Vom Ortsamt Frau Silke Lüerssen

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Fachausschusses Bau und Verkehr Sitzungstag: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Sitzungsort: :30 Uhr 19:35 Uhr Ortsamt Hemelingen Sitzungssaal, 1. Etage Anwesend: Vom Ortsamt Frau Silke Lüerssen Vom Fachausschuss Herr Ralf Bohr Herr Walter Kerber Herr Alfred Kothe Frau Birgit Löhmann Frau Christa Nalazek Herr Harry Rechten Herr Gerhard Scherer Gäste Herr Norbert Wolf (Polizeirevier Hemelingen) Interessierte Bürger*innen TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom TOP 2: Auswertung div. Geschwindigkeits- Messprotokolle TOP 3: Pflege und Erhalt von Wegen im Stadtteil Hemelingen TOP 4: Verkehrliche Situation am Mahndorfer Deich TOP 5: Verschiedenes Frau Lüerssen eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Da zu dem mit der Einladung versandten Vorschlag zur Tagesordnung von den Fachausschussmitgliedern keine Änderungs-/-Ergänzungswünsche geäußert werden, gilt dieser als Tagesordnung beschlossen. TOP 1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Das Protokoll der Sitzung vom wird genehmigt. Rückmeldungen: Vorrangschaltung Malerstraße / Endhaltestelle Linie 3 Der Fachausschuss hatte sich auf der Sitzung am u. a. mit dem Thema Vorrangschaltung Malerstraße/ Endhaltestelle Linie 3 befasst und das Ortsamt gebeten, mit dem Amt für Straßen und Verkehr (ASV) Rücksprache aufgrund der in der Sitzung vorgebrachten Fragen zu halten. Frau Lüerssen verliest den folgenden Vermerk über das dazu geführte Telefongespräch zwischen dem Ortsamt und dem ASV: 1

2 Die Anschlussquoten für die BSAG sind aus Sicht der BSAG und des ASV sehr gut und liegen im normalen Bereich. Im Vergleich zu den Vorjahren wie 2015 hat sich die Anschlussquote zudem verbessert. Die Verzögerungen liegen wahrscheinlich nicht an der Ampel, sondern an anderen Behinderungen im Bereich der Gesamtstrecke. Z.B. verzögert Einsteigen von Rollstuhlfahrern oder Hastedter Heerstraße Begegnung von Bus und Bahn etc. Die Hauptachsen führen zum und vom Autobahnzubringer, die beiden Linien Hastedter Osterdeich/ Stresemannstraße kommen auf der Malerstraße zusammen zur Pfalzburger Straße. Jede Änderung würde für alle Bereiche Verschlechterungen bringen. Eine weitere Verbesserung oder Anpassung ist nicht möglich. Aus dem Fachausschuss wird angemerkt, dass es ihm primär um die Schaltung der Lichtsignalanlage an der Endhaltestelle ginge. Das Ortsamt wird erneut mit dem ASV Rücksprache halten. Verlängerung der Mittelinsel Hastedter Osterdeich stadteinwärts Höhe Gaststätte Paulaner Vom ASV sollten die Kosten für eine Verlängerung ermittelt werden. Antwort ASV: Für die Prüfung zur Verlängerung der Mittelinsel Hastedter Osterdeich sind umfangreiche Recherchen erforderlich. Die Prüfung wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Ergebnisse der Prüfung werden wir Ihnen umgehend mitteilen. Sachstand der Umsetzung der Wegeverbindung am Rosenberg / Weserdamm Antwort von Immobilien Bremen (IB) vom : Den Eigentümern ist vor einer Woche ein neues, erhöhtes Angebot unterbreitet worden. Eine Anfrage an das Sondervermögen Infrastruktur bei SUBV (= Auftraggeber für den Ankauf) bezüglich der Dringlichkeit des Ankaufes und der Frage, ob hier u. U. enteignungsreif verhandelt werden soll, ist bisher nicht beantwortet. Dorthin wurde nun erinnert. Veranstaltung am Am hat die Veranstaltung zweiter Bremer