1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

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1 Protokoll zur 7. ordentlichen Sitzung der der Hochschülerinnen und Hochschülerschaft an der Technischen Universität Wien am Dienstag, den , um 13:00 Uhr im Kontaktraum Campus Gußhaus,, Gußhausstraße Tagesordnung 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 4. Berichte der Vorsitzenden 5. Wahl der Referatsleitung a. Referat für Organisation, Kultur und Sport 6. Jahresabschluss WJ 2015/16 7. Grafisches Zentrum 8. Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 9. Allfälliges TOP 1 Feststellung der ordentlichen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende der HTU, Abd El Hamid Lashin, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 13:01 Uhr. Weiters stellt Abd El Hamid Lashin die ordnungsgemäße Einladung und Anwesenheit folgender Mandatarinnen und Mandataren fest. Die Anwesenheitsliste ist dem Protokoll angehängt. Es sind 17 von 19 Mandatarinnen und Mandatare anwesend. Die Beschlussfähigkeit während der Sitzung ist gegeben. TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Für alle wird die Tagesordnung ausgehändigt. Es sind 18 von 19 Mandatarinnen und Mandatare anwesend. Lukas Röthel kommt um 13:04. Antrag: Abd El Hamid Lashin Antrag auf Genehmigung der Tagesordnung. Abstimmungsergebnis Pro 18 Contra 0 Enthaltung 0 Tel.:, Fax: Seite 1 von 8

2 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. TOP 3 Genehmigung des Protokolls der 6. UV Sitzung vom Antrag: Abd El Hamid Lashin Antrag auf Genehmigung des Protokolls der 6. UV Sitzung. Abstimmungsergebnis Pro 18 Contra 0 Enthaltung 0 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. TOP 4 Berichte der Vorsitzenden Die Vorsitzenden berichten über ihre Tätigkeiten: Arbeitsgruppe Studienpläne Konstituierung und Studienplanänderungen In der Arbeitsgruppe Studienpläne (AG S) wurden dieses Wintersemester alle Entwürfe der neuen Studieneingangs und Orientierungsphasen der Studienpläne vorgestellt (Milestone 1). Diese werden nun in weiterer Folge in den Studienkommissionen weiterentwickelt. Am 9. Jänner fand auch die konstituierende Sitzung der AG S statt. Dabei wurde auch eine Studierende, Clara Hönlinger, zur stellvertretenden Vorsitzenden der AG S gewählt. Sitzung des Universitätsrats Am fand die letzte Sitzung des Universitätsrats statt. Die HTU war dort vertreten und hat kurz von den aktuellen Tätigkeiten berichtet. Sitzungen der ÖH Bundesvertretung und der Vorsitzendenkonferenz Das HTU Vorsitzteam hat auf der Sitzung der ÖH Bundesvertretung und der Vorsitzendenkonferenz am die Interessen der Studierenden der TU Wien vertreten. TU Diversity Management Der HTU Vorsitz hat sich gemeinsam mit dem Referat für Barrierefreiheit und dem Referat für ausländische Studierende aktiv in das TU Diversity Projekt eingebracht. Außerdem waren wir auch beim Diversity Café sowie beim Netzwerk Lunch Flüchtlingsinitiativen & MORE dabei und haben uns mit den verschiedenen Organisationen bzw. Organisationseinheiten der HTU vernetzt. Agru Mental Health Seite 2 von 8 Tel.:, Fax:

