Weltfinanzsystem am Limit

Transkript

1 Weltfinanzsystem am Limit Einblicke in den Heiligen Gral der Globalisierung DIRK SOLTE

2 Menschheit, Konsum und Nachhaltigkeit 4 Mio v. Chr. 1 Mensch ,5 Mrd. Menschen Mrd. Menschen 5,3 Mrd. Arme? 1,2 Mrd. Wohlhabende Pro Jahr: +135 Mio Geburten 55,0 Mio Todesfälle (10,6 Mio Kinder; 0,53 Mio Mütter; 3,5 Mio AIDS o.ä.) und 46 Mio Abtreibungen

3 Kollaps, Brasilianisierung oder Balance? Kollaps Brasilianisierung Balance 9 Mrd. Arme 1 Mrd. Wohlhabende 10 Mrd. Wohlhabende

4 Deutsche Bank Euro Eine Deutsche Bank gibt wenn möglich 1 (EZB - Geld) für diesen Zettel frühestens Roy Feldfrau

5 Zu wissen sei es jedem, der s begehrt: Der Zettel hier ist tausend Kronen wert. Johann Wolfgang von Goethe (Faust Zweiter Teil, Erster Akt; Im Lustgarten)

6 Gold, Geld und Geldsurrogate ,4 % ,85 % Zentralbankengeld 160 Währungen Geschäftsbankengeld Institute Schuldverschreibungen (inkl. Aktien) Emittenten Varianten 4,7tr./Bill. $ Finanzvermögen 195 tr./bill. $ Finanzvermögen GDP (weltweit)

7 Rendite aus Finanzvermögen (Anteil an gesamten GDP) 1970 Sept / % 20% >100% Immer mehr Kapital sucht Anlage! lineare Fortschreibung der Vergangenheit faktisch unmöglich Wie lange geht das gut?

8 Dramatischer Druck auf die öffentliche Seite (Anteil der Schuldkosten an den gesamten öffentlichen Einnahmen) ,5% 2049 Welt >100% 11,3% Euro12 >100% 31,9% USA >100% lineare Fortschreibung der Vergangenheit faktisch unmöglich Was wird passieren?

9 Zu extensive Geldschöpfung ist nötig Sparquote < Neuverschuldung Zahlungsfähigkeit der öffentlichen Hände Inflationsdruck Wo landen die Risiken? Versicherungen Fonds Banken spezielle Unternehmen

10 Heut abend wieg ich mich im Grundbesitz! Johann Wolfgang von Goethe (Faust Zweiter Teil, Erster Akt; Im Lustgarten)

11 Das Ringen um die Quellen der Besteuerung Wettbewerb der Steuer- und Finanz-Systeme Wettbewerb der Sozial- und Gemeinwesen-Systeme Wachstumszwang kapitalbasierter Sozialsysteme (Demographie) Kapital betreibt Standort-Hopping und Staatskapital macht mit weltweit betrachtet resultieren hieraus: Steuerausfälle und Staatsverschuldung Schuldenfinanziertes GDP Klumpung von Investiv-Vermögen Brasilianisierung (50 %) oder Kollaps (15 %)

12 Doppelte Herausforderung für Balance GDP Fußabdruck! real real +3,5 % / Jahr +6 % / Jahr 3, ,5 % / Jahr +0 % / Jahr Inflation Inflation!

13 Ökosoziale Marktwirtschaft als Schlüssel Bildung Gesundheit Lösung der Demographieprobleme Infrastuktur / Gemeinwesen für Kommunikation / Koordination (soziale) Demokratie, nachhaltige Nutzung der Ressourcen und eine nachhaltige (Welt-) Finanzordnung

14 Die globale Situation ist gekennzeichnet durch: (noch) funktionierende soziale Demokratien in wohlhabenden Staaten Standarddefizite in Entwicklungs- und sich entwickelnden Ländern keine demokratischen Prozesse und ökosozialen Standards für den globalen Markt Unterminierung sozialer Standards Gefährdung der Umwelt und Ressourcenübernutzung Soziale Demokratien geraten unter Druck!

15 7G-Programm (6Punkte+) Markt: Umwelt: Soziales: Rezession: Deal: WTO-Verfahrensstandards (Ökologische und Sozial-Standards) Klima und neue Energien ILO-Kernstandards, Bildung, Nahrung & Gesundheit, Absicherung Weltweite Implementation der Basis für die Standards Co-Finanzierung gegen Standards Finanzierung: Steuerharmonisierung und einhegen von Steueroasen; Abgaben auf globale Transaktionen Geld-Krise: Maximalreserve und Mehrgeldsteuer

16 Fazit Überzogene Renditen auf Kapitalzins / Vermögenswerte und zu geringe Steuereinnahmen erfordern eine extensive Ausweitung der Geldmengen, um die Staaten mit (billigen) Krediten versorgen zu können. Daraus resultiert mittelfristig: (1) Asset Inflation (mit möglichen deflatorischen Einbrüchen), (2) Ausverkauf des öffentlichen Besitzes, (3) Verschwinden der Mittelschicht (Brasilianisierung), (4) Global der finanzielle Kollaps, falls nicht massiv eingegriffen wird. Was ist hier denkbar? (a) Inflation, (b) staatliche Notstandsgesetze / öffentliche Entschuldung, (c) konsistenter Ordnungsrahmen.

