Weiterbildungskurs für Baufachleute

Transkript

1 Clemens Meier Experte RP Weiterbildungskurs für Baufachleute Bauen ausserhalb der Bauzone wo liegen die Herausforderungen? Schweizer Bauernverband Grangeneuve, 4. November 2014

2 Überblick über Referat Zonenkonformität Umzonung? Abklären der Standortfrage; wo liegen die Zielkonflikte? Praxisbeispiele zu aktuellen Fragestellungen Schweizer Bauernverband 2

3 Seit 100 Jahren gut beraten! Bewertung & Recht Ertragswert, Verkehrswert Rechtsberatung Raumplanung, Bau Hofübergabe Liegenschaftskauf und -verkauf Entschädigungs- und Einkommensberechungen Gewässer- und Naturschutz Ehe- und Erbrecht, Scheidung Treuhand Buchhaltungen Rentabilitäts-, Betriebsund Marketingplanung MWST Steuerberatung Gesellschaftsgründung Schweizer Bauernverband 3

4 Leidige Binsenwahrheit «Wer nicht kennt das Recht, dem ergeht es leider schlecht.» Schweizer Bauernverband 4

5 Landwirtschaftszone / Bauzone Ausnahmen nach: 24, 24a - d Landw. Zone Bauzone Nicht Landwirtschaft Nicht Landwirtschaft Schiessanlage Reservoir... Nicht Landw. Landwirtschaft Schweizer Bauernverband 5

6 Wer hat hier noch den Überblick? Definition direktzahlungsberechtigt Direktzahlungsverordnung (DZV) Tierschutzgesetz und verordnung (TSchG / TSchV) Grundsätze: Was ist Landwirtschaft? Landwirtschaftsgesetz (LwG) Raumplanungsgesetz und Raumplanungsverordnung (RPG/RPV) Kantonales Baugesetz Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) Landwirtschaftliche Begriffsverordnung (LBV) Definition Landw. Gewerbe Voraussetzungen Erwerb landw. Grundstück Definitionen Landwirtschaftsbetrieb und Standardarbeitskraft Bauliche Anforderungen Bauliche Anforderungen Gewässerschutzgesetz und -verordnung (GSchG / GSchV) Kommunale Bauordnung Luftreinhalteverordnung (LRV) Umweltschutzgesetz (USG) Bauliche Anforderungen Bauliche Anforderungen Schweizer Bauernverband 6

7 Bauen ausserhalb Anwendungsbereiche Übersicht Anwendungsbereiche des Raumplanungsgesetzes Wohnen Arbeiten landwirtschaftlich nicht landwirtschaftlich landwirtschaftlich nicht landwirtschaftlich Energieerzeugung Übriges zonenkonform zonenfremd Ausnahmebewilligung zonenkonform zonenfremd Ausnahmebewilligung zonenkonform zonenfremd Ausnahmebewilligung Wohnbauten Art. 16a Abs. 1 RPG Art. 34 Abs. 3 RPV Neu-, Um-, An- und Aufbauten von bestehenden altrechtlichen Wohnbauten (vor erstellt) Art. 24c RPG Art. 41, a RPV Bauten/Anlagen für die bodenabhängige Bewirtschaftung, Aufbereitung, Lagerung oder Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte Art. 16a Abs. 1+2 RPG Art. 34 Abs. 1+2 RPV Art. 35 RPV Zweckänderung von Bauten/Anlagen ohne bauliche Massnahmen Art. 24a RPG Bauten/Anlagen für die Energiegewinnung aus Biomassen Art. 16a Abs. 1 RPG Art. 34a RPV Bauten/Anlagen mit positiver oder negativer Standortgebundenheit Art. 24 RPG Umbauten und Umnutzungen von bestehenden neurechtlichen zonenfremden Bauten (nach dem erstellte Bauten, deren landwirtschaftliche Nutzung nach der Erstellung weggefallen ist) Art. 24d Abs. 1+3 RPG Art. 42a + 43a RPV Bauten/Anlagen für die innere Aufstockung mit bodenunabhängiger Tierhaltung und bodenunabhängigem Gemüseoder Gartenbau Art. 16a Abs. 2 RPG Art RPV Umbauten für Nebenbetrieb ohne engen sachlichen Bezug zur Landwirtschaft Art. 24b RPG Art. 40 Abs. 1, Art. 43a RPV Solar- und Photovoltaikanlagen Art. 18a RPG Art. 32a + 32b RPV Bauten/Anlagen für die hobbymässige Tierhaltung Art. 24e RPG Art. 42b + 43a RPV Bauten/Anlagen für bodenunabhängige Produktion (Speziallandwirtschaftszone) Art. 16a Abs. 3 RPG Art. 38 RPV Umbauten für Nebenbetrieb mit engem sachlichem Bezug zur Landwirtschaft Art. 24b RPG Art. 40 Abs. 1, 3, Art. 43a RPV Windenergieanlagen für Eigenbedarf des Landwirtschaftsbetriebes Art. 16a Abs. 1 RPG Art. 34 Abs. 1 RPV Zweckänderung von anerkannten schützenswerten Bauten/ Anlagen Art. 24d Abs. 2 RPG Art. 39 Abs. 2+3 RPV Bauten/Anlagen für Haltung und Nutzung von Pferden Art. 16a bis RPG Art. 34b RPV Um-, An- und Aufbauten von bestehenden zonenfremden Gewerbebauten (vor rechtmässig erstellt, geändert oder seither ausgezont) Art. 37a RPG Art a RPV Bauten/Anlagen in Streusiedlungsgebieten Art. 24 lit. a RPG Art. 39 Abs. 1+3 RPV aus Wegleitung / Arbeitshilfe für das Bauen ausserhalb der Bauzonen des Kt. Luzern (ergänzt, Stand: RPG/RPV vom 01. Mai 2014) Schweizer Bauernverband 7

