Beurteilung möglicher Alternativen zu einer Fusion

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1 Anhang 2 Beurteilung möglicher Alternativen zu einer Fusion Als Alternative zu einer Gemeindefusion von Stetten, Lohn und Büttenhardt gibt es folgende mögliche Entwicklungen. keine Veränderung zu heute (Status Quo) kein Einfluss von aussen Druck von Seiten des Kantons keine Fusion Ausbau der Zusammenarbeit weitere Aufgaben gemeinsam erfüllenen gemeinsame Verwaltung weitere Zweckverbände Zusammenarbeits vereinbarungen Fusion von 3 Gemeinden Fusion Fusion von 4 Gemeinden (inkl. Dörflingen) Fusion mit grösserer Nachbargemeinde Stadt Thayngen 1

2 Die Kommission hat diese Alternativen und ihre Chancen und Risiken geprüft und ist dabei zu folgender Beurteilung und Wertung gelangt: Variante Erläuterung, Begründung Vorteile, Chancen Nachteile, Risiken Wertung Keine Veränderung zu heute - Status quo kein Einfluss von aussen - Vertraute Strukturen und Abläufe - Jedes der drei Dörfer behält seine Gemeindeautonomie - Eigene Gemeinde stärkt die Identifikation und fördert das Engagement im Dorf - Mitbestimmung für den einzelnen Bürger in kleiner Gemeinde grösser und direkter als in einer grossen - Eingespielte Zusammenarbeit zwischen den drei Gemeinden - Druck von Seiten des Kantons Kanton drängt auf Straffung der Gemeindestrukturen gemäss Postulat Stadt und Land Hand in Hand (Nach der Ablehnung auch der Variante wenige leistungsfähige Gemeinden in der kantonalen Grundsatzabstimmung vom 28. Februar 2016 ist der politische Druck wieder kleiner geworden) - Milizsystem stösst in kleineren Gemeinden an seine Grenzen - Zunehmende Komplexität der Aufgaben droht kleine Gemeindeverwaltungen zu überfordern - Zusammenarbeit zwischen den drei Gemeinden möglich aber aufwändig (z.b. Zweckverbände) - Bürger erwarten zunehmend den gleichen Standard der öffentlichen Dienstleistungen wie in der Stadt - Rekrutierung von geeigneten Behördenmitgliedern wird zunehmend schwieriger - Kanton verlangt von allen Gemeinden die gleichen Leistungen, damit erhöht sich der Druck auf die kleineren Gemeinden - (Zu) kleine Gemeinden liefern in der politischen Diskussion den Befürwortern gestraffter Gemeindestrukturen zusätzliche Argumente - Zunehmender Druck führt zu Verunsicherung bei Bevölkerung und Behörden - Mit Blick auf die zukünftigen Ansprüche an die Gemeinden genügen die heutigen Strukturen kaum mehr - Verwaltung und Behörden in unseren kleinen Gemeinden werden zunehmend überfordert und frustriert - Wenn der politische Druck auf die Gemeindestrukturen steigt, werden sich die heutigen drei Gemeinden kaum mehr lange halten lassen. - Deshalb ist es besser, selbst zu agieren also nur zu reagieren bzw. als sich von oben eine andere Struktur aufzwingen zu lassen 2