3 Es haben zwei Arbeitsgruppensitzungen zum Thema Mental Health stattgefunden. In weiterer Folge soll auch die TU miteinbezogen werden, um ein Teile des Projekts gemeinsam umzusetzen. Senatssitzungen Wir haben die Arbeitsgruppe Studiengebühren Zweckwidmung eingesetzt, diese befasst sich mit der Aufteilung dieser. Mechanik 1 Im Wintersemester gab es Probleme mit der Mechanik 1 UE im Maschinenbau. Die Lehrveranstaltungsleitung hat einen rechtswidrigen Einstiegstest eingeführt, wo zahlreiche Studierende von der Teilnahme an der LVA abgehalten wurden. Durch zahlreiche Gespräche der Fachschaft Maschinenbau und uns mit der Lehrveranstaltungsleitung, dem Rektorat und zahlreichen weiteren Personen wie Studiendekan, etc, konnte eine Lösung für die aktuelle Situation gefunden werden. In weiterer Folge soll der Modus der Lehrveranstaltung gemeinsam mit Lehrveranstaltungsleitung und Fachschaft überarbeitet werden. AGru Anti Burschenschafterbummel Wir haben uns mit dem Thema befasst und was man dagegen tun kann. Ideen waren, unter Anderem, spontanen Diskussionen zu Themen, welche aufklärend in die Richtung Toleranz sein sollen oder Projektionen von Zeitzeugenberichten. Studiendekanssitzungen Im vergangenen Semester haben einige Studiendekanssitzungen stattgefunden. Dort wurde unter anderem eine Durchlässigkeitsmatrix für die TU besprochen, die möglichst einfach darstellen soll, mit welchem Bachelorabschluss man welches Masterstudium an der TU beginnen kann. Außerdem wurde die organisatorische Umsetzung des neuen Mustercurriculums beispielsweise die Lesung von Mathematik 1 im Sommersemester oder die Gestaltung der Lehrveranstaltung Technik für Menschen besprochen. Blutspendeaktion Am 16. November fand der, mittlerweile schon fast traditionelle, HTU Blutspendetag statt. Er war, dank den zahlreichen Studierenden und Helfenden, ein großer Erfolg. Fahrtkosten Wir haben die Fahrtkosten von 7 Cent pro km auf 9 Cent pro km angehoben, um die Aufwände besser abdecken zu können, welche durch eine Autofahrt zu Stande kommen. Weiters sind wir bemüht ein werbefinanziertes Elektro Auto zu bekommen, damit kurze Transportfahrten besser abgedeckt werden können. Wir planen das Auto Studierenden kostenfrei für zum Beispiel Wohnungsumzüge bereit zu stellen. Vertretungswerkstatt (VeWe) Tel.:, Fax: Seite 3 von 8

4 Die HTU war auf dem diesjährigen Fortbildungsseminar für alle Studierendenvertretende der ÖH Bundesvertretung, der Vertretungswerkstatt, gut repräsentiert. Insgesamt sind 19 Personen von verschiedenen Fachschaften und Referaten mitgefahren. Sie werden jetzt in weiterer Folge ihr Wissen, beispielsweise in den Bereichen Hochschulfinanzierung, Student Centered Learning oder Krisen PR, in die Arbeit der HTU und der Fachschaften einfließen lassen. Änderung des Satzungsteils Richtlinie für das Berufungsverfahren Bei der Strategiestammtischbesprechung von Senat und Rektorat wurde der Satzunsteil Richtlinie für das Berufungsverfahren besprochen. Dabei sind wir auf eine Unstimmigkeit gestoßen. Der Leitfaden schreibt bei der Nominierung von Studierenden in die Berufungskommission vor, dass diese 120 facheinschlägige ECTS absolviert haben müssen. Jedoch ist die Universität nicht ermächtigt derlei Vorschreibungen zu machen. Es wird bei der nächsten Satzungsänderung der TU Wien aus dem Leitfaden gestrichen. Wir werden den Leitfaden für Nominierungen erweitern, um die Qualität und die Vereinbarkeit der Mitglieder zu gewährleisten. Lesung How to be Österreich Das Satire Kollektiv Hydra wurde vom Organisationsreferat eingeladen an der TU Wien eine Lesung zu veranstalten. Sie haben die Chance genutzt die Studierenden über ihre Staatsbürgerschaft zu prüfen. Es ist kein Auge trocken geblieben! Stefan Weiner kommt um 13:14. TOP 5 Wahl der Referatsleitung Die Referatsleitung für das neuereferat Organisation, Kultur und Sport wird gewählt. Eine Person hat sich auf die Ausschreibung beworben: Davor Frkat, der in der Vergangenheit bereits das Referat für Organisation und Sport geleitet hat. Davor Frkat stellt sich und die Projekte, die er im Referat machen will kurz vor. 13:25 Sitzungsunterbrechung bis 13:30 Wahl Davor Frkat: Ja Stimmen: 17 Nein Stimmen: 0 Ungültige Stimmen: 2 Davor Frkat nimmt die Wahl an. Protokollierte Wortmeldung Sabrina Burtscher: Ich freue mich, dass Dado so einstimmig gewählt worden ist. Wir haben bereits gute Erfahrungen mit ihm gemacht, haben uns schon mit ihm bezüglich Burschibummel und ähnlichem vernetzt. Von dem her freue ich mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit. Seite 4 von 8 Tel.:, Fax:

