1. ordentlichen Sitzung

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1 Beschlussprotokoll der 1. ordentlichen Sitzung der Hochschulvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Johannes Kepler Universität im SS 2016 Datum: 08. April 2016 Beginn: 11:42 Uhr Ort: SiZi 3 (Unicenter) Ende: 14:05 Uhr Der ÖH Vorsitzende, Markus Isack, begrüßt die Mandatarinnen und Mandatare. Die Sitzung startet um 11:42 Uhr. TOP 1 Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Bestellung eines Schriftführers oder Schriftführerin Der ÖH Vorsitzende Markus Isack stellt die Anwesenheit der Mandatare und Mandatarinnen fest. Es sind 15 von 15 stimmberechtigte Mandatarinnen und Mandatare anwesend. Antrag von Markus Isack Armin Mandara als Schriftführer für die 1. ordentliche UV-Sitzung im Sommersemester 2016 zu bestellen Antrag einstimmig angenommen Armin Mandara wird zum Schriftführer bestellt. 1. ord. UV-Sitzung SS 2016 Seite 1 von 7

2 TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Antrag von Markus Isack auf Änderung und Genehmigung der Tagesordnung NEU TOP 7. NEU TOP 10. Rechtsgeschäfte Nominierung der Ersätze des Wirtschafts- und Finanzkontrollausschusses Antrag einstimmig angenommen TOP 3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Antrag von Markus Isack auf Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 4 Berichte des Vorsitzenden und seiner Stellvertreterinnen und Stellvertreter Der Bericht wird von Markus Isack mündlich vorgetragen. TOP 5 Berichte der Referentinnen und Referenten Berichte der Referentinnen und Referenten liegen vor. Fragen an den Wirtschaftsreferenten Manuel Königstorfer werden gestellt. 1. ord. UV-Sitzung SS 2016 Seite 2 von 7

3 TOP 6 Berichte der Vorsitzenden der Fakultätsvertretung Berichte der Fakultätsvorsitzenden liegen vor. Eine Frage an den Fakultätsvorsitzenden Rene Röbl (SOWI) wird gestellt. TOP 7 Rechtsgeschäfte Die Vorsitzende des Wirtschafts- & Finanzkotrollausschusses Michaela Walch trägt den Bericht vor und stellt fest, dass die Finanzen der ÖH JKU zweckmäßig und sowohl den Gesetzen als auch der Gebarungsordnung entsprechend geführt wurden. Anträge über Dienstverträge von Özge ONUR Sevinc INAL Stephanie Berger Martina Raab Stefan LASIC und Maximilian Kreindl liegen vor. Kooperationsverträge zwischen Allgemeine Sparkasse Oberösterreich Bankaktiengesellschaft Akademikerhilfe Studentenunterstützungsverein und Wimmer Medien GmbH & Co. KG liegen vor Antrag von Markus Isack auf Abstimmung der Rechtsgeschäfte in cumulo Antrag von Markus Isack auf Genehmigung der Rechtsgeschäfte 1. ord. UV-Sitzung SS 2016 Seite 3 von 7

4 TOP 8 Antrag auf Satzungsänderung Der Antrag wird um folgendes ergänzt: Seite 9, Ablauf der Sitzung, 5 (3) Stimmberechtigte Mandatare haben das Recht am Ende einer Wortmeldung einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung zu stellen. Über diesen Antrag wird von der UV mit einfacher Mehrheit abgestimmt. Antrag von Markus Isack auf Genehmigung der Satzungsänderung. Info: Neue Satzung unter TOP 9 Anträge Antrag von Nikolaus Doppelhammer (No Maam) Bikes 4 Refugees Antrag von Markus Isack auf Genehmigung des Antrags in der abgeänderten Form (Änderung fett markiert in der Zusammenfassung).. Die ÖH soll sich in Zusammenarbeit mit der JKU, dieser Aktion annehmen und zunächst abklären wie viele Räder intakt sind und wie viele benötigt werden. Ab einer nennenswerten Anzahl sollen die Räder beim Fahrrad-Fit-Tag serviciert werden. Anschließend sollen die benötigten Räder den MORE-Teilnehmern übergeben werden und die Einnahmen aus dem Verkauf der restlichen Fahrräder sollen dem MORE-Spendenkonto zugeführt werden. 1. ord. UV-Sitzung SS 2016 Seite 4 von 7