8 Dreiteilung der produzierenden Landwirtschaft 1. Bauten und Anlagen (B+A) zur bodenabhängigen Bewirtschaftung Zonenkonforme Bauten in der Landwirtschaftszone Art. 16 bis Art. 16b RPG Art. 18a RPG 2. B+A zur Aufstockung eines landw. Betriebes mit bodenunabhängigen Produktionen 3. B+A für die bodenunabhängige Produktion in besonderen Planungszonen Spezialfälle: Biogasanlagen und Solaranlagen Schweizer Bauernverband 8

9 Zonenkonforme Bauten LWZ oder Intensiv LWZ Bauten und Anlagen (B+A) Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung Bewirtschaftung naturnaher Flächen Wohnraum Aufbereitung, Lagerung und Verkauf von landwirtschaftlichen Produkten Gemeinschaftliche Stallbauten Innere Aufstockungen Energiegewinnung aus Biomasse und Sonneneinstrahlung Schweizer Bauernverband 9

10 Bewilligung erteilt, wenn: zur Bewirtschaftung nötig keine überwiegenden Interessen entgegen stehen Betrieb längerfristig bestehen kann Schweizer Bauernverband 10

11 Bauten für Produktion, Aufbereitung, Lagerung, Verkauf sind zonenkonform, wenn: Produkte aus der Region sind; zu mehr als 50% auf dem Betrieb erzeugt wurden; nicht industriell gewerblich; und landwirtschaftliche Charakter gewahrt bleibt. (Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 Abs. 1 und 2 RPV) Schweizer Bauernverband 11

12 Schweizer Bauernverband 12

13 Produktemodell / Bodenbremse Art. 16a Abs. 1 Produktemodell mit Bodenbremse Bodenabhängige Landwirtschaft Art. 16a Abs. 2 Produktemodell und teilweise Bodenbremse innere Aufstockung Art. 16a Abs. 3 Produktemodell ohne Bodenbremse Intensivlandw.-Zone Schweizer Bauernverband 13

14 Innere Aufstockung Tierhaltung DB Bilanz TS Bilanz DB DB Bodenabhängig Bodenunabhängig > 50% < 50% Trockenfutter TS-Potential Betrieb > 50% Schweizer Bauernverband 14

15 Innere Aufstockung Pflanzenproduktion Definition Bodenabhängigkeit: Kein hinreichend enger Bezug zum natürlich gewachsenen Boden, d.h. Pflanzen / Organismen wurzeln nicht in gewachsenem Boden Kriterien innere Aufstockung Pflanzenproduktion: Bodenunabhängige Produktionsfläche < 35% der gemüse oder gartenbaulichen Anbaufläche Maximal 5000 m 2 Schweizer Bauernverband 15

