Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt. Fusions-Check. Fachaustausch Gemeindefusionen Mittwoch, 23. März 2016 Alexander Locher

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1 Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Gemeindeamt Fusions-Check Fachaustausch Gemeindefusionen Mittwoch, 23. März 2016 Alexander Locher

2 Was ist der Fusions-Check? Instrument zur Erfolgsmessung von Gemeindefusionen Entwickelt von der HTW Chur (Ursin Fetz/ Curdin Derungs) Unterstützt von den Kantonen Aargau, Bern, Glarus, Graubünden und Zürich (Forschungsprojekt) Grund für die Entwicklung: Untersuchung der Auswirkungen von Fusionen bis anhin nur in wenigen Bereichen (z.b. Finanzen, Partizipation) 2 Fusions-Check soll ökonomische, demokratische und gesellschaftliche Aspekte gesamtheitlich darstellen und die Lücke schliessen.

3 Ziel des Fusions-Checks Ziel ist es, ein umfassendes, mehrdimensionales Messinstrument zu entwickeln, das Auskunft über die mittel- bzw. langfristigen Auswirkungen und damit letztendlich über den Erfolg einer Gemeindefusion gibt. Dazu soll die Entwicklung einer fusionierten Gemeinde vor der Fusion (t=0), über den Inkraftsetzungszeitpunkt (t=1) mit einem späteren Zeitpunkt (t=2) verglichen werden. 3

4 Phasen im Fusionsprozess Start «Fusionsprojekt» Schlussbericht Fusionsabstimmung Inkraftsetzung Vorabklärungen Fusionsanalyse Fusionsvorbereitung Umsetzung Zeit t = 0 t = 1 t = 2 Fokus der bestehende Forschungsarbeiten Neuer Fokus «Fusions-Check» 4

5 Dimensionen - Kriterien 1. Wirtschaftliche Argumente Finanzielle Leistungsfähigkeit Professionalität Aussenwirkung Standortattraktivität Fusionserfolg 2. Qualität Demokratie Mitwirkungsrechte Partizipation 5 «Vetterliwirtschaft/Filz» 3. Gesellschaftliche Faktoren Bürgernähe Soziale Integration Identifikation mit Gemeinde

6 15 Professionalität der Behörden / in Skalapunkten 0 5 BB 47 Indikatoren zur Erfolgsmessung Nr. Dimension / Kriterium / Indikator Masseinheit Skalierung Datenquelle Min. Max. Wirtschaftliche Argumente a. Finanzielle Leistungsfähigkeit Zusammenhang mit Indexwert 1 Verwaltungsaufwand (pro Einwohner) in CHF GB 2 Qualität der kommunalen Dienstleistungen in Skalapunkten 1 4 BB + 3 Selbstfinanzierungsanteil in % 0% 30% GB + 4 Selbstfinanzierungsgrad in % 50% 150% GB + 5 Anteil Transfer-Beiträge (NFA) an Gesamterträgen in % 0% 30% GB 6 Anteil IKZ-Aufwand an Gesamtaufwand in % 5% 75% GB 7 Bruttoverschuldungsanteil in % 50% 200% GB 6 b. Professionalität 8 Stellenprozente in Kernverwaltung VZÄ GB + 9 Stellenprozente in Exekutive VZÄ GB + 10 Aufwand für Beizug Dritter (an Gesamtaufwand) 11 Telefonische Erreichbarkeit / Öffnungszeiten Gemeindehaus 12 Qualität Internetauftritt in Skalapunkten Kommunikation/ PR in Skalapunkten 0 1 in % 0% 50% GB in h GB + 14 Bürokratie in Skalapunkten 1 5 GB BB GB BB GB + +

7 Tools Fragebogen Gemeindeverwaltung Fragebogen Gemeindeverwaltung Angaben zu Ihrer Gemeinde: Gemeinde: Kallnach Kanton: Bern Inkraftsetzung der Fusion: Angaben zur Auskunftsperson: 1 Vorname: Beat Name: Läderach Position: Gemeindeverwalter Telefon: «Fusions-Check» Forschungsbericht (Leitfaden) Fragebogen Bevölkerung Fragebogen Bevölkerung Einleitung Die Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Chur beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Gemeindefusionen. Im Auftrag der Kantone Aargau, Bern, Glarus, Graubünden und Zürich untersuchen wir die Entwicklung der fusionierten Gemeinden. Dadurch erhalten diese wertvolle Informationen zur ständigen Verbesserung. Wir haben insgesamt 40 Indikatoren zur Messung festgelegt. Einige davon möchten wir mittels Bevölkerungsbefragung untersuchen. Sie wurden uns von Ihrer Gemeinde als Testperson gemeldet. Durch Ihre Mitarbeit helfen Sie uns, die Befragung im Hinblick auf die definitive Untersuchung zu verbessern. Wir werden dann ausgewählte Personen nach einem vordefinierten Muster anschreiben. Bitte nehmen Sie sich 10 bis 15 Minuten Zeit, um die folgenden Fragen zu beantworten. Bitte informieren Sie uns auf der letzten Seite auch über allgemeine Bemerkungen zum Fragebogen. Angaben zu Ihrer Gemeinde: Gemeinde: Kanton: Angaben zu Ihrer Person: 2 laedi@kallnach.ch Geschlecht: weiblich männlich Nationalität: Themenübersicht: 1. Wirtschaftliche Argumente (Dimension 1): 1.1 Finanzielle Leistungsfähigkeit 1.2 Professionalität 1.3 Aussenwirkung 1.4 Standortattraktivität 2. Qualität der Demokratie (Dimension 2): 2.1 Demokratische Rahmenbedingungen 2.2 Partizipation 2.3 "Filz" / Vetterliwirtschaft 3. Weiche Faktoren (Dimension 3): 3.1 Bürgernähe 3.2 Soziale Integration 3.3 Identifikation mit der Gemeinde 3 Geburtsjahr: Wie lange wohnen Sie in der Gemeinde? Anzahl Jahre: Ihre Angaben werden anonym behandelt es sei denn, Sie geben uns Ihre Koordinaten an: 7

