 Foren Jugendkongress Mai 2011 Auftakt für den Dialog mit jungen Leuten, alle 3 Jahre Dialog mit den Kommunen: Vom Dialogforum zum Kommunalen Bündnis für biologische Vielfalt Dialog mit den Bundesländern - Länderforen: Länderstrategien und Nationale Strategie, 1-2 x / Jahr Dialog innerhalb der Bundesregierung: Interministerielle Arbeitsgruppe (IMA NBS), 5-6 x / Jahr

15 Umsetzung Die Nationalen Foren 1. Nationales Forum 5./ 6. Dezember 2007, Berlin Auftakt für den Umsetzungsprozess Sammeln von Anregungen und Wünschen zum Umsetzungsprozess. 2. Nationales Forum 15. Januar 2009, Frankfurt "Vom Wissen zum Handeln" - Wege und Strategien zur Stärkung des gesellschaftlichen Bewusstseins für biologische Vielfalt. 3. Nationales Forum 27. Mai 2010, Köln Auftakt des Dialogprozesses zum "Bundesprogramm Biologische Vielfalt 4. Nationales Forum November 2011, Berlin Auftakt zur UN-Dekade Biologische Vielfalt Nationales Forum - 5. März 2013, Berlin Auftakt zu Unternehmen Biologische Vielfalt 2020 einer gemeinsamen Dialog- und Aktionsplattform des BMU mit Wirtschafts- und Naturschutzverbänden

16 Umsetzung Die Dialogforen

17 Umsetzung - Jugendkongress 2011

18 Umsetzung - Unternehmen Unternehmen Biologische Vielfalt 2020 ist eine dynamische Dialog- und Aktionsplattform, bei der die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Naturschutz und die Eigeninitiative der Unternehmen im Mittelpunkt stehen. wurde vom BMU mit Unterstützung von BDI, DIHK, BMWi, `Biodiversity in Good Company, econsense, Global Nature Fund, Bundesamt für Naturschutz und Umweltbundesamt initiiert. wird außerdem unterstützt von: Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Handelsverband Deutschland (HDE), Verein für Umweltmanagement und Nachhaltigkeit in Finanzinstituten (VFU), Verband der Automobilindustrie, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Naturschutzbund Deutschland (NABU) und WWF Deutschland.

19 Umsetzung - Kommunales Bündnis für biologische Vielfalt NBS-Dialogforum Biologische Vielfalt in Kommunen Februar 2010: Auftakttreffen und Diskussion von rund 50 Stadt- und Gemeindeoberhäupter, Expert(inn)en aus kommunalen Verwaltungen, vom Deutschen Städtetag und Deutschen Städte- und Gemeindebund Deklaration Biologische Vielfalt in Kommunen : Themen: Grün- und Freiflächen im Siedlungsbereich, Artenund Biotopschutz, Nachhaltige Nutzung, Bewusstseinsbildung und Kooperation. Stand: über 200 Kommunen haben die Deklaration unterzeichnet. Kommunales Bündnis für Biodiversität: Am 1. Februar 2012 bei einem großen Kongress gegründet. Heute hat das Bündnis 92 Mitgliedskommunen

20 Umsetzung - Kommunales Bündnis für biologische Vielfalt NBS-Dialogforum Biologische Vielfalt in Kommunen Februar 2010: Auftakttreffen und Diskussion von rund 50 Stadt- und Gemeindeoberhäupter, Expert(inn)en aus kommunalen Verwaltungen, vom Deutschen Städtetag und Deutschen Städte- und Gemeindebund Deklaration Biologische Vielfalt in Kommunen : Themen: Grün- und Freiflächen im Siedlungsbereich, Artenund Biotopschutz, Nachhaltige Nutzung, Bewusstseinsbildung und Kooperation. Stand: über 200 Kommunen haben die Deklaration unterzeichnet. Kommunales Bündnis für Biodiversität: Am 1. Februar 2012 bei einem großen Kongress gegründet.

21 Die Länderforen Themen Strategien und Aktionspläne von Bund und Ländern: Austausch zum aktuellen Stand, Ansätze für koordinierte Initiativen UN-Dekade Biologische Vielfalt Schwerpunktthemen Bundesprogramm Biologische Vielfalt Entwicklung einer gemeinsamen Internetplattform von Bund und Ländern Der Wert biologischer Vielfalt: politische Kommunikation Biologischen Vielfalt und Unternehmen - Aktivitäten in Bund und Ländern Neue Ziele für die NBS: Wie geht es nach 2020 weiter? 5. Länderforum, 24. September, Weimar

22 Kommunikation: Die Strategie hat ein eigenes Gesicht

23 Förderprogramm und UN-Dekade Bundesprogramm Biologische Vielfalt Das Bundesprogramm trägt zur Umsetzung der Nationalen Strategie bei und soll für ihre Umsetzung Impulse setzen. Die geförderten Maßnahmen müssen dem Schutz und der nachhaltigen Nutzung sowie der Entwicklung der biologischen Vielfalt dienen. Das Programm startete im Februar 2011und hat ein Fördervolumen von 15 Mio pro Jahr. Die UN-Dekade Biologische Vielfalt 2011 bis 2020 Die von der UNO ausgerufene UN-Dekade bietet die große Chance, mehr Menschen für die Erhaltung der biologischen Vielfalt zu sensibilisieren. UN-Dekade-Botschafter-/innen Dekade-Projekte Fotowettbewerb Web 2.0, Medienpräsenz

24 Wie wirkt die Strategie?

25 Wie wirkt die Strategie? Da die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt vom Kabinett beschlossen wurde, bindet sie nicht nur das Bundesumweltministerium, sondern die gesamt Bundesregierung. Sie wird von allen im Bundestag vertretenen Parteien getragen und hat somit Wirksamkeit über die Legislaturperioden hinweg entfaltet.

26 Wie wirkt die Strategie? Dass fundamentale Interessenkonflikte nicht einfach durch Berufung auf die Strategie verschwinden, ist selbstverständlich. Die Strategie wäre überfordert, wenn von ihr erwartet würde, hochkontroverse und festgefahrene Konflikte zu lösen. Die Umsetzung bis heute hat aber gezeigt, dass bei den vielen weniger sichtbaren Punkten die Strategie erfolgreich Handlungsbedarf deutlich machen und in konkrete Aktivitäten umsetzen konnte.

27 Wie wirkt die Strategie? Die Strategie soll und kann das Naturschutzrecht nicht ersetzen. Sie ist jedoch eine wirksame Ergänzung und Unterstützung der klassischen Naturschutzpolitik. Zu den Erfolgsbedingungen des Instruments Strategie zählen eine wirksame Erfolgskontrolle, breite Kommunikation nach außen, Partizipation und Ownership möglichst vieler Akteure.

28 Wie wirkt die Strategie? Die Nationale Strategie fördert das Miteinander und hat sich als ein hervorragendes Kommunikationsinstrument erwiesen. Sie bietet die Chance, Akteure für Naturschutz und biologische Vielfalt zu gewinnen, die sonst desinteressiert oder ablehnend sind. Sie hebt den Stellenwert von Natur und biologischer Vielfalt und stärkt die Argumentation in Diskussionen über Maßnahmen für Natur und biologische Vielfalt und stärkt nicht zuletzt in Verhandlungen über Haushaltsmittel.

29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit