SEMINARE November 2015, Dortmund. Rechtswoche Recht für Wasserwirtschaftler im Überblick und Dialog.

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1 SEMINARE November 2015, Dortmund Rechtswoche 2015 buchbar. ouse-schulung h In ls a ch u a d sin Alle Seminare Recht für Wasserwirtschaftler im Überblick und Dialog 1

2 Bildung Forschung International Regelwerk Zertifizierung Mitgliedschaft Information Netzwerk Die DWA Wer wir sind Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) setzt sich intensiv für die Entwicklung einer sicheren und nachhaltigen Wasser- und Abfallwirtschaft ein. Als politisch und wirtschaftlich unabhängige Organisation arbeitet sie fachlich auf den Gebieten Wasserwirtschaft, Abwasser, Abfall und Bodenschutz. Die rund Mitglieder repräsentieren die Fachleute und Führungskräfte aus Kommunen, Hochschulen, Ingenieurbüros, Behörden und Unternehmen. REGELWERK Das Regelwerk gibt Sicherheit und Orientierung bei der Planung, dem Bau, dem Betrieb und dem Unterhalt der wasser- und abfallwirtschaftlichen Anlagen. FORSCHUNG Forschungsthemen und -ergebnisse werden gebündelt und der Transfer aus und in die Praxis sichergestellt. BILDUNG Veränderungen leben und stets entsprechend Handeln dies ist die Herausforderung bei der Aus-, Fort- und Weiterbildung. Wir bieten stets für alle Ebenen das erforderliche Wissen an. INTERNATIONAL Erfahrungen aus Deutschland werden aus dem Ausland nachgefragt. Wir erklären und beraten und leisten Hilfestellung. ZERTIFIZIERUNG Überprüfungen und Prozessbegleitungen gewinnen auch im Wasser- und Abfallsektor an Bedeutung. Wir haben die Prozesse definiert und helfen bei der Anwendung. INFORMATION Die Themen Wasser und Abfall betreffen alle Politiker, Bürger, Fachkollegen, Lehrer und Schüler. Wir erklären die Technik und Entwicklung, sodass jeder es versteht. NETZWERK Wir bieten den Fachleuten ihre Gesprächsplattform. Gremien, Erfahrungsaustausche, Tagungen bieten Raum für Kontakte und Austausch. Mitglieder wissen mehr dafür steht die DWA. MITGLIEDSCHAFT Durch eine fördernde und persönliche Mitgliedschaft können auch Sie ein Teil dieser Gemeinschaft werden. 2

3 Einleitung/Referenten Die DWA Rechtswoche Im Jahre 2003 erweiterte die DWA ihr Angebot an Fort- und Weiterbildungen um Seminare aus dem Bereich Recht. Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechungen aus Wasser-, Abfall-, Bodenschutz-, Umwelt- und Vergaberecht werden nun schon seit über 10 Jahren durch unsere Fachreferenten für Wasserwirtschaftler aufbereitet. Zum ersten Mal findet in diesem Jahr die Rechtswoche in Dortmund statt. Sie haben die Möglichkeit aus acht Veranstaltungen innerhalb von drei Tagen Ihre Schwerpunkt-Seminare zu wählen und so in kurzer Zeit Ihr Fachwissen im Bereich des Wasser- und Abwasserrechts aufzufrischen und zu vertiefen, bzw. sich als Einsteiger mit den Inhalten vertraut zu machen. Neben den Vorträgen bietet die Rechtswoche eine ausgezeichnete Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch mit anderen Teilnehmern aber auch eine Plattform für die Diskussion mit den Referenten. Lernen vor Ort Inhouse-Schulungen Seit Jahren führt die DWA maßgeschneiderte Inhouse-Kurse für Firmen, Verbände und Kommunen durch. Sprechen Sie uns an. Gerne unterbreiten wir Ihnen individuelle Angebote. Referenten Dr. Till Elgeti Hamm Bernd Düsterdiek Bonn Dr. Anne Janssen-Overath Köln Dr. Berthold Viertel Essen Dr. Paul-Martin Schulz Köln Klaus Kubella Köln Dr. Andreas Schendel Berlin Michael Scheier Köln Gritt Diercks-Oppler Hamburg 3