5 Antrag von Peter Königstorfer (AG) Leistbares Öffiticket für Studenten Abstimmung auf Genehmigung des Antrags von Peter Königstorfer Die UV der ÖH JKU beschließt hiermit, sich weiter für eine Ausweitung des Jugendticket NETZ auf Studenten einzusetzen und Modelle für landes- bzw. bundesweite Studententickets zu fordern. Antrag von Manuel Königstorfer (AG): Evaluierung muss spürbar sein Antrag von Markus Isack auf Genehmigung des Antrags in der abgeänderten Form (Änderung fett markiert in der Zusammenfassung). Die UV der ÖH JKU möge beschließen, sich für die Überarbeitung der Evaluierungsfragen einzusetzen und Maßnahmen sowohl für schlechte als auch gute Evaluierungen mit der JKU gemeinsam durchzusetzen. Im Sinne der Transparenz mögen sich die ÖH JKU auch dafür einsetzen, dass Studierende die Prüfungsstatistiken der vergangenen Semester einsehen können. Die Fakultätsvertretungen und Studienvertretungen werden eingeladen auf Basis des Evaluierung-Neugestalten-Prozesses Vorschläge zur Verbesserung der UV zu übermitteln. 13:30 Uhr Michael Obrovsky betritt den Raum 13:30 Uhr Stefanie Hauser verlässt den Raum 1. ord. UV-Sitzung SS 2016 Seite 5 von 7

6 Antrag von Claudia Witzeneder (AG) Förderung der Campus Attraktivierung Abstimmung auf Genehmigung des Antrags von Claudia Witzeneder Die UV der ÖH JKU möge eine gemeinsame Einigung auf die Förderung folgender Projekte beschließen: Längere Bib-Öffnungszeiten, vor allem in den vorlesungsfreien Zeiten und dennoch prüfungsintensiven Wochen Verbesserung des Campusgeländes durch: - mehr Lernzonen und Sitzgelegenheiten - Sportplätze - Sanierung der Sanitäranlagen Ein klares Bekenntnis zu Mensafesten und dem LUI Betrieb Antrag von Gernot Hauzenberger: Kontrolle zur zweckmäßigen Verwendung der 50 Aufnahmegebühr für Wirtschaftswissenschaften und Sozialwirtschaft Antrag von Markus Isack auf Genehmigung des Antrags in der abgeänderten Form (Änderung fett markiert in der Zusammenfassung). 14 Pro 0 Contra 1 Stimmenthaltungen Antrag wurde mehrheitlich angenommen Die UV der ÖH JKU beschließt hiermit, den ÖH Vorsitzenden damit zu beauftragen die laufende zweckmäßige Verwendung dieser Gelder zu kontrollieren und diese mit enger Absprache mit der Fakultätsvertretung SOWI und den Studienvertretungen Wirtschaftswissenschaft und Sozialwirtschaft zu koordinieren und der UV darüber laufend zu berichten. Jedenfalls ist einmal pro Semester darüber in der UV Sitzung zu berichten. 1. ord. UV-Sitzung SS 2016 Seite 6 von 7

7 TOP 10 Nominierung der Ersätze des Wirtschafts- und Finanzkontrollausschusses Ersatz für JUNOS: Ersatz für VSStÖ: Ersatz für No Maam: Felix Eypeltauer Merima Zuklan Christoph Hinterbichler TOP 11 Allfälliges Nächste UV findet Ende Mai/Anfang Juni statt. Markus Isack schließt die 1. ordentliche Sitzung der Hochschulvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Johannes Kepler Universität Linz im SS 2016 um 14:05 Uhr. Markus Isack Vorsitzender Armin Mandara Schriftführer 1. ord. UV-Sitzung SS 2016 Seite 7 von 7