Gemeindefusionen im Kanton Zürich. Allgemeine Informationen

Transkript

1 Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt Gemeindefusionen im Kanton Zürich Allgemeine Informationen Stand Juli 2015

2 Übersicht 1. Informationen Schweiz Bedeutung der Gemeinde für die Bewohner Gemeindegrössen im Kantonsvergleich Entwicklung Gemeindebestand Gemeindefusionen nach Kantonen 1

3 Identifikation der Schweizer Bevölkerung 2

4 Gemeindegrössen im Kantonsvergleich GEMEINDEAMT 3

5 Entwicklung Gemeindebestand Quelle: Darstellung HTW Chur 2014, Daten BFS 2014

6 Entwicklung Gemeindebestand Veränderungen im Gemeindebestand 1850: Gemeinden (Gründung Bundesstaat 1848) 1900: Gemeinden 1980: Gemeinden 2000: Gemeinden 2014: Gemeinden 2015: Gemeinden Veränderung : Gemeinden (in 150 Jahren) Veränderung : Gemeinden (in 15 Jahren) 5

7 Gemeindefusionen - Entwicklung seit Quelle: Darstellung HTW Chur 2014, Daten BFS 2014

8 Veränderung der Gemeindezahl zwischen 1850 und 2013 nach Kantonen 7 Gemeindemonitoring 2009/ Bericht zur fünften gesamtschweizerischen Gemeindeschreiberbefragung, KPM Schriftenreihe Nr. 48, Bern 2013, S. 46

9 Übersicht GEMEINDEAMT 2. Ausgangslage Kanton Zürich Zahl der kommunalen Aufgabenträger Gemeinden unter 2000 Einwohnern Zusammenarbeit in Zweckverbänden Grenzen der Zusammenarbeit Herausforderungen für die Gemeinden Chronologie der Fusionen von politischen Gemeinden 8

10 Kommunale Aufgabenträger GEMEINDEAMT 169 Politische Gemeinden 104 Schulgemeinden 179 Zweckverbände 22 Anstalten 50 Stiftungen und AG Total 524 Körperschaften 9 Stand

11 Gemeinden unter 2000 Einwohnern 54 Gemeinden unter 2000 Einwohnern davon - 6 Gemeinden Einwohner - 23 Gemeinden Einwohner - 25 Gemeinden Einwohner Wohnbevölkerung Stand 2014 bis über

12 Zusammenarbeit in Zweckverbänden Anzahl Mitgliedschaften der Gemeinden in Zweckverbänden Stand Anzahl Zweckverbände > D Gemeindeamt des Kantons Zürich Stand 2012

13 Grenzen der Zusammenarbeit Für jede Aufgabe ein eigener Zweckverband mit eigenem Perimeter: - grosse Zahl von Aufgabenträgern - Räumliche und sachliche Zersplitterung der Aufgabenerfüllung - viele Schnittstellen und hoher Koordinationsaufwand - Kohärente Führung der verschiedenen Aufgabenbereiche erschwert Einschränkung des Handlungsspielraums der Gemeinden - Gemeinde verliert Mitwirkungsmöglichkeiten - Entscheidungen fallen in den Zweckverbänden - Grosser Teil des Gemeindebudgets ist fremdbestimmt Eigendynamik der Zweckverbände Konflikte zwischen Verbandsinteressen und Gemeindeinteressen 12

14 Herausforderungen für die Gemeinden Mängel bei der Zusammenarbeit Mangelnde Leistungsfähigkeit Reformen des Kantons Kleinräumigkeit Politische Gemeinde Höhere Erwartungen der Einwohner Koordinationsprobleme in der Agglomeration Rekrutierungsprobleme für Behördensitze Zunehmende Aufgabenkomplexität 13

15 Chronologie Fusionen politische Gemeinden Fusionen Fusionen seit Wiesendangen Zusammenschluss von Wiesendangen mit Bertschikon 2015 Bauma Zusammenschluss von Bauma mit Sternenberg 14

16 Bestandesänderungen Schulgemeinden Zahl der Schulgemeinden ist stark rückläufig Im Gegenzug nimmt Zahl der Einheitsgemeinden stark zu 15

17 Übersicht GEMEINDEAMT 3. Politische und rechtliche Vorgaben zu Fusionen Kantonsverfassung und Leitsätze Regierungsrat Richtlinien der Regierungspolitik Ziele Gebietsreform Kanton Zürich Fünf Kriterien für eine Fusion Mögliche Vor- und Nachteile von Fusionen Schlüsselfaktoren der künftigen Gemeindeentwicklung 16

18 Kantonsverfassung Leitsätze Regierungsrat Kantonsverfassung (Art. 84) - Gemeinden entscheiden, ob und mit wem sie fusionieren - Kanton hat fusionswillige Gemeinden zu unterstützen Leitsätze des Regierungsrates zur Reform der Gemeindestrukturen vom 25. Juni 2008 Fusionen von politischen Gemeinden sollen - Handlungsfähigkeit der Gemeinden erhalten und stärken - kleinere und mittlere Gemeinden zu stärkeren Landgemeinden zusammenführen - zur koordinierten Entwicklung der Städte und Gemeinden in den Agglomerationen beitragen 17