4 17. November 2015 Vergaberecht 10RE681/15 Das Seminar gibt einen Überblick zu aktuellen Entwicklungen im Vergaberecht unter Berücksichtigung der Neuerungen im EU-Vergaberecht/Konzessionsrichtlinie oder innerhalb der Vergabeverordnung (VgV), VOB/A und VOL/A(GWB, VgV, VOB/A und VOL/A). Sie erhalten Informationen zur fachgerechten Vorbereitung und Durchführung ordnungsgemäßer Vergabeverfahren. Eignungs- und Zuschlagskriterien sollten praxisgerecht gestaltet werden. Welche sind die richtigen Eignungskriterien? Auch dazu klärt Bernd Düsterdiek auf. Bauaufsicht was ist strafbar? Bernd Düsterdiek Fach- und Führungskräfte aus Kommunen, kommunalen Unternehmen, Wasserwirtschaftsbetrieben und Beratungsunternehmen Bei der Bauaufsicht (Objektüberwachung, Bauoberleitung usw.) liegt der Fokus in der Regel auf dem wirtschaftlichen Abschluss der Baumaßnahme. Die Sicherheit der Arbeiter übernimmt das SiGeKo. Daneben gibt es aber noch eine strafrechtliche Komponente die sich auf Herstellungsfehler, Versorgungseinrichtungen und Umwelt-verschmutzung beziehen. Sie erhalten einen Überblick welche Straftaten in Ausübung der Bauaufsicht begangen werden können und wie man dagegen vorbeugt. Haftung bei öffentlicher Abwasserbeseitigung 10RE686/15 Gritt Diercks-Oppler 10RE685/15 Der Bereich der öffentlichen Abwasserbeseitigung zeichnet sich durch eine Vielzahl von Haftungstatbeständen aus, die von der Kommune- Verband nicht nur bei der Planung, sondern auch beim Bau, der Sanierung und bei der Unterhaltung der Kanäle, Kläranlagen und Regenrückhaltebecken zu beachten sind. Ziel der Veranstaltung ist das Erkennen und Vermeiden von Haftungsrisiken. In dem Seminar werden die in Betracht kommenden Haftungstatbestände systematisch dargestellt. Auf dieser Grundlage werden die zahlreichen Einzelfragen der Praxis anhand von Fallbeispielen und Fällen der aktuellen Rechtsprechung behandelt. Die Haftungsfragen betreffen insbesondere Bau und Betrieb von öffentlichen Kanälen und Anschlussleitungen (etwa Dimensionierung von Kanälen, Verantwortungsbereich von öffentlichen Körperschaften und Grundstückseigentümer, Kanalbenutzungsverhältnis, Überwachung von Anlagen und Verkehrssicherungspflichten der Betreiber, Rückstausicherungen und Wurzeleinwuchs von kommunalen Bäumen in private Hausanschlussleitungen). Auf versicherungsrechtliche und strafrechtliche Fragen wird eingegangen. Architekten, Ingenieure, Leiter von Bauämtern, Immobilien- und Wohnungsbaugesellschaften, Zweckverbände, Stadtwerke und Entsorger Klaus Kubella, Dr. Paul-Martin Schulz Ingenieure/Hochschulabsolventen, Behördenvertreter, Führungskräfte 4

