Anreizsysteme im Sozialstaat

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1 Anreizsysteme im Sozialstaat Ist eine Neukonzeption denkbar? Fokustag der EVP Sozialstaat Schweiz wohin? Bern, 23. Januar 2010 Barbara Günthard-Maier Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 1 Herausforderung in Winterthur Anzahl Sozialhilfe-Bezüger/innen: 1997: Menschen 2002: Menschen Kosten für Sozialhilfe: 1997: Fr Mio. 2002: Fr Mio Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 2 1

2 Die Lösung von Maja Ingold Projekt Passage Arbeitseinsatz für abkömmliche Arbeitsfähige während 1 Monat Folge: Ursprünglich 390 Personen -> Sozialhilfe nur für die Hälfte Bruttokosten stabilisieren sich 1 investierter Franken -> 4 zurück Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 3 Barbara Günthard-Maier Sozialversicherungsfachfrau Selbständige Kommunikationsberaterin im politischen Bereich Dozentin ZHAW Das Ziel: Solidarität und Sozialversicherungen langfristig erhalten Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 4 2

3 Herausforderungen AHV Negativer Rechnungssaldo 2008: minus 2.3 Milliarden Franken (Kapitalverluste!) AHV-Reserve 2008: 38 Milliarden Franken AHV-Reserve 2025: 0.- bis max. 17 Milliarden Franken Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 5 Herausforderungen KVG Ausgaben (OKP): 1990: 8.4 Milliarden Franken 2007: 19.6 Milliarden Franken Prämieneinnahmen (OKP): 1990: 6.6 Milliarden Franken 2007: 11 Milliarden Franken Monatliche Durchschnittsprämie: Fr (96) Fr (07) Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 6 3

4 Prämienverbilligung (07): 3.9 Milliarden Franken für 1,2 Millionen Haushalte in der Schweiz Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 7 Herausforderung Sozialhilfe 1990: 1.5 Milliarden Franken 2007: 4.5 Milliarden Franken für Menschen Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 8 4

5 Ein Grund: Demographie Zwei Neugeborene werden eine/-n AHV-Rentner/-in finanzieren. 1950: 6:1 90: 4:1 00: 3:1 2050: 2: Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 9 Lösungsalternativen Mehreinnahmen Reduktion Ausgaben Anreizstruktur Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 10 5

6 Anreizstruktur Fehlanreize vermindern: Alle Betroffenen haben ein eigenes Interesse daran, möglichst viel Geld in die eigene Soziale Sicherheit zu investieren, und möglichst wenig auf Kosten aller heraus zu nehmen Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 11 Äquivalenzprinzip Grundsatz der Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung Duden Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 12 6

7 Sozialhilfeprinzip Jeder Bedürftige erhält Hilfeleistung im Ausmass seiner individuellen Notlage. Vom Bedürftigen wird keine finanzielle Vorleistung als Bedingung des Leistungsanspruchs erwartet. Die Höhe der Leistung ist eine Funktion des Grades der Bedürftigkeit. Dazu ist ein Bedürfnisnachweis zu erbringen. Skript Soziale Sicherheit Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 13 Lösungsalternativen - Äquivalenzprinzip - Sozialhilfeprinzip mit Gate-Keeper Mehreinnahmen Reduktion Ausgaben Anreizstruktur Anreizstruktur Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 14 7

8 Die AHV System Stärken Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 15 Lösungsalternativen für AHV Anreizstruktur: Mehreinnahmen: Reduktion Ausgaben: + Beiträge + Belastung Äquivalenz ausbauen - Renten + Pensionsalter??? / + EL Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 16 8

9 Die Krankenversicherung OKP System Stärken Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 17 Lösungsalternativen für OKP Anreizstruktur: Mehreinnahmen: Reduktion Ausgaben: + Prämien- Verbilligung, ev. Einkommensabhängige P. + Belastung Schichten Solidarität? Freiw. Beitrag belohnen, Transparenz Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 18 + Einschränkungen + Eigenleistung Überforderung? 2-Klassen? Folgekosten? 9

10 Die Sozialhilfe System Stärken Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 19 Lösungen Sozialhilfe Anreizstruktur: Mehreinnahmen: Reduktion Ausgaben: + Steuern + Belastung - Gate-Keeper - Anreize Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 20 + Missbrauchs bekämpfung - Leistung verantwortbar? Folgekosten? 10

11 Ziel der Anreizstruktur Fehlanreize vermindern: Alle Betroffenen haben ein eigenes Interesse daran, möglichst viel Geld in die eigene Soziale Sicherheit zu investieren, und möglichst wenig auf Kosten aller heraus zu nehmen Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 21 Fazit Entscheid in den nächsten Jahren Einfluss auf Lebensqualität Kinder + Mehreinnahmen + Belastung - Leistungen Folgekosten? Anreizstruktur: i.o. für Betroffene Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 22 11

12 Danke für Ihren Beitrag! Kontakt: Anreizsysteme im Sozialstaat Seite 23 12