Brückenlauf stattgefunden. Dem Umweltbetrieb war diese Veranstaltung nicht bekannt. Beschwerde über Lärmemissionen in der Hannoverschen Straße Anwohner*innen der Straße Zur Schmiede hatten sich über Lärmemissionen in der Hannoverschen Straße (verursacht durch offene Hallentore eines Reifenhandels) beschwert. Das Ortsamt hat mit dem Inhaber der Firma ein diesbzgl. Gespräch geführt. Da erneut Tore offen gestanden haben sollen, wird das Ortsamt erneut tätig werden. Bürgerantrag elektronische Geschwindigkeitserfassung am Hastedter Osterdeich sowie Tempobegrenzung für Lastwagen über 8 Tonnen auf 30 Stundenkilometer Das Ortsamt hat beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr (SUBV) nachgefragt, ob es dazu aktuelle Verkehrszählungen gibt. Antwort SUBV: eine aktuelle Zählung liegt uns hier nicht vor. Ich habe hier nur eine etwas ältere Erhebung aus dem Jahr 2013, die ich Ihnen beifüge. Tempobegrenzung nur für Lkw ist aus meiner Sicht nicht regelbar oder mit der StVO konform. Eine Tonnagegrenze von 8 t ist mir auch nicht bekannt. Üblicherweise gibt es Grenzen bei 3,5t, 7,5t und 12t. Die Differenzierung >7,5t wird von uns in der Regel nicht vorgenommen. Da der Hastedter Osterdeich auch Bestandteil des Lkw-Führungsnetzes ist, kommt hier eine Temporeduzierung auf 30 km/h aus unsere Sicht (sofern keine Schutzwürdigen Einrichtungen wie Kitas, Schulen etc. vorhanden sind) nicht in Betracht. Das Thema soll auf der nächsten Fachausschusssitzung weiterberaten werden. 2

3 TOP 2 Auswertung div. Geschwindigkeits- Messprotokolle Die Ergebnisse der in den letzten Jahren durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen in der Hannoverschen Straße (50 km/h), Sebaldstraße/Adamistraße (30 km/h), Koppelweg/Drebberstraße (30 km/h), Mahndorfer Deich (30 km/h), Zum Falsch (30 km/h), Osternadel (30 km/h), Schlengstraße (30 km/h), Eggestraße (30 km/h), Hemelinger Bahnhofstraße (30 km/h), Arberger Heerstraße (50 km/h), Fleetrade (50 km/h) sind den Fachausschussmitgliedern vorab per vom Ortsamt übersendet worden und sind auf dem Homepage des Ortsamtes veröffentlicht unter Aus dem Fachausschuss heraus wird angemerkt, dass die Zahl der Geschwindigkeitsüberschreitungen in den Straßen überwiegt, in denen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit angeordnet wurde. In der Straße Zum Falsch sollen aus dem Verkehrsbudget des Beirates Mittel für verkehrsberuhigende Maßnahmen finanziert werden. Der Mahndorfer Deich wird unter TOP 4 gesondert behandelt. Für die Hannoversche Straße hat der Beirat die Einführung von Tempo 30 beschlossen. Eine tatsächliche Reduzierung der Geschwindigkeit könne nur durch vermehrte Kontrollen durch die Polizei bewirkt werden. Die Polizei soll gebeten werden, die aufgeführten Straßen durch Laser-Kontrollen zu überwachen. Herr Wolf nimmt diese Bitte mit. TOP 3 Pflege und Erhalt von Wegen im Stadtteil Hemelingen Vom Beirat war die nicht zeitgerechte bzw. nichterfolgte Mitteilung des ASV über Radwegesanierungen in Hemelingen moniert worden. Frau Lüerssen verliest einleitend die Antwort des ASV dazu: Einleitend möchte ich mich hiermit noch einmal schriftlich entschuldigen, dass Sie über die Radwegsanierungsmaßnahme aus der Radwegsanierungsliste (hier: Neuenweg) nicht zeitgerecht informiert wurden. Dies soll zukünftig nicht wieder passieren. Wir werden Sie zukünftig unmittelbar im Zusammenhang mit der Deputationsvorlage über die Maßnahmen in Ihrem