5 18. November 2015 Wasserrecht 10RE680/15 Das neue Wasserhaushaltsgesetz (WHG) ist am 1. März 2010 in Kraft getreten. Der Bund hat zahlreiche Regelungsbefugnisse im Bereich des Wasserrechts erhalten. Hieraus ergeben sich viele Änderungen mit teilweise erheblichen Auswirkungen auf die Praxis. Die Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie in das deutsche Wasserrecht hat vielerlei Auswirkungen auf die Betriebe. Was ändert sich bei den wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren? Welche wichtigen Folge- bzw. Ausführungsverordnungen konkretisieren das neue Gesetz? Weitere Rechtsetzungsverfahren im Wasserrecht, Grundwasserverordnung, Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer, Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) laufen derzeit oder sind bereits abgeschlossen. Diese und viele andere Fragen beschäftigen die wasserwirtschaftliche Praxis. Die DWA hat sich an der Debatte um das neue Wasserrecht seit Beginn intensiv beteiligt. Die wichtigen praxisrelevanten Änderungen im neuen Recht werden von den Referenten ausführlich vorgestellt. Dr. Andreas Schendel Betriebliche Fach- und Führungskräfte, Beratungsunternehmen, Kommunen, Rechtsanwälte Abrechnung nach HOAI 10RE687/15 Die Abrechnung nach der HOAI 2013 weist im Vergleich zur Vorgängerversion mehrere Besonderheiten auf. Wir werden uns mit der Abrechnung bei Linienbauwerken, Wiederholungen sowie bei Umbau und Modernisierung befassen. Sie erhalten nützliche Informationen über die Erstellung von Verträgen und angeboten sowie die Prüfung von Abschlags und Schlussrechnungen. Gritt Diercks-Oppler Ingenieure, Leiter von Bauämtern, Immobilien- und Wohnungsbaugesellschaften, Zweckverbände, Stadtwerke Haftung bei Gewässerunterhaltung und -ausbau 10RE689/15 Die Gewässerunterhaltung, die den Kommunen oder den Wasserverbänden obliegt, wirft immer wieder Haftungsfragen, insbesondere nach Hochwasserereignissen, auf. Ziel der Veranstaltung ist das Erkennen und Vermeiden von Haftungsrisiken. In dem Seminar werden die in Betracht kommenden Haftungstatbestände systematisch dargestellt. Auf dieser Grundlage werden die zahlreichen Einzelfragen der Praxis anhand von Fallbeispielen und Fälle der aktuellen Rechtsprechung behandelt. Die Haftungsfragen betreffen insbesondere die Anforderungen bei der Gewässerunterhaltungspflicht, beim Gewässerausbau gem. 67 WHG und beim Hochwasserschutz. Abflusshindernisse und Durchlassverstopfungen mit ihren rechtlichen Konsequenzen werden ebenfalls behandelt. Auch die Frage, wer für den Austausch hydraulisch unzureichender Verrohrungen oder Kasten-Durchlässe zuständig ist, wird geklärt. Praktische Hinweise für die Gestaltung von Einlaufbauwerken runden das Seminar ab. Mit der Darstellung des Haftungsrahmens soll es ermöglicht werden, in der Praxis Haftungsfälle zu vermeiden. Klaus Kubella, Dr. Paul-Martin Schulz Ingenieure/Hochschulabsolventen, Behördenvertreter, Führungskräfte 5

6 19. November 2015 Wegerecht und sführung bei der Abwasserbeseitigung Benutzung fremder Grundstücke Tücken bei der Leistungsbeschreibung nach VOB/A 10RE688/15 Die Leistungsbeschreibung ist das Kernstück des Erfolges bei der Herstellung des Bauwerkes. Die vergaberechtlichen Anforderungen sind in Einklang zu bringen mit dem, was für den Bauablauf sinnvoll und notwendig ist. Sie erhalten hier Informationen dazu, wie Sie Ihre Leistungsbeschreibung technisch sinnvoll und vergaberechtlich korrekt vornehmen können. Das Seminar stellt die rechtlichen Grundlagen für die Verlegung von (Abwasser) en und ihre (grundbuchliche) Sicherung, insbesondere auf fremden Grundstücken, vor. Auch Probleme bei Bestandsanlagen (keine Verträge mehr auffindbar, keine Verträge geschlossen, Erneuerung/Ersatz) sowie Enteignungs- und Entschädigungsverfahren werden von erfahrenen Referenten vorgestellt. Gritt Diercks-Oppler Dr. Till Elgeti Ingenieure, Leiter von Bauämtern, Immobilien- und Wohnungsbaugesellschaften, Zweckverbände, Stadtwerke Liegenschaften, Netzplanung und Justiziare, Fach- und Führungskräfte aus den Abteilungen der Versorgungsund Entsorgungsunternehmen, die mit der Planung und Änderung von Versorgungsnetzen und mit der Beschaffung von srechten befasst sind Abonnieren Sie unseren kostenlosen monatlichen Newsletter Abonnieren Sie unseren kostenlosen monatlichen Newsletter Abonnieren Sie 10RE691/15 6