8 Gemeindefragebogen (ca. 4 h) Fragebogen Gemeindeverwaltung Angaben zu Ihrer Gemeinde: Gemeinde: Kallnach Kanton: Bern Inkraftsetzung der Fusion: Angaben zur Auskunftsperson: Vorname: Beat Name: Läderach Position: Gemeindeverwalter Telefon: laedi@kallnach.ch Themenübersicht: 1. Wirtschaftliche Argumente (Dimension 1): 1.1 Finanzielle Leistungsfähigkeit 1.2 Professionalität 1.3 Aussenwirkung 1.4 Standortattraktivität 2. Qualität der Demokratie (Dimension 2): 2.1 Demokratische Rahmenbedingungen 2.2 Partizipation 2.3 "Filz" / Vetterliwirtschaft 8 3. Weiche Faktoren (Dimension 3): 3.1 Bürgernähe 3.2 Soziale Integration 3.3 Identifikation mit der Gemeinde

9 Bevölkerungsfragebogen (ca. 15 ) Fragebogen Bevölkerung Einleitung Die Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Chur beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Gemeindefusionen. Im Auftrag der Kantone Aargau, Bern, Glarus, Graubünden und Zürich untersuchen wir die Entwicklung der fusionierten Gemeinden. Dadurch erhalten diese wertvolle Informationen zur ständigen Verbesserung. Wir haben insgesamt 40 Indikatoren zur Messung festgelegt. Einige davon möchten wir mittels Bevölkerungsbefragung untersuchen. Sie wurden uns von Ihrer Gemeinde als Testperson gemeldet. Durch Ihre Mitarbeit helfen Sie uns, die Befragung im Hinblick auf die definitive Untersuchung zu verbessern. Wir werden dann ausgewählte Personen nach einem vordefinierten Muster anschreiben. Bitte nehmen Sie sich 10 bis 15 Minuten Zeit, um die folgenden Fragen zu beantworten. Bitte informieren Sie uns auf der letzten Seite auch über allgemeine Bemerkungen zum Fragebogen. Angaben zu Ihrer Gemeinde: Gemeinde: Kanton: Angaben zu Ihrer Person: Geschlecht: weiblich männlich Nationalität: Geburtsjahr: Wie lange wohnen Sie in der Gemeinde? Anzahl Jahre: Ihre Angaben werden anonym behandelt es sei denn, Sie geben uns Ihre Koordinaten an: 9

10 Fallbeispiel Mustera (t=0 und t=2) Finanzielle Leistungsfähigkeit Identifikation mit Gemeinde Professionalität Soziale Integration Aussenwirkung Bürgernähe Standortattraktivität 10 «Filz»/«Vetterliwirtschaft» Partizipation Mitwirkungsrechte Mustera (t = 0) Mustera (t = 2) Durchschnitt (N=4) Wirtschaftliche Argumente Qualität Demokratie Weiche Faktoren

11 Fallbeispiel Exempla (typologisch) Finanzielle Leistungsfähigkeit Identifikation mit Gemeinde Professionalität Soziale Integration Aussenwirkung Bürgernähe Standortattraktivität «Filz»/«Vetterliwirtschaft» Partizipation Mitwirkungsrechte Fusionierte Gemeinde 1 Fusionierte Gemeinde 2 Durchschnitt Wirtschaftliche Argumente Qualität Demokratie Gesellschaftliche Faktoren 11

12 Sternenberg ( Pretest ) (t=0) Identifikation mit Gemeinde Finanzielle Leistungsfähigkeit Professionalität Pretest-Gemeinden - Mettauertal AG - Kallnach BE - Val Müstair GR - Sternenberg ZH Soziale Integration Aussenwirkung Bürgernähe Standortattraktivität «Filz»/«Vetterliwirtschaft» Mitwirkungsrechte Sternenberg Durchschnitt (N=4) Wirtschaftliche Argumente 12 Partizipation Qualität Demokratie Weiche Faktoren

13 Einsatz bei den Gemeinden Amt für Gemeinden (AfG) Gemeinde Auftrag der Gemeinde(n) Ankündigung Umfrage Gemeinde- Homepage Ausfüllen des Gemeinde- Fragebogens Datenüberprüfung Kommunikation Ergebnisse HTW Chur Aufschalten on-line- Fragebogen Auswertung der Daten Datenüberprüfung Schlussbericht Bevölkerung Ausfüllen des Fragebogens (Antworten an HTW Chur) 13 Kick-off (Gemeinden, AfG, HTW) Auswertung (Gemeinden, AfG, HTW)

14 Fusions-Check im Kanton Zürich Pretest-Gemeinde : Sternenberg (2014) Erste Anwendung beim Zusammenschluss von Illnau-Effretikon und Kyburg (Resultate in Auswertung) Weitere Anwendung geplant beim Zusammenschluss von Horgen und Hirzel (sofern Zusammenschluss zustande kommt) Möglichkeit für die Gemeinden, den Erfolg ihrer Fusion zu messen. Mittel für den Kanton, Resultate zur Wirksamkeit seiner (finanziellen) Unterstützung zu erhalten. Weitere Infos: 14

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