Regionale Feuerwehr in der Agglomeration Biel/Bienne. Grundsätze zum Modell Information der Gemeinden

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1 Regionale Feuerwehr in der Agglomeration Biel/Bienne Grundsätze zum Modell Information der Gemeinden

2 Eine Feuerwehrorganisation Starker Kern flexible Einsatzelemente Blütenblätter: Dezentrale Standorte Miliz-Einsatzelemente Kern: Starkes Zentrum Gegenseitige professionelle - Unterstützung in allen Belangen 16. Juni

3 Zielsetzung Optimale Feuerwehrorganisation in der Agglomeration Biel/Bienne Bestmögliche Versorgung der von Ereignissen betroffenen Einwohnerinnen und Einwohnern nachhaltige Sicherstellung der Qualität schlagkräftige Einsatzformationen bedürfnisgerechte Ausrüstung zielgerichtete Ausbildung optimale Materialbewirtschaftung wirtschaftlicher Mitteleinsatz gleich teuer oder tiefere Kosten; bei gesteigerter der Professionalität 16. Juni

4 Feuerwehr als Gemeindeaufgabe Artikel 21 FFG 1 Die Gemeinden sind die Trägerinnen der Feuerwehren. 2 Sie haben die Feuerwehren entsprechend ihrer Grösse, Struktur und den Schadenrisiken, insbesondere der Personengefährdung, zu organisieren, auszurüsten, auszubilden und zu betreiben. Artikel 22 FFG Mehrere Gemeinden können eine gemeinsame Feuerwehr führen, sofern die Sicherheit gewährleistet bleibt. 16. Juni

5 Perimeter Blau = Phase 1 Orange = Erweiterungsmöglichkeit LEPIME TLT Evilard/ Leubringen Lengnau Pieterlen Ligerz Twann Tüscherz Stadt Biel/Bienne Meinisberg Mörigen Sutz- Lattrigen Ipsach Nidau Brügg Aegerten BASSS Scheuren Orpund Safnern Täuffelen Bellmund Port Studen Schwadernau 16. Juni

6 Eine Feuerwehr Agglomeration Biel/Bienne TLT Biel/Bienne Lepime Ipsach/Nidau 16. Seite Juni

7 Eine Feuerwehr Stadt Biel/Bienne (Sitzgemeinde) Stadtrat/Stimmberechtigte Gemeinderat Biel Regiofeuerwehr- Kommission Sicherheitsdirektion Abteilung öffentliche Sicherheit und Bevölkerung Feuerwehr 16. Juni

8 Feuerwehr Sitzgemeinde Die Anschlussgemeinden übertragen die Aufgabe Feuerwehr vertraglich der Stadt Biel/Bienne (Sitzgemeinde). Der Vertrag regelt die wesentlichen Elemente der Zusammenarbeit (Aufgabe, Ziele, Strategie, Finanzen, Mitwirkung). Die Stadt Biel/Bienne schafft die Grundlagen für eine Regiofeuerwehr-Kommission. Jede Gemeinde ist mit einer politischen Stimme in der Kommission vertreten. Die Regiofeuerwehr-Kommission wird von der Sicherheitsdirektorin Biel/Bienne präsidiert. 16. Juni

9 Aufgaben der Regiofeuerwehr-Kommission Antrags-und Mitberichtsrecht an den Gemeinderat Biel/Bienne zu allen Anliegen, welche die gemeinsam zu erfüllenden Aufgaben betreffen. Strategie und Finanzen Anschaffungen (Investitionen Verpflichtungskredite, soweit die Gemeinden mitfinanzieren müssen) Voranschlag der Feuerwehr, soweit die Gemeinden betroffen sind Controlling der Aufgabenerfüllung 16. Juni

10 Feuerwehr Agglomeration Biel/Bienne Feuerwehrkommandant Support für die gesamte Feuerwehr: Administration Ausbildung Material Berufsfeuerwehr Milizfeuerwehr Pikett Biel Löschzug Biel Ersteinsatz Ipsach/Nidau Ersteinsatz Lepime Ersteinsatz TLT 16. Juni