Zuständigkeitsbereich informieren und Ihnen bei Bedarf auch unserer Entscheidung bezüglich der jeweiligen Maßnahme benennen. Die Zuständigkeit für Radwegsanierungsmaßnahmen obliegt direkt dem Straßenbaulastträger. Dieser hat sicherzustellen, dass die Verkehrssicherheit im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht (VSP) gewährleistet ist. Der Straßenbaulastträger ist im Rahmen der VSP ausschließlich zuständig und verantwortlich für die Sanierungen aller Bestandteile der Straße (Fahrbahn, Geh-, Radwege, Parkstreifen, Straßenbegleitgrün etc.). Bei der Radwegsanierungsliste handelt es sich ausschließlich um die Sanierung vorhandener Radweg ohne Querschnittsänderungen oder - anpassungen. Es handelt sich bei den Radwegsanierungsmaßnahmen nicht um Maßnahmen, die im Beiräteortsgesetz als Um- und Ausbau von Straßen ( 9 (1) 13. BeirOG) oder als verkehrslenkende, -beschränkende oder beruhigende Maßnahmen ( 10 (1) 3. BeirOG) definiert sind. Eine Stellungnahme aller 22 Beiräte zur Radwegsanierungsliste ist vor dem Hintergrund des Beiräteortsgesetzes nicht erforderlich. Eine Information an die Ortsämter und Beiräte über die Radwegsanierungsmaßnahmen werden wir zukünftig sicherstellen. Der Fachausschuss nimmt Kenntnis. In der anschließenden Diskussion kommt der Fachausschuss überein, in den jeweiligen Fraktionen eine Übersicht über sanierungs- und 3

4 pflegebedürftige Wege zu erstellen. Das Thema Pflege und Erhalt von Wegen im Stadtteil Hemelingen soll auf der nächsten Fachausschusssitzung erneut behandelt werden. Frau Lüerssen verliest Mitteilungen des ASV zu Wegesanierungsmaßnahmen: 1. Hiermit möchte ich Sie über den Baubeginn der Wegesanierungsmaßnahme im Grünzug parallel zu Im Holter Feld informieren. Der Wegeabschnitt zwischen der Zuwegung zum Kleingartenverein Sebaldsbrück und dem Schlossparkbad wird über die Bauzeit komplett gesperrt. Die Arbeiten werden vom ausgeführt. 2. Hiermit möchte ich Sie über den Baubeginn der Wegesanierungsmaßnahme im Grünzug parallel zur Ludwig-Roselius-Allee informieren. Der Wegeabschnitt zwischen der Hermann-Koenen Str. und Im Holter Feld wird über die Bauzeit komplett gesperrt. Die Arbeiten wurden heute ( ) begonnen und voraussichtlich bis Ende Oktober andauern. Der Fachausschuss nimmt Kenntnis. TOP 3 Pflege und Erhalt von Wegen im Stadtteil Hemelingen Vom Beirat war die nicht zeitgerechte bzw. nichterfolgte Mitteilung des ASV über Radwegesanierungen in Hemelingen nomiert worden. Frau Lüerssen verliest einleitend eine Antwort des ASV: Einleitend möchte ich mich hiermit noch einmal schriftlich entschuldigen, dass Sie über die Radwegsanierungsmaßnahme aus der Radwegsanierungsliste (hier Neuenweg) nicht zeitgerecht informiert wurden. Dies soll zukünftig nicht wieder passieren. Wir werden Sie zukünftig unmittelbar im Zusammenhang mit der Deputationsvorlage über die Maßnahmen in Ihrem Zuständigkeitsbereich informieren und Ihnen bei Bedarf auch unserer Entscheidung bezüglich der jeweiligen Maßnahme benennen. Die Zuständigkeit für Radwegsanierungsmaßnahmen obliegt direkt dem Straßenbaulastträger. Dieser hat sicherzustellen, dass die Verkehrssicherheit im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht (VSP) gewährleistet ist. Der Straßenbaulastträger ist im Rahmen der VSP ausschließlich zuständig und verantwortlich für die Sanierungen aller Bestandteile der Straße (Fahrbahn, Geh-, Radwege, Parkstreifen, Straßenbegleitgrün