5 TOP 6 Jahresabschluss WJ 2015/16 Der Jahresabschluss wurde mit der Einladung verschickt und liegt im Sekretariat zu Einsichtnahme aus. Antrag: Christoph Peinsipp Antrag auf Genehmigung des Jahresabschluss WJ 2015/16. Abstimmungsergebnis Pro 15 Contra 0 Enthaltung 4 Der Antrag wurde angenommen. Protokollierte Wortmeldung Sabrina Burtscher: Wie bereits beim Lesekreis heute angemerkt, danke für rechtzeitige Erstellung & Zusendung des JAs. Leider lag wegen der gesetzlichen Fristen die Zeit für Einsichtnahme für Studierende zwischen und heute, auch wenn der JA noch bis Ende Jänner aufliegen wird. Es wäre wünschenswert, wenn diese Frist künftig nicht in vorlesungsfreie Zeiten fällt. Außerdem sollte die Möglichkeit zur Einsichtnahme kommuniziert werden (ist zb auf twitter, facebook, website). Und mit der Vorgehensweise bezüglich des TU Balls sind wir nach wie vor nicht einverstanden. TOP 7 Grafisches Zentrum HTU GmbH Christoph Peinsipp erklärt die Notwendigkeit über die Haftung im Bedarfsfall über , für die Grafische Zentrum HTU GmbH bis September Ein Muster wurde mit der Einladung verschickt. Antrag: Christoph Peinsipp Antrag auf Genehmigung der Unterzeichnung der Patronatserklärung für die Grafische Zentrum HTU GmbH. Abstimmungsergebnis Pro 19 Contra 0 Enthaltung 0 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. TOP 8 Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden Patrick Müller möchte einen Antrag einbringen. Antragstext: Tel.:, Fax: Seite 5 von 8

6 Schaffung einer Online Partizipationsplattform Seit Jahren kämpfen Österreichs Hochschülerinnen und Hochschülerschaften mit einer sinkenden Beteiligung bei den ÖH Wahlen. Als Grund nicht an der Wahl teilzunehmen geben viele Studierende oft die fehlende Transparenz der ÖH und ihrer Gremien an. Eine offene Partizipation, bei der Studierende möglichst hürdenfrei teilnehmen können, wirkt diesem Trend entgegen, da Studierende die Möglichkeit bekommen, direkt auf die Arbeit der ÖH einzuwirken und somit die Arbeit dieser aktiv mitzugestalten. Durch die Partizipation der Studierenden wird gleichzeitig auch die Arbeit der ÖH für diese sichtbarer. Eine einfache Möglichkeit alle Studierenden, hürdenfrei und ohne wesentlichen Aufwand für diese in die ÖH Arbeit einzubeziehen ist die Schaffung einer online Partizipations Plattform. Das Beispiel der ÖH Uni Graz zeigt, dass Studierende dieses Tool nach Einführung nicht nur in großer Zahl nutzen, sondern auch durchwegs sinnvolle Projekte einbringen und unterstützen. Die Hochschülerinnen und Hochschülerschaft der Technischen Universität Wien beschließt hiermit die Schaffung einer online Partizipations Plattform, die es Studierenden ermöglichen soll ihre Ideen einfach in die ÖH einzubringen. Auf dieser Plattform sind alle Studierenden stimmberechtigt, die ihren ÖH Beitrag für das laufende Semester eingezahlt haben. Jede und jeder Studierende hat auf dieser Plattform das Recht eigene Ideen einzubringen und die Ideen anderer zu bewerten. Mehrheitlich positiv abgestimmte Ideen dieser Plattform müssen jedenfalls von der behandelt werden und der Konsens dieser online für alle Studierende frei zugänglich veröffentlicht werden. Für die genaue Umsetzung dieser online Plattform wird eine Arbeitsgruppe unter Führung des Vorsitzes eingesetzt. Die Ergebnisse dieser sollen bei der nächsten ordentlichen UV Sitzung präsentiert werden. Stefan Weimer verlässt die Sitzung um 13:39. Es sind 17 von 19 Mandatarinnen und Mandatare anwesend. Sabrina Burtscher verweist auf Argumente, die in BV Sitzung schon Thema waren. Antrag: Abd El Hamid Lashin Antrag auf Vertagung des Antrags. Abstimmungsergebnis Pro 17 Contra 0 Enthaltung 0 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. TOP 9 Allfälliges Die Vorsitzenden laden herzliche zum TU Ball am ein. Seite 6 von 8 Tel.:, Fax:

7 Sabrina Burtscher möchte 2 Sachen anmerken: 1. Dass heute die kürzeste Sitzung bis jetzt war. 2. Am Tag nach dem TU Ball ist Ausschwitz Memorial Day. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Abd El Hamid Lashin beendet die Sitzung um 13:51 Uhr. Datum: Datum: Abd El Hamid Lashin, Vorsitzender der HTU Manuela Binder Protokollführerin Tel.:, Fax: Seite 7 von 8

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