16 Innere Aufstockung Bedingungen Pflanzenbau <35% der Freilandanbaubaufläche bodenunabhängig <5'000m 2 bodenunabhängig Nein Ja Bedingungen Tierhaltung >50% des DB aus bodenabhängiger Produktion >70% des TS-Bedarfs auf Betrieb produzierbar aber: >50% des TS-Bedarfs auf Betrieb produzierbar Ja Nein Innere Aufstockung Spezialzone für bodenunabhängige Produktion nach Art. 16 Abs. 3 RPG i.v.m. Art. 38 RPV Schweizer Bauernverband 16

17 Pferdehaltung zonenkonform Voraussetzungen: - bestehendes landwirtschaftliches Gewerbe - genügend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden Bauten und Anlagen: - Stallungen, Futterlager, Mistlager, Weidezäune - Allwetterauslaufplätze - Sattelkammer, Umkleideräume, Sanitäranlagen - Platz zur Nutzung mit 800 m², mit Beleuchtung - Führanlage Tierhaltung Schweizer Bauernverband 17

18 Pferdehaltung nicht mehr zonenkonform - Reiterstübli - Erteilen von Reitstunden / Kursen etc. allenfalls Paralandwirtschaft nach Art. 24b Abs. 1 bis RPG - Parkplätze - Veranstaltungen mit grösserem Personenverkehr - Erteilen von Reitstunden durch Drittpersonen - Reithalle oder Sandplatzüberdachung - zusätzliche Sandplätze, Round-Pen's, Galloppbahn, Poloplätze u.dgl. allenfalls Spezialzone für Pferdehaltung nach Art. 18 RPG Schweizer Bauernverband 18

19 Zonierung Nachweis Flächenbedarf Schweizer Bauernverband 19

20 Zonenbestimmungen 1 Umschreibung zulässige Nutzungen Beschreibung zulässige Bauten und Anlagen Bestimmungen zu Wohnnutzung Zuständigkeiten Gemeinderat (Material /Farbwahl, Betriebsreglement, Nutzungs und Verkehrskonzepte etc.) Einpflanzung / Einfügung in Landschaft Nutzungsaufgabe / Verzicht auf Projektumsetzung Rückzonung in LWZ / Rückbau Schweizer Bauernverband 20

21 Zonenbestimmungen 2 zusätzlich bei Pferdehaltungen Zusatzvorgaben Nutzung (z.b. Mitbenutzung Reithalle) evtl. Festlegung Bereiche Hoch / Tiefbauten / PP Betriebsreglement (Ausreitrouten, Zufahrten etc.) Bestimmungen zu Reitsportveranstaltungen Schweizer Bauernverband 21

22 Vorgehen / Ablauf Planung Teilzonenplanänderung Beispiel Kt. Aargau Schweizer Bauernverband 22

23 Klärung Standortfrage Waldnähe (Kt. ZH: mind. 15 m Abstand) Nähe Wildwechsel (Wildtierkorridor) Nähe Gewässer (Seen, Weiher, Bäche) Nähe Verkehrswege Schutzzonen / Schutzüberlagerungen (Landschaftsschutz, Naturschutz, Moorschutz, Quellschutz etc.) Richtpläne Schutzzonenpläne Kulturlandpläne alles abrufbar im Geoportal Schweizer Bauernverband 23

24 Planungsgrundsätze Standortwahl Setzung / Plazierung Orientierung / Ausrichtung Massstäblichkeit Dachformen Fassaden und Dachgestaltungen Materialisierung und Farbgebung Umgebungsgestaltung und Erschliessung Schweizer Bauernverband 24

25 Häufigste Probleme Wahl Grobstandort Wahl Feinstandort Nicht beachten von übergeordneten behördlichen Vorgaben Nicht beachten von früheren Entscheiden und Stellungnahmen Nicht beachten von kommunalen Vorgaben Ignorieren von nachbarlichen Interessen / Einsprachen Mangelhafte Kommunikation Schweizer Bauernverband 25

26 Praxisbeispiele 1 Schweizer Bauernverband 26

27 Praxisbeispiele 2 Schweizer Bauernverband 27

28 Praxisbeispiele 3 Schweizer Bauernverband 28

29 Unser Auskunftsdienst Wir sind für Sie da «Fragen hat noch nie geschadet.» «Fragen darf man.» Schweizer Bauernverband 29

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