etc.). Bei der Radwegsanierungsliste handelt es sich ausschließlich um die Sanierung vorhandener Radweg ohne Querschnittsänderungen oder - anpassungen. Es handelt sich bei den Radwegsanierungsmaßnahmen nicht um Maßnahmen, die im Beiräteortsgesetz als Um- und Ausbau von Straßen ( 9 (1) 13. BeirOG) oder als verkehrslenkende, -beschränkende oder beruhigende Maßnahmen ( 10 (1) 3. BeirOG) definiert sind. Eine Stellungnahme aller 22 Beiräte zur Radwegsanierungsliste ist vor dem Hintergrund des Beiräteortsgesetzes nicht erforderlich. Eine Information an die Ortsämter und Beiräte über die Radwegsanierungsmaßnahmen werden wir zukünftig sicherstellen. Der Fachausschuss nimmt Kenntnis. In der anschließenden Diskussion kommt der Fachausschuss überein, in den jeweiligen Fraktionen eine Übersicht über die sanierungs- 4

5 und pflegebedürftige Wege zu erstellen. Das Thema Pflege und Erhalt von Wegen im Stadtteil Hemelingen soll auf der nächsten Fachausschusssitzung erneut behandelt werden. Frau Lüerssen verliest Mitteilungen des ASV zu Wegesanierungsmaßnahmen: 3. Hiermit möchte ich Sie über den Baubeginn der Wegesanierungsmaßnahme im Grünzug parallel zu Im Holter Feld informieren. Der Wegeabschnitt zwischen der Zuwegung zum Kleingartenverein Sebaldsbrück und dem Schlossparkbad wird über die Bauzeit komplett gesperrt. Die Arbeiten werden vom ausgeführt. 4. Hiermit möchte ich Sie über den Baubeginn der Wegesanierungsmaßnahme im Grünzug parallel zur Ludwig-Roselius-Allee informieren. Der Wegeabschnitt zwischen der Hermann-Koenen Str. und Im Holter Feld wird über die Bauzeit komplett gesperrt. Die Arbeiten wurden heute ( ) begonnen und voraussichtlich bis Ende Oktober andauern. Der Fachausschuss nimmt Kenntnis. TOP 4 Verkehrliche Situation am Mahndorfer Deich Nach ausführlicher Diskussion über bauliche Veränderungen zur Verkehrsberuhigung am Mahndorfer Deich schlägt Herr Wolf vor, dass er eine Skizze mit Vorschlägen für bauliche Veränderungen fertigen und dem Ortsamt zusenden werde. Vom Fachausschuss wird der Vorschlag begrüßt. Das Thema Verkehrliche Situation am Mahndorfer Deich soll auf einer Fachausschusssitzung wieder behandelt werden, sobald die Skizze mit Vorschlägen vorliegt. TOP 5 Verschiedenes Planfeststellungsverfahren nach 28 (1) Personenförderungsgesetz (PBefG); Neubau einer Straßenbahnquerverbindung zwischen den Straßenbahnlinien 2 und 10 und der Straßenbahnlinie 1 über Bennigsenstraße, Stresemannstraße und Steubenstraße (Querverbindung Ost) - erneute Offenlegung von Planunterlagen Durch die erneute Offenlegung von Planunterlagen haben u. a. die Träger öffentlicher Belange erneut die Möglichkeit einer Stellungnahme abzugeben. Nach kurzer Diskussion wird beschlossen, das Thema in den Beirat zurück zu verweisen. Die Vorstellung der Änderungen sollen dort dann vom ASV erläutert werden. Abschaltung der Lichtsignalanlage Nauheimer Straße - Arberger Heerstraße an Sonn- und Feiertagen abzuschalten. Mitteilung des ASV: Auf Anregung des örtlichen KOPs der Polizei Bremen beabsichtigen wir die Lichtsignalanlage AZ 417 Nauheimer Straße - Arberger Heerstraße an Sonn- und Feiertagen abzuschalten. Die Anlage wird bereits jetzt wegen des geringen Verkehrsaufkommens nachts abgeschaltet; Dieses kann wegen geringem Verkehrsaufkommen auch an Sonn- und Feiertagen geschehen. Wir bitten sie bis zum um Zustimmung bzw. Stellungnahme zu diesem Vorhaben. 5