7 Publikationen Unser Expertentipp Merkblatt DWA-M Zustandserfassung und -beurteilung von Entwässerungssystemen außerhalb von Gebäuden Teil 8: Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen (ZTV) Optische Inspektion September 2014, 35 Seiten, DIN A4, ISBN Merkblatt plus digitale Fassung inkl. Nutzungsrechte (Die Nutzungsrechte beinhalten die Erlaubnis zur direkten Übernahme der Texte in Leistungsverzeichnisse bzw. Vertragsunterlagen) 135,00 /108,00 *) Arbeitsblatt DWA-A 904 (Entwurf) Richtlinien für die Anlage und Dimensionierung Ländlicher Wege (RLW) Mai 2014, 81 Seiten, DIN A4, ISBN ,50 /58,80 *) ZTV LW 99/01 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für die Befestigung ländlicher Wege 1999/Fassung 2001 mit Änderungen und Ergänzungen, Ausgabe 2007, 168 Seiten, DIN A5, ISBN , FGSV Verlag 43,80 /39,40 *) Abwasserbeseitigung Technik und Recht Praxisreihe des Bayerischen Gemeindetags Juliane Thimet, F. Wolfgang Günthert 1. Auflage 2014, 224 Seiten, 23,4 cm x 15 cm, ISBN , Kommunal- und Schul-Verlag, Wiesbaden 49,80 Das Abwasserabgabengesetz und seine Auswirkungen in der Praxis Eine Arbeitshilfe für Städte und Gemeinden DWA-Landesverband Bayern 2013, 152 Seiten, DIN A5, ISBN , F. Hirthammer Verlag GmbH 20,00 Die neue bayerische MusterEntwässerungssatzung Mustersatzungen für die Abwasserbeseitigung Kurzfassungen der Vorträge der Informationsveranstaltung am 12. Juni 2012 in Augsburg DWA-Landesverband Bayern Juni 2012, 145 Seiten, DIN A5, ISBN ,00 Preise inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. *) Preis für fördernde DWA-Mitglieder. DWA-Kundenzentrum: Tel.: Fax: info@dwa.de DWA-Regelwerk/DWA-Themen alle Neuerscheinungen auch als E-Book im PDF-Format verfügbar 7

8 Kanalinspektion Kanalinspektion ANMELDUNG/FAX Hiermit melde ich mich verbindlich für die angekreuzte Veranstaltung an. Anmeldebestätigung erwünscht per Mail per Post Rechtswoche Ab Buchung der zweiten Veranstaltung erhalten Sie einen Rabatt in Höhe von 15 % Teilnehmer, Vor- und Zuname, Titel Firma/Behörde Straße PLZ/Ort Tel./Fax DWA-Mitgliedsnummer Datum/Unterschrift Ja, ich willige ein, künftig Informationen der DWA/GFA per zu erhalten. Ja, ich wünsche Informationen über die folgende Veranstaltung zu erhalten: 17. November 2015 Vergaberecht (10RE681/15) Haftung bei öffentlicher Abwasserbeseitigung (10RE685/15) Bauaufsicht was ist strafbar? (10RE686/15) 18. November 2015 Wasserrecht (10RE680/15) Abrechnung nach HOAI (10RE687/15) Haftung bei Gewässerunterhaltung und -ausbau (10RE689/15) 19. November 2015 Wegerecht und sführung bei der Abwasserbeseitigung Benutzung fremder Grundstücke (10RE688/15) Tücken bei der Leistungsbeschreibung nach VOB/A (10RE691/15) Ja, ich habe Interesse an einer Mitgliedschaft, bitte schicken Sie mir Infomaterial. Ihr Ansprechpartner: DWA. Himani Karjala Tel.: Fax: karjala@dwa.de. Internet: Veranstaltungsort: Best Western Parkhotel Wittekindshof Westfalendamm Dortmund Tel.: +49 (0231) info@wittekindshof.bestwestern.de Fotohinweise: Titel und S. 4 oben: Fotolia, S. 6 und S. 7: istock Geschäftsbedingungen Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DWA sind unter hinterlegt. Bei Bedarf schicken wir Ihnen die AGB gerne zu