11 Feuerwehr Agglomeration Biel/Bienne Feuerwehrkommandant Support für die gesamte Feuerwehr: Administration Ausbildung Material Berufsfeuerwehr Gegenseitige Zusammenarbeit Milizfeuerwehr Pikett Biel Löschzug Biel Ersteinsatz Ipsach/Nidau Ersteinsatz Lepime Ersteinsatz TLT 16. Juni

12 Aufgaben der Einsatzelemente Alle Einsatzelemente werden so gebildet, dass sie die Ersteinsätzein ihrem Einzugsgebiet gemäss den Vorgaben der GVB erfüllen können. Die Berufsfeuerwehr und die umliegenden Miliz- Einsatzelemente unterstützen sich gegenseitig. In der Eskalationsphase können weitere/sämtliche Einsatzelemente aufgeboten werden. Bei Grossereignissen können weitere Feuerwehrorganisationen aus der Umgebung aufgeboten. Bei Katastrophen und Notlagen werden die Partnerorganisationen (Zivilschutz) beigezogen. 16. Juni

13 Supportprozesse Ausbildung, Rekrutierung, Beschaffung, Unterhalt und Administration werden zentral unter Berücksichtigung der lokalen Bedürfnisse - organisiert. Material wird einheitlich beschafft, so dass mittelfristig überall bedürfnisgerechte Mittel zum Einsatz kommen (günstigere Beschaffung einfachere Wartung). 16. Juni

14 Finanzierung Dank kleineren Beständen, effektiver Ausbildung und effizienter Bewirtschaftung des Materials wird der Gesamtaufwand verringert. Für die sich anschliessenden Gemeinden darf der Aufwand für die Feuerwehr höchstens gleich viel kosten wie heute erwartet wird eine geringere finanzielle Belastung. Die effektiven Aufwendungen für die gemeinsam zu erfüllende Aufgabe Feuerwehr sind transparent auszuweisen. 16. Juni

15 Kostenteilung Feuerwehrersatzabgabe Kostenverteilung Die Trägerorganisation bezieht von den Gemeinden einen Normbeitrag, der sich an der Feuerwehrersatzabgabe orientiert (z.b. x % des Staatssteuerbetrages, maximal aber Fr ) die Gemeinden sind frei, ob sie den Beitrag aus Feuerwehrersatzabgaben oder Steuern leisten. Die Trägerorganisation ermittelt die richtigen Kosten. Diese werden nach einem Kostenschlüssel auf die Gemeinden verteilt (z.b. nach Schutzwertfaktor der GVB). Jede Gemeinde bestimmt ihre Feuerwehrersatzabgabe selbst. 16. Juni

16 Argumente - Politik Vorteile Entlastung der politischen Behörden von Feuerwehraufgaben Autonomieverlust Nachteile Integration in professionelle Organisation Eingeschränkter Einfluss auf Wirtschaftlichkeit Nachhaltige Qualitätssicherung Optimale Sicherheit Gewährleistung der richtigen Aufgabenerfüllung Innovative Organisation - Vorbild Höhere Beiträge der GVB 16. Juni

17 Argumente - Feuerwehr Vorteile Schlagkräftige Organisation Zentrale Führung Autonomieverlust Nachteile Wirtschaftlicher Einsatz Wirtschaftliche Supportleistungen Berücksichtigung spezieller Bedürfnisse (Siedlungsstruktur) Kleinere Bestände (Rekrutierung) Steigerung der Attraktivität für die AdF Bessere Perspektiven für AdF 16. Juni

18 Weiteres Vorgehen Was Wer Wann Grundsatz zum Modell Leitungsgremium Agglokonferenz Informationsveranstaltung Gemeinden Vernehmlassungsverfahren Gemeinden Bis Ende August 2010 Informationsveranstaltung Alle Gemeinde der Agglokonferenz Weiteres Vorgehen Leitungsgremium Agglokonferenz September 2010 Umsetzungsarbeiten Projektgruppe September Juni