3 Ausbau der Zusammenarbeit Weitere Aufgaben gemeinsam erfüllen In Zweckverbänden (eigenständige öffentliche Körperschaft zur gemeinsamen Erfüllung gewisser Gemeindeaufgaben) Mögliche weitere Gebiete: - Zweckverbände sind das im Gesetz vorgesehene Instrument zur gemeinsamen Erfüllung von Gemeindeaufgaben - Zweckverbände in der Zusammenarbeit zwischen Stetten, - Zweckverbände sind relativ komplizierte Instrumente - Demokratische Kontrolle und Mitwirkung ist eingeschränkt - Zweckverbände haben eigene Organe und erfordern so- - Noch mehr öffentliche Aufgaben an Zweckverbände zu delegieren erscheint nicht zukunftsträchtig - Koordination zwischen Gemeinden und Zweckverbän- Lohn und Büttenhardt bemit zusätzlich geeignete Miliz- den wird schwieriger - Schule reits vertraut: Feuerwehr, Funktionäre - Möglichkeiten des Gemeinderates Wasserversorgung zur politischen Füh- rung und Steuerung werden weiter eingeschränkt - Stärkt die Gemeinden nicht sondern schwächt sie eher Gemeinsame Verwaltung Auf der Grundlage von Zusammenarbeitsvereinbarungen Möglichkeiten: - Gemeinsame Bauverwaltung - Gemeinsamer Sozialdienst - Gemeinsame Entsorgung - Schüleraustausch in der Schule (wie heute bereits zwischen Lohn und Büttenhardt) Eine gemeinsame Verwaltung erfüllt die Aufgaben für alle drei Gemeinden bzw. für alle drei Gemeinderäte - Kräfte und Ressourcen bündeln - Einfacher als Zweckverbände - Führung und Verantwortung bleibt bei den Gemeinderäten - Konsequenteste Form der Zusammenarbeit - Bündelt Kräfte und Ressourcen der Verwaltung - Eliminiert Doppelspurigkeiten in der Verwaltung - Ermöglicht bessere Stellvertretungsregelungen - Erlaubt höhere Pensen und damit gewisse Spezialisierung in der Verwaltung - Gemeinden bewahren ihre politische Autonomie - Schafft kompliziertere Verhältnisse - Erschwert die Führung - Für jede gemeinsame Aufgabe separate Regelung und Vereinbarung nötig - Für die Verwaltung aufwändige Zusammenarbeit mit drei Gemeinderäten - Doppelspurigkeiten auf Ebene Gemeinderäte bleiben - Jegliche weitere Zusammenarbeit muss separat geregelt werden (siehe Zweckverbände) - Stärkt die Gemeinden nicht wirklich - Ein möglicher Zwischenschritt - Führt über kurz oder lang zur gemeinsamen Verwaltung - Optimierung nur auf Ebene Verwaltung - Könnte Vorstufe zu einer Fusion sein - Konsequenz aus gemeinsamer Verwaltung ist gemeinsame Führung gemeinsame Behörde gemeinsame Finanzierung gemeinsame Gemeinde 3

4 Fusion von Stetten, Lohn und Büttenhardt Zusammenschluss im Rahmen der bereits bestehenden engen Beziehungen und Zusammenarbeit - An dieser gemäss Auftrag der Gemeindeversammlungen zu prüfenden Option sind die Alternativen zu messen. - Fusion von 4 Gemeinden (inkl. Dörflingen) - Fusion der 3 Gemeinden sowie Dörflingen - GR Dörflingen meldete Interesse an - Gemeinde Dörflingen hat mittelfristig ebenfalls Handlungsbedarf Fusion mit grösserer Nachbargemeinde - Fusion mit - Weiterer Einbezug seines unmittelbaren Einzugsgebietes in die Stadt (analog Hemmental) - Fusion mit Thayngen - Zusammenschluss zu einer grossen Gemeinde im Reiat - Alternative zu einer Fusion mit der Stadt - Ähnlich strukturierte Gemeinde - Weitere Stärkung der künftigen Gemeinde und der Position gegenüber der Stadt - Steuer- und finanzkräftige Gemeinde und damit interessanter Partner - Konsequenz aus der starken funktionalen Verbindung mit - Oberstufe der Schule bereits mit - Erfüllung der öffentlichen Aufgaben wird an eine professionelle Verwaltung übergeben - Anspruch auf den gleichen Leistungsstandard in allen Bereichen wie in der Stadt - Keine Rekrutierungsprobleme mehr für öffentliche Funktionen im Milizsystem - Stärkt den Reiat im Verhältnis zur Stadt - Mitsprachemöglichkeiten in einer grossen Reiat-Gemeinde eher gewahrt als in der Stadt - Kein zusammenhängendes Gemeindegebiet - Bisher wenig Gemeinsamkeiten - Keine gemeinsame Lösung für Schule möglich - Gewicht und Mitsprachemöglichkeit von Büttenhardt in der neuen Gemeinde würde noch geringer - Aufgabe der politischen Autonomie - Nurmehr marginale Mitbestimmung möglich - Entwicklung und Gestaltung der Dörfer wird von nach den Ideen und Konzepten der städtischen Politik bestimmt - Höhere Steuerbelastung für Stetten - Aufgabe der politischen Autonomie - Bisher wenig funktionale Beziehungen zu Thayngen - Höhere Steuerbelastung für Stetten - Einbezug von Dörflingen weder zwingend noch naheliegend, allerdings auch nicht völlig ausgeschlossen - Frage muss separat diskutiert und entschieden werden - Ein Einbezug in das aktuelle Projekt würde den Prozess und die Diskussion unnötig erschweren. - Eine spätere separate Diskussion soll nicht ausgeschlossen sein. - Kommt einer Aufgabe der Eigenverantwortung gleich - Für Stetten steuerlich nicht interessant - Degradierung zum Quartier der Stadt - Kommt einer weitgehenden Aufgabe der Eigenverantwortung gleich - Für Stetten steuerlich nicht interessant - Kein Zusammengehörig- 4

5 - Innerhalb einer solchen Gemeinde grösseres Gewicht der Dörfer im Umland gegenüber dem Zentrum Thayngen keitsgefühl mit Thayngen 5