6 Vor Abgabe einer Stellungnahme wird das Ortsamt gebeten, beim ASV nachzufragen, ob bei Unfällen oder Umleitungen oder sofortige Anschaltung/Wiederinbetriebnahme der Lichtsignalanlage möglich ist. Vollsperrung des Hemelinger Tunnels vom Dem Ortsamt ist mitgeteilt worden, dass das ASV für den Zeitraum eine Vollsperrung des Hemelinger Tunnels plane. Dabei solle den überregionalen Lieferanten und Spediteuren des Mercedes Benz Werkes in Bremen empfohlen werden, über die Anschlußstellen Sebaldsbrück und Vahr zu fahren. Für die JIT-Lieferanten aus den Gewerbegebieten Hansalinie und Hemelinger Hafen sollen Ausnahmegenehmigungen beantragt werden, damit diese während der Früh- und Spätschicht durch den Brüggeweg fahren können. In der Nachtschicht sei eine Route über die Kirchbachstraße, Vahrer Straße, Ludwig-Roselius-Allee geplant. Aus dem Fachausschuss heraus wird die Verwunderung geäußert, dass diese Informationen nicht direkt an den Beirat bzw. dem Fachausschuss sondern von anderer Seite mitgeteilt werden. Es wird der einstimmige Beschluss (6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) gefasst, dass auch tagsüber die Route über die Kirchbachstraße, Vahrer Straße, Ludwig-Roselius-Allee laufen soll. Ortstermin beim Spielplatz Hexenstieg / An der Lieth Das Amt für soziale Dienste hat eine Einladung für Donnerstag, dem 20. September 2018 um 16:30 Uhr auf dem Spielplatz An der Lieth ausgesprochen: Der Spielplatz Hexenstieg / An der Lieth geht nach der Beteiligung in die zweite Runde. Ideen und Anregungen dazu stammen aus einem Beteiligungsverfahren mit Kindern und Eltern aus Mahndorf. Dort haben die kleinen Experten ihre eigenen Modelle gebaut und entworfen. Da dem Ortsamt ergänzend telefonisch mitgeteilt wurde, dass bei diesem Treffen auch verkehrliche Wünsche der Nutzer*innen angesprochen werden sollen, wird die Sprecherin des Fachausschusses diesen Termin wahrnehmen. Baumaßnahme der Bremer Straßenbahn AG in der Sebaldsbrücker Heerstraße zwischen Esmarchstraße und Haltestelle Trinidadstraße Das Ortsamt wird gebeten bei der Bremer Straßenbahn AG einen aktuellen Sachstand zu erfragen. Ende der Eitzestraße Bessere Umstellung der Baken Das ASV hatte eine Verlegung / Verbreiterung der Abstände abgelehnt, da mit einer Verbreiterung der Sinn der Baken - Schüler*innen vor der Straße zu bremsen - nicht mehr gegeben wäre. Zudem könne mit breiteren Gefährten eine andere Strecke genommen werden, die etwas breiter sei. Der Fachausschuss hatte auf seiner Sitzung am von der Mitteilung Kenntnis genommen. Das Ortsamt wird nunmehr gebeten beim ASV erneut nachzufragen, ob nicht doch ein breiterer Ausbau möglich sei, da dieser Strecke auch Teile des Weserradweges sei. Rampe am Kraftwerksdeich Vom Fahrradweg am Kraftwerksdeich führt ein schmaler Weg / Rampe zum Strotthof Kai. Es wird der Wunsch geäußert, dass dieser Weg breiter ausgebaut werden soll. Das Ortsamt wird diesbzgl. beim Deichverband nachfragen. Inselstraße / Alter Postweg Aus der Inselstraße kommend Höhe Alter Postweg soll u. a. das Zusatz-Verkehrszeichen "Beide Richtungen" für Fahrräder fehlen sowie das Verkehrszeichen Einbahnstraße im Alten Postweg nicht an der richtigen Stelle platziert sein, was zu Missverständnissen führe. 6

7 Kfz-Fahrer*innen würden nach rechts abbiegen und dann in die Oesselmannstraße abbiegen. Das Ortsamt wird mit dem ASV Rücksprache halten und Rückmeldung geben. gez. Lüerssen Vorsitz u. Protokoll gez. Löhmann Sprecherin 7