19 Richtlinien Regierungspolitik Politikbereich 10: Allgemeine Verwaltung Langfristige Ziele (LFZ 10.7) Die kantonalen Rahmenbedingungen ermöglichen den Gemeinden, ihre Aufgaben im Interesse der Bevölkerung - selbstständig, - demokratisch, - rechtmässig und - wirtschaftlich zu erfüllen. Legislaturziel 10.4 Die kommunalen Strukturen sind eigenständige und eigenverantwortliche Träger des Service Public. - Ausrichtung der kommunalen Strukturen auf die funktionalen Räume - Vereinfachung der kommunalen Strukturen und Stärkung ihrer Leistungsfähigkeit - Sicherstellung der Leistungsfähigkeit auf kommunaler Ebene durch adäquate Finanzausgleichsmechanismen 18

20 Ziele Gebietsreform im Kanton Zürich (1) Ziele aus Sicht der Gemeinden 1. Stärkung der Selbstständigkeit Wesentlicher Teil der öffentlichen Aufgaben selber regeln und erfüllen 2. Stärkung der demokratischen Mitwirkungsrechte 3. Stärkung der Leistungsfähigkeit (Effizienz und Effektivität) Qualitativ hohes Leistungsangebot für die Bevölkerung korrekte und rasche Verfahren Weitere Ziele - Verbesserung der Entwicklungsperspektiven - Moderate Steuerbelastung und Gebühren - Einfachere Besetzung der Behördenämte Grundlage: RRB Nr. 384/2012, E

21 Ziele Gebietsreform im Kanton Zürich (2) Ziele aus Sicht des Kantons 1. Starke Gemeinden als Fundament eines starken Kantons dezentrale und qualitativ hochstehenden Aufgabenerfüllung Lösungen finden für finanzschwache Kleingemeinden 2. Vereinfachung der kommunalen Strukturen Deutliche Reduktion der Zahl Gemeinden Transparenz, Steuerbarkeit, Abbau von Komplexität 3. Politische Strukturen stärker auf funktionale Räume ausrichten Kreise der Besteller, Finanzierer und Nutzniesser öffentlicher Leistungen sollen möglichst übereinstimmen (Äquivalenz) Staatliches Handeln besser steuerbar und besser legitimiert Grundlage: RRB Nr. 384/2012, E

22 Fünf Kriterien für eine Fusion 1. Einheit in räumlicher Hinsicht (Geographie, Topographie) 2. Anforderungen der Raumplanung - Geeignete Standorte für Wohnen und Arbeiten - Siedlungsentwicklung auf den öffentlichen Verkehr ausrichten 3. Orientierung an bestehenden Zusammenarbeitsstrukturen - Gemeinsame Oberstufe - Gemeinsame Zweckverbände 4. Leistungsfähigkeit - selbständige Erfüllung der Kernaufgaben 5. Berücksichtigung - der Bedürfnisse der Nachbargemeinden - der Gesamtinteressen des Kantons 21

23 Mögliche Vorteile von Fusionen (1) Qualitätssteigerung und Professionalisierung der Dienstleistungen - Erhöhung der Qualifikation der Mitarbeiter - Beseitigung Personalunion (Verringerung Klumpenrisiko) - Verkürzung Baubewilligungsverfahren - Verlängerung Schalteröffnungszeiten Effizienzsteigerungen - Schaffung eines grösseren Leistungserbringers tiefere Fixkosten - Einsparungen bei Gebäudeinfrastruktur und Maschinenpark Vereinfachung von Strukturen - Strategische Führung des Lebensraums durch einen Gemeinderat - weniger Behörden und Kommissionen - weniger Zweckverbände weniger Doppelspurigkeiten und Koordinationsaufwand 22

24 Mögliche Vorteile von Fusionen (2) Bessere Entwicklungsmöglichkeiten - mehr Entwicklungschancen, da grössere Planungseinheiten - Zweckmässige Anordnung der Wohn- und Gewerbezonen - weniger Probleme mit der Baulandhortung Einfachere Besetzung von politischen Ämtern - Weniger Behörden und Kommissionen weniger Sitze - Bessere Entschädigung der Behördenarbeit Gewinn von Unabhängigkeit als grössere Gemeinde - stärkeres Gewicht in der Region und gegenüber dem Kanton 23

25 Mögliche Nachteile von Fusionen Identitätsverlust (Bürgerort, Wappen, Namen) Geringere Integrationsfunktion der neuen (grösseren) Gemeinde Finanzielle Nachteile: Erhöhung Steuerfuss in einzelnen Gemeinden Kurzfristig keine Erfolge sichtbar Schwierige Standortentscheide Kurzfristig grosser Zeit- und Geldaufwand (Prozesskosten) Grosse Beanspruchung der Behörden und der Verwaltung 24

26 Schlüsselfaktoren der künftigen Gemeindeentwicklung Anerkannte Ziele der Gemeindeentwicklung: Qualitativ hohes Leistungsangebot korrekte und rasche Verfahren moderate Steuerbelastung und Gebühren Identifikation der Einwohner mit ihrer Gemeinde Selbstständige Erfüllung der Kernaufgaben Mittlere Gemeinden haben bessere Chancen, diese Ziele zu erreichen Kleine Gemeinden haben zunehmend Probleme, diese Ziele zu erreichen 25