17 Konsistente Weltfinanzordnung Eckpunkte: Geldsystem Steuerabgabesystem Ausgleichssystem für balancierte Partizipation

18 Steuergerechtigkeit und Fairness (35%) Beispiel: Mehrgeldsteuer/Leverage Money tax Abgabe auf Geld und Geldsurrogate Risikogewicht MGSt/LMt 0 % 0,21 % 20 % 0,14 % 50 % 0,06 % 100 % 0,03 % 150 % 0,02 %

19 Ökosoziale Marktwirtschaft als Schlüssel Bildung Gesundheit Lösung der Demographieprobleme Infrastuktur / Gemeinwesen für Kommunikation / Koordination (soziale) Demokratie, nachhaltige Nutzung der Ressourcen und eine nachhaltige (Welt-) Finanzordnung soziale und ökologische Standards in den internationalen Regimen Kyoto+ und ILO-Sozialstandards in der WTO als verbindliche Verfahrensstandards Mittel zur Co-Finanzierung der Implementation

20 Inhalte der Global Marshall Plan Initiative Die GMPI setzt sich für einen Global Marshall Plan als Schritt hin zu einer weltweiten Ökosozialen Marktwirtschaft ein. Ziel ist eine Weltordnung für eine kohärente Global Governance. Bundespräsident Köhler spricht angesichts der aktuellen Krise im Weltfinanzsystem von der Notwendigkeit eines Bretton Woods II, der Club of Rome von der Herausforderung eines New Path for World Development, das Ökosoziale Forum Europa und nationale ökosoziale Foren, die die engsten Partner der Global Marshall Plan Initiative sind, von der Zielsetzung Ökosozial statt Marktradikal (für eine zukünftige weltweite Wirtschaftsordnung)

21 Die Kernpositionen der Global Marshall Plan Initiative, die sich alle in das ökosoziale Paradigma einordnen lassen, sind seit der Gründung der Initiative die folgenden: (1) Millenniumsziele bis 2015 erreichen (2) Hierfür jährlich zusätzlich 100 Mrd. US$ mehr aufbringen, um weltweite Entwicklung zu fördern (3) Globale Transaktionen belasten, um auch auf diesem Weg einen Teil der benötigten Mittel aufzubringen (z. B. Terra-Abgabe, Tobin-Abgabe, Mehrgeld-Abgabe) (4) Einen besseren Ordnungsrahmen für die Weltökonomie etablieren, um schrittweise eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft zu verwirklichen (5) Faire globale Partnerschaft. Wirksame Mittelverwendung basisorientiert und transparent. Korruptionsbekämpfung

22 Weitere für die Global Marshall Plan Initiative wichtige inhaltliche Entwicklungen der letzten Jahre (6) Unterstützung der 0,7 % Kampagne für die Förderung von Entwicklungszusammenarbeit (7) Eintreten für eine parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen (Beitrag zur Demokratisierung der Welt/Unterschied zur Demokratisierung aller Einzelstaaten) (8) Verfolgung der Thematik der Klimagerechtigkeit (9) Argumentation für die Einrichtung einer Weltsteuerbehörde (zunächst zur Bereitstellung von Informationen) (10) Internationale Harmonisierung der Besteuerungsbasen (11) Argumentation für eine konsequente Regulierung des Weltfinanzsystems (12) Isolierung von Steuerparadiesen und Offshore Islands, die sich bestimmten Standardniveaus bzw. Besteuerungsniveaus entziehen

23 Geldsystem Steuerung der Basis für die multiplikative Geldschöpfung Solvabilität für alle Verabredung international gültiger Liquiditätsrichtlinien Steuerung der multiplikativen Geldschöpfung Mehrgeldsteuer

24 Steuersystem Neutral (Rechtsform, Kapital, Gestaltung) Ertragsorientiertes Abgabesystem Eigenkapital, Fremdkapital, Humankapital, Umweltkapital Homogenisierung der Steuerbemessungsgrundlagen Progression nach dem Leistungsprinzip (ökonomisch)

25 Ausgleichssystem Erbschaftsprogression für das Steuersystem Abgaben auf globale Transaktionen Abgaben auf Umweltkapital Abgaben auf Finanzprodukte